Aló, Presidente!

Klassenkampf von oben Venezuelas schleichender Staatsstreich

Hugo Chávez ist nicht nur ein begnadeter Erzähler, er verfügt auch über ein phänomenales Gedächtnis. Venezuelas Präsident kann Gedichte von Pablo Neruda und Ernesto Cardenal aus dem Stegreif rezitieren, und er kann sich in höchst präzisen Schilderungen einschneidender Episoden seines Lebens erinnern. Etwa der Tatsache, dass er sein Offiziersdiplom 1973 von Carlos Andrés Peres und damit jenem Präsidenten erhielt, den er 20 Jahre später in seinem Amt durch einen Putsch beerben wollte, aber scheiterte. Nicht minder deutlich dürfte sich Chávez der dramatischen Ereignisse des 11. April 2002 erinnern, als er für 48 Stunden gestürzt war, um dann doch die Präsidentschaft verteidigen zu können.

Mehr als ein halbes Jahr später haben sich die Straben von Caracas erneut in eine Kampfarena verwandelt, in der Anhänger und Gegner des Präsidenten gegeneinander antreten. Venezuelas Gesellschaft ist heute gespaltener denn je, die korrupte und korrumpierende Oligarchie versucht nach dem missglückten Putsch vom 11. April ihr Glück noch einmal. Ein Hauch von Versöhnung, wie er nach diesem Aufstand der alten Mitte und leeren Kochtöpfe kurzzeitig zu spüren schien, ist nicht nur verflogen - die Polarisierung zwischen den Protagonisten der "Bolivarischen Revolution" und ihren Widergängern kulminiert. Das Ziel der Opposition heißt wirtschaftlicher Notstand, ihr Mittel ist der Streik in der Ölwirtschaft, ihre Hoffnung ein Bruch zwischen der Armee und dem Präsidenten. Und ihr politischer Instinkt? Er reflektiert möglicherweise, wie sich die Nachbarschaft nach der April-Revolte von Caracas verändert hat.

Bolivien lebt seit den Parlamentswahlen vom Juni im Patt zwischen dem Konformismus der Eliten und dem Emanzipationswillen indianischer Revolutionäre. Brasilien wird seit zwei Monaten von "Lula" da Silva, einem Staatschef aus der Gewerkschaftsbewegung, regiert. In Ekuador gewann im November völlig überraschend der frühere Oberst Lucio Gutiérrez als Linkskandidat die Präsidentschaft gegen den "gesetzten" Favoriten Alvaro Noboa. Allerdings wäre nichts verfehlter, als - unter Einbeziehung Kubas - von einem "lateinamerikanischen Linksblock" zu reden, der nordamerikanischer Dominanz und neoliberalem Wirtschaftsmuster Paroli bietet. Der venezolanischen Krise würde man damit nur bedingt gerecht. Sie kennt die gewohnte Ansetzung zwischen links und rechts durchaus, lässt sich aber keineswegs darauf reduzieren.

Erinnern wir uns: Am 6. Dezember 1998 war Hugo Chávez mit 56,2 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt worden - der phänomenale Wahlsieg eines einstigen Militärs, der sich zum Revolutionär im Sinne Simón Bolívars berufen fühlte, war entscheidend darauf zurückzuführen, dass Venezuelas Zweiparteiensystem aus der sozialdemokratischen Acción Democratica (AD) und der christdemokratischen COPEI verschlissen war. Venezuela - viertgröbter Ölproduzent der Welt - hatte dank des Schwarzen Goldes einen für lateinamerikanische Verhältnisse beeindruckenden Wohlfahrtsstaat unterhalten, beide Staatsparteien managten das Modell, Unternehmer und Gewerkschaften profitierten davon. Doch mit dem sinkenden Stern der OPEC sanken Anfang der neunziger Jahre auch die Rohölpreise. Als die venezolanische Ökonomie zu wanken begann und der vermeintliche Königsweg neoliberaler Reformen die Lage verschlimmerte, mussten immer mehr Menschen in den informellen Sektor ausweichen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Resultat dieser Zäsur in der Ökonomie war der Verlust an Legitimation für die Politik. Ein Parteien-System, das sich über Jahrzehnte im Vergleich zu anderen Staaten Lateinamerikas als recht veränderungsresistent erwiesen hatte, verlor die innere Balance.

Damit schlug die Stunde der "Bolivarischen Revolution" und des Hugo Chávez Frías, ein Mann mit Machtinstinkt in unübersichtlichen Zeiten. Seine Regierung riskierte fortan einen "Tabu-Bruch" nach dem anderen - sie versuchte die OPEC zu vitalisieren, schloss Wirtschaftsverträge mit Kuba und wehrte sich gegen ein von den USA oktroyiertes, neoliberales Handelsdiktat unter dem Label Amerikanische Freihandelszone (ALCA), was Clinton noch ignorierte, aber Bush als penetrantes Ärgernis zu bekämpfen begann.

Inzwischen hat Venezuela eine neue "bolivarische Verfassung", eine Agrarreform, mit der unbewirtschaftete Latifundien verteilt wurden, ein Sozialprogramm für städtische Elendsviertel, die unter früheren Präsidenten vergessen waren - vor allem aber eine Regierung, die sich weigert, die staatliche Erdölindustrie zu privatisieren. Damit wurden die Tabubrüche zum Sakrileg und sorgten für unerbittliche Feinde: Neben der venezolanischen Bourgeoisie ist das ein mit dem fordistischen Wohlfahrtsmodell verwachsener Machtklüngel - darunter der Gewerkschaftsbund CTV ebenso wie der Unternehmerverband Fedecámaras. Sie sehen mehr denn je ihre Pfründe schwinden und stören sich besonders an den zuweilen recht lauten "Betriebsgeräuschen" des Präsidenten, der seine eigene Fernsehsendung Aló, Presidente! gern zu mehrstündigen Monologen nutzt, um ausreichend Zeit für Schimpfkanonaden gegen Medien und Unternehmer zu haben.

So hat sich ein Bündnis aus Bourgeoisie, Mittelschichten und rechten Gewerkschaften zu einer Phalanx formiert, dem das Präsidentenlager wie schon beim April-Putsch den Willen der Straße und das Vertrauen in die Verfassungstreue der Streitkräfte entgegensetzt. Wie schon am 11. April - nur mit einem Unterschied: Derzeit hat eine Rezession das Land erfasst, von der die Regierung der Chavisten bedroht ist wie nie zuvor. Die Rezession kann zum ökonomischen Kollaps führen, sollte der Streik in der Erölwirtschaft andauern. Abermals demonstrieren Hunderttausende für Chávez und Hunderttausende gegen ihn.

Die venezolanische Gesellschaft bleibt in zwei Lager zerrissen, weil es seit vier Jahren üblich ist, die Staatsmacht zu Gunsten der verelendeten Massen einzusetzen. Ein zwingenderes Motiv, um einen Klassenkampf von oben zu führen, gibt es kaum. Das Ziel ist eindeutig, der Ausgang ungewiss.

Der Autor ist Politikwissenschaftler in Bogotá.

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00:00 13.12.2002

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