Die Ein-Trick-Partei

Mutlos Markus Söder wird als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Aber kann er mit einer regional gefesselten CSU die Interessen von Menschen aus dem ganzen Land vertreten?
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Die Ein-Trick-Partei
Mit Markus Söder, so der Eindruck nach der Inszenierung mit Angela Merkel auf Herrenchiemsee, wird die CSU vor Mut und Kraft bald kaum laufen können

Foto: Peter Kneffel/POOL/AFP via Getty Images

Die Inszenierung war gelungen, auf Herrenchiemsee, wo es so aussah, als sei Berlin auf Staatsbesuch in Bayern. Markus Söder, der Ich-will-doch-gar-nicht-Kanzlerkandidat, konnte glänzen, ebenso wie mit seinem zelebriert harten durchgreifen in der Corona-Krise. Mit Söder, so der Eindruck, wird die CSU vor Mut und Kraft bald kaum laufen können.

Dabei ist es mit dem Mut und der Kraft der CSU gar nicht so weit her. Wie war das nochmal mit den Bierfesten Anfang März, bevor Corona in Bayern so richtig ausbrach, wie mit der Panne um die Tests für die Reiserückkehrer? Wie mit der Herkunft und dem Schulerfolg? Und wie mit der Flüchtlingsfrage und den Grenzen? Ist Bayern wirklich Musterland und die CSU ein Garant für den Weg nach vorne? Oder ist die CSU nur eine Ein-Trick-Partei, die Angst davor hat, sich dem bundesweiten Test zu stellen?

Doppelte Bindungen: Laptop und Lederhose, mit Gnaden der CDU

Die CSU verkauft sich gerne als die Musterpartei , die nach vorne schaut, ohne Traditionen aus dem Blick zu verlieren. Historisch hat sich die CSU immer wieder als „konservative Garantie“ der CDU inszeniert, nicht nur mit Strauß’ berühmtem Ausspruch, rechts von der CSU gebe es nur noch die Wand, sondern auch mit Seehofer, als dieser in der Flüchtlingsfrage auf Konfrontationskurs mit der weltoffen agierenden Kanzlerin ging.

Zugleich wird die CSU nicht müde, den wirtschaftlichen und technischen Fortschritt herauszustellen, den sie in Bayern geschaffen hat – unterstützt durch jahrzehntelange Förderung aus dem Länderfinanzausgleich, dessen Abschaffung sie regelmäßig fordert. Und trotz dieser vor sich her getragenen “Moderne” biss und beißt sie sich an den Rathäusern vieler Städte regelmäßig die Zähne aus, in denen offenbar doch nicht ein ganz so konservativer Lebensgeist herrscht. So eindeutig scheint das mit der CSU als Garantin der Moderne also nicht zu sein.

Nur eine strategische Option

Das Dilemma der CSU ist, dass sie nur eine einzige starke strategische Option hat, die zudem zuletzt eine volatile war: die bayerische Landesebene. Was die vierzig Jahre davor kaum denkbar war, ist seit 2008 zweimal für die CSU notwendig geworden: eine Koalitionsregierung. Bei der Bundestagswahl deutschlandweit anzutreten hat sich die CSU bisher nicht getraut, auch wenn mehr als einmal darüber spekuliert wurde.

Dabei hat sie zuletzt Anfang der 2010er eine historische Chance verpasst, als plötzlich eine zunächst wohl eher als nationalkonservativ einzuordnende AfD (allerdings schon mit ersten zu vernehmenden Misstönen) unerwartet fast fünf Prozent bei der Bundestagswahl 2013 holte. Man stelle sich vor, in der Folge davon hätte eine angriffslustige CSU sich auf Bundesebene gegründet und wäre fortan als konservative Option, die ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht, aufgetreten. Es wäre tatsächlich spannend geworden im bundesdeutschen Parteiensystem.

Dafür, dass sie es nicht tat, gibt es mindestens zwei Gründe. Zum einen hängt die Existenz der CSU von der Gnade der CDU ab. Wäre die CDU in Bayern eingezogen, hätte die CSU die eine starke strategische Option verloren, auf der sie fußt. Zum anderen müsste die CSU, wollte sie auf Bundesebene reüssieren, sich wahrscheinlich gesellschaftlich doch ein etwas moderneres Gesicht geben, als sie es oft noch tut. Die Laptop-Fraktion wäre wohl noch mitgegangen, aber ein substanzieller Teil der existierenden oder potenziellen Lederhosen-Fraktion hätte sie das kosten können – nicht nur in Bayern.

So geht es nicht vorwärts

Für einen Vielleicht-Kandidaten Söder ist diese CSU ein Mühlstein am Hals: Sie ist eine Partei, die sozusagen nur einen Trick beherrscht. Eine Partei, die sich derart von ganz spezifischen Bedingungen abhängig gemacht hat, kann nicht ernsthaft nach vorne denken, nicht bundesweit und auch nicht so richtig europäisch. Sie müsste sich dafür von einigen liebgewonnenen Vorstellungen und den wenigen, aber zurzeit noch funktionierenden taktischen Optionen verabschieden. Es wäre der Rauswurf aus dem Auenland.

Söder selbst und auch die CSU mögen einige Fans außerhalb Bayerns haben. Wer Kanzlerpartei werden will, soll sich aber bitte deutschlandweit zur Wahl stellen. Was kann eine bayerngebundene Partei zum Strukturwandel in der Lausitz sagen, was zum Windkraftausbau im Norden und was zur Lebensvielfalt in Berlin? Wie weit es dann mit der Liebe der Wähler*innen zum bayerischen Weg gehen kann, würde sich klar nachvollziehbar zeigen. Dass dies eine steile Erfolgsgeschichte sein würde, daran zweifle wahrscheinlich nicht nur ich.

14:12 31.08.2020
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Oliver Czulo

Sozial-ökologisch-progressiv. Privat gelegentlich ein unverbesserlicher Optimist.
Oliver Czulo

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