A–Z Zwergparteien

A

Autofahrerpartei Man sollte meinen, eine Partei, die sich ausschließlich um die Belange von Autofahrern kümmert, könne sich in Deutschland vor Zuspruch gar nicht retten. Ganz so war es bei der „Autofahrer- und Bürgerinteressenpartei“ Deutschlands aber nicht. Sie existierte von 1988 bis 2002. Bis 1992 hieß sie schlicht „Autofahrerpartei“, die Programmatik war klar. Ihre Wahlplakate wirkten wie die Satire einer Spaßpartei (➝Partei, Die). Aber Parteigründer Anton K. Marth und seine Anhänger meinten es ernst. Größtes Ziel der APD war es laut Eigenaussage, „Mobilität für alle“ leistbar zu machen. Zudem setzten sie sich für die Schaffung von Parkplätzen ein, den Ausbau des Straßennetzes und den uneingeschränkten Verkehrsfluss. Die Erweiterung des Parteinamens sollte wohl die Wählerschaft – etwa um Fahrradfahrer – vergrößern. Das misslang aber. Wegen Mitglieder- und Geldmangel löste sie sich schließlich auf. Sophia Hoffmann

B

Bushido Vor knapp einem Jahr verkündete der Rapper Bushido, er wolle eine Partei gründen (➝Selbermachen). Da hatte er schon einen „Integrations-Bambi“ gewonnen, nahm vermehrt an Talkrunden teil und spielte die Rolle des Geläuterten. Frauen- und schwulenfeindliche Texte tat er als Jugendsünden ab und signalisierte seine Bereitschaft, Deutschland in eine bessere Zukunft führen zu wollen. Sein Traumjob: Bürgermeister von Berlin. Für die Bild ließ er sich mit dem Grundgesetzbuch ablichten und träumte von einem Wunschkabinett aus Moritz Bleibtreu, Dieter Bohlen und Boris Becker als Finanzexperten.

Anfang 2013 schrieb der Stern dann über Verbindungen Bushidos zur Berliner Unterwelt, jetzt war gerade die Steuerfahndung bei ihm, und von den Parteiplänen hat man länger nichts mehr gehört. Kommunalwahlen sind in Berlin aber erst 2016. Mal sehen, was noch kommt. SH

F

FDP Zieht man die Zweitstimmen ab, dann unterscheidet sich die FDP von ausgewiesenen Kleinstparteien kaum. Sie kam in den Erststimmen bei der Niedersachsenwahl im Januar auf 3,3 Prozent – und das war noch positiver Rekord, nachdem auf Umfragen basierende Prognosen sie nur bei 2 Prozent sahen. Die FDP verfügt ja auch über alle Eigenschaften gewöhnlicher Zwergenvereine. Ihre Programmatik ist begrenzt („Freie Fahrt für freie Marketender!“). Sie besitzt eine wenig charismatische, dafür krakeelende Parteiführung und ein hässliches Logo.

Schaut man genauer hin, wird jedoch ein Unterschied erkennbar: ihr einzigartiges Mobilisierungspotenzial unter CDU-Wählern. Wenn die FDP wie zuletzt in Niedersachsen laut Umfragen im Orkus zu verschwinden droht, beginnt eine lemmingartige Zweitstimmenbewegung Richtung FPD. In diesem Fall waren es laut Wahlanalysen 80 Prozent der FDP-Wähler, die eigentlich die CDU präferierten. Anscheinend beherrscht die Christdemokraten die Angst, im bürgerlichen Lager allein zu sein. Vielleicht brauchen sie aber auch nur einen Sündenbock für alles, was schiefgeht. Tobias Prüwer

G

Graue Panther Es gab mal eine Zeit, in der ich die Grauen Panther cool fand. Ich war damals noch ein Kind, mein Lieblingskuscheltier war ein Panther, und das Logo der Partei gefiel mir sofort. Gesehen hatte ich es, als ich zu Besuch bei meinen Großeltern in Wuppertal war, wo sich lange Jahre die Parteizentrale befand. Mit dem politischen Bewusstsein reifte die Einsicht, dass ich auf lange Jahre nicht zur Zielgruppe der Seniorenpartei gehören würde. Die Gründung der Panther-Jugendorganisation „Jung und Grau“ ging an mir vorüber. Irgendwann verlor ich die Grauen ganz aus den Augen. 2007 läutete eine anonyme Selbstanzeige und eine Spendenaffäre den Niedergang der Partei ein. Die Mitglieder beschlossen Monate später die Auflösung. Juliane Löffler

M

MLPD Er schaffte es sogar in die Talkshow von Sabine Christiansen, als es die noch gab: Michael May aus Moers, pensionierter Bergbauingenieur, Millionenerbe und größter privater Parteispender in der deutschen Nachkriegsgeschichte. An die zweieinhalb Millionen Euro ließ er bis heute der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zukommen. „Es leuchtet mir nicht ein, warum es mir besser gehen soll als anderen“, sagte er damals im Fernsehen. Aber warum verschenkt ein Mann fast sein gesamtes Vermögen an einen Mini-Klub von Retro-Revoluzzern, der aufgrund seines stalinistischen Dogmatismus selbst in der radikalen linken Szene isoliert ist? Die MLPD habe, sagte May, bei den Bergarbeiterstreiks im Ruhrgebiet in den neunziger Jahren eine positive Rolle gespielt. Für die Splitterpartei mit ihren schätzungsweise rund 2.000 Mitgliedern und den Wahlergebnissen im Promillebereich ist May der Jackpot. Durch ihn ist die MLPD extra finanzstark. Mark Stöhr

P

Partei, Die Genau genommen ist „Die Partei“ bei der Kommunalwahl in Lübeck gescheitert. 20 Prozent der Stimmen waren das Ziel, gerade mal 1,7 Prozent sind es geworden. Offenbar waren die Wähler dann doch nicht davon zu überzeugen, dass ins Günter-Grass-Haus ein Coffeeshop ziehen und die Mauer wiederaufgebaut werden sollte, um Lübeck die Zonenrandgebietsförderung zurückzugeben.

Doch die 1,7 Prozent reichten für einen Sitz in der Bürgerschaft. Bastian Langbehn, ein lokaler Händler für Graffitibedarf, hat nun den Salat. Er ist der erste Parlamentarier in der Geschichte der 2004 von Redakteuren der Titanic initiierten Satirepartei. Ist jetzt Schluss mit lustig, wenn es um marode Schulen und Straßen geht? Und: Wie kann man gleichzeitig „Inhalte überwinden“ und Kommunalpolitik machen? Echt schwierig. MS

S

Selbermachen Eine eigene Partei zu gründen, ist gar nicht so schwierig, wie vielleicht mancher denkt. Drei Mitglieder sollten für die Gründung allerdings mindestens vorhanden sein, sie müssen den Vorstand stellen. Die Parteigründung selbst steht jedem frei und ist nur durch ein paar Formalitäten geregelt. Auf der Gründungsveranstaltung wird sie mit dem Gründungsvertrag beschlossen, gefolgt von Parteiprogramm und Satzung.

Das Programm als Kernstück der Partei sollte grundsätzliche Forderungen, Ziele und Werte enthalten, auf die sich die Mitglieder als kleinsten gemeinsamen Nenner berufen können. Und nicht ganz unwichtig: Nach außen zieht das Programm eine klare Grenze zu anderen Parteien. Die Satzung enthält die Grundstruktur der Partei – wie Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet – und beschreibt das Aufnahmeverfahren für Mitglieder. Nach der geheimen und demokratischen Wahl des Vorstandes schickt dieser dann das Protokoll über den Verlauf der Gründungsversammlung mitsamt Programm, Satzung und Namen der Vorstandsmitglieder an den Bundes- oder Landeswahlleiter. Fertig ist die neue Partei. David Kappenberg

Sloganklau Eines kann man Hans Müller und Wilfried-Hassan Siebert aus Norderstedt nicht vorwerfen: dass sie nicht komplett schmerzfrei wären. Ohne Rücksicht auf historische Sensibilitäten sicherten sie sich beim Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ und benannten ihre Partei – abgekürzt WSDV – danach.

Man wäre fast geneigt, die Geschichte als Schildbürgerstreich zweier Parteineulinge abzutun, die vor allem am Vertrieb entsprechend gebrandeter Kugelschreiber, Kaffeetassen und Bierdeckel interessiert sind. Doch das Programm der WSDV ist so hässlich wie ihre Website. Müller und Siebert haben eine schlimme ideologische Pampe zusammengerührt, in der die angeblich fortdauernde Besatzung Deutschlands durch die Alliierten angeprangert und ein Zuwanderungsstopp für Ausländer gefordert wird. Einer der Ideengeber im Hintergrund ist der bekannte Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Scientologe und Esoteriker Michael Kent. Schon allein das wäre ein Grund für Montagsdemonstrationen in Norderstedt. MS

V

Vernunft Der Parteiname klingt nach einer Vereinigung, der man zunächst mal gern angehören würde: Partei der Vernunft. Sofort ist da dieser Gedanke: Alles wird gut! Weltfrieden, die Vernunft siegt, und alle machen diesmal mit!

Betrachtet man die Zwergpartei mit weniger als 1.000 Mitgliedern aber genauer, stellt man fest, dass die Namensgebung zwar genial, der Rest aber fragwürdig ist. So wird mit wirtschaftlichen Verschwörungstheorien geliebäugelt und langfristig eine gänzliche Privatisierung des Rentensystems angestrebt. Insgesamt stellt das Parteiprogramm eine seltsame Mischung dar aus vernünftig klingenden Positionen zu Bürger- und Freiheitsrechten und zugleich Verschärfungen beim Bezug von Sozialleistungen. Vernunft ist eben ein ungeschützter Begriff, den jeder nach seiner Fasson auslegen kann. Deshalb sollte man auch nie eine Partei so nennen. Das kann nur anmaßend und größenwahnsinnig enden. SH

Violetten, Die Sie stehen nach eigener Aussage für „spirituelle Politik“. Ihre Website leuchtet in sattem Violett, Schmetterlingsmuster zieren den Hintergrund – und der Leser wird geduzt. Ziel der Politik der „Violetten“ ist eine Gesellschaftsordnung, in der Selbsterkenntnis durch spirituelle Entwicklung an oberster Stelle steht. Deswegen fordern sie das bedingungslose Grundeinkommen, direkte Demokratie, Öko-Landwirtschaft und die Abkehr vom Fleischkonsum – von Konsum überhaupt. Auch die Versicherungspflicht soll aufgehoben werden, damit nicht Arzt oder Kasse, sondern der Patient selbst über seine Heilung entscheiden kann. Krankheiten sind ihrer Meinung nach ohnehin über den Weg der Erkenntnis heilbar. Die „Geistesfreunde spiritueller Politik“ betonen das Göttliche in allem, was ist. kap

W

Wahrnehmung Kennt irgendjemand die Chefs des BüSo? Der MLPD? Sonst einer deutschen Mini-Partei? Und selbst wenn, man würde sie wohl belächeln. Im Unterschied dazu die französischen Kommunisten! Sie sind durch die Zeitung L’Humanité nicht nur medial eine starke Stimme, sie waren auch an mehreren Regierungen beteiligt, zuletzt unter Jospin. 2002 betreute Pop-Autor Frédéric Beigbeder die Kampagne für den Vorsitzenden. Und aus Robert „Robin“ Hue wurde „Hue coco“. Ein bisschen Chanel. Trotzkisten und radikale Linke sitzen in Frankreich trotz bescheidener Wahlergebnisse in Talkshows und diskutieren mit der politischen Elite. Und Bauernführer José Bové fuhr erst mit dem Traktor in McDonald’s-Filialen und wurde später Präsidentschaftskandidat. Maxi Leinkauf

Z

Zwergenpartei Vergesst die ➝FDP, ignoriert die ➝Violetten! Es gibt nur eine wahre Zwergenpartei. Und sie nennt sich auch so. Im thüringischen Trusetal residiert die Internationale Zwergenpartei, die sich der Verteidigung der Zwergenwerte widmet. Ihr zufolge bemisst sich ein Zwerg nicht nach geringer Körpergröße, sondern durch sein an die Natur angepasstes Leben, das er im Einklang mit Freund Baum verbringt. Wahrscheinlich waren Zwerge auch an der Gründung der Grünen beteiligt, die ja als Zwergpartei anfingen, bevor sie sich hemmungslosem Wachstum verschrieben. TP