Welche Lösung für universales Menschenrecht?

Flüchtlinge in EU Zuwanderung in Deutschland und Europa, zusammen mit der Eroberung der Volkssouveränität durch Zivilgesellschaften, sind entscheidende zukünftige Herausforderungen
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Foto: Wikimedia Commons, russische Flüchtlinge bei Stalingrad, Okt. 1942, Autor: Heinrich Gehrmann

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Die Flüchtlings- und Einwanderungsproblematik in Deutschland und Europa wird immer mehr zu einem Albtraum von Politikern, Staat und Zivilgesellschaft. Das Thema spaltet zunehmend europäische Gesellschaften und ruft längst vergangen geglaubte böse Geister hinter dem Ofen hervor. Die Angst vor dem einwandernden „Fremden“, der entweder vor Verfolgung und/oder materieller Not im „Alten Kontinent“ Schutz sucht, ist die Angst vor Verlust der in 70 Nachkriegsjahren erarbeiteten materiellen Sicherheit und/oder die Angst vor einer imaginären Bedrohung (angebliche Bedrohung und möglicher Verlust der geliebten „Heimat“), die von politisch motivierter Seite geschürt wird aus Gründen der Machterhaltung oder der Machtergreifung.

Wie im Untertitel behauptet meine ich, dass die Zuwanderung durch Flüchtlinge in Deutschland und Europa zusammen mit der Eroberung der Volkssouveränität durch die Zivilgesellschaft die beiden wichtigen Themen sind, die wesentlich über unsere Zukunft entscheiden.

Warum?

Zuerst ein kurze These zur Volkssouveränität bevor ich zur Flüchtlingsproblematik komme:

Es wird immer offensichtlicher in unserer jüngsten Geschichte, dass Politik und Staat überfordert und vor allem nicht willens sind, dem verfassungsgemäßen Recht auf faktische Volkssouveränität stattzugeben und stattdessen eine BT-Parteien-Diktatur samt Un-Sozialer kapitalistischer Marktwirtschaft aufrechtzuerhalten versuchen. Die Folgen der Exklusion der Zivilgesellschaft als Souverän der Geschichte sind seit Ende des WKII inzwischen deutlich vor aller Augen, dass selbst die geballten Beschwörungen der Mainstream-Medien, zugunsten von Politik und kapitalistischer Wirtschaft, die Untertanen-Rolle der Zivilgesellschaft immer weniger zu kitten imstande sind. Ich will hier nur wenige Stichpunkte aufzählen, um die jämmerliche Situation deutscher und europäischer Politik zu beschreiben. Es reichen als Beispiele folgende vier Krisenkomplexe: Vasallen-Status gegenüber den US, Russland/Ukraine, Zerfall/Schwächung Europas und völliges Unvermögen gegenüber demographischen Herausforderungen der Zukunft (Einwanderungsproblematik).

Für Deutschland und Europa, und auch zum Vorteil der restlichen Welt, gilt:

Ein neues gesellschaftliches Paradigma muss her, um die Versprechungen der Aufklärung und der Deklaration der Universalen Menschenrechte nach größerer Freiheit, Frieden und Solidarität unter den Menschen einzulösen.

Das kapitalistische globale Weltkonzept ist dazu nicht in der Lage, weil der unabhängige, freie und würdig lebende Mensch nicht im Mittelpunkt der Geschichte steht, sondern ihm nur eine Untertanenrolle als gefügiger Konsument und Produzent zugebilligt wird. Der Verschleierung der Untertanenrolle im Gewand eines von sich selbst entfremdeten Herdenmenschen kann durch Begriffe wie Demokratie, pluralistisches Parteiensystem, Parlamentarismus, Soziale Marktwirtschaft nicht länger kaschiert werden, da all diese schönen Wesensmerkmale unserer Gesellschaft statt durch die Gesellschaft als ganzer ausschließlich durch eine winzige, eigensüchtige Elite definiert und bestimmt werden. Und wir kennen diese winzige Elite von Angesicht zu Angesicht, wie sie uns täglich über die Medien als Repräsentanten der Gesamtgesellschaft in die Köpfe eingehämmert wird.

Als Mitglieder der Zivilgesellschaft ist unser überlebensnotwendiger Imperativ:

Entweder als freier Mensch in Harmonie mit dem Nächsten und der Umwelt leben oder als entfremdeter Mensch mit dem Polit- und Kapitalkomplex dem Untergang entgegen gehen.

Was bedeutet die Entwicklung eines neuen menschenwürdigen gesellschaftlichen Paradigmas?

Es bedeutet die radikale Häutung des gegenwärtigen gesellschaftlichen Systems. Es bedeutet Fortsetzung der Revolution, die mit der Aufklärung begann und in der Erklärung der Universalen Menschenrechte ihre Fortsetzung fand. Es bedeutet die reale Machtausübung des Bürgers über die Institutionen des Staates. Es bedeutet die Brechung des politischen Machtmonopols der Bundestagsparteien, die nur ein Teil im Prozess öffentlicher Meinungs- und Entscheidungsbildung sind. Der andere überwiegende Teil ist die unabhängige Zivilgesellschaft. Folgerichtig bedeutet es den direkten Eintritt des Bürgers ins Parlament und seine Einmischung in die wesentlichen Gesetzesentscheidungen der Nation. Es bedeutet auch die Kontrolle über die Verausgabung des durch Steuern erhobenen Volksvermögens.

Wie die Fortsetzung der Revolution in Richtung Freiheit praktisch im politischen sowie ökonomischen Sinne aussehen könnte, soll an anderer Stelle ausgeführt werden.

Nun zum eigentlichen Thema, der Flüchtlingsproblematik:

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/76/Cayuco_approached_by_a_spanish_Salvamar_vessel.jpg

Foto: Wikimedia Commons (2008), Afrika-Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa, im Hintergrund ein spanisches Küstenwachboot, ein Vorkommnis, das sich in Zukunft zu einer stetig anschwellenden Massen-Flucht ausweiten wird. Autor: Noborder Network

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Der Bereich Flüchtlinge, Asylanten, Zuwanderung, Integration und demographische Entwicklung wird sich in den kommenden Jahrzehnten zu einem primären innen- wie außenpolitischen Thema entwickeln. Dass das so sein wird, ist u. a. eine Folge unverantwortlicher Außen- und Entwicklungspolitik vonseiten Deutschlands und Europas. Deutschland und die übrigen EU-Staaten wollen sich nicht als Einwanderungsländer sehen und versuchen sich abzuschotten gegenüber anschwellenden Flüchtlingsströmen. Doch schon jetzt hat die EU mit seinen 500 Mio Menschen etwa 50 Mio Einwanderer. Und dieser 10 % Ausländeranteil aus unterschiedlichsten Kulturkreisen wird durch zunehmende Katastrophen kriegerischer und wirtschaftlicher Art in benachbarten Regionen, besonders in der Subsahelzone, m. E. in den nächsten 20 Jahren auf 30% oder mehr ansteigen, wenn die Politik der EU und Deutschlands weiterhin so blind in der Weltgeschichte umhertappt, wie sie es seit 60 Jahren mit wachsendem Erfolg tut. Afrika hat schon jetzt eine Bevölkerung von 1,2 Mrd. Menschen, die auf etwa 2 Mrd. im Jahre 2035 ansteigen wird, und das bei einem Armenanteil von etwa 70 bis 80% und keinerlei Aussicht auf die Lösung innerethnischer Konflikte sowie endogener Entwicklung. Dass die Aussichten Afrikas auf nachhaltige Entwicklung derart düster sind, dafür dürfen sich deutsche und europäische Politiker sowie Funktionäre der internationalen Finanzorganisationen gegenseitig auf die Schulter klopfen und Ehrendoktorhüte verteilen. Jedenfalls hat das Aussaugen von Rohstoffen aus Afrika bisher vorzüglich geklappt. Auch haben herumirrende, wohlmeinende, mehrheitlich aber eigennützige Entwicklungshelfer gute bis beste persönliche Knete abgesahnt (dabei unsere deutsche Experten-Spezies der parteinahen Stiftungen nicht zu vergessen), auf Kosten von Menschen in Not, die wieder und wieder die abenteuerliche Überfahrt durchs Mittelmeer oder die Flucht über Land versuchen.

Kurz und gut: Was ist falsch gelaufen? Was muss in Zukunft besser laufen?

Die Fragen werde ich in vier Antworten behandeln, dabei soll der eingangs erwähnte Charakter Deutschlands und der anderen europäischen Staaten als Parlamentsparteien-Diktaturen, die über ihre Zivilgesellschaften herrschen, im Auge behalten werden:

1. Was ist innenpolitisch bei der Behandlung der Flüchtlingsproblematik falsch gelaufen?

Der Grundfehler liegt in der Rollenverteilung. Entscheidendes und handelndes Subjekt sind in der deutschen BT-Parteien-Diktatur der von den Parteien beherrschte Staat, der von der Bundesebene aus nachgeordneten Verwaltungsstellen Order gibt. Diese dezentralen Behörden haben danach das Einwanderungs-Problem verwaltungstechnisch zu lösen. Praktisch sind Gemeindebehörden angehalten, mit entsprechendem öffentlichen Haushalt (für Infrastruktur und Personal) eine bestimmte Anzahl von Menschen paternalistisch zu verwalten. Die Zivilgesellschaft ist Objekt, zusammen mit den Zugewanderten. An Beide wird appelliert, „anständig“ zu sein und die jeweils fremde Kultur zu respektieren. Jegliche Fremdenfeindlichkeit und auch bestehende Ängste gegenüber dem Fremden seien möglichst zu vermeiden.

Diese vom Subjekt-Staat zugeteilte Rollenverteilung kann nicht funktionieren. Der Appell an die „Anständigkeit“ von Zivilgesellschaft und Einwanderern kommt lediglich bei Wenigen an, da er kaum eigenverantwortliches Handeln erlaubt. Bei den meisten Menschen erweckt der Appell Indifferenz oder gar Ablehnung; beim Einwanderer, weil er paternalistisch verwaltet wird; beim Mitglied der Zivilgesellschaft, weil kein eigener Vorteil sichtbar ist und die öffentlichen Würdenträger selbst beileibe kein Vorbild für altruistisches Handeln abgeben.

2. Was müsste innenpolitisch geändert werden?

Zuerst muss die Rollenverteilung geändert werden. Bei einer erfolgreichen Lösung der Flüchtlingsproblematik kann es nur Subjekte geben. Staat und Zivilgesellschaft müssen als gleichberechtigte Partner auftreten und der Immigrant muss mit all seinen Rechten wie ein inländischer Bürger respektiert werden. Wie sähe das Einwanderungsprozedere im Einzelnen aus?

Eingangsbedingung wäre die Gründung eines zivilgesellschaftlichen Vereins für „Einwanderung und Integration“ in einer Gemeinde. Dieser Verein wäre zuerst verantwortlich für die Herstellung mehrheitlicher Akzeptanz für Einwanderung in der Gemeinde. Das setzt eine intensive Auseinandersetzung mit der gesamten Gemeinde über das Für und Wider von Einwanderung voraus. Auch sollten für möglichst jede Einwandererfamilie sogenannte „Gastgeber-Familien“ gewonnen werden, die sich ehrenamtlich um eine Familie kümmern. Der Verein entscheidet dann in Zusammenarbeit mit der Gemeinde, die beratende wie auch Zuschuss gewährende Funktion besitzt, wie die Aufnahme von Immigranten logistisch und personell erfolgt. Dabei sollten vom Verein ausgesuchte Menschen auf vertraglicher Basis mit in die Betreuung dieser Immigranten einbezogen werden. Vertreter der Immigranten müssen von Beginn an zusammen mit dem Verein und der Gemeindebehörde verantwortlich alle Entscheidungen mittreffen.

3. Was ist außenpolitisch bei der Behandlung der Flüchtlingsproblematik falsch gelaufen?

Die Politik der Entwicklungszusammenarbeit von Deutschland, Europa und den internationalen Finanzorganisationen (besonders Weltwährungsfonds und Weltbank) ist seit 60 Jahren grundsätzlich darauf ausgerichtet, die Peripherieländer für den reibungslosen Export ihrer Rohstoffe zu präparieren. Das hat über Jahrzehnte hinweg die Zerstörung gewachsener gesellschaftlicher Strukturen, vor allem die der Agrargesellschaften, bewirkt und die Lebensgrundlagen der Menschen vernichtet. Anhaltender Exodus aus der Heimat war und ist die unweigerliche Folge. Neben der Ausbeutung von Rohstoffen wurden und werden unterschiedlichste Strategien gefahren, die verschiedenste Entwicklungsbereiche umfassen. Das geschah jedoch selten in holistischer Art und Weise sondern mehrheitlich gießkannenartig und in „edler“ Absicht: Hier ein Brunnen, dort eine Frauenstrickgruppe, am anderen Ort die Förderung eines Fußballklubs oder die Renovierung einer Schule, dann wieder geht in einer Gemeinde ein Lichtlein an oder ein Kühlschrank für Impfstoffe wird mit einer Gasflasche oder über Solarenergie betrieben, usw. usf. Nicht selten treten sich Entwicklungshelfer verschiedenster Organisationen gegenseitig auf die Füße. Aber alle haben Eines gemein: Zuerst muss der gehörige persönliche Lebensstandard abgesichert sein. Danach kommt dann der „Fremde“, und der ist sein/ihr Objekt, an dem paternalistisch herumgedoktert wird und der dazu dient, das Gehalt zu rechtfertigen. Die endlosen Berichte und externen Gutachten müssen Erfolge in die Heimat melden, damit Außen- und Innendienst der Hilfsinstitutionen wie geschmiert weiter funktionieren können. Der Fremde darf zwar partizipieren und einige Kenntnisse erlangen. Eine kleine Elite darf auch im Ausland studieren, um anschließend die einheimische Führungsschicht zu bilden. Aber in den seltensten Fällen ist das „Objekt“, wie es so schön heißt, „instand“ gesetzt, d. h. fähig, auf Dauer zu funktionieren. Zu all dem Gewurstel kommen die meist völlige Unkenntnis der einheimischen Kulturen und deren innerstaatliche Spannungen hinzu sowie die völlige Isolierung der Kooperanten von den Einheimischen. Schlicht und einfach: Der Kolonialismus findet seine Fortsetzung im Neokolonialismus. Es gibt keine gemeinsame Identifikation zwischen Metropole und Peripherie, um menschenwürdiges und friedliches Dasein für alle Menschen zu schaffen. Dann kann es passieren, dass die Entwicklungshilfe urplötzlich auf dem Schlauch steht und sich die Augen ob der innerethnischen Konflikte reibt, die alle vorherigen Mühen und Investitionen mit einem Schlag vernichten können.

Die Vereinten Nationen mit ihren Unterorganisationen, auch die Weltbank als oberste „Entwicklungs-Erkenntnisbehörde“, haben in regelmäßigem 10jährigen Wechsel modifizierte Entwicklungsstrategien aus dem Hut gezaubert, jedes Mal, nachdem eine Dekade in den Sand gesetzt worden war. Doch kann zusammengefasst für die Metropolen behauptet werden, dass zwei Dinge kontinuierlich funktioniert haben: Der regelmäßige Fluss von billigen Rohstoffen und der regelmäßige Bezug satter Gehälter für Heere und Generationen von sogenannten Entwicklungshelfern. Für die Peripherie können zwei wichtige Erkenntnisse festgehalten werden: Entwicklung gibt es nur, wenn die Förderung des Menschen und seiner Subjektrolle im Mittelpunkt steht, mit besonderer Aufmerksamkeit für junge Menschen und Frauen, und wenn die Umwelt gleichfalls Subjektrolle erhält, d. h. die Bedingungen für ihre nachhaltige Reproduktion respektiert werden.

4. Was müsste außenpolitisch geändert werden?

Wir Menschen leben in der einen, gemeinsamen und in Verantwortung nachhaltig zu pflegenden Welt, in der Jeder gleiche Rechte mit dem Nächsten teilt und Krieg, Ausbeutung und Superiorität keinen Platz haben dürfen. Diese gemeinsam geteilten Rechte schließen ganz besonders das Recht auf Heimat, auf eigenes Territorium, auf würdiges und selbstbestimmtes Leben in diesem ererbten Territorium und die Ausübung der überkommenen Kultur ein. Diese grundlegenden Menschenrechte wurden in Kolonial- wie in Neokolonialzeiten bis zum heutigen Tage sträflich missachtet. War es im Altertum das Vorherrschen von Naturkatastrophen, das ganze Völker zu Wanderungen aus der Heimat veranlasste, so waren es im Mittelalter die kriegerischen Eroberungszüge, die Auswanderungen im großen Stil erzwangen. Seit Beginn der Neuzeit sind es der ausbeuterische Kolonialismus und Neokolonialismus, die Lebensgrundlagen vernichten und die Völker der Peripherie zur Auswanderung zwingen. Die heutige Flüchtlingsproblematik ist im Wesentlichen von den Metropolen hausgemacht und kann wirksam nur bekämpft werden, wenn eine Ethik in den Beziehungen zwischen Metropole und Peripherie einkehrt, die die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte beachtet.

Was müsste auf Basis dieser Überlegungen in der Praxis gemacht werden?

Die Antwort liegt auf der Hand: Die Ursprungsländer der Emigranten müssen mit aller Macht ihre Rechte auf Unversehrtheit der Umwelt und auf Human-Entwicklung einfordern, die allen Menschen in der jeweiligen Heimat die Förderung ihrer Fähigkeiten in selbstbestimmter Weise so ermöglicht, dass ein materielles und immaterielles würdiges Lebensniveau gesichert wird. Da die Bevölkerungen der Ursprungsländer durchweg multiethnisch zusammengesetzt sind, ist der Ausbildungsprozess im multiethnischen Kontext zu gestalten, um friedensfördernd zu wirken.

Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass nachhaltige Entwicklung in der Peripherie dann gegeben ist, wenn folgenden Bedingungen Genüge getan wird:

(i) Es muss eine Solidaritätsbeziehung zwischen gleichberechtigten Subjekten, zwischen Metropole und Peripherie existieren, d. h. Paternalismus- und Ausbeutungsbeziehungen müssen abgeschafft werden.

(ii) Nachhaltige Übertragung von Wissen und Erfahrung braucht einen langen Atem, durchschnittlich 20 Jahre.

(iii) Entwicklung benötigt zumindest einen Pol, der in holistischer Weise alle Entwicklungsbereiche vereinigt und der imstande ist, die Entwicklung des „Hinterlandes“ zu fördern.

(iv) Die Ausbildung menschlicher Fähigkeiten betrifft theoretisches und praktisches Wissen über die bestmögliche Ausnutzung/Transformation lokaler Ressourcen, so dass endogene Entwicklung der Heimatregion gesichert wird.

(v) Die Ausbildung erfolgt im multiethnischen Kontext auf Basis der Toleranz und Gleichwertigkeit unter den verschiedenen Kulturen.

(vi) Die Rolle des Kooperanten ist die eines Lehrenden und gleichzeitig Lernenden. Wissensübertragung und Solidarität steht im Mittelpunkt der Arbeit. Ein angemessenes Entgelt sollte in akzeptabler Relation zum einheimischen Lehrer stehen.

(vii) Jugendliche und Frauen als hauptsächliche Impulsgeber für Entwicklung sollten besonders gefördert werden.

An dieser Stelle mache ich vorerst Schluss. Eine folgende Diskussion kann weitere Klärung bringen.

LG, CE

09:39 13.04.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Costa Esmeralda

35 Jahre Entwicklungsberater, Lateinamerika, Afrika, Balkan. Veröff. u.a. "Abschied von Bissau" und "Die kranke deutsche Demokratie".
Costa Esmeralda

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