Appetit auf Karamelpudding

Paradoxon Die Grünen haben in Schröders Bundesregierung längst nicht mehr viel zu sagen, dennoch erreicht die Partei beachtliche Umfragewerte und Wahlergebnisse

Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, kriegt einen Rüffel, wieder einmal. Kaum fordert sie die Erhöhung der Erbschaftssteuer, schallt es aus Hans Eichels (SPD) Finanzministerium, dass die Pläne nicht "zur Debatte stehen". Die Szenerie in der rot-grünen Bundesregierung verläuft seit Monaten immer gleich: Die Grünen stellen Forderungen und kriegen dafür den Zorn ihres Koalitionspartners zu spüren. Aber sie halten aus und an ihren traditionellen Pfründen fest.

Dabei ist es um den Zustand der Öko-Partei nicht zum Besten bestellt: Die Spitzenpolitiker sind frustriert, weil sie längst ausgeschlossen sind vom Regieren, kaum noch ist ihre Meinung gefragt, die Themen der politischen Agenda gibt Bundeskanzler Gerhard Schröder vor und verhandelt lieber mit der Unionsopposition, als mit dem eigenen Koalitionär. "Machtpolitisch sind die Grünen für die Sozialdemokraten ohne Wert. Schröder braucht Merkel und Koch, nicht Fischer und Trittin", schreibt der Parteienforscher Franz Walter. So ist es kein Wunder, dass Schröder bei der "Gesundheitsreform" die Grünen außen vor ließ. Ohne den Partner zu fragen, stimmte seine Verhandlungsführerin Schmidt der Union zu, dass die Kassen künftig keine Naturheilmittel mehr bezahlen. Eine Ohrfeige für die einstige Anti-Parteien-Partei.

Auch bei anderen Projekten müssen die Grünen zurückstecken. Die Abschaffung der Wehrpflicht? "Keine Chance", lässt Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wissen. Das Zuwanderungsgesetz? Soll nicht mehr ein so großes Thema werden, sagt Innenminister Otto Schily (SPD). Vielmehr empfehlen die Sozialdemokraten, auf die 128 Änderungswünsche im "Zuwanderungsbegrenzungsgesetz" von CDU/CSU einzugehen. Beim Thema umweltfreundliche Energien tritt Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) brutal auf und schimpft, dass die Förderung der Windkraftanlagen zur "Abzocke" animiere. Die Sprüche gefallen den deutschen Strombossen, aber nicht dem für Öko-Strom zuständigen grünen Umweltminister Jürgen Trittin. Den fragt jedoch keiner. So treffen sich im Kanzleramt zum Tête à tête mit den Vorsitzenden der mächtigsten Energiekonzerne nur Schröder und Clement. Trittin muss draußen bleiben.

Der Zustimmung tat das keinen Abbruch. Auch hinderte die Öko-Truppe nichts, zu jubeln, als das Duo Schröder-Fischer bereits drei Jahre vor der Bundestagswahl ankündigt, es wolle weitermachen. Wofür, ist egal, die Generation Machterhalt braucht kaum noch politische Ziele. Niederlagen wie bei der Gesundheitsreform nimmt sie achselzuckend zur Kenntnis. "Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat konnte die Opposition das rot-grüne Paket bedauerlicherweise verwässern", sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Krista Sager. Wozu aufregen? Sie hat gelernt einzustecken, ohne auszuteilen. Der Kanzler bügelte sie bereits vor Wochen beim Thema Bürgerversicherung ab, und Sager schwieg fortan. Niemand nimmt es übel. Die Umfragen sind doch gut, keine Aufregung, heißt die Parole. Grün schwimmt seit Wochen auf der Über-Zehn-Prozent-Welle.

Dass der Partei trotz ihrer anhaltenden Erfolglosigkeit von den Wählern, wie gerade bei der bayerischen Landtagswahl, eine gute Politik bescheinigt wird, liegt vor allem an der Metamorphose ihrer Stammklientel. Und der sind tradierte Themen wie ökologischer Wandel, soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik längst nicht mehr so wichtig wie bei der Parteigründung im Jahre 1980. Dies wäre auch in Zeiten wie diesen, in denen das allgemeine Reformgeschwurbel zur Grundausstattung des neoliberalen Politikstils gehört, nur hinderlich. Was ist mit den Anhängern der Öko-Partei geschehen in den vergangenen 23 Jahren? Schlicht: Sie sind wohlhabend geworden und haben ihre Prioritäten neu sortiert. Dass es so kommen würde, hatte der jetzige Außenminister, Vizekanzler und heimliche Chef Joseph Martin Fischer bereits 1988 erkannt, als er in verschiedenen Interviews und einem Strategiepapier weissagte, die Zukunft der Grünen sei die einer "ökologischen FDP".

Noch zum Zeitpunkt der Parteigründung verfügt ein durchschnittlicher Grünen-Wähler über das geringste Haushaltseinkommen unter den Wählern der im Bundestag vertretenen Parteien. Zehn Jahre später liegt sein Durchschnittsverdienst bereits über dem von SPD- und CDU-Wählern, und heute verfügt ein Grünen-Wähler über mehr Nettoeinkünfte als ein Anhänger der "Besserverdienenden-Partei" FDP. Aber nicht nur der Lebensstil verändert sich, sondern auch die Wertorientierung. Zurückgedrängt werden die "Öko- und Gerechtigkeitsthemen" zu Gunsten von Arbeitsmarkt, Wirtschaftswachstum, Steuern und innerer Sicherheit. Die Gründer-Generation, die gegen das politische und ökonomische System aufbegehrt hatte, will ihren sozialen Status verteidigen. Und um den persönlichen wirtschaftlichen Erfolg ging es ihr - wenn man ehrlich bleibt - schon immer. Hervorgegangen ist diese Klientel aus dem Akademikerüberschuss Ende der 70er Jahre, der dank der sozialdemokratischen Bildungsoffensive entstand. Sie erregten sich über die Benachteiligung und der mangelnden Teilhabe am Reichtum einer Wirtschaftswundergesellschaft.

Später stiegen sie auf, und zeitgleich eroberte ihre Partei Mandate auf allen Parlamentsebenen. Als sie 1998 an die Regierung gelangen, arbeitet jeder Dritte Grünen-Wähler im öffentlichen Dienst, ein fünftel in der freien Wirtschaft. Viele machen typische Polit-Karrieren und kennen nur die Parteiarbeit. Einige Beispiele: Göring-Eckardt ist zunächst Referentin im thüringischen Landesparlament, dann Mitarbeiterin eines Bundestagsabgeordneten und schließlich selbst Mandatsträgerin. Umweltminister Jürgen Trittin führt die Geschäfte der Alternativen Liste in Göttingen, steigt dann zum Pressesprecher der Grünen in Niedersachsen auf, wechselt zwischen Minister- und Landtagsstühlen, bis er Sprecher des Bundesvorstands und Regierungsmitglied wird. Andere wechseln direkt nach der Schule oder der Universität in den Bundestag: Matthias Berninger, Ekin Deligöz, Grietje Bettin, Anna Lührmann, die Liste ließe sich fortsetzen. Solche Bilderbuchkarrieristen halten freilich an ihren Posten fest und lernen Schimpfkanonaden auszuhalten. Wo sollten sie schließlich sonst hin? Die Wählerschaft zeigt Verständnis dafür, schließlich arrangiert sich auch sie mit den Verhältnissen. Auf Dauer hoffen sie ohnehin nur auf eines: Reformen, die sie entlasten und die Lohnnebenkosten senken, Reformen, die das soziale Netz weitmaschiger machen, um ihnen einen besseren Nettolohn zu sichern. Und das alles mit einem guten Gewissen, denn die Grünen tragen immer noch den Anspruch des Friedens und der Gerechtigkeit mit sich. Die romantischen Erinnerungen der gealterten Grünen-Fans leben in den Symbolen ihrer Partei weiter, hier fühlen sie menschliche Geborgenheit. Das brauchen die in die Jahre gekommenen Polit-Rebellen. Der Anteil der 35- bis 49-jährigen Grünen stieg vom Jahre 1980 bis 2000 von 15 auf 50 Prozent an. Die Öko-Aktivisten sind alt geworden, aber auch beliebt. So wie Joseph Martin Fischer (55), die Ikone der Republik.

Wie der ungezogene Junge, der erst im Alter zu den Werten und Überzeugungen seiner Eltern findet, wird Fischer über den Kreis der Grünen Partei hinaus verehrt und geliebt. Im Grunde versichert der einstige "Putzgruppenführer" aus Frankfurt vielen Deutschen, die auf der anderen Seite standen, dass ihre Biographie so falsch nicht war, steht er doch nun selbst auf der Seite der Arrivierten und Anerkannten. Dieses Eingeständnis hören Eltern gern.

Den Eltern zeigen, dass man es geschafft hat, ist die Triebfeder der westdeutschen Wohlstandsrebellen gewesen. Wie sonst ist zu erklären, dass Fischer, als er Ende 1994 Grünen-Fraktionschef im Bundestag wird, den Einheits-Kanzler Helmut Kohl insgeheim verehrt, ihm Anerkennung zollt und - dies ist kein Witz - Rezepte für Karamelpudding austauscht.

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00:00 26.09.2003

Ausgabe 39/2020

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