Anerkennung und Sicherheit

Gastbeitrag Der Osten ist vor allem eine soziale Frage, für deren Lösung es einen Politikwechsel in Deutschland braucht. Es geht um die Wiederherstellung des Sozialstaates
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Wir brauchen mehr Infrastruktur, mehr Mobilität, mehr Nahverkehr – nicht nur in den Großstädten
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Foto: imago/BildFunkMV

„Ich finde es nicht so verwunderlich, dass es in Ostdeutschland Frustrationen gibt. (…) Deshalb fragen die Leute jetzt: Wie lange soll es denn noch dauern? (...) Deswegen ist es heute insgesamt eine herausragende Aufgabe von Politik, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.“, sagt nicht eine Oppositionspolitikerin, sondern die Kanzlerin im Januar der Wochenzeitung DIE ZEIT – als ob sie mit dem, was im Osten vor sich geht, nichts zu tun hätte. Und in der Tat hat sie als ostdeutsche Kanzlerin kein politisches Projekt vorzuweisen, was Ost und West näher zusammenführt. Im Gegenteil: Ihre Politik hat das Land, aber gerade auch die ostdeutsche Gesellschaft sozial, politisch und mental weiter auseinander getrieben. Dies findet seinen Ausdruck auch