Initiative Hambacher Fest 2013

Liebe dF-Community,

im Rahmen der „der Freitag“-Europa-Initiative habe ich einen Vorschlag ausgearbeitet, der leider nicht zum Zuge kommen kann, da ich aus der Ferne (Panamá) schwerlich einen gemeinnützigen Verein begeistern kann, diesen Vorschlag zu übernehmen und als seinen Vorschlag einzureichen.

Deshalb meine Bitte an die Community, mich bei der Suche nach einer gemeinnützigen Vereinigung zu unterstützen und sich auch möglicherweise selbst in die Projektdurchführung einzubringen. Ich wäre bei positivem Bescheid bereit, für zwei bis drei Monate nach Deutschland zu kommen, um mit einem unabhängigen Blogger-Team das Projekt umzusetzen, da es mir am Herzen liegt.

Die Suche nach einem e. V. müsste rasch erfolgen, da die Einsendefrist binnen 6 Tagen abläuft.

Ich stelle es Eurem Urteil anheim zu entscheiden, ob meine vorgeschlagene Initiative es wert ist, in Betracht gezogen zu werden und sich daran zu beteiligen.

Noch ein Letztes: Das Hambacher Fest als Symbol des Kampfes für Demokratie in Deutschland und für ein vereintes Europa fand erstmalig vom 27. Mai bis 1. Juni 1832 statt. Sollte die hier vorgestellte Initiative positiv beschieden werden, wäre eine Durchführung des Projektvorschlages in diesem Zeitabschnitt wohl nicht mehr zu bewerkstelligen. Deshalb schlage ich als Alternativ-Termin den Beginn August vor, d. h. Ende der Sommerferien in Deutschland und Europa. Aber das könnte bei entsprechendem Interesse in der Diskussion beschlossen werden.

Nun zum Vorschlag:

Projekt: „Auf zum Hambacher Fest 2013“

Europäische Zivilgesellschaften für ein Neues Europa

1. Projektziel

Gründung einer europaweiten Initiative der Zivilgesellschaften zur politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Erneuerung Europas, die die Verwirklichung einer Föderation von europäischen Bürgerstaaten anstrebt sowie die Stiftung einer gesamteuropäischen Identität

2. Begründung

In der heutigen globalen Weltgemeinschaft ist kein europäisches Land allein fähig, den Herausforderungen der Zukunft erfolgreich begegnen zu können. Nur ein vereintes Europa wird imstande sein, nachfolgenden Generationen ein friedvolles und menschenwürdiges Leben in ausreichenden Umweltbedingungen auf unserem Planeten im Zusammenwirken mit anderen Weltregionen zu sichern. Jedoch spätestens seit Schaffung der Eurozone wird den europäischen Zivilgesellschaften immer klarer vor Augen geführt, dass Europa krank ist, dass es ein Europa der zwei Welten gibt, deren Interessen immer weiter auseinanderklaffen. Europa gerät von Jahr zu Jahr stärker in Gefahr, im globalen Kontext zwischen neu entstehenden regionalen Blöcken zerrieben zu werden. Das würde den Verlust von geteilten Wertvorstellungen sowie eines bisher einmalig hohen Lebensniveaus und friedvoller Nachkriegsentwicklung der europäischen Völker bedeuten, deren gemeinsame kulturelle Wurzeln mehr als zweitausendfünfhundert Jahre zurückliegen.

Wer sind diese zwei europäischen Welten und wie lassen sie sich charakterisieren?

Auf der einen Seite haben wir das „Offizielle Europa“ mit seinen Herrschaftsstrukturen: das Europa der Institutionen, der Regierungen, der politischen Parteien und vor allem des europäischen Kapitals (in vorderster Linie des deutschen Kapitals). Dieses „Offizielle Europa“, das das Machtmonopol des politischen und wirtschaftlichen Handelns in Händen hält, genügt immer mehr nur sich selbst, mästet sich auf Kosten seiner Bürger und bunkert sich mit Eifer in seinem Elfenbeinturm ein, um seine Privilegien nicht zu gefährden.

Auf der anderen Seite haben wir das „Europa der Zivilgesellschaften“, das ungeschützt und fragmentiert den Konsequenzen des unverantwortlichen, eigensüchtigen Handelns des „Offiziellen Europas“ ausgesetzt ist. Die Völker Europas, die sich aus der Asche des Zweiten Weltkrieges mit Hoffnung auf Demokratie, Frieden, Wohlfahrt und Verwirklichung der universalen Menschenrechte erhoben haben, sehen, wie diese Hoffnung zunehmend zerplatzt. Die Demokratie ist in einem tiefen Krankheitszustand begriffen. Volkssouveränität bleibt eine bloße Schimäre am Horizont. Frieden: Bisher ja, aber zunehmend vom Innern her bedroht. Wohlfahrt: Bisher ja, aber ebenfalls zunehmend bedroht. Bürgerliche Grundrechte: Seit jeher nur bedingt. Soziale Grundrechte werden zunehmend ausgehöhlt und politische bestehen seit Gründung der Nachkriegsrepubliken nur in bescheidenem Masse und dienen prinzipiell einer scheinbaren Legitimation der Herrschaft von politischen und wirtschaftlichen nationalen Oligarchien (Alle vier Jahre Abnicken der Herrschaftsstrukturen).

Eine gefährliche Europamüdigkeit des „Europas der Zivilgesellschaften“ macht sich breit und bedroht die Überlebensfähigkeit unseres Kontinentes. Das lässt sich am ehesten an der Wahl zum Europaparlament ablesen. Die Beteiligung an dieser Wahl sank von 1979 bis 2009 stetig von 63% auf 43%. In 2014 werden wir, wenn die europäischen Zivilgesellschaften das „Offizielle Europa“ so bedingungslos weiterwirtschaften lassen, eine Europawahl erleben, bei der der Bürger der Urne wohl vollends fernbleibt, d. h.: „Es ist Wahl und keiner geht hin.“

Warum ein Projekt Hambacher Fest der europäischen Zivilgesellschaften im Jahre 2013?

Das Hambacher Fest kann aus gutem Grund als die Geburtsstunde der deutschen Demokratie und gleichzeitig als Geburtsstunde des europäischen Gedankens auf deutschem Boden gesehen werden. Es gibt kein geschichtliches Ereignis in Deutschland, das symbolträchtiger einen Aufbruch europäischer Zivilgesellschaften zur Schaffung eines Bürger-Europas und einer gesamteuropäischen Identitätsstiftung markieren könnte. Das „Offizielle Europa“ ist mit seinem Latein am Ende angekommen. Die Verantwortung liegt jetzt beim „Europa der Zivilgesellschaften“. Wenn sich das heutige „Europa der Zivilgesellschaften“, ähnlich wie die deutschen, polnischen und französischen Zivilgesellschaften, die am 27. Mai 1832 das Hambacher Fest feierten, im Jahr 2013 auf den Weg machen würde, um ein „Neues Europa“, ein „Bürger-Europa“ zu errichten, könnte die Bürger-Bewegung, die vor 181 Jahren begann, ihre würdige Fortsetzung finden.

Zur Erinnerung sei aus Wikipedia zitiert: Das Hambacher Fest fand vom 27. Mai bis 1. Juni 1832 auf dem Hambacher Schloss und nahe bei Hambach sowie Neustadt an der Haardt in der damals zu Bayern gehörigen „Rheinpfalz“ statt. Es gilt als Höhepunkt bürgerlicher Opposition in der Zeit der Restauration und zu Beginn des Vormärz. Die Forderungen der Festteilnehmer nach nationaler Einheit, Freiheit und Volkssouveränität (aber auch nach einem europäischen Völkerbund, Anm. des Autors) hatten ihre Wurzeln im Widerstand gegen die restaurativen Bemühungen des Deutschen Bundes.

Da politische Versammlungen verboten waren, organisierten Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth zusammen mit dem "Deutschen Preß- und Vaterlandsverein" als führende Köpfe am 27.05.1832 dieses Volksfest, das als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland bezeichnet wird. (Gleichzeitig ist das Hambacher Fest ebenfalls als Geburtsstunde des europäischen Gedankens auf deutschem Boden zu sehen. Anm. des Autors)

Seine Eröffnungsrede schloss Philipp Jakob Siebenpfeiffer am 27. Mai 1832 auf dem Hambacher Fest mit den Worten: „Es lebe das freie, das einige Deutschland! Hoch leben die Polen, der Deutschen Verbündete! Hoch leben die Franken (Franzosen), der Deutschen Brüder, die unsere Nationalität und unsere Selbständigkeit achten! Hoch lebe jedes Volk, das seine Ketten bricht und mit uns den Bund der Freiheit schwört! Vaterland – Volkshoheit – Völkerbund hoch!

3. Durchführung

3.1 Teilnehmer, Allianzen

Grundsätzlich sollte jeder europäische Bürger, der nicht Funktionsträger einer politischen Partei und nicht Entscheidungsfunktion in nationalen Staatsapparaten und/oder europäischen öffentlichen Institutionen innehat, teilnehmen können. Es muss Vorbedingung sein, dass das „Öffentliche Europa“ am Hambacher Fest 2013 nicht teilnehmen wird.

Warum? Zulange hat das „Öffentliche Europa“ eine aktive Mitarbeit und soziale Kontrolle der Zivilgesellschaften unterbunden. Ein Anhängen an eine Erneuerungsbewegung der Zivilgesellschaften würde Letztere nur schwächen. Es geht jetzt erst einmal darum, dass die europäischen Zivilgesellschaften eine starke Gegenmacht gegenüber dem „Offiziellen Europa“ errichten, um anschließend einen Dialog auf Augenhöhe mit dem „Offiziellen Europa“ mit dem Ziel beginnen zu können, aus einem Europa der zwei Welten ein wahrhaft demokratisches und einiges Europa der Bürger anzustreben.

Realistisch müssen wir davon ausgehen, dass in erster Linie unabhängige Presseorgane und Blogger aus ganz Europa die Initiative ergreifen. Dazustoßen werden bestehende unabhängige Organisationen der Zivilgesellschaften, unter ihnen vor allem Jugendliche (Studenten, Lehrlinge, Schüler).

3.2 Nationales Organisationskomitee (OK) und unterstützende Komitees aus weiteren europäischen Ländern

Eine kleine Kerngruppe sollte die Initiative in Gang setzen. Ich denke daran, dass ein oder mehrere Redakteure des „dF“ und einige unabhängige Blogger, die von der Idee überzeugt sein müssen (eine überschaubare Gruppe von nicht mehr als 10 Leuten), das deutsche Organisationskomitee (OK) bilden. Diese Kerngruppe sollte sich möglichst räumlich, nicht nur internetmäßig, täglich treffen und die nötigen Schritte absprechen. Vielleicht könnte das in Berlin und sogar in der Redaktion von dF (wenn Jakob Augstein einverstanden wäre) geschehen. Das deutsche OK sollte sofort nach Konsens über Arbeitsmethoden einen Kontakt zur städtischen Verwaltung von Neustadt/Pfalz herstellen, um die Kooperation mit der Stadt und auch der Stiftung Schloss Hambach herzustellen und möglichst einen städtischen Beamten/Angestellten mit in das OK aufnehmen. Der Verbindungsmann der Stadt, zusammen mit der Stadtverwaltung und dem deutschen OK, wäre auch verantwortlich für logistische Angelegenheiten vor Ort. Danach müsste sofort ein „Öffentlicher Aufruf“ zum Hambacher Fest 2013 in den wichtigsten europäischen Sprachen verfasst werden und Kontakte zur unabhängigen europäischen Presse, Bloggern und Organisationen hergestellt werden. In den anderen europäischen Ländern wäre es ebenfalls wichtig, kleine effiziente OKs zu bilden (eventuell an Presseorgane wie Guardian, Le Monde Diplomatique, u. ä. angelehnt), die mit dem deutschen OK in täglicher Verbindung stünden.

3.3 Arbeitsweise und Themengruppen auf dem Fest

Das Fest sollte sich durch eine Vielzahl von Aktivitäten auszeichnen. Im Zentrum dieser Aktivitäten aber müsste eine Arbeit in Arbeitsgruppen stehen, die die wichtigsten Europathemen debattieren und möglichst Beschlussvorlagen definieren, die auf einer allgemeinen Abschlusskundgebung verabschiedet werden sollten, und die die zukünftige organisatorisch und inhaltlich strukturierte Arbeit der Zivilgesellschaften definieren (Aktionsplan für das kommende Jahr).

3.3.1 Mögliche Themengruppen (Beispiele)

- Schaffung der Volkssouveränität in den einzelnen europäischen Staaten (mögliche Maßnahmen und Verfassungsänderungen, die alle Staaten betreffen), Problem der Gleichstellung von Organisationen und Mitgliedern der Zivilgesellschaften mit den politischen Parteien (die sich aus dem Staatssäckel finanzieren). Durchsetzung von Volksabstimmungen in den Staaten und auf europäischer Ebene bezüglich essenzieller Fragen.

- Zugang der Zivilgesellschaften zu Institutionen der EU, soziale Kontrolle der EU-Institutionen. Dabei ist insbesondere die Rolle des Europaparlamentes zu sehen, das eigentlich die europäische Volkssouveränität verkörpern sollte, aber in realiter dieses nicht tut (nur Mitglieder politischer Parteien sind im Europaparlament). Auch sollte die Forderung nach Einrichtung eines parallelen ständigen „Zivilen Europaparlamentes“ diskutiert werden.

- Stärkung und größere Vernetzung der europäischen Zivilgesellschaften (inklusive unabhängige Presseorgane und Vereinigungen) und Formulierung zukünftiger gemeinsamer Aktionen auf europäischer Ebene.

- Stärkung des Austausches der europäischen Jugend und Förderung einer europäischen Identität, mit Aktionsplan.

- Diskussion über den Problemkreis Wirtschaft und Soziales in Europa und Vorschläge zu massivem Einstieg in „gemeinwirtschaftliche“ Formen und mögliche Kontrolle des Kapitals/Marktes vonseiten der Produzenten und Konsumenten.

3.3.2 Einschluss von kulturellen Veranstaltungen inländischer und ausländischer Initiativen, die die kulturelle Reichhaltigkeit Europas zum Inhalt haben. Dabei könnte auch an Bücherausstellungen und Kunstausstellungen gedacht werden sowie musikalische oder Theaterdarstellungen. Auch europäische Küche sollte nicht zu kurz kommen. Wenn in der Vorbereitung auf das Fest das deutsche OK und/oder europäische OKs sowie lokale Initiativen aus der Pfalz derartige Veranstaltungsvorschläge unterbreiten, sollten diese von den jeweiligen OKs begleitet werden.

3.3.3. Mediengruppe

Das deutsche OK sollte mindestens zwei Mitglieder für Marketing und Presse/TV abstellen, die sich ausschließlich um die Promotion des Hambacher Festes und seiner Resultate in ganz Europa kümmern.

4. Risiken, Hindernisse

Das Projekt wird sehr wahrscheinlich nicht mit dem Wohlwollen vonseiten des „Offiziellen Deutschlands“ (sprich BT-Parteien sowie Regierungen auf nationaler - , Landes- und lokaler Ebene) sowie vonseiten des „Offiziellen Europas“ rechnen können. Es geht dabei in erster Linie darum, die Stiftung Hambacher Schloss für die Nutzung des Schlosses zu gewinnen. In dieser Stiftung sind das Land Rh.-Pfalz, die Bezirks-, Kreis- und Stadtverwaltung vertreten. Ebenso wird die bürgerliche Presse eine kritische sein. Doch trotz dieser Hindernisse sollte die Unterstützung der Stadt und auch der örtlichen Wirtschaft gewonnen werden können, da ein solches internationales Fest für die Stadt, vor allem bei Erfolg, in jedem zukünftigen Jahr zunehmenden Bekanntheitsgrad und Tourismus bedeutet.

Größere Risiken sehe ich in der Aufstellung des deutschen OK, vor allem, da seine Mitglieder (unabhängige Blogger, Vereine), bis auf eventuell bei dF angestellte Redakteure, die Arbeit für etwa zwei Monate ehrenamtlich ausüben. Das verlangt großen persönlichen Einsatz, der nur abgemildert werden könnte, wenn private Sponsoren gefunden würden.

5. Kosten

Im Prinzip sollten die unabhängigen Blogger des deutschen Organisationskomitees und eventuelle Vereinsmitglieder bereit sein, für etwa zwei Monate eine ehrenamtliche Arbeit zu leisten. Außerordentlich wichtig wäre, den "Freitag" für das Projekt zu gewinnen, um etwa zwei Redakteure/innen für ein halbtägiges Engagement abzustellen. Letztere sollten möglichst mit den Bloggern in einem örtlichen Zusammenhang in Berlin das OK bilden (wenn möglich in der dF-Redaktion).

Ein Angestellter der Stadt Neustadt müsste ebenfalls für das Projekt zwei Monate halbtags zur Verfügung stehen (in seinem Neustadt-Büro).

Die Kosten fürs Marketing müssten die Presseorgane, die sich am Projekt beteiligen wollen, selbst bezahlen.

Ein Kostenpunkt (Fahrtkosten) von etwa 500 Euro müsste in jedem Fall durch Sponsoring gedeckt werden. Dabei handelt es sich um eine Hin- und Rückfahrt Berlin – Neustadt, um die Modalitäten mit der Stadt und der Stiftung Hambacher Schloss auszuhandeln. In etwa zwei bis drei Tagen sollte das über die Bühne gehen.

Es versteht sich von selbst, dass alle deutschen und ausländischen Teilnehmer selbst für ihre Kosten aufkommen, ebenso eventuell einzuladende Redner/Ehrengäste. Letztere sollten auch bereit sein, bei einem zu erstellenden Buchband ihren Beitrag unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Eventuelle Erlöse aus dem Verkauf würden vom OK für zukünftige Hambacher Feste auf einem Sonderkonto rückgestellt.

Ausgaben für kulturelle Veranstaltungen sind ebenfalls von den Initiatoren selbst zu tragen und eventuell durch eigene Einnahmen (Eintritt) zu decken. Dabei wäre zu eruieren, ob die Stadt zur Deckung von Ausgaben bereit wäre.

6. Abschlussbemerkung

Das Projekt steht und fällt mit der Einsatzbereitschaft von unabhängigen Bloggern, Einzelpersonen und Presseorganen (ich denke da in Deutschland vor allem an den "Freitag"). Dass ein derartiges Projekt sinnvoll und zwingend notwendig ist, ist angesichts des heutigen Zustandes von Europa offensichtlich. Der Autor des Projektes, der selbst nur über äußerst bescheidene finanzielle Mittel verfügt, wäre bereit, für zwei bis drei Monate nach Deutschland zu kommen, um in dem deutschen OK ehrenamtlich mitzuarbeiten, gesetzt den Fall, der Projektvorschlag erhielte die notwendige Zustimmung und die Flugkosten könnten dadurch bestritten werden.

LG, CE