Abfang-Jäger überm Wellengrab

Das Europäisch-Amerikanische Verhältnis nach dem 11. September(II) Selbstbewusstsein statt ängstlicher Solidarität

Die Frage nach dem europäisch-amerikanischen Verhältnis ist nicht nur eine nach gemeinsamen kulturellen Wurzeln, gemeinsamen Werten und gemeinsamer Hybris. Sie braucht - vor allem bei der Suche nach Alternativen - den Verweis auf Besonderheiten, Unterschiede und die je anderen Stärken und Schwächen auf beiden Seiten des Atlantik. Das transatlantische Verhältnis lebt. Es lebt aber auch von Mythen. Ein solcher Mythos ist die Verkürzung dieses Verhältnisses auf die NATO. Statt wie Michael Jäger (Freitag, 4. 1. und 11. 1. 2002) Bündnistreue und Solidarität mit dem absurden Gespenst eines Krieges zwischen Europa und den USA zu beschwören, ist nüchterne Analyse gefragt. Und die zeigt: Als globales Interventionsbündnis braucht Washington die NATO nicht. Auch warnen Kritiker angesichts der geographischen Erweiterung der Allianz und forcierter Kooperation mit Russland, vor einer strategischen Überdehnung. Die NATO könnte zu einer besseren OSZE "degenerieren". Das sollte aufhorchen lassen.

Denkt man die skizzierten Entwicklungen zusammen, ergeben sich politische Spielräume, die weit über ein plattes Bekenntnis zu Bündnistreue und Solidarität hinausreichen. Dabei dürfen wir davon ausgehen, dass keine amerikanische Regierung in absehbarer Zeit auf ihre unilaterale Handlungsoption verzichten wird. Das widerspräche amerikanischem Selbstverständnis, erst recht angesichts der tatsächlichen Überlegenheit. Washington wird multilaterale Institutionen wie die UNO und Bündnisse wie die NATO vor allem dann nutzen, wenn es sich praktisch anbietet und die eigene Handlungsfreiheit nicht unangemessen einschränkt. Ansonsten aber werden die USA allein agieren und sich selektiv jene Partner suchen (das heißt, kaufen, erzwingen... und wieder fallen lassen), die man gerade braucht.

Gefährdet dieser neue/alte amerikanische Unilateralismus die transatlantischen Beziehungen oder gar den Weltfrieden? Die Antwort ist Nein. Das Klima mag rauer werden. Aber die Bande sind stabil. Nichts deutet darauf hin, dass in Zeiten der Globalisierung wachsende transatlantische Konkurrenz in militärische Konfrontation umkippen könnte - selbst wenn die NATO sich morgen auflösen würde. Auch der Weltfrieden ist durch amerikanische Alleingänge nicht bedroht; allenfalls einzelne Länder und Regionen. Mehr internationale Sicherheit, Zusammenarbeit und Konfliktprävention - von Gerechtigkeit ganz zu schweigen - wird eine solche Politik aber auch nicht bringen. Im Gegenteil.

Bündnis und Solidarität


Was aber folgt daraus für europäische oder deutsche Bündnistreue und Solidarität? Wenig bis nichts, wenn man auf der moralischen Ebene bleibt, weil der Schuldige dann feststeht und nur leider zu stark ist, um ihm Paroli bieten zu können. Für eine Realpolitik, die nach Alternativen sucht, sind die Unterschiede jedoch durchaus relevant. Bündnistreue und Solidarität mit den USA allein dadurch zu begründen, dass Schlimmeres verhütet werden soll, ist reine Illusion. Sollte Washington gewillt sein, demnächst Irak anzugreifen, wird dies geschehen. Es gibt keine Macht auf der Welt, die Amerika daran hindern könnte. Und etwas "viel Schlimmeres" - etwa ein Weltkrieg -, das jeden auch noch so hoffnungslosen Versuch rechtfertigen würde, droht uns nicht. Höchstens, dass auf Irak Somalia folgt und auf Somalia der Jemen und ...

Aber auch dagegen wären die europäischen "Verbündeten" im Ernstfall machtlos. Man muss also nicht mitmachen. Kein Vertrag zwingt dazu. Wer dennoch dabei ist, sollte dies aus eigenem Interesse tun. Auf Afghanistan bezogen hieße dies: Die Bundesrepublik schließt sich dem Feldzug an, weil sie der Meinung ist, dieser sei ein geeignetes Instrument, Terrorismus zu bekämpfen, oder weil sie es richtig findet, das Taleban-Regime mit Gewalt zu stürzen - und weil sie vielleicht auch noch hofft, auf diese Weise an der Gestaltung einer Nachkriegsordnung in Afghanistan beteiligt zu sein. Aber zu sagen: Wir machen mit, damit demnächst nicht Irak angegriffen wird, ist reine Augenauswischerei.

Und wenn Europa so stark werden würde, um wirklichen Einfluss auf die amerikanische Globalpolitik nehmen zu können? Wer dahin will, hat zwei Wege. Der erste führt zurück in eine neue konfrontative Balance rivalisierender Blöcke - Russland und Europa versus USA, beispielsweise. Der andere ist kooperativer und baut darauf, dass die Amerikaner an einem gleichwertigen europäischen Partner interessiert sind, weil sie sich andernfalls in ihrer Globalpolitik überheben könnten. Beide Wege aber führen über ein und dieselbe Brücke militärischer Nach- und Umrüstung. Das wird nicht nur teuer. Es geht auch zu Lasten sozialer Gestaltungskraft in Europa. Und: Es sind wahrscheinlich beides Holzwege, weil nichts darauf hindeutet, dass sich die USA ihren militärtechnologischen Vorsprung - gerade im High Tech Bereich - wieder abjagen lassen würden oder ihn gar freiwillig hergeben könnten. Warum auch?

Europäische Handlungsfreiheit


Wer sich von solchen Illusionen verabschiedet, gewinnt Handlungsfreiheit - im transatlantischen Bündnis und darüber hinaus. Wenn die NATO kein Instrument für ein "containment" der USA sein kann und wenn Washington in seiner globalen Interventionspolitik primär auf wechselnde Koalitionen mit und ohne NATO-Verbündete setzt, dann entsteht ein europäisches Interesse daran, die Allianz möglichst schnell und breit auszudehnen - im Einklang und irgendwann auch unter Einschluss Russlands. Damit wird aus der NATO kein kollektives Sicherheitssystem. Sie bleibt ein Militärbündnis - aber eines mit weitaus stärkerer politischer Gewichtung. Genau das meint ja die Warnung vor der OSZE-isierung der Allianz. Sicherlich gibt es bessere und vor allem billigere Wege, Sicherheit, Demokratie und Marktwirtschaft zu stärken. Auf der anderen Seite verlangt ein NATO-Beitritt aber auch, dass die Kandidaten bestimmte demokratische, sicherheitspolitische und marktwirtschaftliche Mindeststandards erfüllen. Bevor Ungarn aufgenommen wurde, musste es sein spannungsreiches Verhältnis zu Rumänien und der Slowakei regeln, wo starke ungarische Minderheiten leben. Die Balten werden nicht beitreten können, ohne sich mit Russland über den Status und die Rechte der russischen Bevölkerung in ihren Republiken verständigt zu haben. Und was aus dem türkisch-griechischen Konflikt werden könnte, wenn beide Staaten nicht Mitglied der NATO wären, mag man sich - mit Blick auf den Balkan - besser nicht vorstellen.

Eine erweiterte NATO wird sicherheitspolitische Funktionen übernehmen können, zu denen andere Organisationen wie die UNO, die OSZE oder die EU nicht in der Lage sind bzw. die man ihnen nicht gestattet. Das gilt aber auch umgekehrt. Es gibt erfolgreiche OSZE-Missionen - zum Beispiel in Moldawien, Georgien und Tadschikistan-, die unter NATO-Regie schlecht denkbar wären. Wir kennen ferner durchaus gelungene NATO-Missionen, beispielsweise in Mazedonien, die man sich mühelos auch unter der Ägide der OSZE oder UN vorstellen könnte. Der Streit darüber, wer wo wie interveniert, um Konflikte zu regeln, ist alles andere als akademisch. Welchen Sinn aber hat es, daraus eine dogmatische Grundsatzfrage dergestalt zu machen, dass gesagt wird, nur UNO, OSZE, EU oder NATO könnten oder dürften in einem gegebenen völkerrechtlichen Rahmen handeln?

Wer das tut, versagt sich angesichts vorhandener Strukturen und Kräfteverhältnisse jegliche Alternativen. Das reicht bis in die militärische Beschaffungspolitik hinein. Braucht Europa ein eigenes, globales Satellitenaufklärungssystem, nur weil sich die Amerikaner im Zweifelsfall nicht in ihre Karten gucken lassen? Oder reicht ein preiswerteres luftgestütztes System, das nicht jeden Zipfel der Erde abdeckt, sondern nur jene Gebiete, in denen die Europäer tatsächlich militärisch eigenständig handeln wollen und vielleicht auch müssen? Wozu soll sich Europa an einem teuren Raketenabwehrsystem beteiligen, wenn schon jetzt klar ist, dass auch dieser Schirm keinen zuverlässigen Schutz bieten wird? Ist es da nicht wirklich besser, diese Gelder in präventive Konfliktbearbeitung zu investieren, die zwar auch keine Sicherheit vor terroristischen Überraschungen bietet, dafür aber für Entspannung vor Ort sorgen können? Wie sieht eine Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aus, die sich - ausgehend vom militärischen Ungleichgewicht im transatlantischen Bündnis - nicht nachholender Modernisierung verschreibt, sondern solche komplementären Elemente einer europäischen Sicherheitspolitik in den Vordergrund rückt? Wie müsste unter diesen Bedingungen ein europäischer Pfeiler der NATO beschaffen sein?

Selbstbewusste Alternative


Bündnisse sind Interessengemeinschaften unterschiedlicher Partner, die nur dann funktionieren, wenn sowohl das Gemeinsame als auch das Trennende in Rechnung gestellt wird. Das ist im transatlantischen Verhältnis nicht anders. Organisationen dagegen entwickeln ein Eigeninteresse, auch dann fortzubestehen, wenn sie sich eigentlich überlebt haben. Sie schaffen dies durch Anpassung. Dann wandeln sich Aufgaben und Inhalte; die aus der Geschichte resultierende Verantwortung und eine bestimmte Tradition aber bleiben.

Der Kalte Krieg ist vorbei, die Neue Weltordnung längst vergessen, und den "Krieg gegen den Terror" führen die Amerikaner praktisch allein. Handlungsfreiheit und progressive Gestaltungschancen gewinnt Europa in dieser Situation weder durch alt hergebrachte Konfrontation mit den USA, noch durch eine ängstliche Solidarität, die sich hinter der Schimäre eines drohenden Weltkrieges versteckt und Schlimmeres zu verhüten hofft. Gerade in Zeiten fortschreitender Globalisierung, ergeben sich für Europa Möglichkeiten, eigene Wege zu gehen. Und dies nicht obwohl, sondern weil diese Globalisierung in vielen Bereichen als Amerikanisierung daher kommt, die für Europa - im Unterschied zur "Dritten Welt" - nicht nur Dominanz, sondern vor allem Verflechtung bedeutet.

Europa hat in dieser Situation die Chance, etwas einzubringen. Dazu aber müssen wir uns der Unterschiede bewusst werden, der je eigenen und anderen "kulturellen Grundierung" dies- und jenseits des Atlantik. Die Gefahr der militärischen Konfrontation ist gebannt. Alternativen aber entstehen aus Konkurrenz, die in diesem Fall weitaus mehr sein kann und muss als bloße Belebung des immer gleichen (sicherheits-) politischen Geschäfts.

Der neue/alte Unilateralismus in Washington verlangt von den Europäern, selbstbewusst Alternativen zu entwickeln. Ansätze dafür gibt es. Als der Kyoto-Prozess auf der Bonner Klimakonferenz am Ausstieg der USA zu scheitern drohte, suchten die Europäer - und hier maßgeblich die deutsche Seite - nach Mehrheiten ohne die Vereinigten Staaten. Das Ergebnis mag bescheiden genug sein, aber es hält einen alternativen Weg offen und ist so allemal bessert als beispielsweise das Schicksal der Biowaffenkonvention, deren Unterzeichnung durch das Veto der USA auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wurde. Wenn Washington sich beim Klimaschutz eines Tage anders besinnen sollte, könnte es sogar sein, dass die Vereinigten Staaten "über Nacht" zum Motor dieses Prozesses werden.

Denn auch das gehört zu den kulturell grundierten Unterschieden zwischen der Alten und Neuen Welt: Hat der amerikanische Tanker einmal Fahrt aufgenommen, kommt er wesentlich schneller und beweglicher aus dem Wellengrab als die eher träge europäische Flotte.

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00:00 01.02.2002

Ausgabe 38/2020

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