Angetreten, um sich selbst abzuschaffen

Im Gespräch Lothar de Maizière (CDU) über die Volkskammerwahl vor 15 Jahren und die sechs Monate als letzter Regierungschef der DDR

Redaktion

FREITAG: Wie kam es dazu, dass Sie Ende 1989 überraschend Vorsitzender der CDU in der DDR wurden?
LOTHAR DE MAIZIERE: In diesen Wochen machten sich ja nicht nur neue Parteien auf den Weg, sondern die bestehenden versuchten auch, sich von Altlasten zu befreien. So auch in der CDU. Jüngere CDU-Mitglieder suchten nach folgenden Kriterien einen neuen Vorsitzenden: Erkennbar kirchennah, was ich als Vizepräses der Synode des Evangelischen Kirchenbundes der DDR war. Unbelastet von der bisherigen Politik der Ost-CDU, in der ich seit Jahrzehnten Mitglied war, aber nie ein Amt übernommen hatte. Ein gewisses organisatorisches Geschick. Das hatte ich in der Synode bewiesen. Nicht zuletzt sollte der neue Kandidat auf die Massen zugehen können. Da sagte ich: Ihr müsst euch einen anderen suchen. Ich bin kein Volkstribun. Nach einigen Tagen kamen sie wieder. Ich akzeptierte. So übernahm ich mein erstes Amt in der CDU und wurde ihr Vorsitzender.

Dann folgten die Ereignisse in einem schwindelerregenden Tempo.
Ja, einen Tag nach dem Mauerfall wurde ich gewählt, zeitgleich beauftragte das SED-Zentral-Komitee Hans Modrow mit der Regierungsbildung. Der lud alle Parteien zu einer Koalitionsregierung ein. Wir hatten unsere Teilnahme von der Bedingung abhängig gemacht, dass in der DDR-Verfassung der Führungsanspruch der SED gestrichen wurde, was dann später auch geschah. Am 9. November war ich noch gar nichts, einen Tag später CDU-Vorsitzender, und am 18. wurde ich als einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten vereidigt. Zum Ende der Eidesformel sagte ich "mit Gottes Hilfe" - und sehe noch heute das fassungslose Gesicht von Egon Krenz vor mir.

Die letzte Volkskammerwahl vom 18. März 1990 brachte Überraschungen: Die PDS war viel stärker als erwartet, die SPD, vor allem Bündnis 90, schnitten viel schwächer ab als angenommen. Und die "Allianz für Deutschland", in der die CDU stärkste Kraft war, bekam über 40 Prozent - mehr als sie zu hoffen gewagt hatte. Sie selbst haben zwei Tage gezögert, das Amt des Regierungschef anzunehmen.
Ein Wahlsieg zeichnete sich in den letzten beiden Wochen vor dem 18. März schon ab. Am Wahlabend hatte - bevor ich etwas zum Ergebnis sagen konnte - der damalige CDU- Generalsekretär Rühe bereits vor laufenden Kameras verkündet, Helmut Kohl habe die DDR-Wahl gewonnen. Es hatte eine Absprache gegeben, dass nach der ersten Prognose - falls wir gewonnen haben - ich die erste Erklärung abgebe. Diese Vereinbarung wurde gebrochen, also habe ich gesagt: Tja, dann muss es einer von euch machen. Ein taktisches Manöver: Ich wollte gebeten werden.

Und dann waren Sie es, der die Regierung zu bilden hatte.
Wir hatten mit den Liberalen, der DSU und dem Demokratischen Aufbruch eine kommode einfache Mehrheit. Ich wollte aber eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten, weil klar war, dass wir ständig Zwei-Drittel-Mehrheiten brauchen würden, um die Verfassung zu ändern. Es gab zwar von konservativen westdeutschen Verfassungsrechtlern die Auffassung, die DDR-Verfassung sei durch die Revolution des Herbstes ´89 obsolet geworden - wir könnten über sie hinweg gehen. Aber ich war der Meinung, ein Volk, das seine Verfassung verliert, verliert seine Verfasstheit. Ich wollte keine rechtsfreien Räume. Aber die DDR-Sozialdemokraten sollten auch deshalb mit ins Boot, um bei Zumutungen in den Verhandlungen mit der Bundesregierung sagen zu können, ich muss Rücksicht auf meinen Koalitionspartner nehmen.

Welcher Art waren diese Zumutungen?
Otto Graf Lambsdorff wollte zum Beispiel erwirken, dass wir bei der geplanten Wiedereinführung des bürgerlichen Gesetzbuchs für eine Übergangszeit den § 613a BGB außer Kraft setzten. Der Paragraph sagt, dass der Erwerber eines Betriebes verpflichtet ist, die Arbeitsverhältnisse der im Betrieb Beschäftigten zu übernehmen. Hätte er sich durchgesetzt, hätte er die DDR-Betriebe leer verkaufen können. Sozusagen die Neutronenbombe. Ich habe ihm gesagt, ich lasse mich nicht auf diese asoziale Schiene schieben. Dafür war es nötig, eine breite Mehrheit zu haben, die solch eine abweichende Meinung mitträgt.

Wolfgang Ullmann hat es immer wieder als den größten Fehler des Vereinigungsprozesses bezeichnet, dass nicht eine neue Verfassung für das vereinigte Deutschland erarbeitet wurde.
Diese Auffassung teile ich nicht. Er sprach noch dazu immer von der Verfassung des Runden Tischs - die ist eine Legende. Der Runde Tisch, der einen Verfassungsausschuss eingerichtet hatte, hielt seine letzte Sitzung am 12. März 1990 ab, als der Verfassungsentwurf noch nicht fertig war, aber der Ausschuss wollte weiter arbeiten. Das konnte er tun, aber nicht mehr im Auftrag des Runden Tisches, der sich als ein Übergangsinstrument bis zu den ersten freien Wahlen betrachtete. Am 5. April, am Tag der Konstituierung der neuen Volkskammer, wurde zwar ein Verfassungsentwurf vorgelegt, aber das war nicht mehr der Entwurf des Runden Tisches.

Weshalb hat man sich dessen nicht bedient?
Wir hatten den Wahlkampf mit der Aussage geführt, Ziel ist die Herstellung der Einheit Deutschlands nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Die Bündnis-Leute und die PDS haben plakatiert: Kein Anschluss unter dieser Nummer - dazu die 23. Ich dachte: Woher nehmen wir 16 Millionen Ostdeutschen das Recht, den 62 Millionen Westdeutschen zu sagen, ihr müsst euer Grundgesetz, das ihr als die vornehmste Verfassung in der deutschen Geschichte anseht, ändern?

Es war eine historische Phase, in der Weichen neu gestellt werden konnten.
Ja, wir haben dann auch in den Einigungsvertrag zwei Artikel zu Verfassungsveränderungen eingebracht. Im Bundestag wurde ein Verfassungsausschuss eingerichtet. Unter anderem wurde Artikel 23 aufgehoben und die Bodenreform, die es 1946 im Osten gegeben hatte, verfassungsfest gemacht, so dass sie nicht durch eine einfache Mehrheit im Bundestag gekippt werden konnte. Die Bürgerbewegten wollten eine neue DDR, klein, bescheiden, ökologisch, pazifistisch, basisdemokratisch, himmlisch gerecht. Nur wie man sie finanziert, blieb offen. Joachim Gauck sagte 1999 im Bundestag: "Wir träumten das Paradies. Wach geworden sind wir in Nordrhein-Westfalen."

Der Runde Tisch inspiriert bis heute andere Bewegungen. Als mit dem Jahr 1990 das Prinzip erlosch, war es ein Verlust.
Dass die DDR nicht in Blut und Tränen versunken ist, ist zweifelsohne das Verdienst der Runden Tische, vor allem des Zentralen Rundes Tisches. Doch war der in seiner Mehrheit nicht bereit zu akzeptieren, dass ein großer Teil der Ostdeutschen einen neuen Versuch zum Erhalt der DDR nicht mehr sinnvoll fand. Der Runde Tisch war nicht demokratisch! Er war nicht gewählt worden, sondern bezog seine Legitimierung allein aus der Delegitimierung der alten Macht. Bündnis 90 als Wahlallianz der Bürgerrechtsparteien hat am 18. März 1990 2,9 Prozent bekommen. Das war das Maß an Zustimmung in der Bevölkerung. Es tut mir Leid, aber mit 2,9 Prozent habe ich keinen Herrschaftsanspruch, allenfalls auf Minderheitenschutz. Wolfgang Ullmann war dann im Verfassungsausschuss des Bundestages. Da ist ihm mehrfach gesagt worden, Herr Ullmann, Sie sind in diesem Ausschuss, weil Sie für die Prozente stehen, die Sie Anteile im Bundestag haben.

1990, das war doch ein Moment, in dem Ideen und Erfahrungen gefragt waren.
Ja, nur die Leute wollten größtenteils schnell die D-Mark kriegen.

Es gab damals das Foto vom großen Kohl und dem kleinen de Maizière, das gern symbolisch gedeutet wurde. Hat Sie das gestört?
Zwischen Kohl und mir ist wahrlich keine Männerfreundschaft entstanden. Er - der rheinische Katholik, der machtbewusste, auch vierschrötige Mann, ich dagegen ein wenig protestantisch-musisch angehaucht. Kohl hat in seinen Erinnerungen geschrieben, zwischen uns hätte die Chemie nicht gestimmt. Wo er Recht hat, hat er Recht. Trotzdem war er in dem Jahr mir gegenüber fair. Die Zumutungen und Fehler Kohls sind nach dem 3. Oktober passiert, das gilt besonders für die falsche Einschätzung der Wirtschaft. Manche denken, sie könnten mich in eine Frontstellung gegen Kohl bringen. Das fände ich kleinlich, als ob ich es nötig hätte, aus gekränkter Eitelkeit nachzutreten.

Was bedeutete es, eine Regierung zu bilden, die sich über die Endlichkeit ihres Tuns im Klaren war?
In der ersten Kabinettsitzung habe ich gesagt: Wir sind zusammengekommen, um uns selber abzuschaffen, eine psychologisch sehr schwierige Aufgabe. Ich kenne kein anderes Beispiel in der Geschichte. Wir mussten die Macht schrittweise abgeben. Mit dem 1. Juli 1990 war es mit der Währungssouveränität vorbei. Die zu verlieren, hieß, einen wesentlichen Teil des eigenen Handlungsspielraums an das Institut einer fremden Macht zu delegieren, und das war die Bundesbank.

Und mit der Einführung der D-Mark ist der Osthandel der DDR zusammengebrochen.
Das lag nicht an der D-Mark. Im Januar 1990 gab es einen RGW-Gipfel in Sofia, dort hat Gorbatschow den Verrechnungsrubel, die besondere Verrechnungswährung im Ostblock, aufgekündigt. Ab sofort wollte die Sowjetunion nur noch auf der Basis von Weltmarktpreisen handeln. Das haben damals Christa Luft, Hans Modrow und Politiker aus anderen Ländern mit Mühe abgewendet und eine Frist bis zum 31.12.1990 durchgesetzt. Gorbatschow glaubte, mit seinem ungeheuren Vorrat an weltmarktfähigen Rohstoffen ohne RGW besser zu fahren. Wir hatten gegenüber der Bundesrepublik durchgesetzt, dass der Handel mit der Sowjetunion für die nächsten zwei bis drei Jahre weiter subventioniert werden sollte. Aber der sowjetische Staatshandel funktionierte nicht mehr - die Wirtschaftseinheiten koppelten sich ab, sie lieferten nicht und zahlten nicht. Wir haben 1990 einfach nicht begriffen, dass die deutsche Einheit ein Abfallprodukt des Untergangs eines Weltreichs war. Es lief glimpflich: Im Unterschied zum Untergang Westroms haben wir zwar Erschütterungen erlebt, aber keine schweren Erdbeben.

Mir scheint, ein anhaltendes Grollen ist ständig zu hören. Zurück zum Jahr 1990: Beurteilen Sie manches im Nachhinein anders?
Mit Utopien bin ich nicht angetreten. Wer seine Möglichkeiten nicht real einschätzen kann, ist ein Narr. Es gab Dinge, die im Interesse der Ostdeutschen besser hätten gelöst werden sollen, wofür unsere Kräfte nicht reichten. So konnten wir uns nicht durchsetzen in der Frage der Rückgabe von Immobilien. Wir waren für Entschädigung. Das hat zu erheblichen sozialen und mentalen Verunsicherungen geführt und war eine große Investitionsbremse. Ich wusste, dass es falsch war, aber konnte mich in den zähen Verhandlungen nicht durchsetzen. Das belastet sehr. Das zweite Versäumnis ist, dass wir die Ansprüche der Ostdeutschen auf ihre Altersversorgung nicht so ins bundesdeutsche Recht überführt haben, dass an den gewährten Bezügen eine wirkliche Würdigung der Lebensleistung ablesbar ist.

War dann nach dem 3. Oktober 1990 ihre politische Karriere so abrupt wieder beendet wie sie begonnen hatte?
Nein, ich habe bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen am 2. Dezember 1990 kandidiert und kam über die Liste in den Bundestag. Meinen Wahlkreis südlich von Berlin habe ich nicht gewonnen. Im September 1991 bin ich ausgeschieden - einmal wegen der damaligen Stasi-Verdächtigungen, die inzwischen x-mal geprüft wurden und sich als Unsinn herausgestellt haben. Seinerzeit hatte sich der Spiegel, bevor er mit der Meldung kam, in den Parteispitzen erkundigt, ob sie etwas dagegen hätten. Sie hatten nichts dagegen. Ich hatte dann auch den Eindruck, dass für mich keine richtige Verwendung mehr da war. Und den Weg zurück in den Anwaltsberuf hatte ich mir ja offen gehalten.

Das Gespräch führte Marina Achenbach