Ach, diese fetten Gecken!

Zeitlose misere Die Korruption der Korruption oder: Warum das Korruptionsgeschrei nur ablenkt ...

Die Korruption der Korruption oder: Warum das Korruptionsgeschrei nur ablenkt

Das ist alt. Uralt. Schon im vierten Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung wusste Philipp der Zweite von Mazedonien anlässlich seiner Belagerung Athens, dass ein goldener Esel die höchste Mauer überklettere. Da half alle Beredsamkeit des Demonsthenes nichts. Schlägt man im lateinischen Wörterbuch unter corrumpere und curruptus nach, dann findet man dort all die Bedeutungen wieder, die auch wir mit dem meinen, was wir Korruption in der schier unendlichen Fülle ihrer Erscheinungen nennen. Verdorben, verderbt, verfälscht, entweiht, entehrt, geschmacklos, entwürdigt, ehrlos...

Das also gehört zur ersten wichtigen Einsicht in das Un-Wesen aller Korruption. Dass sie überall präsent ist, wo sich Menschen tummeln; wo es etwas zu verdienen, zu gewinnen und etwas zu verlieren gibt. Und wo es Mittel gibt, das, was man will, anders als auf allen einsichtigen und geraden Wegen zu ergattern. Etwas, das verdorben werden kann, setzt das Unverdorbene voraus; wo betrogen und gelogen werden kann, wird angenommen, Redlichkeit und Wahrheit seien möglich. Darum darf auch nicht angestrebt werden, "absolut" nicht korrumpierbare Verhältnisse herzustellen und Verhaltensweisen zu garantieren. Das wäre wie der "absolute" Sicherheitsstaat. Das Ende alle menschlichen Freiheit und der Anfang "absolut" korrupter, sprich um den Preis des Lebens nicht mehr kritisierbarer Herrschaft.

Gesellschaften kommen dadurch zustande, dass sie Verhalten normieren, das ihren Interessen und Vorstellungen entspricht. Abweichendes Verhalten wird entsprechend sanktioniert. Darum kann das, was von anderer Perspektive aus als korrupt qualifiziert werden müsste, als durchaus normal gelten. Diese Beobachtung gilt auch für diverse Gruppen in unseren Gesellschaften. An den bundesdeutschen Universitäten ist es beispielsweise bis heute üblich, dass entsprechend qualifizierte Leute, die das Angebot erhalten, irgendwo Professor oder Professorin zu werden, über persönliche Bezüge und sachliche Ausstattung verhandeln können. Verfügen sie schon über eine Professorenstelle, dann können sie "Bleibeverhandlungen" "führen". Solche Berufungs- und Bleibeverhandlungen können sich über Jahre hinziehen. Sie schädigen Studierende und andere Personen. Sie bedingen fragwürdiges berufliches Verhalten und ärgerliche Kungeleien. Obwohl die sonstige "Rationalität" dieser Verhandlungen außer dem eines schlechten Privilegiums schwer einzusehen ist, gelten sie wie die Ausbeutung von Mitarbeitenden als höchst normal. Merke: die Korruption steckt in diesem Fall in der Art der Normalität selbst.

Ein anderes Beispiel bietet die hohe, die für gewöhnliche Augen übermäßige, großen Teils selbstbemessene, neuerdings mit zusätzlichen Firmenanteilen aufgebesserte Bezahlung der Personen in den Chefetagen der Unternehmen. Indes: wer diese Spitzengagen und den darin enthaltenen zusätzlichen Einfluss solcher "Top-Manager" auch nur anrührte, wagte die Fundamente "unserer freien Wirtschaft" samt ihrem angeblich von Spitzenpersonen getragenen Risiko anzutasten. Korruption steht also gegen Korruption.

Moderne liberaldemokratische Gesellschaften zeichnen sich dadurch aus, dass sie an Politik und (Berufs-)Politiker hohe Anforderungen stellen. Sie streben an, dass Politik verantwortlich geschehe, das heißt berechenbar, offen, nachvollziehbar und meint gleicherweise kontrollierbar. Politik mit "gläsernen Taschen" bedeutet ein Doppeltes. Dass sich diejenigen, die Politik als Beruf ausüben und in der Regel dafür gewählt werden, mit all dem, was ihr politisches Handeln beeinflusst, wie Glasfiguren bewegen. Dass sich die Bürgerinnen und Bürger jedoch ihrerseits in der Lage sehen, das zu verstehen, was die Politiker in ihren gläsernen Taschen bewegen. Transparenz hat notwendig eine passive, der Sache der Politik und den Politikern und eine aktive, den Fähigkeiten der Bürger eignende Seite.

Diesen Anforderungen und Versprechen gemäß sind die Verfassungen angelegt. Vor allem die Väter der amerikanischen Verfassung wussten dies. Weil politische Macht, nämlich Kompetenzen zu entscheiden oder nicht zu entscheiden - und Entscheidungen so oder so ausführen zu können - einen hefeartige Teilmasse besitzt, die jene, die sie ausüben, zu korruptivem Verhalten ›treibt‹, kommt es ausschlaggebend darauf an, die Institutionen der Verfassung gewaltenteilig so zu schaffen, dass sie sich in Schach halten und in ihren Wirkungen ausgleichen ("checks and balances"). Ob sich Menschen wie Ehrenleute benehmen hängt von den Institutionen ab, in denen sie sich bewegen.

Wie immer die Institutionen der Verfassung und ihnen gemäss die Mehrheit der Politiker sich früher "normal" verhalten haben mögen - der Ruch von Korruption war andauernd zu schmecken -, heute gilt längst: die herkömmlichen Vorkehrungen der Verfassungen, gerade auch die des Grundgesetzes, gewährleisten in keiner auch nur annährend zureichenden Weise demokratisch kontrollierte Verantwortung der Politiker. Daran wirken viele Gründe mit: die völlige Dominanz der kapitalistischen Ökonomie, die prinzipiell unverfasst die politische Verfassung aufhebt (das heißt beseitigt und ökonomieartig bewahrt in einem); die riesig gewordenen Größenordnungen politischer Aufgaben und deren Komplexität; die damit verbundenen Bürokratismen nicht allein und nicht einmal primär staatlicher Art; die geradezu universelle und totale Monetarisierung allen gesellschaftlichen Verhaltens.

So widerlich die neuerlich ausgegrabenen korruptiven Akte einer Vielzahl anzug-strammer und krawattenfester Politiker sind, so sehr sehnt man sich nach den Heinemännern zurück, Politikern also, wie den früheren Bundespräsidenten, der als Amtsinhaber den Wein für seine geliebten Skatrunden im Präsidialamt aus eigener Tasche bezahlte. Das haben manche fälschlicherweise als "preußisch" ausgegeben - der in der Tat "eiserne" Kanzler Bismarck übrigens hat seine eigenen Besitztümer durchaus in bald zwanzigjähriger Kanzlerschaft arrondiert.

Diese Sehnsucht nach dem nie bestehenden "Cöllen doch vordem" führt in die Irre. Ebenso tut es moralische Sauertöpferei, die in den Diäten und Gehältern der Politiker ein erhebliches Problem sieht oder das gesetzliche Schaugeschäft, das die Parteispitzen wahlkampfbeflissen anbieten: ein verändertes, ein verschärftes, ein rundum antikorruptives Parteiengesetz. Als könnten einige Paragraphen in einem Gesetz, das selbst die Privilegienflut der Parteien mit begründet, als Damm fungieren.

Das alles sind bestenfalls Adiaphora, sprich Nebensächlichkeiten. Die Hauptprobleme sind in Institutionen gegeben, die nicht mehr greifen und in Politik- und vor allem Ökonomieverhalten, die nicht oder unzureichend institutionalisiert sind. Das macht Korruption zur strukturellen Tatsache. Da spielen Politiker, als könnten sie verantworten und tollen sich doch nur als medienumschwärmte Charaktermasken. Die Definitionsmächte wirken ander- und meist globalerwärts. Und dort, globalerwärts, bis in die letzten lokalen Nischen und individuellen Verhaltensweisen wirkt die betrügerisch spekulierende Neue - und ein Gutteil der "alten" - Ökonomie, bevor sie sich selbst mit freilich einseitigen Kosten als Betrug entlarvt. Enron, Andersen, Kirch und wie sie alle heißen gelten als Symptome einer geradezu weltweiten ökonomisch-politischen Misere. Denn die Bushs, die Schröders, die Blairs, die Stoibers und tutti quanti stecken tief in der Tinte. Sie sind Teil der Misere. Das hat System. Das ist System. Was sind dagegen schon die "Schlachthöfe Chicagos" und Brechts dramaturgisch unübertrefflich in Szene gesetzte Zustände eines in sich verrotteten lebendigen Kapitalismus aus den Vorzeiten des "Schwarzen Freitag"? Da wird in Gesetzen, voller unbestimmter Rechtsbegriffe bespickt, schon die Chance selbst gerichtlicher Kontrolle weithin beseitigt, von den überfordert ohnmächtigen Bürgern zu schweigen. Nicht für sie, gegen sie gelten diese Gesetze. Man denke nur an die gesetzliche Korruption und die korrupten Gesetze genannt "Anti-Terror-Gesetze" Herbst 2001. Die undemokratisch wachsende Europäische Union verschlimmbösert die organisierte Unverantwortlichkeit. Gerade darum wird sie mit dem dürftigen Streusel europäischer Grundrechte versehen. Diese Grundrechte aber sind substantiell korrupt nach einem Vierklang gestimmt: Freiheit von Kapital, Ware, Dienstleistung und Arbeit (als Ware).

Ach, diese kleinen Kölner, in Wuppertal und anderswo ehrgeizelnden und fetten Gecken. Wer strukturelle und funktionelle demokratisch rechtsstaatliche Korruption bekämpfen will, der muss endlich auf allen Ebenen radikal mehr Demokratie wagen - und damit politische Verantwortung ermöglichen.

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00:00 12.04.2002

Ausgabe 38/2021

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