Der Streit nach dem Schock

Winter is coming, das Motto der US-Fantasy-Serie Game of Thrones trifft auch auf die Linke in Spanien zu. Die Parlamentswahlen am 26. Juni, bei denen die Konservativen mit gut 33 Prozent siegten, was am 3. November nun doch zur Neuauflage der Regierung von Premier Mariano Rajoy (Partido Popular/PP) führte, haben das Bündnis Unidos Podemos (Podemos plus Vereinigte Linke/IU) in einen Schockzustand versetzt. Sie wollten Regierungsmacht im Sturm erobern und haben davon nicht einmal einen bescheidenen Anteil gewonnen. Unidos Podemos blieb mit fünf Millionen Wählern (20 Prozent) Ende Juni klar hinter den Prognosen zurück, die zumindest sechs Millionen vorhersagten. Auch ist es misslungen, die sozialdemokratische PSOE zu überholen. Wie sich zeigte, rückte die Wählerschaft verglichen mit dem Votum vom Dezember 2015 nach rechts.

Das Unbehagen unter den Anhängern und in der Führung von Podemos richtet sich – wenig überraschend – gegen Parteichef Pablo Iglesias. Dessen populistische Rhetorik sei wegen ihrer Ambivalenz für das unbefriedigende Abschneiden verantwortlich. Rund um den Strategen Íñigo Errejón halten andere dagegen: Das Bündnis mit den Postkommunisten von IU habe Podemos zu stark an den linken Rand gedrängt und gemäßigte Wähler verschreckt. Zusätzlich stört etliche Aktivisten, dass es zu viel Anpassung an den Politikbetrieb gegeben habe. Die Parteispitze sei zu sehr auf Polit-Marketing und Spindoktor-Direktiven fixiert gewesen, die Basis oft nur als Accessoire bei Ansprachen behandelt und als Reservoir von Wahlhelfern betrachtet worden.

Freiwilliger Verzicht

Schon unmittelbar nach der Juni-Wahl tobten bei Unidos Podemos jede Menge Grabenkämpfe. Und sie toben bis heute. Freilich hinterlassen Ernüchterung und Frust eine allseits akzeptierte Grundeinsicht: Im Alleingang kann Podemos die Gesellschaft nicht verändern. Um die konservative Hegemonie zu brechen, muss linke Gegenmacht an vielen Stellen wachsen.

Ein geeigneter Ort dafür ist selbstredend die parlamentarische Opposition. Im Abgeordnetenhaus zeichnet sich ab, dass Pablo Iglesias deren Fahne gegen die Regierung Rajoy tragen wird. Und das nicht nur, weil die restlichen Fraktionen die Minderheitsregierung der Rechten ermöglichten und so ihre Glaubwürdigkeit als Alternative verloren. Was Iglesias und mit ihm die gesamte Fraktion von Unidos Podemos zur Gegenpartei erhebt, ist ihr Wille zum Widerstand – aber ebenso ihr Anderssein. So machte der bekannte andalusische Gewerkschafter Diego Cañamero, seit Juni Podemos-Abgeordneter, publik, auf welches Sammelsurium von Privilegien eines Parlamentariers er freiwillig verzichtet: von lebenslänglichen Pensionen über großzügige Spesen hin zu kostenlosen Parkplätzen an Flughäfen. 1.400 Euro Aufwandsentschädigung würden ihm reichen, so Cañamero. Natürlich ist die alternative Qualität von Podemos vor allem inhaltlicher Natur. Sie besteht in der Abwehr einer ganzen politischen Kultur mitsamt ihren offenen und verschwiegenen Konsensgeboten, an die sich bisher in der spanischen Legislative fast jeder hielt. Nicht so Podemos. In seiner kurzen Laufbahn als Parlamentarier rüttelte Iglesias schon an vielen No-Gos: von der Kritik am Establishment von PP und PSOE („die Kaste“) über die offene Anprangerung der Anti-Terror-Brigaden GAL, die der sozialistische Ex-Premier Felipe González schuf, um ETA-Terroristen verschwinden zu lassen („Die Vergangenheit von González ist mit Ätzkalk besudelt“, so Iglesias), bis hin zum Angriff gegen die Korruption der Eliten („Es gibt mehr Verbrecher in diesem Parlament als auf der Straße“). Iglesias und Podemos sind dabei nicht Urheber, sondern Sprachrohr eines Common Sense, den viele teilen – besonders die unter 35-Jährigen, Teile der urbanen Bevölkerung überhaupt. Mit Podemos ist die Normalität der Straße ins Parlament eingezogen.

Und dieses Lager des Aufbegehrens hat Zulauf: Der abgesetzte PSOE-Chef Pedro Sánchez mutiert zum Anwalt der Basis gegen den Parteiapparat, der Katalane Gabriel Rufián gebärdet sich als linker Kritiker („Beschämt es Sie nicht, eine Regierung zu ermöglichen, die Leute in Abschiebelager einschließt, deren einziges Verbrechen darin besteht, arm zu sein?“), die baskische Politikerin Marian Beitialarrangoitia warnt: „Gegenüber den Rufen nach mehr Demokratie fällt Ihnen (PSOE, Ciudadanos, PP) nichts anderes ein, als eisern die Verfassungsordnung zu beschwören.“

Seit Mai 2015 werden viele Großstädte – Madrid, Barcelona, Saragossa, A Coruña, Cádiz und Pamplona – von Allianzen geführt, die links der Sozialdemokratie stehen, obschon sie die PSOE oft als Juniorpartner stützt. Das Flaggschiff linker Kommunalmacht ist Barcelona, dank der charismatischen Bürgermeisterin Ada Colau und der starken Plattform Barcelona en Comú. In die Medien kam das Rathaus bisher vor allem wegen seiner linken Symbolpolitik, etwa eine Ausstellung über den Franquismus und seine Verbrechen, bei der das Zeigen einer enthaupteten Franco-Statue für einen Eklat sorgte. Was hat sich sonst noch in Barcelona seit Mai 2015, der Wahl von Ada Colau, getan? Veränderungen lassen sich auf zwei Ebenen erkennen. Es wird ein soziales Programm lanciert: Kostenloses Kantinenessen für Kinder aus Familien mit Niedrigeinkommen, mehr Kitaplätze, Wohngeld für armutsgefährdete Haushalte, großflächige Verkehrsberuhigung und Ausbau des Fahrradnetzes. Ab 2017 sollen nur noch dann öffentliche Aufträge an Subunternehmen vergeben werden, wenn diese menschenwürdige Arbeitsbedingungen nachweisen können. Sicher, man vermisst die große soziale Wende, die Colau angekündigt hatte. Der Diskurs vom Weg hin zur postkapitalistischen Stadt klingt inzwischen etwas gedämpfter. Zur Frage, welches Stadtmodell Barcelona en Comú denn eigentlich verteidige, gesteht der Historiker Marc Andreu, selbst Rathaus-Mitarbeiter: „Wir wissen, wogegen wir uns wenden: die Entwertung Barcelonas zum Markenzeichen von Massentourismus und niedrige Lebensqualität. Aber wohin wir wollen, für welches Muster wir stehen, das ist noch im Werden.“

Zum anderen bindet das Rathaus die Bürgerschaft aktiv in seine Entscheidungen ein. In ihren Quartieren wird ihnen mehr Teilhabe garantiert. Über Teile des städtischen Budgets können sie per Online-Votum direkt mitentscheiden, was auch für die Implementierung kommunaler Vorhaben gilt. Nach Marc Andreu bleibt auch hier vieles ungeklärt: „Wie soll die Parteibasis genau mit der Regierungsspitze kooperieren? Wie soll sie mit Vorhaben umgehen, die ohne Absprache ‚von oben‘ entschieden werden?“ Ferner stellt sich die Frage nach dem Handlungsspielräumen: Wie wirksam kann das Regierungsteam von Colau – etwa 200 Personen – einen Verwaltungsapparat von mehr als 26.000 Mitarbeitern steuern?

Wie ein Muskel

„Ein Krieg lässt sich nicht ohne Armee gewinnen“, für den populären Aktivisten David Fernández hat die blitzartige Regierungsübernahme durch neue Plattformen wie Barcelona en Comú eine bedenkliche Schattenseite: Es fehle noch an sozialem Rückhalt. Aber politischer Wandel brauche Zeit, er müsse wie ein Muskel wachsen. So sei es das Hauptziel einer Partei wie der linksradikalen Candidatura d’Unitat Popular (CUP), der er angehöre, so Fernández, vor Ort ein Netz von Gegeninstitutionen zu schaffen. „Es geht um Kulturvereine, Genossenschaften, alternative Kneipen, die Kooperation mit lokalen Vereinen. Die Frage, ob wir bei Wahlen antreten, ergibt sich irgendwann von selbst – sie wird zum selbstverständlichen Schritt.“

Es bleibt dabei, nicht nur an Parlamente und Rathäuser, auch an die Straße wenden sich linke Parteien wie CUP. Sie wollen dort sein, wo sich vor einigen Jahren die Empörung zu artikulieren begann. Auf die Frage, welches Erbe aus der Zeit dieser Proteste ihm am meisten bedeute, gibt Fernández eine klare Antwort. Es sei weder der Einzug in die Parlamente noch die Eroberung von Ratsstühlen, sondern der Wandel des kulturellen Klimas: „Früher nahm man die Krise als alternativloses Schicksal hin. Die Proteste bezeugten dann aber einen kollektiven Sinneswandel, man wurde kritisch gegenüber der betreuten Demokratie und dem Casino-Kapitalismus.“

Dass sich die etablierten Institutionen allerdings nicht im Sturm erobern ließen, hatte auch sein Gutes: Politisierung, ja Veränderungswillen lassen sich nicht delegieren, sie müssen immer wieder von unten neu belebt werden. Einer wie Fernández bleibt auch im konservativen Winter hoffnungsfroh: „Das Kostbarste dieser Jahre besteht in der Erfahrung, wie die Nachbarin von nebenan leidenschaftlich über Politik zu diskutieren begann.“