Nicht zusammen mit Merkel und Hollande!

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Foto: Slogan zur Unterstützung des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“

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Am morgigen Sonntag ist eine zentrale offizielle Demo in Paris mit europäischen Staatsführern angesagt, um den abscheulichen Terrorangriff auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo zu verurteilen. Hollande, Merkel und andere Vertreter der europäischen politischen und wirtschaftlichen Oligarchien werden vorne weg marschieren und den Takt angeben, wohin ihre Zivilgesellschaften zu marschieren haben. Ihre Angst vor rechten Strömungen in den europäischen Staaten ist groß, sie könnten dem Zugriff auf ihre Zivilgesellschaften und damit der Sicherung ihrer Privilegien verlustig gehen.

In den vergangenen Tagen und Stunden haben weltweit Zivilgesellschaften Stellung bezogen, um Terror gegen Meinungsfreiheit zu verurteilen. Sie haben das spontan gemacht und damit ihrer Sorge Ausdruck gegeben, dass religiöser und/oder weltlicher Fundamentalismus dieses teuer erkaufte universale Menschenrecht radikal infrage stellen könnte, und das selbst mit tödlichen Folgen. Noch gehen Zivilgesellschaften nicht auf die Straße, um allgemein verbriefte universale Menschenrechte einzufordern, insbesondere die wirtschaftlichen und sozialen, ohne die Freiheit immer eine Metapher ohne konkreten Inhalt bleibt. Aber Zivilgesellschaften könnten aufwachen angesichts der Bedrohung von Meinungsfreiheit und auch beginnen, weitere Menschenrechte einzufordern. Das ruft europäische Staatsführer auf den Plan.

Ein solches Szenario des Widerstandes der Zivilgesellschaften gegen wirtschaftliche und politische Eliten muss unter allen Umständen vermieden werden. Staatsterror im Gewand von „Unsozialer Marktwirtschaft“, Spardiktat, Ausgrenzung von Arbeitslosen, Flüchtlingen, Asylanten und dem nicht länger verwertbaren „variablen“ Kapital (wertlos gewordene Arbeitskräfte) ist in der europäischen Heimat der Menschenrechte oberstes Gebot geworden, um die Herrschaft der nationalen Kapitale und der politischen Oligarchien weiterhin zu sichern.

Lassen wir uns nicht täuschen von den Manövern der Mächtigen. Geben wir gleichzeitig der Rechten keinerlei Chance, Fremdenhass, Intoleranz, Xenophobie und Nationalismus zu schüren. Der Weg des universalen Humanismus ist der einzig gangbare Weg hin zu Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Frieden in der Welt.

LG, CE