5 Dinge, die anders besser wären

Status quo Franzöisch-holländische Zusammenarbeit, das Tandem Macron-Merkel, die Kapazitäten des Herrn Schäuble, eine Frau für die Bahn und die Bedeutung der FARC für den Regenwald

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„Die Holländer denken, sie sind supercool und es geht ihnen immer nur ums Geld!“ – „Die Franzosen sind obrigkeitshörig und unnahbar!“ 2004 fusionierten KLM und Air France, 13 Jahre später haben Arbeitnehmervertreter 50 Manager befragen lassen und stießen dabei auf eine derart große beidseitige Feindseligkeit zwischen Holländern und Franzosen, dass die Autoren der Studie warnen: Bei allen Synergieeffekten dieser europäischen Kooperation – wenn es so weitergehe, dann werde diese Partnerschaft wohl kaum überleben.

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Damit sich Selbiges nicht länger von Europa behaupten lässt, kämpfen nun Emmanuel Macron und Angela Merkel Seit’ an Seit’. Erstes Projekt des Traum-Tandems: ein von Deutschland und Frankreich gemeinsam entwickelter Kampfjet. Toll! Schießlich sind doch Ausgaben für Rüstungsgüter nichts anderes als Investitionen, und an denen mangelt es Europa bekanntlich eklatant. Noch ist zwar völlig unklar, wann und wie das Friedensflugzeug entstehen soll, aber dafür haben die Verantwortlichen nun sicher Zeit, können sie doch all diese anderen Ideen für Europas Zukunft, etwa eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung, auf ihrer Prioritätenliste nach hinten schieben.

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Letzteres hat Wolfgang Schäuble mit der steuerlichen Forschungsförderung für kleinere und mittlere Unternehmen, wie sie die Große Koalition noch vor Ende der Legislaturperiode anschieben wollte, getan. Das Finanzministerium habe die Arbeit am Konzept eingestellt, beschwert sich das SPD-geführte Wirtschaftsministerium – und erkennt wohl nicht, dass auch Schäubles Haus Kapazitätsgrenzen hat: Womöglich muss es seinen Chef Schäuble noch auf eine Sondersitzung des Bundestagsfinanzausschusses vorbereiten, die die Grünen verlangen. Der Minister soll erklären, warum er die Cum-Cum-Betrügereien deutscher Banken mit Beteiligung von EU-Ausländern nur für die Zeit zwischen März 2013 und Ende 2015 daraufhin untersuchen lassen will, ob Rückzahlungen ergaunerter Steuerrückzahlungen an den Fiskus möglich sind.

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Zwischen Union und SPD knirscht es auch in Sachen Deutsche Bahn: Erstere wehrt sich gegen den Einzug der Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Nikutta, in den Bahn-Vorstand und hat dabei dessen jetzige Besetzung um Chef Richard Lutz auf ihrer Seite. Nikutta kann beste Referenzen – schwarze Zahlen, mehr Fahrgäste – vorweisen. Doch die Frau gilt den Managern als „zu quirlig“, wie das Handelsblatt Unternehmenskreise zitiert. Im Tagesspiegel empörte sich einer der Bahn-Bosse anonym: „Frau Nikutta stand hier schon vor meinem Schreibtisch, einfach so, ohne Anmeldung.“

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Ähnlich überrumpelt war Kolumbiens Regierung vom Rückzug der FARC-Rebellen aus diversen Regenwaldgebieten des Landes, im Zuge von Friedensschluss und Demobilisierung. 2016 hat sich die in den Wäldern abgeholzte Fläche um 44 Prozent gegenüber 2015 vergrößtert, auf nahezu 180.000 Hektar. Die FARC war in der Vergangenheit zwar nicht im Namen des Umweltschutzes unterwegs, doch sie limitierte die Abholzung – allein schon, um ihre Stützpunkte bei Luftschlägen der Armee getarnt zu wissen. Nun zieht die Guerilla ab, Banditen übernehmen die Kontrolle und füllen das Vakuum mit illegalen Minen und Viehhaltung. Umweltschützer hatten die Regierung aufgefordert, die Kontrolle über die entsprechenden Gebiete zu übernehmen – vergebens.

06:00 27.09.2017
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