Peter Engelmann
13.09.2012 | 13:30 5

Albtraum Abmahnindustrie

Urheberrecht Die meisten deutschsprachigen Verleger haben nichts gegen das Urheberrecht in seiner jetzigen Form. Unser Autor aber, auch er ein Verleger, sieht das anders

Albtraum Abmahnindustrie

Illustration: Der Freitag, Material: Fotolia

Das Verlegen von anspruchsvollen Büchern ist kein Geschäft, sondern allenfalls eine Berufung. Dennoch muss es sich in einer Umgebung behaupten können, in der alles, so auch das Buch, primär Ware ist. Verlegen ist auch wirtschaftliches Handeln und braucht deshalb eine Rechtsgrundlage, und die ist für Bücher das Urheberrecht. Ohne rechtliche Regelung wäre im Bereich des Buches ein unzivilisiertes Recht des Stärkeren zu erwarten, wie in anderen Lebensfeldern auch. Niemand würde Eigentumsrechte respektieren, wenn die Aneignung einer Datei nur einen Mausklick entfernt ist. Dann würde die Erzeugung eines Buches von den Nutzern nicht mehr bezahlt werden, was allerdings auch nicht neu wäre.

Was früher der Kopierer in der Uni ermöglichte, kann heute das Internet, nur viel schneller, und im gleichen Ausmaß verschärft sich das Problem. Weil schon zu Kopierzeiten die Bezahlung von Büchern über den Markt nicht klappte, gab es ein System von Förderungen, das die Markterlöse ergänzte und so die Produktion und den Umlauf von Büchern ermöglichte, die der Markt nicht finanzierte. Die Urheberechtsgesellschaften spielen eine wichtige Rolle in diesem System, wie kritisch man Ihnen gegenüber auch sein kann.

Geläufige Praxis

Als Verleger müßte ich das Urheberrecht bedingungslos verteidigen und spätestens seit der unaufhaltsamen Verbreitung des E-Books seine Ausweitung auf das Internet begrüßen, da ich ja auch für den Vertrieb im Internet eine Rechtsgrundlage brauche. Das scheint klar zu sein, aber so einfach ist es leider nicht. Denn es gibt auch für mich als Verleger viele gute Gründe, endlich ein Recht abzuschaffen oder zu verändern, das unerträglich viel Raum für Missbrauch durch manche Urheber und für gewissenslose Praktiken der Abmahnbranche zulässt. Anwälte, die das Urheberrecht zur eigenen Bereicherung nutzen, Urheber, die das Urheberrecht als Quelle leicht verdienten Geldes entdeckt haben, gibt es nämlich nicht nur im Internet. Missbrauch des Urheberrechts ist zwar nicht alltägliche, aber dennoch geläufige Praxis, mit der sich leider auch ein Kulturverlag auseinandersetzen muss. Ein Beispiel gefällig? Ein französischer Autor schickt uns einen kleinen Text auf Deutsch mit der Bemerkung, er könne über die Übersetzung verfügen, wir könnten ihn drucken, alles sei geregelt. Auf unsere Nachfrage schickt er den Namen der Übersetzerin nach. Zehn Jahre später meldet sich der Anwalt einer anderen Übersetzerin, sie und nicht die im Buch genannte Übersetzerin hätte den Text übersetzt, und sie verlange jetzt Schadenersatz und teure Urteilsveröffentlichungen in Zeitungen. Ein Verlag würde für die Zweitnutzung einer Übersetzung dieser Übersetzung circa 160 Euro verlangen und üblicherweise bekommen, die er mit der Übersetzerin teilt. Macht im Bestfall bei 16 Buchseiten eines noch dazu leichten politischen Textes 160 Euro für die Übersetzerin. Die Übersetzerin, verlangt für ihren unendlichen Schaden, der ihr nach zehn Jahren (sic!) aufgefallen ist, 5.000 Euro (sic!). Gericht und ihr Anwalt wollen noch mal circa 5.000 Euro dazu. Macht 10.000 Euro für 160 Euro, wenn das kein gutes Geschäft ist. Nein, beim Urheberrecht stimmt schon seit Langem etwas nicht; dass es als Quelle solch schamloser Bereicherungssucht dient und zu groteskem Unrecht führt, kann niemand wollen. Wie ist es überhaupt möglich, dass das Urheberrecht solche Praktiken zulässt, ursprünglich bestand sein Sinn doch gewiss im Schutz von geistigem Eigentum? In diesem Fall trifft und bedroht es einen Verlag, der sich durch jahrzehntelanges Kulturengagement eine hohe Reputation erarbeitet hat.

Darf Recht solchen Missbrauch erlauben und Urhebern und ihren Anwälten ermöglichen, ein jahrzehntelanges Kulturengagement mit derartig überzogenen Forderungen zu zerstören? Urheberrecht sei verschuldensunabhängig, erklärt der Anwalt dazu, und das nutzen die Abmahnanwälte und sich schlau dünkende Urheber eben aus. Nicht die Absicht der Urheberrechtsverletzung zählt, sondern die Verletzung selbst. Gewiss, die Bereicherungssucht solcher Urheber und Anwälte liefert die Energie für den Missbrauch dieser Regel, solche Leute wird es leider immer geben. Aber erst die Beschaffenheit des Urheberrechts bietet die Möglichkeit zu diesem verwerflichen Handeln. Ein vernünftiges Urheberrecht müsste so gebaut sein, dass solche Missbrauchmöglichkeiten ausgeschlossen werden. Das bestehende Urheberrecht tut das nicht.

Traumhafte Zuwachsraten

Waren solche Geschichten bisher Einzelfälle, die nur Leute betrafen, die professionell mit urheberechtlich geschütztem Material zu tun hatten, so macht das Internet mit seinen Downloadmöglichkeiten und all den Fallen bei der Nutzung von Fotos, Texten und Videos für die eigene Website daraus ein allgemeines Phänomen, von dem heute viele Leute betroffen sind.

Eltern wissen nicht, wie ihnen geschieht, harmlose Nutzungen werden kriminalisiert und die Abmahnindustrie hat traumhafte Zuwachsraten, sodass der Gesetzgeber zumindest mäßigend eingreifen mußte. Auf einmal rückt das Urheberrecht in das Zentrum und führt zu einer grundsätzlichen Debatte. Neben der Ausweitung des alltäglichen Missbrauchs des Urheberrechts für ungerechtfertigte Bereicherung kommen im Internet grundsätzliche Fragen des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre hinzu. Seit 9/11 höhlt der Staat systematisch die demokratischen Institutionen und die rechtsstaatlichen Normen und Institution unserer westlichen Gesellschaft aus. In Deutschland führt das zu einer Wiedervereinigung besonderer Art. Bald könnten wir uns von ehemaligen Stasimitarbeitern beraten lassen, wie man sein Volk am besten überwacht und gängelt. Nein, so weit sind wir noch nicht, aber auf dem Weg dorthin schon länger. Wir haben noch die Möglichkeit, uns zu wehren, die Justiz ist noch unabhängig und die Presse auch. Wer, wie ich, Diktaturen kennt, sieht die Entwicklung aber mit Sorge. Die ohnehin schon schwierige Auseinandersetzung ums Urheberrecht hebt mit den Fragen, die das Internet aufwirft, ins allgemein Gesellschaftspolitische ab. Nicht umsonst ist aus Urheberrechtsfragen eine politische Partei wie die Piraten entstanden.

Zukunft unserer Bildung

Welche Modelle gibt es denn für das Buch? Kann man ein Buch wie eine CD in die Songs zerlegen, um diese dann einfach für 99 Cent verscherbeln zu können? Wenn Philosophiestudenten Hegeltexte nur noch auf das Wort Dialektik hin durchsuchen, dann die Zitate verbinden und sich etwas Kommentar dazu laden – dann ja. Sonst nein. Die Zukunft des Buches hängt ab von der Zukunft unseres Denkens, unserer Bildung, unserer Kommunikation. Und umgekehrt. Wissen nur noch für Suchfunktionen optimiert statt in Zusammenhänge gebracht, verändert auch uns. Wie sollen wir ohne Buch lernen, ein Universum zu entwickeln, in dem wir quer durch die Zeiten Zusammenhänge, Entwicklungslinien, Ansätze, Brüche sehen und dabei Entscheidungen in den von jeder Generation neu zu stellenden großen Fragen für uns zu treffen lernen? Wer sind wir, wer wollen wir sein, wie kommen wir dahin?

Am 13. 9. veranstaltet der Börsenverein des deutschen Buchhandels einen Tag zum Urheberrecht. 20 Verlage öffnen ihre Türen für ein interessiertes Publikum

 

Peter Engelmann (geb. 1947 in Berlin) wuchs in der DDR auf. 1973 wurde er als Häftling durch die BRD freigekauft. Vor 25 Jahren gründete er in Wien den Passagen Verlag, der bis heute nicht nur die neueste französische Philosophie (Derrida, Ranciere) bei uns bekannt macht

Kommentare (5)

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Ehemaliger Nutzer 13.09.2012 | 22:23

Danke für den Artikel.

Wirklich gute umsetzbare Vorschläge zu einer Reform findet man z.B. hier:

http://www.neunetz.com/2012/02/13/modernes-urheberrecht/

Weil es gut hierher passt, eine Aktion gegen das TPP:

http://www.avaaz.org/de/stop_the_corporate_death_star/?bRVDcbb&v=17859

Kommt ein bisschen reisserisch und oberflächlich rüber, auch ist noch unklar, inwieweit die EU und D mitmachen will. Es geht im wesentlichen wohl um eine Art acta, die geleakten Entwürfe sollen noch um einiges schlimmer sein:

http://netzpolitik.org/2012/eff-tpp-geht-gefahrlich-weit-uber-acta-hinaus/

Das verkrüppelte und nicht mehr aufs Internet passende Urheberrecht, droht zum Grab für selbiges zu werden. Missbrauch (auch politischem) wird Tür und Tor geöffnet. Vorabzensur und Schere im Kopf, sind ja auch in D schon Gang und Gäbe, Dank diverser Richtersprüche.

Ein Kollege von mir wurde z.B. teuer abgemahnt, weil Zitatesammlungen in D verboten sind, solche perversen Blüten trägt das jetzige Urheberrecht.

Stefan Richter 14.09.2012 | 15:37

Das Problem des geschilderten Beispiels scheint mir nicht in der Existenz einer Abmahnindustrie, noch in einem mangelhaften Urheberrecht (über das man streiten kann) zu liegen.

Hier liegt mit der Behauptung einer eigenen Übersetzungsleistung wohl eine betrügerische Handlung gegenüber dem Autor vor. Die Frage ist in solchen Fällen stets, wer dafür wem gegenüber haften soll und wer das Risiko eines Scheiterns von Regressen trägt. Die tatsächliche Übersetzerin, deren Leistung von irgendjemandem, den sie im Zweifel gar nicht kennen kann, "geklaut" und mit treuem Augenaufschlag an einen profitierenden Verleger veräußert wurde? Sie bemerkt regelmäßig nur, dass ihre Leistung von einem Dritten (Verleger) genutzt wird und hält sich zunächst an diesen mit der Forderung, den text nicht weiter zu verwenden und ihr den durch die Nutzung angerichteten Schaden zu ersetzen. Wie sollte es - erst einmal dem Grunde nach - sonst sein?

Der Verleger kann und muss aus eigenem Interesse sorgfältig prüfen, keinem Scharlatan aufzusitzen. Ich habe nach der schilderung Zweifel, ob dies hier hinreichend beachtet wurde. Die bloße Anfrage, wie die Übersetzerin heißt, ist schön und gut, aber wurde auch bei dieser selbst angefragt, auch nur wenigstens ihre tatsächliche Existenz überprüft? Wenn ja, dann kann sich der Autor problemlos bei dieser Möchtegern-Übersetzerin schadlos halten, die ihn und womöglich den französischen Autor betrogen hat. Wenn die nicht greifbar ist, gar nicht existiert, wirkt sich hier womöglich ein Fehler des Autors aus. Aber auch der französische Autor könnte natürlich für den jetzt angerichteten Schaden haften, wenn er derjenige ist, der die Übersetzung nicht nur vermittelt, sondern die diesbezüglichen Rechte der Übersetzerin an den Autor dieses Artikels zusammen mit den Nutzungsrechten an dem Artikel mitveräußert hat. Dies hängt eben von den damaligen Vereinbarungen ab.

Derartige Regresse sind üblich und dienen der Haftungsverteilung bei Schadensereignissen nicht nur im Urheberrecht, sondern auch in anderen Rechtsbereichen. Wenn jemand beispielsweise ein vom Verkäufer geklautes Auto kauft, darf es nicht weiter nutzen und muss es vielmehr an das Diebstahlsopfer zurückgeben und muss sich mit dem Verkäufer auseinandersetzen, der natürlich für alle Kosten haftet.

Zugegegeben: Der Vorteil ist hier, dass die Prüfmöglichkeiten durch den Fahrzeugschein wie auch beim immobilienkauf weitaus besser sind, als beispielsweise im Urheberrecht, da es kein amtliches Rechteregister, schon gar nicht international, gibt. Das gibt es aber für andere Dinge, wie Waren auch nicht und ich kann mir auch kaum vorstellen, dass sowas bei der Vielzahl an Werken praktikabel umsetzbar wäre.

Wer im Urheberrecht foglich von einer auf letztlich durch Betrug erlangten Leistung profitiert, muss diese "zurückgeben" und sogar die dem Geschädigten entstandenen Rechtsverfolgungskosten gegenüber zunächst einmal tragen. Er kann sich dann aber wie in anderen Rechtsbereichen auch grundsätzlich in voller Höhe in der Kette bis zum Schädiger zurück schadlos halten.

Die Entstehung dieser Haftung lässt sich oft verhindern, indem die Berechtigung des Vertragspartners sorgfältig geprüft und sich diesbezüglich abgesichert wird. Je sorgfältiger dies geschieht, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass man gar nicht erst erfolgreich getäuscht wird oder zumindest den Regress (hier beim französischen Autor und der Scheinübersetzerin erfolgreich über die Bühne bekommt). Wer hier beispielsweise das Problem hätte, dass - worst case - weder der französische Autor je existierte, noch die Übersetzerin, sondern alles mit Unbekannten bloß per E-Mail abgewickelt wurde und er nun auf dem ganzen Schaden sitzen bleibt, dem ist vorzuhalten, unglaublich sorglos gewesen zu sein und dann bleibt er zu Recht auf dem Schaden sitzen, weil er ihn noch eher, als die tatsächliche Übersetzerin hätte verhindern können. Das ist aber alles kein Skandal, sondern selbstverständlich. Jeder Verleger hat es also wie auch in anderen Vertragsverhältnissen in der Hand, durch sorgfältige Prüfung im Vorfeld die Gefahren einer derartigen Übervorteilung einerseits und der faktischen Unmöglichkeit eines Regresses andererseits zu mindern.

Tatsächlich problematisch ist hier folglich möglicherweise nur die Frage der Schadenshöhe. Ob hier nun 160 Euro, 5000 Euro oder irgendwas dazwischen angemessen war, lässt sich schlicht nicht ohne weiteres beurteilen, weil der Autor hierzu nichts weiter mitteilt. Ich glaube aber eher nicht, dass das Gericht hier 5000 Euro für eine 16seitige Übersetzung wirklich so locker durchgewunken hat und zwar auch, wenn man berücksichtigt, dass die Gerichte bei fehlender korrekter Quellenangabe (hier ja auch eine Täuschungsfolge) den als angemessen Schadensersatzbetrag regelmäßig verdoppeln. Möglicherweise sind die 160 Euro ziemliches Dumping (ein Vorkommentator deutete sowas an) und die 5000 ziemlich dreiste Träumerei. Was auch immer bei Gericht davon als angemessen beurteilt wird - der Schaden wäre voll regressfähig, lässt sich also ausgleichen.

Die geschilderten weiteren Kosten für Gericht und Anwalt von EUR 5000 deuten aber wegen der Streitwertabhängigkeit dieser Kosten recht klar darauf hin, dass vor Gericht nicht nur um den Schadensersatz und die Kosten der zu diesem Zeitpunkt für den Verleger nicht mehr vermeidbaren Abmahnung gestritten wurde, sondern auch später noch um die künftige Unterlassung der tatsächlichen Rechtsverletzung selbst. Mit anderen Worten: Eine berechtigte Abmahnung wurde womöglich zu Unrecht zurückgewiesen, weil auf dem Recht, die "geklaute" Übersetzung auch künftig zu nutzen, ohne gesicherte Beweislage zu den Nutzungsrechten auch noch beharrt wurde. Ob dies fahrlässig war und die Kosten unnötig in die Höhe getrieben hat, lässt sich hier ohne weitere Kenntnisse des Sachverhalts kaum beurteilen. Es könnte aber außerordentlich mutig gewesen sein. Hat man sich hier nicht starrsinnig dem Offensichtlichen verschlossen, sondern wirkte sich auch hier die Täuschung aus, kann auch insoweit Regress in Richtung französischer Autor bzw. Scheinübersetzerin genommen werden.

All das scheint mir bei erster Betrachtung von außen auf der Hand zu liegen. Wo ist das Problem und was hat das mit einem "Alptraum Abmahnindustrie" statt einem "Alptraum Betrug", meist zu verhindern durch Sorgfalt, zu tun? Das jedenfalls war ein m. E. nach ein eher schwaches Argument gegen das durchaus an einigen Punkten diskussionswürdige Urheberrecht.

68er 14.09.2012 | 18:41

Lieber Herr Engelmann,

ich hatte vor meinem Kommentar gar nicht geschaut, welche Bücher Sie eigentlich verlegen. Nach einer Recherche ist mir klar geworden, welches Problem Sie haben:

"Der Autor ist tot."

Aber Spaß beiseite. Wenn man die Sache mit etwas Ernst angeht, und sich ein wenig mehr Gedanken machen würde, könnte man mit den Denkansätzen Roland Barthes vielleicht eine viel wesentlichere Kritik der Idee des Urheberechts entwickeln.

Die Diskussion wäre spannend, wenn man sich fragt, ob die Ready Mades Marcel Duchamps vom Urheberrecht geschützt werden (nach deutscher Lerhmeinung, werden wohl die "Dinge an sich" nicht geschützt, der künstlerische Rahmen, der Event, die Performance u. U. schon), wenn man sich das Appropriation Art Movement anschaut, oder Benjamins "Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit" aus heutiger Sicht und natürlich den von Foucault, Derrida und Barthes ausgerufenen "Tod des Autors" neu diskutiert. Wenn der Leser der Autor ist, was hat das für Konsequenzen für unser Konzept eines Geistigen Eigentums?

Eine andere spannende Frage ist, was passiert, wenn ein Kunstwerk einmal geschaffen ist und von der Umwelt angeeignet wird. Wenn es als besonderes Kulturgut geschützt wird, wird es dann zu einer eigenen Rechtspersönlichkeit? Wie erklärt man philosophisch oder juristisch solch eine Vergesellschaftung? Wem gehört das "Image" der Mona Lisa? Was passiert, wenn alle Kunsterzeugnisse vergesellschaftet würden? Wer bezahlt dann die Künstler (und Verleger)? Wieso verdient ein Verleger überhaupt Geld? Wie unterscheidet er sich von dem, der durch Pokern sein Geld verdient? Sind nicht oft Autor und Verleger und/oder Lektor eine Einheit? Wieso wird ein Verleger nicht nach seinem Stundenaufwand bezahlt sondern am Erfolg des Autors beteiligt, wohingegen der Lektor meist nur ein monatliches Gehalt oder eine Projektbezogene Bezahlung erhält?

Bei all diesen Fragen wird man letztlich auf grundlegende gesellschaftliche Grundentscheidungen zurückgeführt. Es geht um Anarchie und Ordnung, Kommunismus und Kapitalismus, um Freiheit und Herrschaft oder das Subjekt-Objekt-Problem etc. pp.

Darüber zu diskutieren machte Sinn.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr 68er

(born nineteen sixty eight)

zelotti 17.09.2012 | 17:08

Abmahnrisiken sind zum Kotzen, alles Abzocke der Anwälte.Daran trägt das Justizkartell und der jeweilige Minister die Schuld. Anwälte, deren Tätigkeit angeblich kein Gewerbe sondern quasi gemeinnützig ist, wenn es um Steuern geht.

Auch bei Filmdownloads, also Downloads von Sachen, die man oft gar nicht kaufen kann, ist es alles andere als kulant geregelt. Machen wir doch das richtige und kümmern uns um die Anwaltsbrut.