Wehenschreiber im Stillstand

Geburtenrate Trotz Elterngeld werden einfach nicht mehr Babys geboren. Frau von der Leyen sollte die Bevölkerungspolitik endlich aufgeben und sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren

Doch kein Babyboom! Im Bundesfamilienministerium müssen die neuesten Zahlen vom Statistischen Bundesamt eingeschlagen sein wie eine Bombe. Ministerin von der Leyen hat nun die Quittung für ihr teures Projekt Elterngeld erhalten. Darauf steht: Ziel verfehlt. Im Jahr 2008 ist die Zahl der lebend geborenen Kinder nicht nur nicht gestiegen, sondern sogar im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen. 2007 war ein leichter Anstieg der Geburtenrate um 0,04 Prozent bereits Anlass für die Ministerin, von einem Erfolg der Familienpolitik, insbesondere des Elterngeldes zu sprechen. Und noch im Januar 2009 glaubte sie eine Fortsetzung des Trends zu sehen. Doch die damaligen Zahlen bezogen sich nur auf die ersten drei Quartale von 2008. Im letzten Quartal sind so viel weniger Babys geboren worden, dass dies die ganze Jahresbilanz verdorben hat.

Wenigstens einen leichten Anstieg der Geburtenzahlen hätte man ihr persönlich ja sogar gegönnt. Wirkt die Bundesfamilienministerin doch so rechtschaffen – wie eine, die sich einsetzt für die Frauen, während andere nur darüber reden. Doch man muss genau hinschauen. Soll man ihr verzeihen, dass das Elterngeld von Anfang an in die falsche Richtung ging, indem es Anreize setzt nur für höher gebildete und besser verdienende Frauen – und dafür Geringverdienerinnen, Hartz IV-Empfängerinnen und Studentinnen im Vergleich zum vorherigen Erziehungsgeld schlechter stellt? Das Elterngeld ist deshalb zwar nicht total verkehrt, es ist aber eben auch nicht gerecht und ausgleichend.

Daher weicht das kurze Mitgefühl mit der Ministerin sofort einer großen Erleichterung über die fast unveränderten Geburtenzahlen. Es wäre schon zum Fürchten, könnte eine Regierung einem Trend zu mehr Babys allein dadurch auslösen, dass sie für das erste Lebensjahr eine Art Lohnfortzahlung bereitstellt. Man hat die Gören schließlich noch ein paar Jahre mehr. Erleichtert kann man auch darüber sein, dass der demografische Alarmismus bei den Menschen offenbar nicht zieht. Seit äußerst sensible demografische Wehenschreiber jede Bewegung bei den Geburtenzahlen sofort registrieren, wird noch die dritte Stelle hinterm Komma ausführlich kommentiert. Wie das Kaninchen auf die Schlange starrt man auf diese Zahlen. Doch bei der Einwanderung ist die Bundesregierung nach wie vor zimperlich. Obwohl doch bekannt sein dürfte, dass mittlerweile auch der wendebedingte Geburtenrückgang auf die heutigen Zahlen der Frauen im gebärfähigen Alter durchschlägt. Die Lücke ist gar nicht mehr zu schließen, will man nicht endlich auch mehr Einwanderung zulassen.

Aus den Zahlen könnte man aber noch mehr lernen. Nämlich, dass die Lust auf Kinder von vielen Faktoren abhängt. Die wirtschaftliche Lage von Familien ist dabei zweifellos ein wichtiger Faktor. Krisenzeiten lösen nicht gerade muntere Gebärfreude aus. Ein ökonomischer Trend betreibt seit Jahren sicherlich mehr Geburtenpolitik als es Elterngeld jemals könnte: Es gibt immer weniger verlässliche Jobs, immer mehr Niedriglöhne und Leiharbeitsverhältnisse. Sicherheiten gehören der Vergangenheit an. Frau von der Leyen sollte sich, statt Bevölkerungspolitik machen zu wollen, darauf konzentrieren, eine Politik gegen die sich häufenden sozialen Notlagen von Familien zu machen. Das könnte sie vielleicht aus ihrer Schockstarre und der unsinnigen Zahlenhuberei befreien.

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Geschrieben von

Connie Uschtrin

Redakteurin Politik
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