Abziehen, aber nicht kapitulieren

Afghanistan USA und NATO sind zehn Jahre nach dem Sturz der Taliban in eine kaum mehr haltbare Situation geraten, weil sie eine illegitime Regierung stützen, die diskreditiert ist

Seit über 30 Jahren herrscht am Hindukusch Krieg – davon das letzte Jahrzehnt unter maßgeblicher Beteiligung der USA, Deutschlands und anderer NATO-Staaten. In Nordamerika und Westeuropa gab es weit gespannte Erwartungen, dass die Intervention vom Oktober 2001 zum Sturz der Taliban und zu stabilen, friedlichen wie demokratischen Verhältnissen führen würde. Daran gemessen hat die NATO den Krieg verloren: das Land am Hindukush ist auch zehn Jahre nach dem westlichen Kriegseintritt weder friedlich noch stabil. Ansprüche auf Demokratie wurden diskret entsorgt.

Seit Beginn des Jahres 2010 folgen USA und NATO einer neuen Strategie, doch hat sich die Lage seither weiter zugespitzt: Der gerade vorgelegte Report des UN-Generalsekretärs stellt fest, dass es 2011 bisher 39 Prozent mehr Angriffe gegeben habe als im Jahr zuvor. Von einer Sta bilisierung des Landes kann keine Rede sein – im Gegenteil: Die Aufständischen haben zuletzt bewiesen, dass sie selbst in der Hauptstadt Kabul die Regierung wie deren ausländische Verbündete massiv attackieren können.

Nur überleben

Noch wichtiger als die verschlechterte Sicherheitslage dürfte aber sein, dass die Regierung Hamid Karzai längst kein Hoffnungsträger ist, sondern den Konflikt verschärft: Sie verantwortet Wahlfälschungen, Folter, Korruption, Kriegsverbrecher und Warlords sitzen an wichtigen Schalthebeln der Macht. So erscheinen vielen Afghanen heute die Taliban fast schon als das kleinere Übel. Genau darin liegt das strategische Dilemma der NATO-Präsenz, wenn sie mit der Unterstützung der afghanischen Exekutive gerechtfertigt wird. Wenn die aber verhasst ist und von der Lösung zum Problem wird, dann verliert die westliche Militärpräsenz ihre politische Basis. Mit anderen Worten, die NATO stützt eine illegitime Regierung und gerät damit in eine kaum noch haltbare Situation.

Die westliche Allianz kann durch die Aufständischen militärisch nicht besiegt werden, zu eindeutig sind die Kräfteverhältnisse. Aber die NATO hat den Krieg politisch verloren, da ihr politisches Projekt diskreditiert ist. Damit wird ihre strategische Übermacht bedeutungslos. Die Taliban müssen militärisch nicht siegen, um den Krieg zu gewinnen, sondern nur überleben – und diese Fähigkeit haben sie gegenüber der stärksten Militärmacht der Welt nachgewiesen. Die USA und die NATO haben unter diesen Umständen verstanden, dass sie den Krieg nicht mehr für sich entscheiden können. Doch verbietet sich ein Abzug, mit dem die Niederlage offensichtlich würde.Aus Sicht des Westens gilt es, einen Weg zu finden, bei dem ein Rückzug nicht wie das Eingeständnis eines Debakels wirkt.

Zwei Optionen stehen dabei im Vordergrund: die „Versöhnung“ mit den und eine „Reintegration“ der Taliban einerseits sowie eine Verhandlungslösung, um den Krieg zu beenden, andererseits. Beide Wege sind kaum aussichtsreich. „Versöhnung und Reintegration“ sind in Afghanistan Begriffe der Öffentlichkeitsarbeit, die eben nicht eine Aussöhnung mit den Aufständischen meinen. Bei dieser Politik geht es darum, Teile der Aufständischen – besonders einfache Kämpfer und mittlere Kader – durch materielle Anreize und auf andere Weise dem Aufstand zu entfremden und auf die Seite der Regierung zu ziehen. Es handelt sich eher um ein Überläufer- als ein Versöhnungs-Programm. Dies mag taktisch nützlich sein, bietet aber keine dauerhafte Lösung: Mancher Bauernsohn gibt sich gern als übergelaufener Talib aus, wenn das materielle Vorteile verspricht. Und tatsächlich die Waffen niederlegende Taliban können sich etwas später wieder den Aufständischen anschließen. Solange die Regierung diskreditiert bleibt und in den Augen der Bevölkerung den Krieg nicht gewinnen kann, dürften materielle Anreize nur Mitnahme-Effekte erzielen.

Schleichender Machtverlust

Nicht viel aussichtsreicher sind verspätete Versuche, durch Verhandlungen Frieden zu schaffen. Die Taliban und andere Aufständische gehen derzeit davon aus, dass sie den Krieg gewinnen und nur Geduld brauchen, um eine Demission der fremden Truppen abzuwarten. Im Gegensatz zur NATO können sie auch größere Verluste verkraften – die Zeit arbeitet für sie. Die Taliban werden sicher immer wieder regional oder auf nationaler Ebene Dialogbereitschaft zeigen. Aber einen Friedensschluss zu den Bedingungen der Regierung oder der ausländischen Akteure glauben sie nicht mehr nötig zu haben.

Wenn Gespräche und Verhandlungen den fremden Truppen einen Abzug erleichtern, spricht nichts dagegen. Eine Machtteilung mit Hamid Karzai jedoch erscheint den Gotteskriegern wenig attraktiv. Dies war eigentlich bereits vor dem Mord an Chefverhandler und Ex-Präsident Rabbani offensichtlich, ist seit dem Anschlag aber endgültig geklärt. Auch die afghanische Regierung kann durch Gespräche Vorteile erzielen – etwa ihrer Bevölkerung demonstrieren, ein eigenständiger Akteur und keine Marionette des Westens zu sein. Sie mag dadurch den NATO-Ländern gegenüber ihren Spielraum erhöhen. Aus Sicht der Regierung würde jedoch eine durch Verhandlungen bewirkte Machtteilung mit den Taliban den Prozess eines schleichenden Machtverlustes mit ungewissem Ausgang einleiten, an dem man kaum interessiert ist.

Insgesamt haben sich die USA und ihre Verbündeten in eine Sackgasse manövriert, aus der sie kaum herausfinden. Als 2005 die in Kabul Regierenden noch glaubwürdig waren und die Aufständischen schwach, hatte man eine Verhandlungslösung abgelehnt. Heute fehlen die Voraussetzungen nicht nur für einen militärischen Sieg der NATO, sondern auch für die politische Schwächung der Taliban. Und für einen Verhandlungsfrieden erst recht.

Jochen Hippler ist Politikwisenschaftler. Weitere Analysen zu Afghanistan unter www.jochenhippler.de

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12:35 07.10.2011

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