Ludwig Watzal
27.09.2002 | 00:00

Arafat im Schuttkessel

Flurbereinigung per Bulldozer Die Palästinenser sind kaum mehr eine Fußnote der Weltpolitik

Wie tief muss die Moral des israelischen Militärs gesunken sein, dass es nur noch dazu in der Lage ist, blindwütige Zerstörung über die Palästinenser zu bringen? Der Vandalismus, den man an der Regierungszentrale von Präsident Yassir Arafat besichtigen kann, sollte eigentlich die moralische Position des PLO-Chefs international stärken. Nichts dergleichen geschieht jedoch. Arafat telefoniert - soweit ihm das die Israelis erlauben - hilflos in aller Welt herum und verlangt eine Intervention, aber in keinem Land erhebt sich öffentlicher oder regierungsamtlicher Protest gegen das Vorgehen der Israelis. Die Palästinenser sind abgeschrieben, kaum mehr eine Fußnote der Weltpolitik, ohne Lobby und Loyalität derer, die sich wenigstens aus humanitären Gründen zum Proteste aufraffen müssten. Die USA - nach Ariel Sharon Arafats Hauptwidersacher - haben lediglich die Zerstörung Ramallahs aus taktischen Gründen vorläufig gestoppt. Sie wollen sich ihre geplante UN-Sicherheitsratsresolution gegen den Irak nicht durch die rigiden Aktionen der Sharon-Regierung torpedieren lassen.

Wieder einmal deuten die Maßnahmen Israels auf Rat- und Hilflosigkeit. Ariel Sharon hat kein konstruktives Konzept für einen friedlichen Ausgleich mit den Palästinensern. Dafür spricht auch, dass Sharon das Büro des als gemäßigt geltenden Präsidenten der Al-Quds-Universität, Sarri Nusseiba, schließen ließ. Offenbar will er überhaupt keinen palästinensischen Gesprächspartner mehr, sondern arbeitet stattdessen auf einen Massenexodus und ein "Friedensdiktat" im Rahmen eines "Krieges gegen den Terror" hin.

Sharons Minister Hanegbi, Eitam, Eyalon und Lieberman, dazu Ex-Premier Benjamin Netanyahu, Generalstabschef Ya´alon und selbst Sharon machen kein Hehl daraus, dass sie den PLO-Chef abschieben wollen. Der wendige Moderator israelischer Politik nach außen wie nach innen - Außenminister Shimon Peres - hat sich mit dem Argument dagegen ausgesprochen (und vorläufig durchgesetzt), eine Ausweisung könnte Arafat wieder international hoffähig machen. Man sollte hinzu fügen, Arafat im Exil kann kaum noch für die allzu simplen Erklärungen Sharons herhalten, seine Autonomiebehörde sei verantwortlich für sämtliche Anschläge, die auf israelischem Gebiet verübt werden. Schon jetzt scheint es absurd genug, den PLO-Chef zu einem repressiven Vorgehen gegen palästinensische Extremisten aufzufordern, zugleich aber die Infrastruktur seines Repressionsapparates im Westjordanland systematisch zu demontieren. Sharons Behauptung, Arafat fördere den Terror und tue nichts dagegen, verschleiert vorsätzlich die wirklichen Ursachen, nämlich die Besetzung und die unerträglichen Lebensbedingungen für die Menschen in den Autonomie-Zonen. Wäre es damit endlich vorbei, könnte der Terror eingedämmt werden.

Arafat muss sich allerdings die Frage gefallen lassen, warum seine Sicherheitskräfte im Gazastreifen nichts gegen die Extremisten unternehmen. Dort ist deren Struktur noch intakt. Ein hartes Vorgehen in Gaza würde auch für die Westbank ein Zeichen setzen. Oder passt Arafat die Gewalt eben doch in sein politisches Kalkül? Solange sie andauert, muss er keine Reformen einleiten und kein neues Kabinett ernennen. Hat er nicht sogar die Bemühungen seines Innenministers Al-Yahya hintertrieben, der sich mit den Israelis auf einen Abzug aus Bethlehem und Gaza geeinigt hatte? Mit diesen taktischen Spielchen setzt Yassir Arafat nicht nur seine Präsenz in Palästina, sondern auch die Existenz seines Volkes aufs Spiel. Will er unbedingt zum Märtyrer werden? Er denkt an langlebige Mythen und spielt kurzfristig mit dem Feuer.