Liebe dFC,
gerade weil Deutschland traditionell das Versteher-Land von Führern ist, die das Land immer wieder in Katastrophen lenkt, muss trotz Sommerferien, Streicheleinheiten, Grünem Hügel, Wagners "Tristan und Isolde"und feierlicher Robe die Diskussion über richtige oder falsche Berliner-Politik weitergehen.
Bei Merkels derzeitiger Politik gibt's nichts zu verteidigen, lediglich zu verurteilen.
Das hat nichts damit zu tun, dass sie die erste Frau im Amte ist, dass sie eine gestandene "Ossi" ist, und was weiss ich noch. Es geht einzig um ihre unheilvolle Politik, die ich schon oft mit den beiden Begriffen "Merkelsches Totspardiktat" (EU-Politik) und "Merkel-Syndrom" der Angst und des Stillstandes (Innenpolitik) charakterisiert habe.
Ich bin mir bewusst, dass jetzt sofort die Merkel-Versteher hellhörig werden und aus den Startlöchern schnellen. Selbstverständlich ist ehrabschneidende Kritik an der Kanzlerin zu kritisieren. Doch ihnen, den Merkel-Verstehern, sei gesagt: Inhaltliche Kritik kann nicht schneidend genug sein. Es geht um das derzeitige und zukünftige Leben von 80 Mio Deutschen und 500 Mio Europäern und darüber hinaus von all denjenigen Abermillionen in der Welt, die den Folgen deutscher Politik ausgesetzt sind. Die Fehler deutscher Politik können nicht totgeschwiegen werden, selbst wenn die Merkel-Versteher-Fraktion gegen 100% anwachsen würde.
Da wir alle Zeit nutzen wollen, um den Sommer gebührend zu geniessen, sollen hier nur einige wesentliche Politik-Fragen gestellt werden, die mit dem Amtseid der Kanzlerin zu tun haben, nämlich "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden". Eine ehrliche Antwort auf die Fragen sollte uns die Augen öffnen.
Zur Außenpolitik:
1. Das deutsche Spardiktat in der Euro-Zone und die damit verbundene weitgehende Verelendung in südeuropäischen Staaten bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
2. Die damit verbundene Spaltung Europas bedeutet „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
3. Die Vasallentreue zur USA in Spionage-Aktivitäten und Kriegstreiberei bedeutet: „Schaden abwenden vom deutschen Volk“?
4. Die zunehmende Isolation Russlands durch Deutschland/EU und die dadurch provozierte Spaltung des Sicherheitsrates der UN und der Vereitelung einstimmiger Entscheidungen zu kriegerischen Konflikten dieser einzigen Institution auf der Welt, die internationales Recht sprechen kann (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, ISIS, Al Quaeda) bedeutet: „Schaden abwenden vom deutschen Volk“?
5. Die wegen Punkt 4 provozierte Flüchtlingsproblematik und die verfehlte Entwicklungshilfe, die hauptsächlich der Sicherung der Exporte von Rohstoffen dient und massenhaft Armutsflüchtlinge produziert, bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
Zur Innenpolitik:
1. Die innige Umarmung des Verelendung bringenden Kapitalismus ohne auch nur einen Gedanken an „Solidar-Wi:tschaft“ zu verschwenden, bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
2. Die Verschärfung der von Schröder/Fischer eingeführten Agenda 2010 mit ständig ansteigendem Niedriglohnsektor und HartzIV bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
3. Die Verschärfung der Asylpolitik bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
4. Die Weigerung der im Grundgesetz seit 1949 verankerten Möglichkeit von „Volksabstimmungen“ als zweite Säule der deutschen Demokratie in die Praxis umzusetzen bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
5. Die Kontinuität der Versorgungspolitik von BT-Parteien mit öffentlichen Steuergeldern und somit der massiven Benachteiligung von unabhängigen zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, gleichberechtigt am politischen Willensbildungsprozess teilzunehmen und Volkssouveränität auszuüben, bedeutet: „Schaden vom deutschen Volk abwenden“?
Das soll erst einmal den Merkel-Verstehern genügen, um über die derzeitige „Führung“ deutscher Politik unter Merkels Richtungsgebung nachzudenken und ansonsten den verdienten Ferien ihren Lauf zu lassen.
LG, CE
PS: Sollte wider Erwarten eine Diskussion über meinen bescheidenen Einwurf einsetzen, so bitte ich, meine Nicht-Teilnahme an der Diskussion aus Zeitgründen zu entschuldigen. Wie bekannt sein sollte, gehe ich einer solchen Diskussion normalerweise nicht aus dem Wege.
Kommentare 17
Nur kurz mal was zu den 70%:
http://www.jungewelt.de/2015/07-24/025.php?sstr=forsa
"Die Fehler deutscher Politik können nicht totgeschwiegen werden, selbst wenn die Merkel-Versteher-Fraktion gegen 100% anwachsen würde."
Ich habe Schwierigkeiten, diese Politik als fehlerhaft zu kennzeichnen. Diese Politik ist in sich konstistent. Nach der Schande von 1945 und ein Viertel Jahrhundert nach dem Anschluss der DDR kommt der Charakter der Deutschen wieder an die Oberfläche: Am deutschen Wesen... Ich befürchte, es werden einige aus dem politischen Lager, das augenblicklich noch als Schäuble-kritisch gilt, umschwenken. Der SPD-Vorsitzende hat da schon einige verbale Lockerungsübungen unternommen.
lieber hermann,
danke sehr für deine erinnerung an den amtseid der regierenden. du lieferst den beweis, dass der amtseid nichts als plunder aus der trickkiste ist. und du erinnerst an die ablehnung des eids durch die society of friends (vulgo: quäker) vor über drei jahrhunderten. was hat die kleine minderheit der friends in england zu der einsicht verholfen, die bei der mehrheit der bevölkerung bis heute noch nicht möglich ist? auch dies ist eine frage an die mehrheit...
die richtschnur der friends war und ist das "inner light", was in etwa zu deutsch "innere stimme" heißt, also gewissen. haben die meisten kein gewissen oder ist das inner light so eine funzel bzw. die innere stimme allenfalls gehaucht, dass die leute sich nach anderem richten? das mehrheitsprinzip ist historisch eine seltsame erfindung...
Jetzt begibst du dich aber in Teufels Küche (helder, verzeih mir diesen für dich sprachlichen fauxpas), lieber Costa; ist aber manchmal sinnvoll. Nicht oft genug kann das wiederholt werden, was Merkel& Co anrichten. Oder hatten wir doch fünf gute Jahre??:-))
Beste Grüße, Elke
Das ist - wie immer - eine Mischung aus durchaus zutreffenden Fakten und reiner Spekulation. Auf alles kann ich gar nicht eingehen.
Beispiel: Diese immer mal wieder aufgebrachte USA-Vasallentreue. Wieso lasten Sie das Merkel allein an. War das nicht ein konstituierender Faktor der gesamten Bundesrepublik. Zweitens hat gerade Merkel zunehmend versucht, z. b. mit dem Minsk II-Prozess im Normandie-Format, europäische Wege zur Konfliktlösung zu finden. Dass dies die USA am Ende dazu gebracht hat - natürlich nicht allein - sich mit Russland wieder direkt ins Benehmen zu setzen, kann Hoffnung wecken.
Der Umgang mit dem NSA-Skandal ist in der Tat reichlich hilflos und unprofessionell.
Dass die Asylpolitik Deutschlands berechtigt kritisiert wird, ist o.k. Aber gerade hat Frau Baureithel https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/asyl-im-wartesaal#1437903693508871
dazu etwas geschrieben. Es gibt Bestrebungen, ein Einwanderungsgesetz zu etablieren. Deutschland nimmt schon viele Flüchtlinge auf und Asylbewerber. Es fehlt an zusammenführenden Maßnahmen, die so ein Gesetz begründen kann.
Dass es in der Innenpolitik eine Verschärftung von Hartz IV gegeben hat, ist mir nicht bekannt. Es ist auch so schon schändlich genug. Aber, immerhin gibts jetzt einen Mindestlohn.
Zu den plebiszitären Elementen in Deutschland: Hat Merkel das direkt verweigert? Oder ist die Politik hierzulande nicht generell da in einer Verweigerungshaltung. In Berlin ist sie zunehmend in der Debatte.
Übrigens: Es gibt beim britischen Guardian, der ja Partner des Freitag ist einen ganz guten Beitrag über Merkel. Halten Sie sich fest: Die finden sie ganz gut.
http://www.theguardian.com/world/2015/jan/07/ten-reasons-angela-merkel-germany-chancellor-world-most-powerful-woman
Sie zählen das Elterngeld, den Mindestlohn, den Umgang mit der Finanzkrise, die Abschaffung der Wehrpflicht zu den positiven Seiten und auch die BEmühungen um eine Beendigung der Ukraine-Krise. Das muss man nicht teilen.
Und, wenn Sie alle Defizite und Konstruktionsfehler des bundesrepublikanischen Systems auch noch an Merkel abarbeiten, dann wird das aber ziemlich ungenau.
Ich behaupte, die streckenweise schlecht begründete, klischeehafte und auch falsche Merkel-Kritik hilft ihr mehr als man denkt, ihre Macht zu behaupten.
Ich behaupte, die streckenweise schlecht begründete, klischeehafte und auch falsche Merkel-Kritik hilft ihr mehr als man denkt, ihre Macht zu behaupten.
Man kann auch behaupten, dass der Mond aus grünem Käse besteht. Was der Merkel hilft, ihre Macht zu behaupten, dass weiß das Universum allein. Die Beiträge von Schreibern im Freitag werden sicher keinen Einfluss auf Art und Dauer ihrer Amtszeit haben.
In dem von Ihnen verlinkten Artikel im Guardian wird aufgezeigt und -gezählt, warum der Autor Merkel für die mächtigeste Frau der Welt hält. Davon, dass sie (beim Guardian) Merkel dort "ganz gut finden", konnte ich im Text nichts konkretes finden. Ich empfinde ihn relativ neutral. Aber möglicherweise ist ihr Englisch da besser als meines. Klären Sie mich also gerne auf, woraus Sie das entnehmen. Sätze wie die Folgenden könnten nämlich auch das Gegenteil vermuten lassen. Denn Eigensinnigkeit oder gar Dickköpfigkeit ist nichts rühmliches, auch wenn irgendwann die 180°-Wende kommt, weil die Realität nicht mehr weiter auszublenden ist; was auch die Bezeichnung "Merkelisch" unterstreicht.
"Her change of direction was seen as typical behaviour. Having stubbornly stuck to the position that the nuclear reactors were to stay, she made a swift U-turn – a method so typical for her that it has been described as “Merkelisch”."
Und es gibt übrigens auch weitere (aktuellere) Stimmen beim Guardian, wie jene von Habermas: Merkel 'gambling away' Germanys reputation over Greece.
Sorry, es war die Autorin (Kate Connolly).
Die Politik der Bundesregierung finde auch ich sehr unheilvoll.
Allerdings hat Magda Recht, wenn sie die Urheberschaft bzw. Verantwortung dieser Politik nicht vorwiegend oder gar allein bei Merkel sieht.
Es scheint doch so ein gewichtiger Teil der Deutschen diese Politik gutzuheißen, dass sich mit diesem Programm mühelos Wahlen gewinnen lassen.
Auch die "Alternativlosigkeit" hat nicht Merkel erfunden, sondern Interessengruppen, die auch die Politik nach Merkel zu bestimmen versuchen werden.
Ob nach Merkel eine menschlichere Politik eine Chance erhält? Es ist weit und breit niemand in Sicht, der sich dies zum Ziel setzt und auch noch den notwendigen Rückhalt für eine solche Politik hätte.
Volle Zustimmung.
Und eine menschlichere Politik nach Merkel, ich würd ja gern dran glauben. Tendiere aber zum Gegenteil.
"Ich behaupte, die streckenweise schlecht begründete, klischeehafte und auch falsche Merkel-Kritik hilft ihr mehr als man denkt, ihre Macht zu behaupten. "
Was dieser, kontur- wie überzeugungslosen, beliebig austauschbaren Gallionsfigur einer Politik der grenzenlosen Dienstbarkeit für Kapitalinteressen hilft an der Macht zu bleiben, sind die pausenlosen Propaganda-Orgien einer überschaubaren Anzahl von Nutznießern ihrer Kniefälle zum Bankenerhalt.
Einen "Mindestlohn" abfeiern, der nicht ausreicht um die Miete zu bezahlen - von einer Alterversorgung ist nur zu träumen -, das ist ein Originaltext von den Klakeuren der Propagandaabteilung.
Etwas zum Nachdenken vieleicht einmal ausnahmsweise?
"No Pity for he Poor nennt der erwachsen gewordene Theodor W. Adorno die dem „autoritären Charakter“ eigene Verhärtung gegen die Leiden der Armen und Erfolglosen, der auch er in der oben geschilderten Kindheitsepisode einen Augenblick lang Raum gegeben hatte. Für einen Moment ist es in der Schwebe, auf welche Seite sich ein Mensch in seiner Entwicklung schlägt. Der privilegiert aufwachsende Adorno entscheidet sich für die eigenen Glücksansprüche und das Lebendige, die meisten anderen wählen unter äußerem Druck den Weg der Anpassung und der Assimilation ans Tote. “Der Weg des Faschismus ist der Weg des Maschinellen, Toten, Erstarrten, Hoffnungslosen. Der Weg des Lebendigen ist grundsätzlich anders, schwieriger, gefährlicher, ehrlicher und hoffnungsvoller”, schrieb Wilhelm Reich in seiner Massenpsychologie des Faschismus."
"Es scheint doch so ein gewichtiger Teil der Deutschen diese Politik gutzuheißen, dass sich mit diesem Programm mühelos Wahlen gewinnen lassen."
Seit wann lesen die Wählerinnen und Wähler die Parteiprogramme? Ich dachte bisher immer, die machen in BILD, BamS und Glotze.
"Ob nach Merkel eine menschlichere Politik eine Chance erhält?"
Was heißt hier 'menschlichere Politik'? Was das ist, hängt vom politischen Standpunkt ab. Jeder Kapitalist wird dir erklären können, was menschliche Politik ist. Nur wird er etwas anderes darunter verstehen als ich. Er wird wahrscheinlich die Brotkrumentheorie vertreten: Wenn's dem Unternehmen gut geht, geht's auch den Arbeitern gut.
"Allerdings hat Magda Recht, wenn sie die Urheberschaft bzw. Verantwortung dieser Politik nicht vorwiegend oder gar allein bei Merkel sieht."
Es ist schon bezeichnend, dass diese Erkenntnis hier noch einmal extra aufgeschrieben bzw. betont werden muss ...
Der Beitrag von Habermas im Guardian ist aktueller. Und er hat natürlich auch recht.
Es stimmt schon, die Methode Merkel - z. B. was die Wahl Juckers z. B. betrifft - wird auch ironisiert. Sie wollte ihn, aber Großbritannien drohte ihn zu verhindern. Dann hat sie sich ne Weile nicht entschieden.usw. und dann doch... Aber in anderen Dingen, z. b. was die Finanzkrise betrifft wird ihr das gutgeschrieben.
macht euch keine Sorgen : Merkel ist weg vom Fenster auf kurz oder lang - die unheilvolle Politik wechselt das Personal wie andere die Meinung. Die "Macht" leistet sich keine Unbeliebtheit in der ersten Reihe.
Die unheilvolle Politik ist aber noch nicht am Ende. Wenn man bekannten Analysten trauen wollte, dauert sie mindestens noch bis Oktober. Auch die angeblich mächtigste Bank der Welt sieht die Zukunft recht schwarz und räumt ein, dass die Finanzpolitik des billigen Geldes sowie die diversen Rettungmaßnahmen seit 2008 gescheitert sind bzw. kontraproduktive Wirkungen zeigen.
Nun kommt einem das nicht neu vor, oder?
Was relativ neu ist ist der vom hiesigen Griechenlanddebakel verdeckte China Crash, man hörte davon ?... wo in kurzer Zeit angeblich 4 Billonen Doller verdunstet sind. Macht das was? Die Ganzgroßanleger sprechen bei Bloomberg von unabsehbaren Folgen größer als die des Subprime Crash 2008. Die Welle hat die EU noch nicht erreicht. Vielleicht kommt sie im Oktober an ? Wir werden es nicht vorher erfahren. Die Rechenkasper verkaufen ihre genaueren Prognosen ja nicht der Bildzeitung.
Also langsam nerven mich die Merkelbeiträge. Jetzt trifft es dich halt, lieber Herrmann. Sie kann man wirklich nicht für alles verantwortlich machen. Klar, Sie bestimmt die Richtlinien der Politik, aber wenn sie nicht ihre ständigen Mehrheiten hätte, liefe da auch nicht viel.
Also zuerst einmal gilt die Kritik den Wählern (Verhalten der Mittelschicht). Dann könnte man das Umfeld von Merkel kritisieren, wenn die ihr alles durchgehen lassen. Zuletzt wäre da noch die Opposition zu nennen, wobei ich auch die SPD dazurechnen müsste. Denn die verhindert mit den Grünen eine alternative Politik.
Andererseits lässt sich der Einheitsbrei dieser Parteien kaum noch voneinander unterscheiden, sodass hier die Kritik ansetzten müsste. Wie kann es also sein, dass wir im Bundestag so viele Typen haben, die sich nicht mehr in der Mehrheit für die tatsächlichen Interessen der Bevölkerung einsetzen? Merkel ist dann nur das Ergebnis, aber nicht die Ursache der Probleme. Stellen wir die Pyramide also mal auf die Basis und nicht auf die Spitze.
Grüße Paul
Lieber Paul,
Du hast ja recht. Die Merkel-Kritik erlahmt auch bei mir sukzessive, da unsere Beiträge nicht einmal eine Praktikantin im Bundeskanzleramt liest und anschliessend Madame unter die Nase hält. Wie Du richtig sagst, sollte die eigentliche Kritik die 70%-Mittelschicht treffen. Sie machen ja erst möglich, dass die Sosse, in der Deutschland träge dahinschmort, nicht mit scharfem Pfeffer gewürzt wird. Trotzdem sei nochmals gesagt: Wenn jemand im Staate oberste Richtlinienkompetenz hat, dann müsste wenigstens auf seine/ihre Veranlassung hin ab und an ein auf die Zukunft und die Wohlfahrt der Gesamtgesellschaft gerichteter gedanklicher Windzug durch die Republik fahren, anstatt in der Mittagshitze stumpf und bewegungslos vor sich hin zu dösen.
Ich muss Dir gestehen, dass ich diesen Beitrag auch nur spontan geschrieben habe, da mir die Fraktion der Merkel-Versteher selbst hier im Freitag darauf setzt, die Community an den Mainstream im Lande zu erinnern, sozusagen Wink mit dem Zaunpfahl.
Dir noch eine schöne Woche,
LG, CE
PS: Es ist mir klar, dass ein sogenannter Ruck der Erneuerung der Gesellschaft, die sich in 70 Nachkriegs-Jahren wohlig eingerichtet hat, auch von einem/r Super-KanzlerIn nicht von Heute auf Morgen ausgelöst werden kann. Doch zumindest könnten Denkanstösse etwas bewirken, vor allem bei den Niedrigverdienern, die ermutigt werden könnten, sich nicht länger unterbuttern zu lassen. Das würden die 70% nicht gerne sehen und ein solche/r KanzlerIn würde alsbald geschasst werden und als Märtyrer in die Geschichte eingehen. Aber wer will das schon. Die Macht schmeckt besser als Empathie und Liebe.