Ein Platz an der Sonne

hland mit der Ankündigung, ab August eine Fregatte in „China-nahe Gewässer“ zu schicken? Wozu der sogenannte 2-plus-2-Dialog mit Japan, den die Außen- und Verteidigungsminister beider Staaten führen wollen? Von Letzterem haben die japanischen Medien überschwänglich berichtet. Weshalb dieser nachdrücklich zur Schau gestellte Seitenhieb gegen China? Meine ansonsten stets befriedigenden Erklärungen deutschen Verhaltens klingen plötzlich hohl und unbeholfen.Des Kaisers „Hunnenrede“Dafür hat besonders Annegret Kramp-Karrenbauer gesorgt. Der deutschen Verteidigungsministerin, die in der chinesischen Öffentlichkeit lange ein unterrepräsentiertes Dasein fristete, widerfährt seit einiger Zeit eine mediale Hochkonjunktur. Im November 2019 stellte sie in einer Rede an der Bundeswehr-Universität München fest, Partner wie Australien, Japan, Südkorea und Indien brauchten ein „klares Zeichen der Solidarität“. Sie fühlten sich „von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt“. Im Jahr darauf erstaunte bei einer weiteren Grundsatzrede ihre Aussage, dass über deutsche Verteidigungspolitik vor allem das Thema China entscheide. Aufgerufen wurde zu einer gemeinsamen China-Agenda von EU und USA, soweit das mit deutschen Interessen vereinbar sei. Dabei klang manches so, als käme es von einem US-Politiker. Am 3. März 2021 war es dann so weit, ein deutsches Kriegsschiff mit Kurs „Indo-Pazifik“ zu annoncieren, ein Novum, von dem bis dahin nichts bekannt war. Einige Tage später, am 11. März, kommunizierte Kramp-Karrenbauer anlässlich der Verabschiedung des Verteidigungsetats durch den Volkskongress in Peking per Twitter ihre Sicht auf die deutsch-chinesischen Beziehungen: „Wir hören irritierend martialische Töne aus China und sogar Aufrufe zur ‚Kampfbereitschaft‘. Ich sehe es so: Wir arbeiten mit China zusammen, wo wir können, und wir halten dagegen, wo wir müssen.“Abgesehen davon, ob „Einsatzbereitschaft“ statt „Kampfbereitschaft“ nicht die treffendere Übersetzung aus dem Chinesischen gewesen wäre und Sicherheitsbedenken Chinas auch einmal ernst genommen werden sollten, fragte man sich, wie die Amtsantrittsrede von Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin Mitte 2019 eigentlich zu verstehen war. Darin wurden eine bestmögliche, moderne Ausstattung der Bundeswehr, jederzeit einsatz- und gefechtsbereite Schiffe, Flugzeuge und Panzer in Aussicht gestellt. Am 3. April schließlich redete sie im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland Klartext: „Die Tatsache, dass wir eine Fregatte in den ,Indo-Pazifik‘ entsenden, wird auch in den USA als Zeichen verstanden: Wir reden nicht nur über die Freiheit von Seewegen, die von China gefährdet wird, sondern wir sind auch bereit, etwas dafür zu tun.“ Soweit die Nachrichten, in deren Mittelpunkt Kanzlerin Merkels Verteidigungsministerin steht. Sie zeigen, wie sehr sich deutsche Sicherheitspolitik inzwischen – vermutlich zur Überraschung vieler Deutscher – nicht nur an Russland, einer europäischen Verteidigungsidentität oder am „Hirntod“ der NATO, sondern verstärkt an China abarbeitet.Mir bleibt nicht anderes übrig, als fachliche Kompetenz unter diesen Umständen nachzuweisen, indem ich mich analytisch damit auseinandersetze und Fragen stelle wie: Seit wann werden deutsche Interessen nicht mehr am Hindukusch, sondern vorrangig vor den Toren Chinas verteidigt? Was hat die Bundesmarine im „indo-pazifischen Raum“ verloren? Werden wir zu Zeugen eines epochalen Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und Interessenlage? Nicht allein Rolf Mützenich, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, fühlte sich durch die Verteidigungsministerin an das wilhelminische Weltbild vom „Platz an der Sonne“ erinnert. Für den chinesischen Kontext hat diese Anmerkung keinen parteipolitischen Charakter, sondern trifft genau den Nerv der Durchschnittschinesen. Was viel mit einem kollektiven Erinnerungsvermögen zu tun hat, dessen man sich in der Bundesrepublik zuweilen stärker bewusst sein sollte. Die letzten deutschen Kriegsschiffe wurden am 27. Juli 1900 durch die sogenannte Hunnenrede Kaiser Wilhelms II. von Bremerhaven aus in Richtung China verabschiedet. „Kommt ihr vor den Feind, so wird derselbe geschlagen!“, sagte der Monarch. „Pardon wird nicht gegeben! … So möge der Name Deutscher in China auf tausend Jahre durch euch in einer Weise bestätigt werden, dass es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“Eine andere Frage kann ebenfalls kaum warten: Welches Signal will Deutschland durch die sicherheitspolitische Koordinierung mit Japan senden? Ist sich Kramp-Karrenbauer angesichts des gegenüber seiner Geschichte stets sensiblen, wenn nicht übersensiblen Deutschland nicht bewusst, wie fragwürdig diese Allianz mit Japan wirkt? Beseelt die Ministerin gutgläubige Naivität? Nicht nur böse Erinnerungen an die einstigen Achsenmächte kommen auf. Auch die Beförderung Japans zum „Wertepartner“ passt wenig zu dessen Wahrnehmung im ostasiatischen Umfeld. Und das trotz des positiven Images, das sich Nachkriegsjapan erworben hat. Nein, hier wird nicht mit der Kriegsschuldkeule gespielt! Der Zweite Weltkrieg mag in Deutschland oder Europa ein überwundenes Thema sein, in Ostasien sind schmerzliche Erinnerungen noch sehr lebendig. Dafür haben nicht zuletzt japanische Politiker gesorgt, deren Reuebekundungen für bis 1945 begangene Gräueltaten regelmäßig durch Besuche beim Yasukuni-Schrein, in dem auch verurteilte Kriegsverbrecher ihre Ehrenplätze haben, konterkariert werden.Die Fregatte „Bayern“Auch die Skandale über japanische Schulbücher, die Kriegsverbrechen relativieren, sprechen Bände. Kurzum: Kann sich Kramp-Karrenbauer vorstellen, wie absurd und doch real es sich für die einst Geschädigten anfühlt, wenn sie als Opfer eine Bringschuld haben, um die Weltöffentlichkeit auf japanische Untaten aufmerksam zu machen? Und das jahrzehntelang. Und was sollen sie jetzt zu dieser Neuauflage der deutsch-japanischen Allianz sagen? Ferner fragt man sich, ob Deutschland einer japanischen Regierung beistehen will, die erst im März in einer gemeinsamen Erklärung mit den USA Taiwan explizit einen potenziellen Interventionsanlass genannt hat. Das zeigte eine fundamentale Kehrtwende in der bisherigen „Ein-China-Politik“ bzw. in der Zurückhaltung gegenüber der ehemaligen Kolonie Taiwan, die Japan seit 1972, seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China, praktiziert hat.Deutschland gehört mit der NATO einem Bündnis an und ist als dessen Mitglied in seinen Handlungen nicht unabhängig. Die militärische Präsenz im Pazifik – auch wenn es bei der symbolischen Geste einer Fregatte bleiben sollte – zieht die Konsequenz nach sich, dass ein NATO-Mitglied seinen Aktionsradius bis in die Nähe Chinas ausdehnt. Ist das wirklich ein strategisches Ziel aller NATO-Staaten? Handelt es sich in einer fragilen Weltlage um ein angemessenes Verhalten, auf weltumspannende Drohszenarien zurückzugreifen? Sicherheit ist das wichtigste und alternativlose Gut, das die USA zu bieten haben, um sich der Loyalität ihrer Bündnispartner zu versichern. Diese führt nun dazu, dass Deutschland in der von Washington ausgehenden „Indo-Pacific Strategy“ zur Eindämmung Chinas mitschwimmt. Dieses Zeichen wird im Weißen Haus verstanden. Übrigens auch in Peking. Ebendieser Punkt irritiert die Chinesen besonders: Will Deutschland ernsthaft einen kalten Krieg gegen China mittragen und sich durch militärisches Engagement zum Frontstaat machen? Hat man nicht genug unter dem Kalten Krieg in Europa gelitten und vergessen, dass China die deutsche Wiedervereinigung stets unterstützt hat?Was bleibt von der häufig reklamierten strategischen Autonomie Europas oder der Vision von einer europäischen Armee, wenn Kramp-Karrenbauer die deutsche Sicherheitspolitik der US-amerikanischen unterordnet? Ebenda schließt sich der Kreis. In ihrer zweiten Grundsatzrede vom November 2020 hat sie sich dazu eindeutig positioniert: „Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten.“ Die darin erkennbare Distanz zu französischen Vorstellungen von europäischer Souveränität dürfte in der EU noch für erhebliche Diskussionen sorgen.Eine Agenda des deutschen Engagements in der sogenannten Region Indo-Pazifik zeichnet sich ab. Sie wirkt konfus und ist nicht ohne Widersprüche. Bei den vielen offenen Fragen sollte Kramp-Karrenbauer besonders auf eine antworten: Wohin soll die Fregatte „Bayern“ in den Untiefen der Weltpolitik steuern?Placeholder authorbio-1