1998: Dogma statt D-Mark

Zeitgeschichte Vor 20 Jahren entscheidet der Europäische Rat, die Einführung des Euro abzusegnen. Der ersetzt ab 2002 zunächst in zwölf Staaten der EU die nationalen Währungen
Michael Krätke | Ausgabe 18/2018 1

Diese Währungsunion hat eine lange Vorgeschichte. Seit 1970, als das Krachen im Gebälk des Nachkriegssystems von Bretton Woods unüberhörbar wird, versuchen die Länder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in ihrem Teil Europas eine Zone fester Wechselkurse zu etablieren. Man will Devisenspekulanten ausmanövrieren. Zudem bietet der Gemeinsame Markt einen geeigneten Rahmen, um einer Währungsunion näher zu treten. Dank der deutschen Einheit wird sie 1990 vom prophetischen zum realistischen Projekt. Kanzler Kohl tauscht die D-Mark gegen den Segen der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG), besonders Frankreichs, zur Wiedervereinigung. Und schon 1992 werden mit dem Vertrag von Maastricht Konvergenzkriterien für alle Länder definiert, die den Euro einführen wollen. Freilich gibt es dafür keine seriöse wissenschaftliche Begründung, wie die Erfinder der dekretierten Defizitgrenze von drei Prozent für die nationalen Haushalte und von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die staatlichen Gesamtschulden später einräumen. Ungeachtet dessen werden diese Kriterien als finanzpolitische Leitplanke für alle Euroländer verankert. Bald schon scheren sich Regierungen wie die deutsche, französische oder italienische nicht darum, wenn Not am Mann ist. Und sie fahren gut damit.

Von Anfang an ist der Euro ein Vehikel, um den grenzüberschreitenden Waren-, Kapital- und Personenverkehr auf dem Gemeinsamen Markt zu fördern. Zugleich sollen die Europäer zu einer koordinierten Wirtschafts- und Finanzpolitik finden. Doch erweist sich das Europa der EU als kein „idealer Währungsraum“, was mehr als ein Jahrhundert lang schon die USA für ein Finanzsystem konstatieren müssen, das sie mit dem Dollar als faktischer Gemeinschaftswährung dominieren. Für die Euro-Länder soll finanzielle Konvergenz der Pfad der Tugend sein, dessen Markierungen mit dem so kuriosen wie umstrittenen Regelwerk von Maastricht gesetzt sind. Auf Widerstand und Unbehagen stößt die Gemeinschaftswährung vermehrt in Deutschland. Dort wird gejammert und viel beanstandet, sogar das Bundesverfassungsgericht bemüht, um geldpolitischen Souveränitätsverlust aufzuhalten. Tatsächlich verliert mit dem Euro nationale Souveränität an Boden, ohne dass Terrain für eine neue europäische Souveränität gewonnen würde. Rasch findet deshalb ein Narrativ Zuspruch, das bis heute von der deutschen Rechten (sie reicht vom Seeheimer Kreis der SPD bis zur AfD), aber auch nationalistischen Linken gepflegt wird: Die Währungspartner wollen uns ans Portemonnaie und können das, weil es den Euro gibt. Es ist das gleiche Lied wie beim innerdeutschen Finanzausgleich: Wir Bayern wollen nicht für die faulen Nordlichter, wir Deutschen nicht für Epikureer und Verschwender im Süden Europas aufkommen.

Wer A sagt, muss in der Regel auch B sagen. Für die Eurozone gilt das kaum. In Deutschland eher gar nicht. Man sagt gern A, um die Vorteile des Euro auszukosten, und mit Vorliebe blendet aus, dass eine Gemeinschaftswährung nicht ohne gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik auskommt. Auch dass eine Währungsunion auf Dauer eine gemeinsame Steuerpolitik, koordinierten Schuldenabbau, angeglichene Lebensverhältnisse und einheitliche Spielregeln für Finanztransfers zwischen den Ländern braucht. Was die EU an Integration schon immer anstrebte, hätte durch den Euro beschleunigt werden müssen – doch es unterbleibt.

Die Euro-Krise ändert alles

In der Konsequenz dieser Defizite geht die ökonomische Balance zwischen Ländern und Regionen verloren, weil die einen leichter und billiger exportieren und die anderen sich leichter und billiger verschulden können als zuvor. Zunächst stört in den Nullerjahren die wachsende Kluft bei den Zahlungsbilanzen der Euro-Länder nicht weiter. Vielmehr zeigt sich, allen Horrorszenarien zum Trotz, der Euro als beeindruckend erfolgreicher Player. 2009 erreicht der Wechselkurs zum Dollar einen Rekordwert, der Euro rangiert weltweit als Nr. 2 unter den internationalen Reservewährungen, zwar noch in weitem Abstand zum Dollar, aber klar vor den Rivalen Pfund, Yen und Schweizer Franken. Die ein Jahr später ausbrechende Euro-Krise ändert alles, jedenfalls aus der Binnensicht vieler EU-Bürger. Auf einmal erscheint die Gemeinschaftswährung als Zumutung und Last, deren Erhalt den Gesellschaften der Euroländer teuer zu stehen kommt. Scheitert der Euro, scheitert Europa, ist die deutsche Kanzlerin überzeugt und setzt hochverschuldeten Eurostaaten wie Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Zypern mit nicht verhandelbaren Spardogmen zu. Die Krise des Euro verebbt schließlich im Sommer 2012, dank eines Machtworts von Mario Draghi, des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), der nicht mehr refinanzierbare Staatsanleihen der Großschuldner kategorisch aufzukaufen verspricht, woraufhin sich die Finanzmärkte schlagartig beruhigen.

Gefühlt geht die Euro-Krise bis heute weiter, vor allem in Deutschland, wo man sich weiterhin empört, dass Draghi die EZB wie eine klassische Zentralbank führt, ohne Rücksicht auf deutsche Obsessionen zu nehmen. Der Erosion des Euro ist schwerlich Einhalt geboten, wenn Länder wie Griechenland, denen die Fuchtel der Euro-Krisenmanager nicht erspart blieb, ein ökonomisches Dasein fristen müssen, das ihnen kaum Wachstumsressourcen lässt mit allen Folgen, die sich daraus für den sozialen Status der Bürger ergeben.

Besonders von der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel wurde im Frühjahr 2010 die einmalige Chance vertan, die Eurozone zu reformieren. Eine Banken- und Fiskalunion, ein Europäischer Währungsfonds und die Emission von Eurobonds, alles lag auf dem Tisch und hätte im damaligen Krisenmodus rasch implementiert werden können. Dennoch sollte sich Euroland während der Eurokrise nachdrücklicher verändern als je zuvor. Aus der EZB wurde gegen deutsche Vorbehalte eine authentische Zentralbank, die sich zu eigenständiger Währungs- und Wirtschaftspolitik berufen fühlt. Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, der seine Kredite durch Anleihen finanziert, für die alle teilnehmenden Euroländer haften, entstand die Vorform eines Europäischen Währungsfonds samt Eurobonds. Überdies zeichnet sich eine Bankenunion ab, in der eine Einlagensicherung und gemeinschaftliche Haftung für einige, nicht alle Schulden garantiert sind.

Wer argumentiert, die Gemeinschaftswährung sei gescheitert, sollte sich vergegenwärtigen, dass noch niemals zuvor derart viele und derart unterschiedliche Nationalökonomien zu einer Währungszone verbunden wurden. Dieser Konstellation kann die Anziehungskraft nicht bestritten werden. Inzwischen zählen 19 Länder zum Euroraum, sechs weitere sollen folgen, nur Dänemark will auf Dauer abstinent bleiben. Auch eine Reihe von Nicht-EU-Staaten erkennt den Euro als offizielles Zahlungsmittel an.

Bis heute haben die hochmoralischen Deutschen nicht verstanden, dass ihre von außen und von oben herab erzwungene Agenda der Austerität in den Krisenländern nicht als tätige Solidarität, sondern unerträgliche Arroganz und Besserwisserei empfunden wird. Angela Merkel und ihr Schäuble-Ersatz Olaf Scholz schwören unverdrossen auf ein „Weiter so“ und weigern sich stur, das zu tun, was etwa Frankreichs Präsidenten Macron vorschwebt um die Folgen der Euro-Krise endlich zu bereinigen. Stattdessen wollen sie der EZB wieder die Flügel stutzen und die ökonomisch unsinnigen Regularien des Stabilitätspakts um jeden Preis durchsetzen.

Im Augenblick bleibt den Bürgern der Euroländer nicht anderes übrig, als zu hoffen und zu beten, dass Angela Merkels Vorhaben misslingt, ihren Protegé Jens Weidmann vom Chefsessel der Bundesbank auf den der EZB zu hieven. Kommt Weidmann, wird die EZB nach deutschem Dogma regiert. Dann wäre die nächste Euro-Krise programmiert und nicht auszuschließen, dass die Gemeinschaftswährung doch noch scheitert.

06:00 05.05.2018

Ausgabe 08/2020

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare 1