Daniel Martienssen

Enttarnung durch Analyse: ein Blog zu Demokratie und Rechtsstaat, Soziales und ein bisschen Kultur.
Daniel Martienssen
Mitgliedervotum wird zum Dilemma

Mitgliedervotum wird zum Dilemma

SPD Es zeigt sich immer mehr, das Mitgliedervotum führt die SPD an einen Scheideweg. Für oder gegen die Große Koalition zu sein - beides birgt erhebliche Nachteile

Von wegen Schauprozess

Von wegen Schauprozess

Christian Wulff Der Bundespräsident a.D. steht wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme vor Gericht. Rechtsstaatlicher als dieser Prozess geht es kaum. Wulff ist kein Opfer der Justiz

Sieg für Schwarz-Rot-Grün

Sieg für Schwarz-Rot-Grün

Bundestagswahl 2013 Der Souverän hat entschieden: Schwarz-Rot-Grün steht für Solidität und Sicherheit - ohne Diskurs. Die Fünf-Prozent-Hürde sorgt überraschend für scheinbare Stabilität

Ein Säusel-Populismus von rechts

AfD Die AfD rückt aus dem Windschatten an die Fünf-Prozent-Hürde heran. Zieht sie in den Bundestag ein, wären Weimarer Verhältnisse nicht weit und eine linke Mehrheit perdue

Mollath taugt nicht zum Helden

Justizskandal Gustl Mollath ist ein Opfer bayerischer Gnadenlosigkeit der Gerichte. Ein Vorbild à la Snowden ist er nicht. Die militanten Mollath-Anhänger sollten zur Vernunft kommen

Im Sommer nichts Neues

Im Sommer nichts Neues

Gesellschaft Im Vakuum des Sommers verschoben sich in den letzten Jahren die Koordinaten der Gesellschaft und im Sommer 2013 gab die westliche Welt die Demokratie auf

Das aufhaltsame Aussitzen der Angela M.

Das aufhaltsame Aussitzen der Angela M.

Machterhalt Angela Merkel ist noch immer Garantin für scheinbare Ruhe und Normalität. Es ist wahrscheinlich, dass sie so die schwere Demokratie- und Rechtsstaatskrise aussitzen kann

Der Wandel kam nie

Der Wandel kam nie

Barack Obama "Change we can believe in" oder "Yes we can" sind unvergessene Wahlslogans aus dem Jahr 2008. Obama riss die ganze westliche Welt mit. Heute ist klar: Er ist gescheitert

Die Rückkehr des Leviathan

Prism & Tempora Der Skandal um die Ausspähprogramme der westlichen Geheimdienste stellt die moderne Demokratie infrage. Es ist offenbar: Wir haben einen Souverän außerhalb des Rechts

Prism, Tempora und die Piratenpartei

Internetzeitalter Mit Prism und Tempora ist die Gesellschaft im Internetzeitalter und seinen Schwierigkeiten angekommen. Es bedarf mehr denn je einer politischen Interessenvertretung