"Apfelbäumchen" für einen Dritten Weg

Ernüchternde Wahrheit im Wende-Herbst Das reformerische Potenzial in der DDR war erschöpft, bevor es ausgeschöpft werden konnte

Lebenswende 1989-2004: Im Bruch der Zeiten wandelte sich Leben in Davor und Danach. Für die SED war das Danach im Herbst 1989 mit fortwährendem Machtverlust verbunden, auch wenn die reformerischen Kräfte in der Partei die Hoffnung auf eine Erneuerung des Sozialismus in der DDR nicht aufgaben. Als vor 15 Jahren am 8./9. und 16./17. Dezember ein außerordentlicher Parteitag zusammentrat, war zuweilen auch von einem "Dritten Weg" die Rede, den die DDR nun einschlagen müsse.

Als das Sinfonie-Orchester des Berliner Rundfunks und des Schauspielhauses am 5. Dezember 1989 mit Beethovens IX. Sinfonie öffentlich die Opfer stalinistischer Verfolgungen in der DDR ehrte, meinte der Schriftsteller Christoph Hein: "Wir sollten noch heute unser Apfelbäumchen pflanzen." Er sah eine Chance für den Erhalt der DDR, auch wenn sie sehr klein war, und sagte in die Stille des Saales hinein: "Es wird mein Land, wenn ich es nicht aufgebe." Es gab immerhin mit dem Herbst der Wende einen selbstständigen Ansatz, der das Regieren demokratisierte, das politische System pluralisierte und scheinbar festgefahrene Strukturen und Stabilitätselemente der Gesellschaft zerbrach und veränderte.

Mit dem Antritt einer neuen Regierung hatte Hans Modrow Mitte November versprochen, alles zu tun, "damit die eben begonnene demokratische Erneuerung des gesamten öffentlichen Lebens tiefe Wurzeln bekomme und behalte." Das "zielte auf den existierenden realen Sozialismus in der DDR", der "Perestroika" als Denkanstoß, nicht als Modell aufnehmen sollte. Modrows Kabinett brach mit den Prinzipien des Demokratischen Blocks und formierte sich als Koalitionsregierung mit 28 Ministern (vorher 44). Obwohl der Anteil der von Politikern der SED geführten Ressorts drastisch gesunken war, blieb der Partei mit 17 Ministern die Vorherrschaft, doch hatten die LDPD mit vier Ressorts, die CDU mit drei, die NDPD mit zwei und die DBD (*) gleichfalls mit zwei Ministerien mehr Raum zur Profilierung. Die Modrow-Regierung verstand sich ausschließlich als Organ der Volkskammer, die ihrerseits am 1. Dezember die Entscheidung traf, den Artikel 1 über die führende Rolle der SED aus der DDR-Verfassung zu streichen. Kurz zuvor hatte der Ministerrat neue Gesetze angekündigt, die unter anderem auf die Bildung eines Verfassungsgerichtshofes, Verwaltungs- und Wirtschaftsreformen sowie eine Neuregelung der staatlichen Sicherheit zielten.

Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) sollte danach durch ein vom Apparat her verkleinertes "Amt für Nationale Sicherheit" (AfNS) abgelöst werden, das zwar mit einer radikalen, aber zugleich auch zwiespältigen Umorientierung begann, da weder die bisherige Funktion als Kernbereich der Repression noch die beabsichtigte Reorganisation transparent waren. Misstrauensvoten von Mitarbeitern gegen die alte Generalität veranlassten das Kollegium des Amtes am 5. Dezember zum geschlossenen Rücktritt, dem zwei Tage später die Beurlaubung aller Generäle sowie der Leiter von Bezirksämtern und Hauptabteilungen folgte. Erzwungene Öffnungen beziehungsweise Besetzungen von Einrichtungen des AfNS durch Bürgerinitiativen seit dem 4. Dezember wie auch eine Meuterei im Berliner Wachregiment Felix Dzierzynski widerspiegelten den gravierenden Autoritätsverfall.

Unter dem Druck dieser Ereignisse forderte Hans Modrow am 8. Dezember die Auflösung des AfNS zugunsten eines zu bildenden "Verfassungsschutzes" sowie eines "Nachrichtendienstes" ohne Übernahme von Führungspersonal, worüber der Ministerrat am 14. Dezember beschloss. In der Polizei und Nationalen Volksarmee (NVA) war unterdessen die Fixierung auf einen "Inneren Feind" dem Konsens "Keine Gewalt!" gewichen. Nach einer militärsoziologischen Analyse vom Januar/Februar 1989 hatten schon zu diesem Zeitpunkt knapp 50 Prozent der Soldaten, 33 Prozent der Unteroffiziere und etwa 25 Prozent der Offiziere und Fähnriche der NVA mehr oder weniger klare Vorbehalte gegen die SED-Politik. Um soziale Sicherheit gruppierte Werte wogen der Erhebung zufolge weniger als "Freiheit, Demokratie und Menschenrechte". Diese Unzufriedenheit brach sich Ende 1989 unter anderem dadurch Bahn, dass in Beelitz bei Berlin NVA-Soldaten in den Streik traten.

Das herausragende demokratische Korrektiv dieser Zeit war der Runde Tisch, erstmals vorschlagen von Wolfgang Ullmann am 27. Oktober und am 28. November vom SED-Politbüro noch "als de facto Entmachtung der Regierung und des Parlaments" eingestuft. Am 7. Dezember trat der "Zentrale Runde Tisch" erstmals im Berliner Dietrich-Bonhoeffer-Haus zusammen und vereinte 16 Vertreter aus den Alt-Parteien und dem FDGB mit 17 Mandataren aus den neuen Bewegungen. Er verstand sich weder als Regierungs- noch als parlamentarisches Organ, sondern als Gremium der öffentlichen Kontrolle, das sich aus Sorge um die Eigenständigkeit und Entwicklung des Landes gebildet hatte. Erste Beschlüsse legten den Termin für freie Parlamentswahlen auf den 6. Mai 1990 (am 28. Januar 1990 auf den 18. März vorgezogen). Der Entwurf einer neuen Verfassung wurde vom Runden Tisch am 12. März 1990 verabschiedet und am 5. April der Volkskammer übergeben. Das Gremium verlagerte Aufträge in diverse Arbeitsgruppen, verlangte Informationen von sämtlichen staatlichen Institutionen und agierte teilweise wie eine Nebenregierung. Mit der Aufnahme von acht Ministern aus den Bürgerbewegungen sowie der SDP (Sozialdemokratische Partei) in die Regierung Modrow am 5. Februar 1990 wurde dies teilweise kompensiert.

Die einst mit der SED befreundeten Parteien suchten ihrerseits mit Positionspapieren wie "Was wir wollen und brauchen - Reformen und Erneuerung" (CDU) oder "Vorschläge zur Entwicklung der sozialistischen Demokratie" (LDPD) nach einem eigenen Beitrag zur Demokratisierung des Landes. Sehr bald zeigten sich jedoch eine wachsende Zerrissenheit in der Mitgliedschaft, besonders zwischen Basis und Führungskräften, und die klare Abkehr von einem erneuerten Sozialismusverständnis. Nachdem der "Zentrale Runde Tisch" zusammengetreten war, löste sich Mitte Dezember 1989 der "Demokratische Block", das bis dato existierende Parteienbündnis unter Führung der SED, auf. Auch die "Nationale Front", der Zusammenschluss von Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, zerfiel.

In der äußerst dynamischen, aufreibenden bis zermürbenden Umbruchphase lebten auch Debatten über einen Dritten Weg wieder auf. Das war normal; denn der wirkliche Marx war zu sehr enterbt worden und hatte für einen solchen Umbruch nichts Handverlesenes hinterlassen können. Das Nachdenken über Dritte Wege korrespondierte mit Traditionen der Sozialdemokratie und dem Grundsatzprogramm der SPD vom 20. Dezember 1989. Es erinnerte an die Wurzeln dieser Partei, wollte Mut machen und bekannte sich zu einer sozial gerechten Gesellschaft ohne Privilegien, Diskriminierungen und Ausgrenzungen sowie zu den Grundwerten des demokratischen Sozialismus. Mit der sachlichen Kritik an der Parteidiktatur unter den Kommunisten konnten die reformerischen Kräfte in der SED durchaus leben.

Auch in der kommunistischen Bewegung wie den Ländern des Staatssozialismus hatten Dritte Wege bei Reformkommunisten, Antistalinisten und Eurokommunisten schließlich Tradition, auch wenn derartige Versuche bisher immer gescheitert waren: In Jugoslawien, in Ungarn, zuletzt 1968 in der Tschechoslowakei an der Breshnew-Doktrin oder in Italien 1976 an der NATO, als der Erfolg der Italienischen KP bei den Parlamentswahlen (34 Prozent) zur Idee von IKP-Generalsekretär Berlinguer vom "Historischen Kompromiss" mit der Christdemokratie führte. Dieses Konzept sorgte sofort für die gemeinsame Drohung der USA, der BRD, Frankreichs, Großbritanniens, in diesem Falle "keine weitere wirtschaftliche Unterstützung mehr zu gewähren".

Auch in der SED der Wendezeit artikulierte sich zeitweise eine "Plattform Dritter Weg", und im kontroversen Selbstfindungsprozess einer erneuerten Partei formulierte der außerordentliche Parteitag am 8./9. Dezember 1989 als Position: "Wir wollen weder die reformierte Anpassung im Kapitalismus noch das einfache Zerschlagen von modernen Wirtschaftssystemen und parlamentarischer Demokratie und Öffentlichkeit. Wir kämpfen um einen Weg, der uns über den Kapitalismus hinaus- und nicht in den administrativen Sozialismus zurückführt." Oder mit anderen Worten Gregor Gysi: "Die Krise des administrativ-zentralistischen Sozialismus in unserem Lande kann nur dadurch gelöst werden, dass die DDR einen dritten Weg jenseits von stalinistischem Sozialismus und der Herrschaft transnationaler Monopole geht." Doch war zu diesem Zeitpunkt der Zerfall der Partei bereits weit fortgeschritten. Allein vom 18. Oktober bis 24. November lösten sich 220.000 Mitglieder von der SED, vom 25. November bis 8. Dezember 1989 verließen noch einmal 235.480 Mitglieder und Kandidaten die Partei, so dass sich im Januar 1990 die einmal 2,3 Millionen Mitglieder zählende Organisation mit fast 910.000 Austritten nahezu halbiert sah.

Doch auch in den Bürgerbewegungen und am Runden Tisch war der Dritte Weg nicht unpopulär, da man keinen Kapitalismus pur wollte. Unter verschiedenen linken Gruppierungen - einig in so entschiedener wie unterschiedlicher Stalinismuskritik - tauchten Programme für eine "freie sozialistische Gesellschaft" auf, die Prinzipien wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Länderstrukturen und unterschiedliche Eigentumsformen forderten. Eine Plattform Rätebewegung warb im November 1989 "Für eine sozialistische deutsche Räterepublik". Konsens war dabei, die Existenz der DDR bei engen bis freundschaftlichen Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland zu erhalten.

Mit dem Kurs der Erneuerung verstrickte sich das komplizierteste Problem jener Wochen - die deutsche Frage. Ein DDR-Sozialismus in den Grenzen der "Mauer", die Missachtung von Korb III der KSZE-Schlussakte von 1975 über Informationsfreiheit und kulturelle Rechte, der Gegenkurs Erich Honeckers zu Gorbatschows "Perestroika" und die Unwilligkeit der SED-Spitze, sich einem Reformkurs zu öffnen, hatten in der DDR für einen Problemstau gesorgt, der die Existenz des Landes in Frage stellte. Das in Panikstimmung vom SED-Zentralkomitee am 9. November 1989 beschlossene Reisegesetz und dessen wichtigtuerische Präsentation auf einer internationalen Pressekonferenz mit der nachfolgenden nächtlichen Grenzöffnung zu Berlin (West) wurden zum Thermidor. Der Prozess zur Erneuerung der DDR sah sich von einem grassierenden Einheitswillen überholt, der nicht selten Züge einer Massenpsychose anzunehmen begann - auf jeden Fall war ein Dritter Weg damit obsolet. Es entfaltete sich eine Dialektik, die wieder einmal begreifen ließ, dass im Sog der Geschichte Prozesse zwar steuerbar, aber niemals planbar sein können.

Obwohl unter dem dogmatischen Partei- und Sozialismusverständnis eine freie, demokratische Bürgergesellschaft keine Chancen besaß, bewiesen die Veränderungen vom Herbst 1989, dass Gesellschaft mehr ist als eine politische Struktur mit diktatorischem Prinzip und vormundschaftlichem Staat. Die DDR-Identität jedoch, die sich bis dahin stets in Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Distanzen artikuliert hatte, zerfiel unter den Bedingungen einer sich auflösenden Gesellschaft. Ein Vorgang, der das Scheitern des realen Sozialismus und damit des Staates DDR abbildete, ohne dass damit Fortschrittsdenken völlig aufgegeben worden wäre.

Auch wenn Statistiken nur einen begrenzten Aussagewert für historische Analysen beanspruchen können, sei dennoch auf eine repräsentative Befragung von DDR-Bürgern durch Meinungsforscher aus der Bundesrepublik am 17. Dezember 1989 verwiesen. Sie ergab, dass sich von den Befragten 71 Prozent für die Idee des Sozialismus aussprachen, 73 Prozent für eine souveräne DDR, 27 Prozent für einen gemeinsamen Staat mit der Bundesrepublik, 61 Prozent einem gründlich reformierten sozialistischen Wirtschaftssystem den Vorzug gaben und 39 Prozent das Wirtschaftssystem der BRD für erstrebenswert hielten. Hätte es zu diesem Zeitpunkt Wahlen gegeben, wäre mit einer Beteiligung von 86 Prozent zu rechnen gewesen. Dabei wären 14 Prozent der Stimmen auf die SED-PDS entfallen, neun auf die SDP, sechs auf das Neue Forum, fünf auf die LDPD, fünf auf die CDU, drei auf die Grünen und ein Prozent auf die NDPD - 57 Prozent der Befragten konnten oder wollten sich noch nicht entscheiden.

(*) Demokratische Bauernpartei Deutschland

Wilfriede Otto ist Historikerin und lebt in Berlin, sie schrieb u.a. Erich Mielke, Biographie, erschienen 2000 bei dietz berlin.


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00:00 17.12.2004

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