Übersicht Wähler-Software: Politiker - Sie arbeiten für dich

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They work for you ist eine von zahlreichen Anwendungen, die mySociety aus Großbritannien anbieten. Auf der Website finden sich für jeden Abgeordneten und jedes Oberhausmitglied zahlreiche Informationen: Stimmverhalten, Ausgaben, Nebeineinkünfte, Anfragen, Reden.

OpenSecrets aus den USA zeigt, von welchen Firmen bzw. Branchen Abgeordnete des Repräsentantenhaus und Senatoren Spenden erhalten haben. Diese Lobbyismus-Informationen lassen sich dann mit dem Abstimmungsverhalten abgleichen. Das Webangebot wird von der Sunlight Foundation betrieben, die an etlichen Transparenzprojekten arbeitet. In den USA gibt es gegenüber Deutschland und der EU eine strikte Veröffentlichungspflicht für Lobbygelder.

Das deutsche Abgeordnetenwatch legt den Schwerpunkt mehr auf dem Dialog zwischen Wählern und den Parlamentarieren. Zwar kann man das Abstimmungsverhalten des jeweiligen Politikers ergründen, muss dazu aber recht umständliche einige Klicks tätigen und dann in einer Liste suche.

Einfacher geht es mit dem Parlameter des ZDF, das das Abstimmungsverhalte grafisch darstellt (in Flash) - leider lassen sich die Daten nicht andersweitig verwenden oder einbinden.

Etwa bei genannten Abgeordnetenwatch. Dort lassen sich übrigens auch die Nebentätigkeiten der Abgeordneten einsehen. Die sind aber nur bedingt aussagekräftig, da das Einkommen aus diesen Tätigkeiten nur in drei Stufen angegeben werden muss. Wer sich nur für diese Einkünfte interessiert, kann auch nebeneinkuenfte-bundestag.de besuchen; dort gibt es auch Ranglisten usw.

Offensichtlich fehlt für Deutschland ein umfassendes Angebot, das all' die verschiedenen Informationen zusammenträgt. Die Idee von OpenData und OpenGovernment ist auf offizieller Seite noch nicht durchgedrungen. Transparenz und Zugänglichkeit müsste Bestandteil der politischen Kultur werden; dafür mangelt es ersichtlich an politischen Willen - das schwerfällige Informationsfreiheitsgesetz lässt sich als Gradmesser nehmen.

Aber vielleicht fehlt es auch schlicht an Ideen: Seltsam ist es beispielsweise, warum auf die offizielle Website des Bundestages es nicht möglich ist, alle Reden und Anfragen eines Politikers auf dessen Profilseite zugänglich zu machen.

Ein wenig Abhilfe schafft immerhin das Ein-Mann-Projekt BundesTagger, das automatisiert Plenarprotokolle ausliest, um sie zugänglicher und besser durchsuchbar zu machen.

13:29 22.04.2010
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Datenblog

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