Kein Sieg der Demokratie

US-Wahl Anne Straube kann in der Wahl von Trump keinen Sieg der Demokratie erkennen
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community
Kein Sieg der Demokratie
Keine schönen Aussichten: Der Performer "Naked Cowboy" gibt im Trump Tower eine Darbietung

Foto: Spencer Platt/AFP/Getty Images

Dieser Beitrag ist zuerst erschienen auf Demokratie+.

Natürlich war ich vorletzten Mittwoch auch geschockt: Trump als neuer Präsident der USA.

Es war schlicht außerhalb meiner Vorstellungskraft, dass ein offensichtlich rassistischer und sexistischer Lügner eine demokratische Wahl gewinnen könnte. Alle Artikel darüber hielt ich für den Versuch der Medien, ein spannendes Duell herbei zuschreiben.

Das ist eine ist die Sorge vor dem Präsidenten Trump, die mich fassungslos machte. Viel schlimmer fand ich, was die Tatsache, dass ein hemmungsloser Rechtspopulist Wahlen gewinnen kann, grundsätzlich über unsere Gesellschaft aussagt - in den USA und hier.

Die Trump-Gesellschaft

Die gesellschaftliche Aussage die Trumps Wahl beinhaltet ist für mich auch deswegen besorgniserregender, weil in Ländern die rechtspopulistisch wählen auch die Zahl von rechtsmotivierten Gewalttaten steigen. Beispiele hierfür sind Polen oder Großbritannien.

Sicher waren die Ressentiments und die rechten Gedanken bereits vorher vorhanden, aber durch die Legitimation des politischen Erfolgs werden sie salonfähig. Auch der Chef des Bundeskriminalamtes Münch sieht einen ganz klaren Zusammenhang zwischen Verbalradikalisierung und politischer Gewalt: "Die Sprache kommt vor der Tat.".

In den USA lassen sich die ersten Tendenzen bereits erkennen. Auch wenn Twittermeldungen keine valide Datenbasis sind, lässt allein die Tatsache, dass sogar Trump selbst bereits zur Mäßigung aufgerufen hat, vermuten das ein Anstieg politisch motivierter Gewalt auch von offizielleren Seiten wahrgenommen bzw. befürchtet wird.

President Trump

Trump ist gewählter Präsident der Vereinigten Staaten und wird als dieser in großen Teilen eine Politik umsetzen, die nicht meine ist. Aber das ist sein demokratisches Recht, er wurde legitimiert dazu. Mein Recht und das Recht aller Amerikaner ist es, dagegen zu sein. Wer Demokratie will, muss auch mit Wahlergebnissen außerhalb des eigenen Meinungsspektrums klar kommen.

Für Trump als Präsidenten gibt es eigentlich nur zwei Optionen, beide ähnlich bedrohlich:

Entweder: Er hält sich halbwegs an das was er vorher versprochen hat. Ein Horror, da sich vieles nicht mit demokratischen Wertesystemen vereinbaren lässt. Trotzdem wird er Wähler enttäuschen und sich wohl selber entzaubern. Den einen wird er in der Praxis nie radikal genug sein, dem ein oder anderen wird bewusst werden, dass er seinen eigenen Metzger gewählt hat,

Oder: Er wird deutlich gemäßigter, als seine Wahlkampfauftritte vermuten lassen. Auf den ersten Blick, dass zu bevorzugende Szenario. Jedoch wird er damit noch viel mehr Wähler enttäuschen. Nämlich die, die ihn als Bollwerk gegen das Establishment gewählt haben. Die bittere Frage: Was passiert mit diesen Wählern? Wenn selbst ein Kandidat Trump sich hinterher als Luftnummer erweist. Solche Wähler für die Demokratie zurückzugewinnen, wird fast unmöglich werden.

Nicht nur deswegen kann ich in Trumps Wahl keinen Sieg der Demokratie erkennen, wie er gerade gerne von Rechten gefeiert wird.

Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich ca. 58 Prozent, das heisst im Umkehrschluss 40 Prozent haben es trotz so polarisierender Kandidaten nicht für nötig gehalten, wählen zu gehen. Ein Ruhmesblatt für die Demokratie sieht anders aus.

Im Gegenteil: schaut man sich die Wahlergebnisse an hat wieder Alt gegen Jung gestimmt und sozialprivilegiert hat gegen sozialbenachteiligt gewonnen.

Die Wahl Trumps hat insofern nicht für mehr Demokratie gesorgt, sondern das Land gespalten.

10:48 22.11.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Demokratie Plus

Demokratie-Initiative von Marco Bülow, Anke Domscheit-Berg, Gregor Hackmack, Nicol Ljubic, Jagoda Marinic und Anne Straube.
Demokratie Plus

Kommentare 1

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community