Appell an Kofi Annan

Offener Brief Für ein Moratorium und eine hochrangige UN-Mediationskommission im Iran-Konflikt, um die Eskalation zu unterbrechen

Seit Mitte Januar spitzt sich der Konflikt zwischen Iran und dem Westen beängstigend zu. Drohungen und Gegendrohungen steigern sich. Bald kann die Konfrontation aus dem Ruder laufen und in Sanktionen und Gewalt mit schwerwiegenden Folgen für den Weltfrieden einmünden. Um eine weitere Eskalation zu verhindern, muss im Konflikt ein Moratorium eingelegt werden, um den Konfliktparteien Zeit zum sorgfältigen Überdenken ihrer Ziele und Verhaltensweisen zu geben und neue Vorschläge und Verfahren zu entwickeln. Um dieses zu erreichen, schlagen wir vor, dass der UN-Generalsekretär von seinem Recht, jederzeit eine UN-Kommission ins Leben zu rufen, Gebrauch macht.

Wir bitten deshalb den UN-Generalsekretär, sobald wie möglich eine internationale UN-Mediationskommission von Persönlichkeiten mit hoher und weitreichender Reputation einzuberufen. Sie soll unter seinem Vorsitz Vorschläge für eine friedliche Lösung des Konflikts ausarbeiten und diese innerhalb eines halben Jahres der Weltöffentlichkeit unterbreiten.

Die Kommission sollte mit erfahrenen Politikern ohne Amtsfunktionen sowie mit Persönlichkeiten mit hoher moralischer Autorität besetzt werden. Wir nennen beispielhaft einige Persönlichkeiten, die unseres Erachtens in diese Kommission berufen werden könnten:

Martti Ahtisaari (ehem. Staatspräsident von Finnland); Gro Harlem Brundtland (ehem. norwegische Ministerpräsidentin); Bill Clinton (ehem. Präsident der USA); Michael Gorbatschow (ehem. Präsident der UdSSR); Mohammad Khatami (ehem. Iranischer Präsident); Nelson Mandela (ehem. Präsident Südafrikas); Avi Primor (ehem. Botschafter Israels in Deutschland); Mary Robinson (ehem. Präsidentin Irlands); Gerhard Schröder (ehem. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland); Großayatollah Sistani (schiitisches Oberhaupt im Irak).


Die Kommission bittet die iranische Regierung, während des Zeitraums ihrer Beratungen im Sinne eines Moratoriums, die Anreicherung von Uran und weitere Forschungsarbeiten im Bereich der Nukleartechnologie auszusetzen. Alle Konfliktparteien werden aufgefordert, jegliche Drohungen gegen einander zu unterlassen. Der Vorschlag eines Moratoriums, verbunden mit einer solchen hochrangigen Mediationskommission, sollte für alle Seiten annehmbar sein, zumal in dieser Zeit keine zusätzlichen Bedrohungselemente entstehen würden.

Unser Vorschlag ist mit der Hoffnung verbunden, dass durch dieses Verfahren nicht nur eine friedliche Lösung für den Iran-Atomkonflikt erarbeitet wird, sondern darüber hinaus für die ganze Region des Mittleren und Nahen Ostens sich Möglichkeiten für Konsultationen eröffnen, die weit über den jetzigen Nuklearkonflikt hinaus gehen. In diesem Sinne bitten die Unterzeichner UN-Generalsekretär Kofi Annan die Initiative für ein Moratorium und eine Mediationskommission zu ergreifen.

Presserechtlich verantwortlich:
Andreas Buro, Mohssen Massarrat

Der Appell wurde bisher von über 200 Friedensgruppen und einzelnen Persönlichkeiten unterstützt. Er wird in den nächsten Tagen - mit Unterstützung internationaler Friedensorganisationen - in New York Kofi Annan überreicht.

München, 4. Februar 2006


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