Agententhriller mit dem Hang zum großen Krach

Georgien/Russland Saakaschwilis Nationalismus verpufft an Putins Drohkulisse

In der Regel werden Geheimdienstaffären zwischen den beteiligten Staaten im Stillen und mit der Ausweisung der betroffenen Personen geregelt. Nicht so zwischen Russland und Georgien - die Regierungen in Moskau und Tiflis ließen den Fall derart eskalieren, dass sich der amtierende OSZE-Vorsitzende Karel de Gucht auf den Plan gerufen fühlte, um vor Ort die Freilassung der beschuldigten russischen Offiziere höchstpersönlich zu arrangieren. Die Übergabe der "Spiony" wurde live im georgischen Fernsehen übertragen, eine öffentliche Vorführung, die als Demütigung gedacht war - und auch so wirkte: Jeder russische Sünder von jeweils zwei georgischen Polizistin flankiert, die so taten, als würden sie Schwerverbrecher eskortieren! Ein zu vordergründig inszeniertes Spektakel, als dass es Moskau hätte ignorieren können. Gewiss gab es schon seit längerem Aufschlüsse über Geheimdienst-Aktivitäten, nicht zuletzt im Umfeld der Militärbasen in Batumi und Akhalkalaki, auf denen die russische Armee derzeit noch etwa 2.000 Soldaten stationiert hält. Doch lässt sich unschwer erkennen, weshalb Georgiens Staatschef Saakaschwili ausgerechnet jetzt mutmaßliche Spione enttarnen wollte. Die Operation Agententhriller verschaffte der angeschlagenen Präsidenten-Partei Nationale Bewegung - Demokraten bei der gerade abgehaltenen Kommunalwahl einen gewaltigen Schub, immerhin kam sie unter dem Eindruck des patriotischen Furors auf 60 Prozent.

Gleichfalls verdient Saakaschwilis außenpolitisches Kalkül Beachtung. Die westliche Gemeinschaft soll Georgien in der Dauerfehde mit Russland entschiedener beistehen als bisher, lautet die Botschaft. Also wird aller Welt vor Augen gehalten, zu welch skrupellosen Machenschaften die Russen fähig sind, wenn sie es mit solch bedauernswerten Opfern wie den Georgiern zu tun kriegen. Auch kann es für die Regierung in Tiflis nur von Vorteil sein, wenn sich die georgische Gesellschaft gegen Russland mobilisieren lässt. Äußere Feinde sind gut gegen innere Malaisen wie hohe Arbeitslosigkeit und sozialer Abstieg. 52 Prozent der Georgier bezahlen den Niedergang ihres Landes mit einem Leben unterhalb der Armutsgrenze, die Qualifizierten wandern seit Jahren aus, vorzugsweise nach Russland, um dort den Lebensunterhalt für ihre Familien zu verdienen.

Nun allerdings hat Russland auf den Rauswurf seiner Leute offenbar schärfer reagiert, als das Saakaschwili erwartet haben mag, und eine totale Transport- sowie Postsperre verhängt. Die Duma will sogar den Geldtransfer der in Russland lebenden Georgier - schätzungsweise eine Milliarde Dollar pro Jahr und damit die Hälfte des georgischen Staatshaushalts - per Gesetz unterbinden. Schon werden georgische Gastarbeiter und Staatsbürger georgischer Herkunft in Moskau und anderen Großstädten der Russischen Föderation schikaniert. Die Steuerfahndung bedenkt namhafte Exponenten der georgischen Diaspora wie den Moskauer Bildhauer Zereteli mit Kontrollbesuchen. Hotels, Kasinos und Restaurants, die unter georgischer Regie stehen, müssen wegen des "Verstoßes gegen geltende Gesetze" schließen - ein Hang zur kollektiven Bestrafung, um die Führung in Tiflis von ihrer antirussischen Hybris abzubringen. Dabei scheint das Repertoire an Repressionen bei weitem nicht ausgeschöpft. Die Ankündigungen Moskaus, die Strom- und Gaslieferungen einzustellen und alle - auch die legal beschäftigten - Gastarbeiter auszuweisen, gehören zu einer ausbaufähigen und augenscheinlich wirksamen Drohkulisse, wie das Gesprächsangebot Saakaschwilis zu Beginn der Woche zeigt.

Viel wird davon abhängen, wie die georgische Führung künftig gegenüber den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien vorzugehen gedenkt. Bisher standen die Zeichen auf Sturm, es hieß am Rande des jüngsten Berlin-Besuchs von Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse sogar, Saakaschwili schließe eine militärische Option nicht aus. Wovon selbstredend die Interessen Moskaus - allein durch das russische Nordossetien - berührt wären. Die OSZE verkennt, dass eine friedliche Heimkehr der Separatisten wie im Falle Adschariens mit der jetzigen Regierung in Tiflis kaum möglich sein wird. Mag Michail Saakaschwili auch als Demokrat erscheinen - er ist in Wahrheit nicht demokratischer als sein Vorgänger Schewardnadse. Die Politik eines so glühenden ethnischen Nationalisten kann der Einheit und Eintracht Georgiens nicht zuträglich sein. Im Gegenteil, es gibt ethnische Gruppen, die seinen Kurs als äußerst bedrohlich empfinden.

Niemand kann darüber hinweg sehen, dass sich Abchasen und Südosseten nach dem Zerfall der UdSSR nicht mehr an Georgien gebunden fühlen, schließlich wurden sie als Teilrepubliken erst zu Sowjetzeiten Georgien zugeschlagen. Wenn die Regierungen in Tiflis seit Jahren die Abhängigkeit von Russland überwinden möchten - warum können dann Abchasen und Südosseten nicht Gleiches gegenüber Georgien wollen? - wird in Suchumi und Zchinwali, den Hauptstädten der beiden Provinzen, gefragt. Ohnehin ist die Mehrheit der Abchasen und Südosseten längst zur russischen Staatsbürgerschaft übergetreten. Es wäre daher an der Zeit, dass die OSZE wie auch die EU den georgischen Partner dazu bewegen, endlich einen Übergang vom ethnischen zum zivilen Nationalismus zu finden, der über die Loyalität seiner Bürger unabhängig von deren ethnischer Herkunft urteilt. Nur dann könnte eine friedliche Reintegration der Abtrünnigen in einen georgischen Staatsverband möglich sein - nur dann wäre ein Weg geebnet, auch andere Konflikte Georgiens zu lösen.


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00:00 13.10.2006

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