Christoph Twickel, der Freitag
27.08.2009 | 05:00 17

Ältere sind die Radikalen

Im Gespräch Albrecht Müller, SPD-Wahlkämpfer für Willy Brandt und Planungschef im Kanzleramt, über „Meinungsmache“, den Niedergang der Sozialdemokraten und ungebrochenen Optimismus

Der Freitag: Herr Müller, Ihrer Meinung nach hat die Bundesrepublik ein Problem – „Meinungsmache“. Glauben Sie wirklich, dass Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen?

Albrecht Müller:

Wer über viel Geld und publizistische Macht verfügt, kann die Meinungsbildung und damit auch die politische Entscheidungsfindung weitgehend bestimmen. So erzählen uns die maßgeblichen Meinungsführer in Wirtschaft, Politik und Medien, wir lebten in einem Verteilungsstaat – was bedeuten soll, dass den „Kleinen“ zu viel gegeben wird. Wir lachen sie nicht dafür aus, obschon der Anteil der hohen Einkommen und Vermögen in den letzten Jahren immer weiter gewachsen ist. Die Meinungsmache mit dem Begriff „Verteilungsstaat“ hat Konsequenzen: Die Mehrwertsteuer wurde um drei Punkte erhöht und wird vermutlich nach der Wahl noch einmal erhöht, die Unternehmenssteuern wurden gesenkt. Tatsächlich müssten wir immer noch das Ziel verfolgen, die Einkommen zugunsten der Schwächeren umzuverteilen. Stattdessen führt man zum Beispiel ein Elterngeld ein, das für Besserverdienende 1.800 Euro pro Monat und Kind und für Niedriglöhner nur 300 Euro bringt. Als die SPD 1975 die Kindersteuerfreibeträge zugunsten eines gleichen Kindergelds für alle abgeschafft hat, galt noch: Jedes Kind muss dem Staat gleichviel wert sein.

 

Da wird mancher Ihnen entgegen halten, eine Gesellschaft müsse sich eben besonders um die Leistungsträger kümmern.

Ist die Frau, die bei Aldi an der Kasse sitzt, keine Leistungsträgerin? Wer definiert denn das? Herr Westerwelle und Herr Merz? Ist der Rechtsanwalt, der für irgendwelche Heuschrecken-Hedgefonds Verträge ausarbeitet und dafür Unsummen kassiert, Leistungsträger? Oder die Investmentbanker, die uns fast in den Orkus gebracht haben? Nein, Leistungsträger sind Ingenieure, Monteure, Sozialarbeiter, Lehrer, von mir aus auch Kaufleute – aber jene, die die Straße kehren, gehören auch dazu.

Seit der Finanzkrise geißeln alle Parteien deregulierte Märkte und fordern eine Eindämmung der Spekulation. Kommt Ihre Kritik nicht etwas zu spät?

Dass die Finanzkrise zur Besinnung führt, wäre zu wünschen gewesen. Dass man die Deregulierung des Finanzmarktes rückgängig macht, den Verbriefungsmarkt eindämmt, die Zulassung von Hedgefonds zurücknimmt, eigentlich selbstverständlich. Aber es geschieht fast nichts. Nicht einmal die 2002 eingeführte Steuerbefreiung der Gewinne, die beim Verkauf von Unternehmen und Aktienpaketen erzielt werden, hat man gestrichen. Tatsächlich wurden und werden viele der betroffenen Unternehmen an Investoren verkauft, die sich nur so nennen. In Wahrheit haben sie oftmals den Betrieben astronomische Schulden, Zinsen und Beratungshonorare aufgebürdet, haben sie in die Insolvenz getrieben, gefleddert oder verkauft. Schon als Franz Müntefering 2005 über die „Heuschrecken“ schimpfte, fragte ich mich: Wo bleibt denn jetzt die Tat? Er hätte das damals mit Gerhard Schröder und heute mit Angela Merkel umsetzen können.

Von den infolge der Krise angeschobenen Konjunkturpaketen halten Sie nichts?

Die sind zu halbherzig, zu klein und zögerlich.

Und die Abwrackprämie?

Ist eine einseitige Förderung eines Sektors. Außerdem ist bekannt, dass wir hinterher in ein tiefes Loch fallen. Nein, man hätte insgesamt die Konjunktur viel massiver anschieben müssen.

 

Wenn das alles Wahrheiten sind, die mal Common Sense in der deutschen Politik waren, wie sind die dann verloren gegangen?

Meinungsmache eben! Die ideologisch eingefärbte Hauptlinie von heute, dass Privatisierung, Deregulierung und sinkende Löhne gut seien – diese Position ist nur durchzuhalten, wenn es viele gibt, die sie stützen, auch in der Wissenschaft und in den Medien. Und das hat man so gemacht.

Wer ist man?

 

Da ist die Bertelsmann Stiftung, die von den Metallarbeitgebern finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und diverse andere Vorfeldorganisationen von Wirtschaft und rechtskonservativer Politik. Die Profiteure des neoliberalen Umbaus haben immer mehr Einfluss gewonnen. Die Bertelsmann Stiftung hat über weite Strecken das Hochschulwesen bestimmt, ohne dafür gewählt worden zu sein – in einer Mischung aus freundlichem Angebot, Beratung und Lobbyismus. Man hat Hochschulfreiheitsgesetze verabschiedet – typisches Beispiel ist Nordrhein-Westfalen – die von den Bertelsmann-Lobbyisten vorformuliert worden sind. Heute hat dort die Wirtschaft das Sagen über die aus Steuergeldern bezahlten Hochschulen.

Früher hieß es: Enteignet Springer. Sie sagen heute: Entflechtet Bertelsmann! Wie soll das gehen?

Das geht vermutlich nicht, weil Bertelsmann mächtig ist. Aber dennoch muss man die Bedrohung thematisieren. Das Kernanliegen des Artikel 5 des Grundgesetzes, wonach Meinungspluralität möglich sein soll, wird nicht mehr ernstgenommen. Natürlich gibt es in den Medien noch kritische Kolleginnen und Kollegen. Aber alle dominanten Politiksendungen im Fernsehen – und Bild sowieso – werden beherrscht von diesem Geflecht aus Politik und Lobbyismus.

Wenn es so ist, dass Stiftungen aus der Privatwirtschaft einen gehörigen Teil der politischen Entscheidungsfindung vorkauen – sind die Volksparteien dann nicht schon am Ende?

Sie dürfen nicht am Ende sein. Es ist für die Qualität der Entscheidungen wichtig, dass möglichst viele Menschen mit ihrer Alltagserfahrung und ihrem Sachverstand für die politische Willensbildung mobilisiert werden.

Warum sind Sie nicht – wie so viele aus der SPD und den Gewerkschaften – zur Linken übergewechselt?

Ich kann niemandem verdenken, wenn er aus Enttäuschung über die SPD die Linkspartei unterstützt. Aber die Linke alleine schafft keine Mehrheit. Wer eine Alternative zu Merkels rechtskonservativer Koalition will, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte, ist auf die SPD angewiesen. Ich könnte Ihnen aus dem Stand zehn Empfehlungen aufschreiben, was die SPD tun müsste, um das Wahlergebnis zu verbessern.

Zum Beispiel?

Aufhören damit, die Linke zu verteufeln, denn das schmälert das gemeinsame Potenzial. Oder ein konjunkturpolitisches Umdenken! Und mehr Pluralität in der Parteiführung. Eine Volkspartei kommt heute nur dann an vierzig Prozent heran, wenn sie sich breit aufstellt – da müssen konservative und progressive Leute dabei sein. Aber die SPD-Führung scheint so eingemauert in ihrem Bunker, dass dort niemand merkt, was der Partei gut täte.

Die SPD geht also sehenden ­Auges den Weg in den Umfrage­keller?

Ja. Und die haben auch keine Ahnung von Wahlkämpfen.

„Die Siebziger waren goldene Jahre“, heißt es in Ihrem neuen Buch ...

… ich belege das auch ...

… und zu ihren Lesungen und Veranstaltungen kommen überwiegend ältere Menschen. Sind Sie ein Nostalgiker?

Ich versuche, für eine möglichst breite Zielgruppe zu schreiben, für Menschen, die ein Defizit beim Erkennen ökonomischer Zusammenhänge verspüren und sich von anderen Medien manipuliert fühlen. Darunter mögen viele Ältere sein, aber von den E-Mails, die mich als Autor und Herausgeber der NachDenkSeiten erreichen, weiß ich, wie viele junge Menschen diese Aufklärungsarbeit schätzen. Richtig ist: Die Älteren vertreten heute oft die radikaleren Positionen. Warum das so ist, erklärt sich leicht. Wer seinen Berufsweg noch vor sich hat, tut sich angesichts der Arbeitsmarktlage schwer, radikal zu kritisieren. Also müssen wir Älteren dies übernehmen.

Abgesänge auf den politischen Mainstream scheinen Ihre Spezialität zu sein – können Sie nicht mal ein positives Buch schreiben?

Insgesamt bin ich doch positiv gestimmt: Ich sage, wir haben kein demografisches Problem, der Generationenvertrag trägt, wir könnten die Wirtschaft ankurbeln, wenn wir wollten, wir könnten sie gerechter gestalten, wenn wir für Gerechtigkeit wieder eine Meinungsführerschaft erkämpften. Wir könnten die Menschen optimistischer stimmen, wenn wir ihnen bessere Zukunftsperspektiven eröffnen würden. Was die Gestaltungsmöglichkeiten angeht, bin ich ein Optimist.

Das Gespräch führte Christoph Twickel

Albrecht Müller, Jahrgang 1938, war Anfang der siebziger Jahre als Chef der SPD-Öffentlichkeitsarbeit maßgeblich am Wahlkampf von Willy Brandt beteiligt. 1973 wurde er Leiter der Planungsabteilung im Kanzleramt unter Brandt und später Helmut Schmidt. Müller ist Mitherausgeber von www.nachdenkseiten.de eines der meistgelesenen Politikblogs in Deutschland. In den Büchern Die Reformlüge und Machtwahn hat er seine Gesellschaftskritik formuliert. Gerade ist bei Droemer sein neues Buch erschienen

Kommentare (17)

E H 27.08.2009 | 22:52

Der Mann hat leider recht. Bertelsmann muss in die Schranken gewiesen werden... Ich will nicht alles wiederholen, was er gesagt hat. Ich hoffe, dass mit Büchern wie dem seinigen eine Debatte angestoßen wird, die in ihrer Konsequenz wieder zu einer pluralistischeren Medienlandschaft und politischen Kultur führt. Die neoliberal-konservative Fast-Monokultur ist einfach erdrückend.

Streifzug 28.08.2009 | 15:10

Respekt. Mit welchem Einsatz Albrecht Müller und seine Mitstreiter schon seit Jahren gegen Verdummung kämpfen und sich dabei moderner Mittel bedienen, ist bewundernswert.

Ein wirklich bedenkenswerter Satz: "Die Älteren vertreten heute oft die radikaleren Positionen. Warum das so ist, erklärt sich leicht. Wer seinen Berufsweg noch vor sich hat, tut sich angesichts der Arbeitsmarktlage schwer, radikal zu kritisieren. Also müssen wir Älteren dies übernehmen."

Momentan allerdings entsteht eine Gruppierung junger Leute, die sich der medialen Verdummung entziehen.

A.Kauz 28.08.2009 | 16:06

Danke Albrecht Müller: Menschen wie Sie und Ihre Mitstreiter in den Nachdenkseiten sind Garanten dafür, dass es in der SPD noch Menschen gibt, welche nicht dem neoliberalen Zeitgeist folgen.
Mittelfristig haben wir Linke - damit meine ich nicht nur die Mitglieder der Partei DIE LINKE - nur eine Chance, wieder die Köpfe breiterer Gesellschaftsschichten zu erreichen, wenn es gemeinsam gelingt, unsere Alternativen verständlich zu machen.
Dass die Gegenseite mit täglichen Schmutzkampagnen - wie gegen Oskar Lafontaine - immer noch zu viele Menschen anspricht, ist Aufgabe, täglich zu widersprechen. Sie tun es - wie viele Linke - täglich auch. Wir müssen mehr werden.

Sozialbewusstsein 29.08.2009 | 14:20

Mein Dank an Herrn Albrecht Müller für seinen Einsatz.
Er nennt die Dinge beim Namen, verteidigt Werte, die eigentlich in einer freiheitlich geführten Demokratie selbstverständlich sein sollten. Immer mehr werden diese Werte in den letzten 15 Jahren ausgehöhlt und durch die so genannte soziale freie Marktwirtschaft ersetzt. Man vergisst dabei sehr schnell den Grundsatz: Die Freiheit des einzelnen geht soweit, wie sie die Freiheit eines anderen nicht beschränkt.
Die Schaffung großer Konzerne mit ihren unterstützenden Netzwerken (Lobbyisten) hat dazu geführt, dass in Presse und -TV Meinungspole entstanden sind, eine groß angelegte PR-Industrie (Werbefirmen, Meinungsumfrageinstitute, Ratingagenturen, Stiftungen) arbeitet diesen Strukturen zu und vernichtet parlamentarische Freiheit durch Einflussnahme (Politik)zusehends. Man hat den starken Eindruck, Politiker "winken" Gesetze durch (vielen von ihnen ist nicht einmal der Inhalt selbiger bekannt, wie man bei Umfragen zB zum EU Vertrag von Lissabon im April 08 schon feststellen konnte. Inzwischen sind viele Bürger vom Privatisierungswahn in unserem Land betroffen. In vielen Städten und Gemeinden stiegen die Kosten für Energieversorgung, Müllentsorgung und Verkehr enorm an nach der Privatisierung, bzw. CBL-Geschäfte (Investition durch Steuersparmodelle ausl. Investoren und Leasing über 20-30 Jahre).
Es herrscht die Meinung in der Öffentlichkeit vor, dass unser Gemeinwesen vom Staat (das sind wir Steuerzahler!) nicht zu finanzieren wäre und man drängt uns Privatisierungsmodelle aufs Auge für die der Steuerzahler oft ein Mehrfaches der Kosten aufbringen muss!?
Für mich sind das Beispiele für eine sehr gelungene "Meinungsmache" derjenigen, die sich an solchen Modellen einfach auf Kosten der breiten Bevölkerung bereichern wollen.
Dass wir, um erfolgreich Exportweltmeister sein zu können, uns in prekären Beschäftigungsverhältnissen wieder zu finden haben ist ein weiterer Irrtum (die Binnenmarknachfrage wird so lahm gelegt und die Finanzierung unserer Sozialsysteme, die auch von vielen Arbeitgebern sehr gern ausgebeutet wird, ist so unmöglich zu bewerkstelligen).
Eine rein am Profit orientierte Wirtschaft/Finanzwesen führt zum Absägen des Astes, auf dem wir sitzen.
Will man erreichen, dass alles zusammenbricht und dann mit den Existenzängsten der Bürger eine neue Weltordnung / noch restriktivere Gesetze durchsetzen ?
Eine breite Öffentlichkeitsarbeit gegen die Meinungsmache findet zurzeit vorwiegend in den privaten Blogs im Internet und in vielen Gesprächen der Menschen untereinander statt. Man wacht endlich auf und ist dazu bereit, diesem Ausverkauf unseres Gemeinwesens, unserer demokratischen Werte entgegenzutreten.
Das Buch "Meinungsmache" sowie die Nachdenkseiten von Herrn Müller + Herrn Wolfgang Lieb sind eine ausgezeichnete Informationsquelle und werden hoffentlich noch viele neue Leser finden.
Nicht zuletzt geht noch ein Lob an "Freitag" für diese Veröffentlichung.

Ludischbo 29.08.2009 | 20:58

Ich werde das Buch auf jeden Fall lesen. Ich habe aber auch ein wenig Angst davor. Angst, die Augen noch weiter öffnen zu müssen. Aber das ist ja Sinn der Sache. Wir wollen ja zusammen nachdenken.
Danke Herr Müller. Ich finde, dass Sie das alles auch sehr ehrlich herüberbringen.
Danke an den Freitag, dass Sie ihren Beitrag für ökonomische und politische Aufklärung, auch durch solche Interviews leisten.
Hier in meinem Urlaubsort in Nord-Holland hat das Buch leider noch nicht den Weg ins Regal geschafft :-)

demokratie-ist-wichtig.de 30.08.2009 | 13:52

"Momentan allerdings entsteht eine Gruppierung junger Leute, die sich der medialen Verdummung entziehen."

Ja, ich habe auch die Hoffnung, dass da eine neue, medienkompetente Gruppe heranwächst, mit viel Sturm und Drang. Allerdings ärgert mich etwa an den Piraten, dass da neben ein paar Open-Source-Denkern scheinbar auch viele Open-Copy-Denker dabei sind, die selbst eher nicht kreativ sind. Da fehlt mir die Respektierung des Urheberrechts, man kann nicht einfach sagen: "Hey, die Zeiten ändern sich" und das mit der Erfindung des Buchdrucks vergleichen. Aber das nur am Rand.

Pankefuchs 30.08.2009 | 21:47

Genau das erlebe ich sehr oft!
Es gibt viele Leute, die vor ein paar Monaten noch arg mit mir gestritten haben. Ein paar Artikel aus den Nachdenkseiten, haben sie weitaus ruhiger gemacht.
Jetzt ist es so, dass man merkt: Sie ahnen das was im Busch ist, aber trauen sich nicht mehr zu erfahren. Es ist die Angst ihr Weltbild zu verlieren (Sozialismus schlecht - Kapitalismus gut) und das die Sieger jetzt zu Verlierern werden.
Darum wenden sie sich ab und wollen kaum noch was hören. Die Vogel Strauss Taktik eben. Nur erwachen werden sie auf jeden Fall. Spätestens wenn die erhöhte MwSt zuschlägt oder der Kündigungsschutz fällt. Aber dann - sind die Wahlen vorbei!!!

Ludischbo 08.09.2009 | 01:40

@Pankefucks. Nee.das meinte ich eigentlich nicht. Auch wenn Sie grundsätzlich Recht haben. Mein Weltbild hat die NachDenkSeiten eher gefestigt.
Angst habe ich manchmal vor den Medien. Ich habe mich oft erwischt zu sehr, das Gelesene nicht richtig und/oder rechtzeitig zu hinterfragen. Bücher wie Meinungsmache, aber auch andere Medienkritische Bücher helfen mir einen gesundenden Zweifel nicht abzulegen.
Machen wir uns doch nichts vor. Wer hart und viel arbeitet, neigt dazu, auch mal kritikmüde zu werden. Man ist einfach schlapp. Verstehen Sie?. Davor hatte ich Angst. Aber ich habe viel Angst abgelegt. Dem Internet sei Dank.
@ Rainer Kühn
Das verstehe ich jetzt nicht. Darf man mit Kritik kein Geld verdienen? Soweit ich weiß reinvestiert A.M die Erlöse in sein Medienprojekt.