1990: Das Unwort des Jahres

Zeitgeschichte Als der Tag der Wiedervereinigung immer näher rückt, gilt der Begriff vom „Anschluss“ als verbale Tretmine. Besonders Kanzler Helmut Kohl fühlt sich dadurch brüskiert
Jörg Roesler | Ausgabe 39/2015
1990: Das Unwort des Jahres
Kanzleramtsminister Rudolf Seiters war ein enger Vertrauter Kohls
Foto: Sepp Spiegl/Imago

Am 23. September 1990 ratifizierte Bundespräsident Richard von Weizsäcker den Einigungsvertrag, der den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik regelte und der am 3. Oktober wirksam werden sollte. Mit den juristischen Schritten hin zur Einheit wurde zuletzt das Tempo forciert. Keinen Monat zuvor waren die Verhandlungen zum Einigungsvertrag noch in vollem Gange gewesen. Innerhalb der Bonner Regierung hatte man Mitte August überlegt, ob die Vereinigung – das heißt, die Übernahme von Bundesrecht durch den Osten – besser per Überleitungsgesetz geregelt werden sollte, anstatt sich auf ein komplexes Vertragswerk einzulassen. Es gab seinerzeit durchaus Argumente für den einen oder anderen Weg.

Im Auftrage von Kanzler Kohl war Rudolf Seiters als Chef des Kanzleramtes gehalten, die Expertise von Fachleute einzuholen. Der zuständige Regierungsdirektor ließ sich in einer Botschaft an den Minister vom 17. August über Vor- und Nachteile des einen oder anderen Verfahrens aus und schloss sein Schreiben mit einem bemerkenswerten Satz: „Darüber hinaus ist politisch zu bedenken, dass die Vollendung der deutschen Einheit über einen Einigungsvertrag statt über eine Überleitungsgesetzgebung eher das Zusammenwachsen beider Teile Deutschlands dokumentiert, und so die – von Kritikern ins Gespräch gebrachte – Optik jeglichen ‚Anschlusses‘ deutlicher vermieden würde.“ Dieses politische Argument gab für Kohl den Ausschlag. Er wollte unter keinen Umständen Kritikern des Vereinigungsprozesses irgendwelche Munition liefern. Die Bürgerbewegungen im Osten, die PDS, dazu Intellektuelle im Westen wie Jürgen Habermas hatten bereits eine Staatenfusion missbilligt, deren Bedingungen von Bonn aus diktiert und in Ostberlin willig geschluckt wurden. Die Vokabel „Anschluss der DDR“ tauchte immer häufiger auf.

Zu einem ersten Eklat um den Begriff war es bereits am 14. Februar 1990 beim Besuch von DDR-Regierungschef Hans Modrow in Bonn gekommen. Ihn begleitete eine Delegation, zu der als Minister ohne Geschäftsbereich bestellte Mitglieder neuer Parteien und Bürgerrechtsgruppen gehörten. Einige davon sparten gegenüber Kohl keinesfalls mit Kritik an dessen Vereinigungspolitik, die gerade Kurs darauf nahm, durch eine Währungsunion mit der DDR vollendete Tatsachen zu schaffen. Wolfgang Ullmann, später Herausgeber des Freitag, trug ungerührt das Wort „Anschluss“ in die Debatte. Der Modrow-Minister war Mitglied der Gruppe „Demokratie jetzt“, die schon Mitte Dezember 1989 als erste unter den Bürgerbewegungen explizit vor einer einseitigen Vereinigungspolitik gewarnt hatte. „Nach unserer Auffassung kann eine ‚Wiedervereinigung‘ durch einen Anschluss der DDR an die Bundesrepublik die deutsche Frage nicht lösen“, hieß es da. „Diese neue Einheit kann nur das Ergebnis eines Prozesses der gegenseitigen Annäherung und der politischen und sozialen Reformen in beiden deutschen Staaten sein.“ Kanzler Kohl war über Ullmanns Intervention sichtlich verärgert und rügte dessen Verhalten beim anschließenden Vieraugengespräch mit Modrow ausdrücklich.

Nur, woraus resultierte des Kanzlers Unmut über den Begriff „Anschluss“, mit dem Ullmann eine Deutschlandpolitik charakterisierte, die er für verhängnisvoll hielt? Zumal der Gebrauch des angeblich inkriminierten Terminus intern durchaus möglich war. Man hörte ihn beispielsweise während des „deutschlandpolitischen Gesprächs beim Chef des Bundeskanzleramtes“ am 24. Januar 1990 in Bonn, als sich Klaus Kinkel (FDP), damals Staatssekretär im Bundesjustizministerium, ganz ungeniert und unwidersprochen zu den Möglichkeiten eines „sofortigen Anschlusses der DDR an die Bundesrepublik“ äußerte.

Kohls Aversion galt offenbar weniger dem Wort an sich als dessen Verwendung in der Öffentlichkeit. Dieses lässt sich jedenfalls dem Protokoll eines Gesprächs entnehmen, das der Kanzler mit US-Senatoren führte, die durch Europa tourten und Mitte März 1990 in Bonn auftauchten. Darin ist zu lesen: „Der Weg über Artikel 23 Grundgesetz sei … kein ‚Anschluss‘, wie dies immer wieder im Hinblick auf Österreich 1938 insinuiert werde. Es handele sich um eine freie Entscheidung, die von der DDR zu treffen sei.“

Die meisten DDR-Bürgerbewegungen und die PDS ließen sich von Kohls Allergie gegen den Begriff „Anschluss“ nicht beeindrucken. Eine knappe Woche nach der Bonner Begegnung zwischen den beiden deutschen Regierungschefs fasste der Runde Tisch in Ostberlin einen Beschluss zur Deutschlandpolitik, in dem formuliert war: „Der Anschluss der DDR oder einzelner Länder an die Bundesrepublik durch eine Ausweitung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes der BRD nach Artikel 23 wird abgelehnt.“ Unter den Gegnern der Bonner Vereinigungshegemonie erfreute sich im Frühjahr 1990 der bekannte Spruch „Kein Anschluss unter dieser Nummer!“ großer Beliebtheit.

Helmut Kohl dürfte von Volkskammerfraktionen wie Bündnis 90 ohnehin keinen Zuspruch zu seiner Einbahnstraßen-Vereinigung erwartet haben. Insofern konnte es ihn kaum überraschen, wenn in diesem Lager das „Unwort“ kursierte. Schon eher schmerzte Kohl der Gebrauch von „Anschluss“ statt „Reunification“ in französischen oder angloamerikanischen Medien. Dort verbarg sich hinter diesem Label eine vehemente oder verhaltene Kritik. Die damaligen Regierungen in London wie in Paris hatten stets ein vorsichtigeres Herangehen empfohlen und wollten die DDR nicht wie eine Kolonie vereinnahmt wissen. So hatte das auch der Publizist Alan Riding in der New York Times in seinem mit On Germany, Not All is Joy überschriebenen Essay kurz nach Bekanntgabe der Bonner Absichten zur Währungsunion zum Ausdruck gebracht. Beim erwähnten Treffen mit den US-Senatoren ist der Erklärungsversuch Kohls über den „unpassenden Gebrauch eines Wortes“ – man konnte durchaus von einem Belehrungsversuch sprechen – nicht zuletzt als Reaktion auf eine skeptische Presse in den USA und anderswo zu sehen. Dieser Eindruck gilt ebenso für seine Bemerkung gegenüber dem britischen Außenminister Douglas Hurd bei dessen Bonn-Besuch am 12. März 1990, als Kohl laut Gesprächsprotokoll insistierte: „Es handele sich bei Artikel 23 keineswegs – wie unterstellt werde – um eine Art ‚Anschluss‘.“

Am 20. März lud Rudolf Seiters die Botschafter der drei Westmächte zum Nachmittagstee ins Kanzleramt und legte nach. Man wolle keinen Anschluss der DDR, vielmehr gehe es „um einen Beitritt“. Und dies bedeute, „dass der Beitritt weder bedingungslos noch unmittelbar erfolgen müsse“. Das Protokoll des Treffens schließt mit dem Satz: „Die drei Botschafter bedankten sich für die Unterrichtung und die Erläuterungen.“

Ob und wie die Diplomaten die „Unterrichtung“ an ihre Regierungen weitergaben, ist nicht bekannt. Das Wort „Anschluss“ behauptete sich. So schrieb Richard Evans, Professor für moderne Geschichte in Cambridge und Deutschlandspezialist, über die deutsche Vereinigung, sie sei „less a true unification than an Anschluss“ gewesen. Von „Anschluss“ zu reden oder zu schreiben, daran fanden auch andere englischsprachige Historiker Gefallen. So gab der Harvard-Professor Charles S. Maier in seinem 1997 in den USA erschienenen Buch über das Ende des DDR einem Kapitel den Titel Anschluss and Melancholy. Darin wird die von großen Teilen der DDR-Bevölkerung gehegte und bald enttäuschte Hoffnung beschrieben, durch Übernahme der westdeutschen Marktwirtschaft werde man rasch ein westdeutsches Wohlstandsniveau genießen. Ein Trost allerdings blieb Helmut Kohl: Bundesdeutsche Verfasser von Standardwerken über die deutsch-deutsche Geschichte hielten sich tunlichst daran, das Unwort zu vermeiden. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung wollte da nicht undiszipliniert ausscheren.

Jörg Roesler schrieb zuletzt über das Volkskammervotum zum Einigungsvertrag

06:00 07.10.2015

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