Cash-Transfer: Wie Kapitalismus retten?

Grundeinkommen Mit BGE lässt sich der Neoliberalismus in Peripherie und Metropole etwas Neues einfallen, um das menschenunwürdige kapitalistische System zu perpetuieren
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/ef/Lulaspeech.jpg

Foto: Widimedia Commons (2005): Der brasilianische Präsident Lula feiert mit dem Grundeinkommen "Bolsa familia" an die Armen Brasiliens die Einkommensumverteilung zugunsten der sozial Ausgegrenzten, Autor: Ricardo Stuckert

Grundeinkommen in Peripherie und Metropole

Liebe dFC,

Am 5. August gab es in der dFC einen phantastischen Beitrag über: Wie sich Menschen aus der Armut befreien (Endlich, wie lange hat die Menschheit auf diese Rezeptur der Weltbank warten müssen?):

https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/wie-die-menschen-sich-aus-der-armut-befreien#1439535880611816

Da das Thema der Armutsbekämpfung während 40 Jahren Beschäftigung in Ländern der Peripherie praktisch und theoretisch im Zentrum meiner Arbeit stand, stellte ich zum oben genannten Beitrag einen Kommentar ein, den ich hier als Eigenbeitrag wiederholen möchte. Im Kommentar monierte ich, dass das "Netzwerk Grundeinkommen", auf dessen Website der Beitrag ebenfalls erschien, meinen Kommentar nicht abdruckte. Inzwischen wurde mir bedeutet, er sei nicht eingestellt worden, da er zu lang sei und ich gern in "Netzwerk Grundeinkommen" den Kommentar als Eigenbeitrag einstellen könnte. Das werde ich ebenso wie hier machen, da ich das Thema für zu wichtig halte, gerade auch angesichts der Flüchtlingsproblematik, als dass es in der öffentlichen Diskussion versucht wird, klein zu halten.

Zum Schluss meines Beitrags werde ich noch einige Diskussionspunkte erwähnen. Ausserdem, was in Deutschland vor einer BGE-Diskussion stehen sollte, ist die Realisierung des universalen Rechtes auf Arbeit, das der Kapitalismus nie einlösen kann und woran er auch keinerlei Interesse hat. Dieses einmal realisierte Recht könnte das BGE weitgehend verschwinden lassen, da selbstbestimmte Arbeit für alle mit entsprechend ausreichender Einkommenserzielung der kapitalistischen Verelendung einen Riegel vorschieben wird. Was hindert die Zivilgesellschaft eigentlich, endlich den Einstieg in Solidarwirtschaft zu fordern, der diesem Menschen-Recht gerecht werden könnte, bei gleichzeitigem sukzessiven Ausstieg aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem?

Hier mein Kommentar in der dFC und in "Netzwerk Grundeinkommen":

Costa Esmeralda 14.08.2015 | 06:02

Ist ja eigenartig: Dieser Beitrag stand auch in

"Netzwerk Grundeinkommen".

Dort hatte ich vor einiger Zeit dazu Stellung genommen. Mein Kommentar wurde nicht aufgenommen, weil er den Beitrag negativ kommentierte. Erstaunlich, dass man dort Kritik nicht zulässt. Dafür hier noch einmal mein Kommentar, den ich glücklicherweise kopiert hatte.

Lieber Patrick Wehner,

(dieser Herr hatte den Guardian Artikel von Leon Schreiber in Netzwerk Grundeinkommen eingestellt, CE)

Deinen Enthusiasmus über Transferzahlungen in der Peripherie, um Armutsbekämpfung zu betreiben, in Ehren, aber ich teile ihn absolut nicht. In 40 Jahren Armutsbekämpfung und Friedenssicherung als Praktiker in „Dritte-Welt-Ländern“ (Afrika, Lateinamerika, Balkan) kann ich nur sagen, das neoliberale Credo der Chikago-Boys sowie Weltbank, IWF, und bilaterale Geber, verewigt Armut und Ausgrenzung und kann allenfalls das Armutsniveau ein wenig „menschlicher“ aussehen lassen, verstärkt auf der anderen Seite die Schiefe der Einkommensverteilung zugunsten der Superreichen. Es genügt einfach nicht, Geld in eine Volkswirtschaft zu pumpen um die Nachfrage, in diesem Fall von Armen, zu erhöhen und darauf zu spekulieren, das Angebot würde in der entsprechenden und sozial gerechten Weise erhöht. Es gab vor diesem neoliberalen Ansatz viele soziale Hilfen „in-kind“ für die Armen in Form von Nahrungsmitteln, inkl. Schulspeisen, staatliche Erziehungs- und Gesundheitsprogramme, usw. Diese Programme setzten darauf, nicht dem Markt das Geschehen zu überlassen, sondern den Staat zu verpflichten, gerechte Sozialpolitiken zu initiieren. Selbstverständlich waren diese staatlichen Programme unzulänglich und teilweise erhöhten sie die Korruption. Das hätte nicht sein müssen, wenn parallel die soziale Kontrollfunktion der Zivilgesellschaft entsprechend gestärkt worden wäre.
Ich kenne persönlich viele der im Artikel angegebenen Geld-Transfer-Beispiele, die jedoch lediglich in meinen Augen Augenwischerei darstellen, um dem eigentlichen Problem des Empowerment von verantwortlich selbstbestimmenden Menschen aus dem Wege zu gehen, die dann auch in der Lage wären, die Ausgestaltung der Lebensbedingungen selbst in die Hand zu nehmen, die nationalen Regierungen zu kontrollieren und Volkssouveränität auszuüben. Die sogenannten Kleinstunternehmer/innen mit Mikrotransfers werden in ihrer Armutssituation still gehalten durch kleine Verbesserungen, was den Regierenden in die Hände spielt, um grundlegende Herrschaftsstrukturen abzusichern.
Was tatsächlich gemacht werden müsste, um den „armen“ Menschen in den Mittelpunkt von Entwicklung zu stellen, wäre: 1. Stärkung des Erziehungssektors (bessere Ausbildung von Lehrern, kostenlose, obligatorische Schulausbildung mit hochwertigen Lehrmittel für alle Schüler bis zum 10. Schuljahr und motivierten Lehrern mit ausreichendem Gehalt, kostenlose Schulspeisung); 2. Obligatorische, dreijährige kostenlose Berufsausbildung (entsprechend der deutschen Lehrlingsausbildung) in Berufen, die die Menschen in einer gegebenen Region befähigt, die lokalen Ressourcen zu Fertigprodukten zu transformieren (Importsubstitution) und das Leben in der angestammten Heimat nachhaltig zu machen; 3. Exzellentes, kostenloses Gesundheitswesen mit gut ausgebildetem, gut bezahltem Personal in gut ausgestatteten Infrastrukturen und gleicher Zugang zu Leistungen für alle Bürger; 4. Einführung von Guter Regierungsführung auf lokaler Ebene (Stärkung der Verantwortung von Zivilgesellschaften, um mit lokaler Verwaltung die regionale Entwicklung insgesamt nachhaltig zu machen); 5. Einführung eines Kreditsystems für Betriebsgründungen (möglichst zur Stärkung von Solidar-Wirtschaft) mit verlorenen Krediten, gegeben an die gut ausgebildeten jungen Menschen, die eben nicht nur den Verteilungskreislauf aufblähen sondern die Transformation von lokalen Ressourcen in die Hand zu nehmen imstande sind.
Alle diese Punkte kosten Geld und implizieren Maßnahmen (ökonomisch gesehen: Grundeinkommen für jeden Bürger), die von der öffentlichen Hand finanziert werden müssen und nicht dem freien Markt überlassen werden dürfen.
Es tut mir leid sagen zu müssen, dass der beschrieben Weg auf die Zementierung von kapitalistischen Marktverhältnissen zielt und die Ausgrenzung von Armen aus selbstbestimmten Entscheidungsprozessen verewigt. Es ist das „ewige ideologische Konzept“ des Neoliberalismus in „modernem“ Gewand, es ist ein Holzweg der Entwicklung zum Verantwortung übernehmenden, gut ausgebildeten Bürger, der eine attraktive Lebens- und Arbeits-Perspektive in seiner Heimat als Grundrecht beanspruchen darf. Der Emigrationsstrom aus Gründen der Armut wird durch eine solche Politik nicht aufgehalten werden.

Grüsse, H. G.

PS: Es wäre schön, wenn "der Freitag" die Courage hätte, meine Replik mit zu veröffentlichen. Das was der Herr Leon Schreiber schreibt, Preise kann er meinetwegen einheimsen, geht aber an der Realität von Armutsbekämpfung meilenweit vorbei. Die Diskussion von Grundeinkommen in den Metropolen und "Almosen-Groschen" in Schwellen- und Armen Ländern sind zwei unterschiedliche Stiefel. In letzteren Ländern helfen diese "Grund-Almosen-Groschen" lediglich dazu, Armut und die Schiefe von Einkommensverteilung zu verewigen. Es tut mir leid, den Verteidigern der "Chicago-Boys-Politik" das sagen zu müssen. LG, CE

Hier noch einige von mir beigefügte Kommentare auf Zuschriften:

Liebe Nil,

in Brasilien ist die Bolsa Familia im Grunde die Verlängerung des Weltmeister-Korruptionsmodells Brasilien bis zu den Ärmsten, damit diese auf unterstem Level dahinschmoren und nicht gegen die nationale Oligarchie aufmucken. Lula hat alle bestochen, Regierung und Opposition und jeden kleinen Verein (die Verantwortlichen). Die Ärmsten bekommen die Bolsa zwar gezahlt, damit die kleinen Kinder die Grundschule besuchen, aber mit schlecht ausgebildeten Lehrern kannst Du keinen Staat machen. Wichtig ist vor allem berufliche Ausbildung für Alle kostenlos, damit Verarbeitung von Rohstoffen in jeder Region gelingt, um die Wertschöpfung nicht in die Metropolen zu verlagern. Was die armen Menschen an Almosen bekommen, reicht nicht aus, um sich damit am eigenen Schopf selbst hoch zum Mittelklässler zu hieven. (nach dem Motto, jeder Tellerwäscher wird Millionär) Was die Begüterten allerdings hinten reingeschmiert bekommen, reicht aus, um den Abstand zu den Armen bis über den Horizont hinaus zu dehnen.

LG, CE

Lieber TL,

wenn man sich die letzten Jahrzehnte ansieht, mit welchen Tricks die Bretton Woods Institutionen und die westlichen Industriestaaten mit immer neu erfundenen Programmen die Armen in der Welt klein gehalten haben, dann bekommt man die Pimpelgicht. Auch der Dümmste wird sehen, dass die Einkommensverteilungen auf der Welt immer schiefer wurden, die Armen zwar relativ (prozentmässig) über die Grenze von 1 und 2 US$/Kopf/Tag teilweise hinauswachsen, ihr Abstand zu einem würdigen Leben jedoch grösser wird. Die "untere Mittelklasse" nimmt innerhalb der Mittelklasse enorm zu und unterscheidet sich durch den armen Pappdach-Bewohner gerade einmal durch sein Zink-Dach. Menschenwürdiges Grundeinkommen für Arme wäre, wie ich beschrieb, verbrieftes und verwirklichtes Grundrecht auf kostenlose Berufliche Ausbildung, Arbeit, Zugang zu Vorzugs-Kredit, kostenlose Bereitstellung aller notwendigen medizinischen Leistungen. Ist ein solches Grundeinkommen in der Peripherie gewährleistet, wird jeder Arme durch seine eigene Arbeit genügend Einkommen erzielen und auch wird den Nachkommen durch kostenlose Ausbildung der soziale Aufstieg ermöglicht. Berufliche Ausbildung muss wie die Grundschule obligatorisch und kostenlos sein. Wenn die Kapitaleigner nicht genügend würdige Arbeit anbieten, muss jedermann die Möglichkeit haben, über Kreditaufnahme einzeln oder mit anderen eigene Betriebe einzurichten.

LG nach Mexiko, CE

Lieber Rupert,

die Bismarcksche Sozialgesetzgebung war das eine Standbein des ökonomischen Erfolgs des Kaiserreiches (umfassende Gesundheitsvor- und fürsorge für alle), die Fortentwicklung des Schul- und Ausbildungssystem seit 1870 das andere Standbein, um das 'human capital' zu stärken und einigermassen würdige Lebensperspektiven für Alle zu garantieren.

Das Cash-Einkommen für Ärmste in peripheren Ländern erfüllt nicht einmal diese Grundbedingungen/Grundrechte der Menschen. Es dient sogar z. T. als Mittel, diese vom Staat bereitzustellenden sozialen Dienste der individuellen Entscheidung von Armen zu überlassen, die ihr Geld entweder für Privatschulen, Privatmedizin, Mikro-Betriebe im Dienstleistungssektor oder alternativ zum Saufen benutzen können. Auf eine solche kapitalistische Verschleierung von eigentlich grundrechtverpflichtender staatlicher Sozialpolitik sollten wir nicht hereinfallen. Interessant ist auch, dass die Weltbankförderung derartiger Transfers oft einhergeht mit der Propagierung von privatfinanzierter Bildung und Gesundheitsfürsorge durch US-Kooperation.

LG, CE

Lieber Rupert,

Revolten an sich werden oft von indigenen, autochthonen Völkern mit wenig Bildung angestossen, oder auch von sozialen Gruppen (Marginalisierten), die eine gemeinsame Leidsituation erfahren und sich darüber organisieren, um Lebensverhältnisse zu verbessern, bspw. auch alleinerziehende Mütter, die in vielen peripheren Ländern 50% der Familien ausmachen. Der Bildungsgrad ist zur Auslösung der Revolte kein notweniges Merkmal. Er wird dann wichtig, wenn die Revolte länger anhält, d. h. nicht durch "palliative" staatliche Massnahmen, wie bspw. kleine monetäre Transfers, zum Erliegen gebracht wird. In solchen Situationen sind Teile der Mittelschicht gefragt, die zur Regierung in Opposition stehen, um die Revolte in eine mächtige Volksbewegung zu kanalisieren. Bei der oppositionellen Mittelschicht kann es sich dann um Populisten handeln, die ihrerseits die Macht übernehmen wollen, bei weiterhin Marginalisierung der "Unterklassen" durch "palliative" Massnahmen. Es kann sich aber auch um Teile der Mittelklasse handeln, die eine tatsächliche Politik des Abbaus von Privilegien der Nationalen Oligarchie anstreben und mehr soziale Gerechtigkeit einfordern. Ist das Letztere der Fall, geht kein Weg an obligatorischer kostenloser Bildung/Ausbildung vorbei (für mich wichtigster Teil eines Grundeinkommens) um der Forderung nachzukommen: Jede/n nach ihrer/seiner Fähigkeit zu fördern, um selbstbestimmtes und ausreichendes Einkommen über sinnvolle und nützliche Arbeit zu ermöglichen. 50 Euro um einen Verkaufsstand für Erdnüsse, gerösteten Mais oder gekochten Maniok zu erstehen, helfen nicht weiter, sind lediglich "palliativ". Das wissen die Neoliberalen ganz genau und erfinden immer wieder neue Methoden, um Herrschaftsstrukturen zu zementieren und weiter auszubauen.

LG, CE

Bei der deutschen Grundeinkommensdiskussion muss besonders das universale Recht auf Arbeit mit einbezogen werden. Bei etwas mehr Zeit werde ich darüber schreiben. Generell, bis auf Ausnahmen, ist die Qualifizierung der Menschen in Deutschland so hoch, dass nahzu alle nützliche und auch einkommenserzielende Arbeit leisten können. Dadurch, dass das Arbeitsangebot allerdings einseitig von der Klasse der Kapitaleigner und vom Staat gestellt wird, wird das Recht auf Arbeit und damit ausreichende, selbstbestimmte Einkommenserzielung unterlaufen. Da liegt der Hase im Pfeffer des Kapitalismus, der Arme.

Rupert,

die Zivilgesellschaft selbst (als Anbieter von Arbeit). Es müsste, bevor über ein Grundeinkommen nachgedacht wird, erst einmal ein ausreichend grosser, nationaler, aber dezentral eingerichteter Fonds für solidar-wirtschaftliche Projekte bereitgestellt werden, der von Einzelpersonen oder Gruppen, nach Prüfung, genutzt werden könnte. In jeder Stadt, in jedem Dorf gibt es ungenutzte menschliche und natürliche Ressourcen, die nachhaltig und auch einkommensschaffend ausgenutzt werden könnten. Wenn wir beide uns in Deiner Region mit Arbeitslosen, HartzIVlern und Niedriglohnempfängern um einen Tisch herum zusammensetzen würden, würden wir jede Menge Projekte auf die Beine stellen können, um Menschen in Arbeit zu bringen. Es könnten sich Berater spezialisieren, um mit Menschen örtlich angepasste Projekte auszuarbeiten helfen, wobei die Betroffenen selbstverständlich die Protagonisten bleiben müssen. Die Kreditvergabe könnte durch die örtlichen Sparkassen, Reiffeisenbanken oder die KfW nach einheitlichen Kriterien vergeben werden. Sicher ist dabei eine Schulung in Projektmanagement Voraussetzung. Fazit: Die Zivilgesellschaft ist gefragt und müsste eine solche dritte Arbeits-Schaffung politisch einfordern.

Man kann das, wie vielfach auch in der Welt angewandt, als nicht rückzahlbare Kredite behandeln, wenn die Projektprüfung ausreichend und die Wirschaftlichkeit wahrscheinlich ist, als sogenannte Risiko-Gründerkredite. Oft gehen dabei bis 10% in die Hose, aber der Rest ist meistens langfristig erfolgreich und hilft rasch, die oft wirtschaftsschwachen Regionen wieder auf die Beine zu bringen. Stell Dir einmal vor, man würde die augenblickliche Einwanderersituation so handhaben, dass sich qualifizierte Niedrigverdiener in Vereinen/Projekten organisieren und ausgebildet werden, die verschiedensten Dienstleistungen für die Aufnahme von Flüchtlingen/Asylanten durchzuführen. So könnten zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Das ist gar nicht utopisch. Ich hatte schon einmal überlegt, mit meinen Kindern so ein Projekt auf die Beine zu stellen, bei dem sozialversicherte Jobs mit ausreichendem, nicht übermässigem Einkommen geschaffen werden, die Dienstleistungen parallel zu Kirchen, Rote Kreuz usw. anbieten, um das aktuelle Einwandererchaos zu lösen.

Lieber Rupert,

ich habe in zwei Regionen in Deutschland auf meinem letzten Besuch solche Projekte vorgestellt, in einer schon vor beinahe zwei Jahren, wobei die Verantwortlichen sagten, sie würden nach den Sommerferien die Vorschläge bewerten und mir Bescheid geben. Natürlich sind es politische Entscheidungsträger, von denen alles abhängt (Bürgermeister, Landräte), die sicher auch erst ihre Seilschafts-Oberen befragen müssen. Ich bin gespannt, was herauskommt. Leider habe ich selbst nicht die Knete eines Till Schreibers oder Lafontaine oder Gysi oder Wagenknecht, noch Schröder, Fischer oder Merkel. Ansonsten hätte ich so etwas längst angeschoben, schon vor zwei Jahren. Nun denn. Sollte alles nichts fruchten, werde ich versuchen, mit meinen Kindern so etwas aufzubauen, falls wir einen Kredit bekommen.

Hier werde ich die Grundeinkommensdiskussion aus Zeitgründen leider beenden müssen.

Noch einen schönen Sommer, CE

22:58 17.08.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Costa Esmeralda

35 Jahre Entwicklungsberater, Lateinamerika, Afrika, Balkan. Veröff. u.a. "Abschied von Bissau" und "Die kranke deutsche Demokratie".
Costa Esmeralda

Kommentare 163

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar