Atlantische Tiefausläufer

EU-USA Die NATO-Osterweiterung kaschiert eine europäisch-amerikanische Beziehungskrise

Je deutlicher sich herausschält, wie ernsthaft die USA gewillt sind, das Gerede vom »nächsten amerikanischen Jahrhundert« mit Leben (und Tod) zu füllen, je dominanter die Vereinigten Staaten auf der internationalen Bühne auftreten, desto stürmischer wehen die transatlantischen Gegenwinde.

Der Kitt des Kalten Krieges ist porös geworden. Die Widersprüche zwischen den Partnern dies- und jenseits des Atlantik wachsen. Vor diesem Hintergrund wirkt die NATO-Osterweiterung wie eine Flucht nach vorn. Und in vielerlei Hinsicht ist sie es auch. Immerhin fungieren die neuen NATO-Mitglieder in ganz erheblichem Maße als Frischzellenkur für eine alte Allianz, die ohne eine Erweiterung über kurz oder lang überflüssig geworden wäre. Das aber wollen beide Seiten nicht.

Amerikas hegemoniale Attitüde hat mindestens zwei Ausgangspunkte. Zum einen glaubt Washington, als stärkste Wirtschafts- und Militärmacht nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zur globalen Krisen-Intervention zu haben. Zum anderen geht es ganz profan darum, amerikanische Interessen durchzusetzen. Die aber sind - entgegen weit verbreiteter Denkungsart in den USA - keineswegs identisch mit denen des »Rests der Welt«, die europäischen Verbündeten inklusive.

Europa hat sich mit der gemeinsamen Währung auf den Weg zu einer neuen Qualität gemacht, von der man noch nicht weiß, wie amerikanisch oder europäisch sie sein wird. Die Auseinandersetzung darum ist in vollem Gange, und bleibt in erster Linie eine innereuropäische Angelegenheit. Gleichwohl mischen die USA kräftig mit und versuchen, Einfluß zu nehmen. Das reicht bis in die Innenpolitik der betreffenden Länder. Lafontaines Abgang beispielsweise hat in Washington alles andere als Bestürzung ausgelöst.

Im Kern entspringen die neuen Widersprüche im europäisch-amerikanischen Verhältnis veränderten Konkurrenzbeziehungen: Auf der einen Seite intensivere transnationale Kooperation multilateraler und nicht-staatlicher Akteure, auf der anderen verschärfter Wettbewerb zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken. Da bleiben Dissonanzen nicht aus, und der jüngste Bananenkrieg darf getrost als Vorspiel für weitaus härtere Auseinandersetzungen gelten, die längst programmiert sind. Zum Beispiel durch die Weigerung der EU, das Importverbot für gentechnisch manipulierte Lebensmittel oder hormonell verseuchtes Rindfleisch aufzuheben.

Auffallend ist jedoch, daß - anders als noch vor Jahren - die Differenzen weit über den tagespolitischen Raum hinaus reichen. Wenn in Arizona zwei »Deutsche« hinrichtet werden, haben Bonner Politiker keine Scheu mehr, die amerikanische Menschenrechtspolitik öffentlich in Zweifel zu ziehen. Oder: Wenn ein US-Militärgericht den Unglückspiloten von Calvalese mangels Beweisen freispricht, werden in allen europäischen Hauptstädten nicht nur berechtigte, sondern auch grundsätzliche Zweifel an der amerikanischen Justiz laut.

Solche Töne sind neu. Sie widerspiegeln ein gewachsenes europäisches Selbstbewußtsein gegenüber den USA. Und das ist gut so. Zu arroganten Belehrungen - etwa darüber auf welcher Seite des Atlantik die höhere zivilisatorische Reife erreicht sei - besteht hingegen kein Anlaß.

Nichts wäre fataler für die Zukunft des alten Kontinents, als europäische Selbstherrlichkeit. Die Balkankrise sollte da Warnung genug sein. Gleichwohl sind die Europäer gut beraten, amerikanischen Hegemonieansprüchen stärker als bisher entgegenzutreten. Zumal dann, wenn die USA ihr militärisches Potential primär unilateralistischen Interessen unterordnen und nicht denen der Weltgemeinschaft oder wenigstens doch den politischen Zielen des gemeinsamen Bündnisses. Das gilt - Stichwort: Marginalisierung der OSZE - auch für die Balkankrise und weitaus stärker noch für die Golfregion, eine amerikanische Einflußzone par excellence.

Die USA führen hier, quasi vor der europäischen Haustür, gegen den Irak einen unerklärten Krieg, dessen Methoden noch fragwürdiger sind als die politischen Ziele (und der in den deutschen Medien so gut wie gar nicht stattfindet). Wann immer ein anglo-amerikanisches Flugzeug in der Flugverbotszone vom irakischen Radar erfaßt wird, fallen Bomben. Bagdad provoziert diese Luftschläge geradezu, und Washington geht bereitwillig darauf ein. In der irrigen Hoffnung, Saddam Hussein auf diese Weise von der Macht zu verdrängen. Wie das geschehen soll, und vor allem: was nach Saddam kommt, bleibt völlig im Nebel. Auf seiner kürzlichen Rundreise hat US-Verteidigungsminister Cohen versucht, den Ölmonarchen die amerikanische Strategie zu erläutern. Mit wenig Erfolg, wie man den dürren diplomatischen Bulletins in Saudi-Arabien oder Kuwait und den deutlich kritischen Worten aus Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten entnehmen konnte.

Cohen mutierte auf seiner Nahosttour zu einem gut bezahlten Handlungsreisenden amerikanischer Waffenschmieden, der zwar noch einiges an Kriegsgerät verkaufen konnte, auf seinen alten Bedrohungsszenarien des »dual containment« jedoch weitgehend sitzen blieb. Der regionale Widerstand speist sich dabei keineswegs aus altruistischen Motiven. Die Ölmonarchen argwöhnen vielmehr, daß die amerikanische Strategie - absichtsvoll oder nicht - auf eine Zerstückelung des Irak hinausläuft und damit das fragile Kräftegleichgewicht am Golf ins Rutschen bringen könnte. Ihnen ist ein geschwächter Einheitsstaat unter Saddam Hussein allemal lieber als der unkalkulierbare Zerfall Iraks. Vor acht Jahren sah man das in Washington noch genauso. Inzwischen jedoch, so auch der begründete Verdacht einiger europäischer Verbündeter, geben die Amerikaner bei Aufführung des Dauerbrenners »Jagd auf Saddam« ihren strategischen Verstand an der Garderobe ab. Allein Frankreich meldet deutlichen Widerspruch an und drängt darauf, die politische und wirtschaftliche Isolierung Bagdads zu beenden - aus schlechter anti-amerikanischer Tradition, weil lukrative Geschäfte winken (siehe Freitag 11/99 - Seite 10), und weil Paris sich nur schwer von der zweifelhaften Herrlichkeit einer verdämmernden Großmacht lösen kann.

Dennoch ist der französische Widerstand gegen die amerikanische Irak- »Politik« und das Sanktions-Regime der UN durchaus berechtigt. Beides wird jedoch in Washington erst dann Wirkung zeigen, wenn die EU lernt, mit einer Stimme zu sprechen. So, wie sie es - von britischen Extravaganzen abgesehen - im Fall Irans seit einer geraumen Weile praktiziert. Die Entwicklung in Teheran gibt den Europäern recht und zwingt auch Washington zu Kurskorrekturen. Ob man es nun »kritischer Dialog« nennt oder anders: Es war kluge Politik, den Kontakt mit Teheran nicht abbrechen zu lassen, und sich der amerikanischen Sanktionspolitik zu verweigern. Denn: Unter den Bedingungen politischer Isolationshaft hätte ein Reformer wie Staatspräsident Khatami, dessen vorsichtiger Liberalisierungs- und Öffnungskurs bei den jüngsten Kommunalwahlen erneut und eindrucksvoll bestätigt wurde, kaum eine Chance gehabt.

Europäisches Selbstbewußtsein im Angesicht amerikanischer Hegemonie - das ist gewiß kein Patentrezept für eine alternative Sicherheitsstruktur. Aber es ist - ganz ohne realpolitische Apologetik - besser als amerikanische Hegemonie pur. Und: Es könnte ein Weg zu neuer transatlantischer Gemeinsamkeit sein, die über eine schlecht kaschierte Expansion überkommener Sicherheitsstrukturen hinausgeht. Es wäre ein Anfang. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

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00:00 19.03.1999

Ausgabe 42/2021

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