2015: Retro-Look

Zeitgeschichte Die Weimarer Republik scheiterte, weil sie zuletzt eine Demokratie fast ohne Demokraten war. Sind deshalb alle Vergleiche mit der Bundesrepublik a priori hinfällig?
Wolfgang Wippermann | Ausgabe 49/2015 6

In der Öffentlichkeit werden angesichts des Erstarkens rechtsnationaler wie rechtsradikaler Bewegungen und Parteien inzwischen häufig Vergleiche mit der Weimarer Republik bemüht. Ist das berechtigt? Haben wir wieder „Weimarer Verhältnisse“? Wiederholt sich die Geschichte oder geht es mehr um die Geschichte-wiederholt-sich-(nicht-) These? Offensichtlich Letzteres. Die Wieder-Weimar-Debatte hatten wir schon einmal in der alten Bundesrepublik. Entschieden wurde sie mit der apodiktischen Feststellung, dass Bonn nicht Weimar sei und werden könne.

Nachzulesen war diese These unter anderem in einem 1956 veröffentlichten Buch des Schweizer Journalisten Fritz René Allemann, Bonn ist nicht Weimar. Darin hat der Autor den Untergang der Weimarer Republik auf drei Faktoren zurückgeführt: Hitler, die linken und rechten Extremisten sowie die Verfassung. Aus dieser historischen Beobachtung zog er den politischen Schluss, dass Bonn nicht Weimar werden könne, weil es keinen Hitler mehr gebe, die linken und rechten Extremisten im Bonner Staat bekämpft würden und im Grundgesetz die Fehler der Weimarer Verfassung beseitigt seien.

Die Analysen und Schlussfolgerungen des heute schon fast vergessenen Fritz René Allemann wurden und werden von fast allen deutschen Historikern und Politologen geteilt und gebetsmühlenartig wiederholt und verbreitet. Daher ist es notwendig, sie einer kritischen Überprüfung zu unterziehen. Hitler für den Untergang der Weimarer Republik verantwortlich zu machen, ist sicherlich nicht völlig falsch. Diesen subjektiven Faktor hat es zweifellos gegeben. Hitler war kein „schwacher Diktator“ (Hans Mommsen) und mehr als eine „ordinäre Blechfigur“ (August Thalheimer, 1923/24 KPD-Vorsitzender) in den Händen der „am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ (Georgi Dimitrow). Ohne den „Hitler-Mythos“ (Ian Kershaw) wäre es nicht zum Aufstieg der NSDAP gekommen.

Doch haben Hitler und seine Gefolgsleute keineswegs allein den Untergang der Weimarer Republik bewirkt. Ohne finanziellen und politischen Beistand der deutschen Industriellen und Großagrarier wäre es nicht zum Aufstieg der Nazipartei gekommen. Zur Macht gelangt ist Hitler zwar nicht als Agent des Kapitals, wohl aber im Bündnis mit den wirklich mächtigen industriellen und agrarischen Kreisen des Landes.

Nicht zu leugnen ist, dass die Weimarer Demokratie von radikalen Parteien links und ultrarechts – womit vor allem die KPD und die NSDAP gemeint sind – abgelehnt und bekämpft worden ist. Gleichwohl kann keine Rede davon sein, dass die Kommunisten und Nationalsozialisten die Demokratie aus den gleichen Gründen abgelehnt oder gar gemeinsam bekämpft haben. Die Rot-gleich-Braun-These ist historisch einfach falsch. Außerdem wäre daran zu erinnern, dass der Staat von Weimar auch bei den konservativen Eliten auf Verweigerung stieß. Schließlich fand sich Anfang 1933 die Deutschnationale Volkspartei (DNVP) bereit, mit der NSDAP ein Regierungsbündnis zu schließen, wie es sich schon 1931 mit der Harzburger Front abgezeichnet hatte. Nicht vergessen werden sollte, dass die nach dem 30. Januar 1933 zunächst noch legalen Bürgerlichen von der Deutschen Volkspartei (DVP), der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und dem Zentrum Hitlers Ermächtigungsgesetz am 24. März 1933 zustimmten, um sich danach auch noch selber aufzulösen.

Die Weimarer Verfassung wies zweifellos einige Fehler auf, was besonders für die zu starke Stellung des Reichspräsidenten, die unzureichende Sicherung der Grundrechte und den Notstandsartikel 48 galt. Diese verfassungsrechtlichen Bestimmungen, die es übrigens in ähnlicher Form in demokratischen Staaten wie Großbritannien, Frankreich und den USA gab oder immer noch gibt, hätten jedoch niemals den Untergang von Weimar bewirkt, hätte es genügend Demokraten gegeben, die sich für die Verteidigung der Republik in die Bresche geworfen hätten.

Eine historisch einmalige Konstellation?

Leider war die Demokratie von Weimar eine Demokratie fast ohne Demokraten. Antidemokratisch eingestellt waren vor allem die Eliten in Wirtschaft, Justiz, Verwaltung, Reichswehr und an den Universitäten. Distanz oder gar Feindschaft zur Republik haben einen Abbau der Demokratie nach Ausbruch der Weltwirtschaftskrise aktiv gefördert. Dieser Prozess begann 1928, als das Unternehmerlager den Ruhreisenstreit nutzte, um die verfassungsgemäße Sozialpartnerschaft aufzukündigen, indem streikende Arbeiter ausgesperrt wurden. Die geschwächten Gewerkschaften haben den danach einsetzenden Lohnabbau kaum noch abwehren können.

Die seit 1930 von Reichskanzler Heinrich Brüning (Zentrum) betriebene Deflationspolitik geschah auf Veranlassung der Arbeitgeber, führte zur Verarmung der Arbeitnehmer und wurde mit der missbräuchlichen Anwendung des Verfassungsartikels 48 legitimiert, wurde der Sozialabbau doch nicht mehr durch Gesetze, sondern durch präsidiale Notverordnungen exekutiert. Spätestens jetzt – 1930 – war die Weimarer Republik keine funktionierende parlamentarische Demokratie mehr – und sollte es nie wieder werden. Brüning hat, was er später zugab, das autoritäre Kaiserreich wiederherstellen wollen. Sein Nachfolger Franz von Papen strebte eine Präsidialdiktatur an, und der letzte Kanzler vor Hitler, Kurt von Schleicher, wollte mit einer Militärdiktatur die von den Eliten favorisierte faschistische Diktatur verhindern.

Nun gut, kann man sagen. Das war eine historisch einmalige Konstellation. Aber können wir da so sicher sein? Kann Berlin nicht Weimar werden, weil schon Bonn nicht Weimar geworden ist? Sicher ist nur eins: Ein neuer Hitler ist nicht in Sicht. Fraglich ist aber, ob wir einen neuen Diktator verhindern, wenn wir an den alten ständig in Funk und Fernsehen erinnern. Diese Hitleritis geht mir auch als Historiker auf die Nerven. Und was ist mit den linken und rechten Extremisten?

Wollen und können sie unsere Demokratie zerstören, weil sie das auch schon mit der Weimarer Demokratie getan haben? Nein, das werden sie in der Gegenwart nicht tun, weil sie das auch in der Vergangenheit nicht getan haben. Die Rot-gleich-Braun-These war schon in der Vergangenheit falsch, sie wird auch durch ständige Beschwörung in der Gegenwart nicht richtig. Schließlich: Schützt uns die Verfassung vor der Wiederholung der Geschichte? Das Grundgesetz basiert auf der Leitidee von einer „wehrhaften Demokratie“. „Wehrhaft“ gegen wen oder was? Gegen Faschisten und Rassisten aus der Mitte der Gesellschaft? Weit gefehlt! Bedingt wehrhaft nur gegen die – angeblich – wenigen Rechtsextremisten und radikal wehrhaft gegen die zu Extremisten gestempelten Linken. Wenn sich einige Linke noch erdreisten, das – „soziale Marktwirtschaft“ genannte – kapitalistische Wirtschaftssystem nicht für absolut alternativlos zu halten, werden sie unweigerlich zu „Linksextremisten“ gestempelt und von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet, teilweise verfolgt. Die Faschisten und Rassisten aus der Mitte der Gesellschaft werden dagegen kaum zur Kenntnis genommen oder als putzige Populisten und biedere Bürger verklärt.

Es bleibt als Fazit: Bonn war nicht Weimar; Berlin kann aber Weimar werden. Weimarer Verhältnisse sind nur dann zu vermeiden, wenn wir die richtigen Lehren aus der Geschichte der Weimarer Republik ziehen. Und dazu gehört die Erkenntnis, dass diese Republik nicht nur von linken und rechten Extremisten, sondern ebenso von oben und aus der Mitte der Gesellschaft zerstört worden ist. Umso mehr sollte heute das Gebot gelten, sich dagegen zu wehren, wenn verfassungsmäßige Freiheitsrechte immer weiter beschnitten statt ausgebaut und gegen diejenigen verteidigt werden, die sie uns nehmen wollen – Faschisten und Rassisten.

Wolfgang Wippermann ist Historiker. Er forscht vorzugsweise zur Ideologiegeschichte

06:00 16.12.2015

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