Ludwig Watzal
19.11.2004 | 00:00

Arafat ist tot - es lebe Arafat!

Palästina Für neue Verhandlungen mit Israel ist die PLO-Führung vorerst bestenfalls "historisch", nicht aber demokratisch legitimiert

Für Ariel Sharon scheint der tote Palästinenserpräsident noch gefährlicher als der lebende zu sein. So jedenfalls könnte man seine Äußerung deuten, jetzt - nach der Beisetzung Arafats - eine "Propagandakampagne" starten zu wollen, um zu verhindern, dass der Tote posthum als "Nationalheld" und "Freiheitskämpfer" verehrt wird. Wie die Bestattungszeremonien in Ägypten und im Westjordanland erkennen ließen, sind Sharons Befürchtungen längst Realität. Frankreich hat in Gestalt seines Präsidenten wie so oft Größe und Noblesse - gepaart mit Humanität und Toleranz - bewiesen, als es dem todkranken Arafat medizinischen Hilfe gewährte und dem Toten die letzten Ehren nicht verweigerte. Ägyptens Staatschef Mubarak ließ ihm ein würdiges Staatsbegräbnis ausrichten.

Weder befugt noch berufen

Israels Regierungschef hingegen hatte keine 24 Stunden nach der offiziellen Todesnachricht erklärt: "Wir werden einen intensiven Kampf führen, um seinen mörderischen Charakter darzustellen und ... zu verdeutlichen, dass er ein Stratege des Weltterrorismus war, der unschuldige Menschen verletzte, sowohl israelische Bürger als auch amerikanische Diplomaten". Offenbar hat der Kampf gegen den Mythos Arafat begonnen, um dessen Dämonisierung über den Tod hinaus fortsetzen zu können. Nur wird übersehen, dass Arafats Biografie ohne die Politik diverser israelischer Regierungen unter Umständen sehr viel anders verlaufen wäre. Wer den Mythos beschwört, muss damit rechnen, dass der nicht nur den Nachfolger, sondern auch Israel selbst belastet. Wirklich entzaubern lässt sich ein Arafat-Mythos nur durch demokratische Verhältnisse.

Die "chaotischen" Szenen, die sich bei Arafats Beisetzung auf dem Gelände seines Regierungssitzes in Ramallah abspielten, ließen keinen Zweifel, wie sehr der erste Präsident der Palästinenser in seinem Volk präsent bleibt. Dass die "Mukataa" in den Stunden der größten Trauer durch dieses Volk kurzzeitig besetzt war, sollten die Nachfolger auch als Warnung verstehen. Die Szenen der Zuneigung erinnerten an die Beisetzung des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser im Oktober 1970. Keinem westlichen Politiker würde solch eine Verehrung zuteil. So war denn auch die Kommentierung der turbulenten Zeremonie von Ramallah in hiesigen Medien nicht nur historisch kurzsichtig, sondern auch voller Hoffart und - teilweise - rassistischer Stereotype. Die unablässig und ungebeten erteilten Ratschläge, die "neue Chance" für die Aufnahme von Verhandlungen nicht zu verspielen, zeugen nicht nur von fataler Unkenntnis der Dynamik des israelisch-palästinensischen Konfliktes, sie bleiben zudem nur auf die Interessen Israels und der USA fixiert. Sich jetzt in Gespräche mit Israel zu stürzen, wäre abwegig, da die politischen Erben Arafats bestenfalls über eine historische Legitimität verfügen - nicht über eine demokratische. Ohne sich die erworben zu haben, sind sie weder befugt noch berufen, irgendwelche Konzessionen zu machen, die hinter Arafats Positionen zurückfallen. Die Nachfolger Arafats stehen vor den gleichen Problemen wie Arafat - nur fehlt ihnen dessen Autorität.

Jetzt müssten die Palästinenser erst einmal die Road Map erfüllen und gegen den Terror vorgehen sowie demokratische Institutionen etablieren, tönt es aus Washington und Jerusalem. Warum eigentlich fragt niemand nach Vorleistungen Israels? Die Sharon-Regierung hätte in Phase I der Road Map alle illegalen Siedlungen abbauen müssen - sie ließ stattdessen weitere zu. Ohne ein positives Signal Sharons kann die interimistische Führung der Palästinenser nicht an Statur und Glaubwürdigkeit gewinnen. Dass nach Arafats Tod Israels Premier seinen einseitigen Abzugsplan aus dem Gaza-Streifen aufgibt und zum Anhänger einer Verhandlungslösung für die Westbank wird, ist nicht zu erwarten. Sharon weiß um Bushs "Vision" von einem Palästinenserstaat, die stets mit dem Attribut versehen wird: ein "sehr langfristiges Projekt".

Barghuti wäre der Mann der Stunde

Dass andererseits eine Neuordnung des politischen Systems der Palästinenser nicht ohne Konfrontation vonstatten geht, offenbarte der Attentatsversuch auf Mahmud Abbas im Gaza-Streifen am Sonntag. Der ehemalige Ministerpräsident will PLO-Vorsitzender werden, ist aber in den besetzten Gebieten extrem unpopulär und gilt als zu nachgiebig gegenüber Israel. Mahmud Abbas hatte es bei den Parlamentswahlen 1996 nicht für nötig befunden, selbst zu kandidieren, da er sich als "Teil der historischen Führung" betrachtete. Ahmed Kureia hingegen, der amtierende Ministerpräsident, bewarb sich in Abu Dis um ein Parlamentsmandat und wurde mit einem komfortablen Ergebnis gewählt. Rauhi Fattuh, der Parlamentspräsident und nominelle Nachfolger als Präsident der Autonomiebehörde, wird ein Mann des Übergangs sein und künftig keine Rolle mehr spielen. Insofern schlägt jetzt die Stunde einer neuen Generation palästinensischer Politiker; ohne sie kann es keine demokratische Wende geben. Mahmoud Dahlan, der ehemalige Sicherheitschef im Gaza-Streifen, und Jibil Rajub, zuletzt Arafats Sicherheitsberater, zählen dazu. Aber nur der äußerst populäre Marwan Barghuti, der von Israel wegen (nicht bewiesener) Mordvorwürfe gleich mehrfach zu lebenslänglicher Haft verurteilt wurde, könnte in der Lage sein, viele oder gar alle Lager zu integrieren. Unter seiner Führung wären vermutlich auch die Hamas und der Islamische Jihad bereit, sich an Wahlen zu beteiligen und auf Gewalt gegen Israel zu verzichten. Barghutis Freilassung sowie der fast 7.000 Gefangenen läge langfristig im Interesse des israelischen Staates. Dass die Sharon-Regierung durchaus pragmatisch sein kann, hat der Gefangenenaustausch mit der verhassten Hisbollah gezeigt. Vorerst sind die israelischen Behörden zumindest bereit, Palästinensern aus Ost-Jerusalem die Teilnahme an den vorgesehenen Wahlen zu gestatten.