100 Jahre neue Einsamkeit

Polen Bei den Feiern zum Unabhängigkeitstag marschieren neben der Regierung auch tausende Anhänger rechter Gruppen durch Warschau. Das ist kein gutes Zeichen für Europa
100 Jahre neue Einsamkeit
Sollte die PiS-Partei bei den Parlamentswahlen 2019 wiedergewählt werden, könnte das Land sich weiter isolieren

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Symbolische Ereignisse und Momente haben ihre eigene Suggestivkraft. Liest man die Bilder des 11. November in Warschau, als die rechtskonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und hinter ihr rund eine Viertelmillion Polinnen und Polen mit einem Marsch dem 100. Jahrestag der Wiedererlangung der Staatlichkeit gedachten, so verheißen diese nichts Gutes. Denn unter der Mehrzahl der moderaten, fröhlich patriotischen, europafreundlichen Landsleute waren einige zehntausend Anhänger fremdenfeindlicher und ins Faschistoide neigender Gruppen. Sie blieben zwar in diesem Jahr weitgehend friedlich. Doch die Tatsache, dass im weiß-roten Flaggenmeer die Grenzen zu ihnen verwischten, spiegelt das Ergebnis der letzten drei Jahre der PiS-Regierung wider. Und es deutet nicht auf eine vielversprechende Entwicklung des Landes in den kommenden Jahren, sollte die PiS auch nach den Parlamentswahlen im Herbst 2019 an der Macht bleiben.

Denn so wie die Regierung im Innern durch jahrelange Duldung und gar das Hofieren der Nationalisten die Grenzen hat verschwimmen lassen, zeigt sie nach außen gegenüber der EU eine harte Kante, die nur teils berechtigt ist, das Land aber insgesamt gefährlich isoliert.

Einen bewussten EU-Austritt strebt die PiS, anders als von Teilen der Opposition behauptet, zwar nicht an. Doch die demokratiezersetzenden Reformen schwächen das Land innerhalb der EU in der Tendenz immer stärker, zuletzt im zugespitzten Streit um die umstrittene Reform des Obersten Gerichts des Landes, gegen die die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof klagt.

Tatsächlich zeigen sich an der Weichsel immer klarere Züge eines von der EU wegdriftenden, ins Autoritäre gleitenden Polizeistaats am Firmament. Den gilt es zu verhindern. Viele Polinnen und Polen in den größeren Städten des Landes zeigten der PiS daher bei den Kommunalwahlen vor einem Monat zu Recht die Rote Karte.

100 Jahre nach der erneuten Staatsgründung sollte die nationale Lesart von Staat, Geschichte und Identität vor allem nicht zu einem führen: zu neuen Jahren der nationalen Einsamkeit. Denn die ist politisches Gift.

Jan Opielka lebt nahe Katowice und arbeitet als freier Journalist für deutsche und polnische Medien

06:00 15.11.2018
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