Als klar war, die USA würden ihre Truppen abziehen, habe ich einen offenen Brief verfasst: #wirallesagennein. Es war wenige Stunden, bevor die Türkei ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begann. Die Folgen waren bereits abzusehen. 18 Monate zuvor war die türkische Armee mit ihren islamistischen Söldnern im kurdischen Afrîn, in Syrien einmarschiert, verübte dort Kriegsverbrechen, mehr als 100 000 Menschen wurden vertrieben. Im Brief forderten wir – Schriftstellerinnen, Journalistinnen, Politikerinnen –: „Ein zweites Afrîn darf es nicht geben.“ Also eine „friedliche diplomatische Lösung.“
Jetzt aber ist eingetreten, wovor wir gewarnt hatten: eine humanitäre Katastrophe, über 300.000 Menschen auf der Flucht. Wir wissen von Hinrichtungen, wie beispielsweise der Politikerin Havrin Khalaf; von zahlreichen IS-Gefangenen, die durch gezielte Raketenbeschüsse aus den Gefängnissen freigebombt werden; Bomben wurden auf Zivilist*innen abgeworfen. Gerade prüft die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), ob auch chemische Waffen zum Einsatz kamen.
In dieser Situation schlug Annegret Kramp-Karrenbauer vor, eine international bewachte Sicherheitszone zu errichten. Wie die aussehen könnte, ist noch nicht klar. Darüber ließe sich ja diskutieren: Eine Flugverbotszone könnte durchgesetzt werden – die Türkei bombardiert ja Konvois von Flüchtlingen, Wohnviertel und verwendet verbotene Chemiewaffen. Zudem könnten internationale Bodentruppen die Bevölkerung in Rojava vor der türkischen Armee, islamistischen Milizen und einer Umsiedlung in Rojava schützen. Auch die Bundeswehr könnte daran beteiligt sein. Selbst wenn es paradox klingt, eine militärische Lösung, wie von Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert, könnte Menschenleben retten.
Stattdessen wird darüber diskutiert, wie Kramp-Karrenbauer ihren Vorschlag mit der Koalition abgestimmt hat. Und: ob sich Deutschland in diesen Krieg einmischen sollte.
Deutschlands Türkeipolitik hat versagt
Die Frage, ob sich Deutschland aus diesem Krieg raushalten sollte, stellt sich jedoch nicht mehr. Deutschland ist längst in diesen Krieg involviert: durch Waffenlieferungen, durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei – dadurch, dass die Türkei Deutschlands Nato-Partner ist. Die eigentliche Frage lautet also: Wie positioniert sich Deutschland? Auf welcher Seite steht man? Auf der Seite des türkischen Präsidenten Erdogan und seinen islamistischen Brigaden? Auf der Seite von Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzung – wie bisher?
Erdogan hat den Krieg begonnen und somit Tatsachen geschaffen. Deutschland hat in seiner Türkeipolitik versagt. Deutschland hätte schon viel früher – allerspätestens nach dem Einmarsch in Afrîn – diplomatischen und politischen Druck ausüben müssen. Jetzt bleibt nur die Möglichkeit, zu reagieren, um weitere Katastrophen zu verhindern.
Es ist schon der dritte völkerrechtswidrige Einmarsch in Syrien. Und Erdogan spricht schon lange davon, eines Tages auch in Shingal, dem Hauptsiedlungsgebiet der Ezîd*innen im Irak, einzumarschieren. Der türkische Präsident hat in der Türkei einen autoritären Staat aufgebaut, inklusive Gleichschaltung der Medien, Verhaftungen von politischen Gegner*innen, Kriegspropaganda auf dem Fußballfeld und sogar bei Turkish Airlines. Er exportiert seine autoritäre Ideologie ebenfalls ins Ausland – über Moscheen, Medienkanäle und und und. Seine Kriegspolitik tötet. In erster Linie sind die Menschen in Rojava davon betroffen, besonders die Minderheiten. Aber bedroht ist auch Europa. Etwa wenn sich der IS durch die freigebombten Kämpfer neu formiert.
Auch Zusehen tötet. Und auch das ausbleibende Eingreifen, wenn kurdische Gebiete bombardiert werden, damit Kurden fliehen und andere syrische Bevölkerungsgruppen angesiedelt werden können – manche sprechen von „ethnischer Säuberung“ –, ist eine Positionierung.
Kommentare 23
Sigmar Gabriel möchte gerne Europäer sehen, die als selbsternannte Erben der Weltpolizei USA ins Kriegsgeschehen eingreifen. Verrückt, wer alles in der SPD Karriere machen konnte und kann.
Den jüngsten totalen Krieg auf diesem Globus gegen eine störende Souveränität habt Ihr nach 8 Jahren Auszehrungs- und Vernichtungskrieg gründlich verkackt. Nehmt das endlich mal zur Kenntnis, :-@ verdammt noch mal...Und zwar bevor Millionen zerfetzte und zur Tode gemarterte, verstümmelte, übrig gebliebene und traumatisierte Menschen euch heimsuchen und zur Rechenschaft zwingen werden.
Wieso sollten den die Millionen Gemarterten denn den Westen zur Rechenschaft zwingen wollen, für etwas, daß der gar nicht verantwortet?
Die Flüchtlinge werden Rache nehmen wollen an ihren Peinigern wie Erdogan oder Assad.
»In dieser Situation schlug Annegret Kramp-Karrenbauer vor, eine international bewachte Sicherheitszone zu errichten.«
Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Montag Forderungen ins Spiel gebracht, die europäischen NATO-Staaten sollten in dem Gebiet, dessen Annektion die Türkei seit zwei Wochen begonnen hat, eine Besatzungszone (Nickname: Schutzzone) errichten, offensichtlich auch in der Absicht, den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Islamischen Staat im Nachhinein zu legalisieren. Deutschland ist dort bereits jetzt in völkerrechtswidrige Handlungen verstrickt, wovon natürlich niemand redet.
Die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat bombardiert syrisches Hoheitsgebiet seit September 2014 völkerrechtswidrig. Deutschland ist Gründungsmitglied und liefert die Zielkoordinaten für die zerstörerischen Bomben. Ein Jahr später, im September 2015 trat Russland völkerrechtlich legal militärisch in den Syrienkrieg ein und wendete das Blatt bekanntlich im Sinne der rechtmäßigen Regierung der Arabischen Republik Syrien.
Erdoğan und Putin haben die Nachkriegsordnung für Syrien festgelegt - und damit die Machtverhältnisse im Nahen Osten neu sortiert. Donald Trump hat sie dabei aktiv unterstützt. – Ich bin sehr froh darüber.
Nichts geht mehr ohne Russland. Der Rest ist Einbildung.
Bekommen hat Erdoğan das indirekte Anerkenntnis Putins und des syrischen Regimes, dass man die kurdischen YPG-Milizen als Terrororganisation einstuft und es der Türkei erlaubt bleibt, gegen diesen Ableger der PKK künftig 15 Kilometer weit auf syrischem Territorium vorzugehen.
Ich bin sehr dafür, dass die politischen Kriegstreiber und ihre medialen Scharfmacher Deutschlands und der EU in ihre Schranken verwiesen werden.
Ich jedenfalls habe heute bereits gegen zehn mediale Scharfmacher, die die von AKK geforderte Besatzungszone öffentlichkeitswirksam promotet haben, mit einer Email protestiert:
RedaktionsNetzwerk Deutschland: Gordon Repinski, Daniela Vates, Markus Decker, Andreas Niesmann, Marina Kormbaki, Jörg Köpke
d/ Süddeutsche Zeitung: Stefan Braun, Nico Fried, Paul-Anton Krüger
DER SPIEGEL: Christiane Hoffmann
"Die Flüchtlinge werden Rache nehmen wollen an ihren Peinigern wie Erdogan oder Assad."
Zumindest die Mehrheit aller syrischen Kriegsflüchtlinge hätten als Binnenflüchtlinge gute lokale Voraussetzungen für eine gediegene Rache, wenn dem so sein sollte. Bekanntlich suchten und fanden diese ja Schutz, Nahrung und medizinische Versorgung bei "ihren Peiniger", dem syrischen Diktator, Menschenfresser, Fassbomben- und Giftgasexperten Assad.
Welches Weltbild wollen wir für uns selber haben, wie auch welches Bild geben wir in der Welt ab?
Das romantische einer Märchenhaften Wunderwelt wurde hin weg gezaubert und ein negativer Populismus übernimmt jetzt das neue romantisieren von unseren Vorstellungen. Scheinbar ist das romantisieren der Träger von diesem jetzigen Weltumspannenden Populismus und wir wollen uns gar nicht dagegen wehren, da wir lieber unseren Wohlstand erhalten wollen und alle Greultaten die nicht direkt vor unseren Augen, wie auch vor unserer Haustüre passieren, sind soweit weg und haben keinen Einfluss auf unser Wohlstanswertegefühl.
Wir haben ja mit anderen Übel zu kämpfen, wie KI übernimmt unsere Arbeit und wird sich selber ins erwachsenwerden erziehen und schon verliert unser romantisches Weltbild an Wert, wie auch Substanz und trägt uns hin zu Populismus mit widersinnigen Zielversprechen, das wir in Ihm doch einen Wert darstellen, um eine neue Eugenik zu erlauben, die sich mittels schleichender neuer Technologie ausbreiten wird.
Was hat dies alles mit kriegerischen Taten zu tun?
Sehr viel. Da man über kriegerische militärische Erziehung, bzw. als Einbindung der Bevölkerung uns ein Wir Gefühl vermitteln kann, etwas positives für die mentale innere Haltung, obwohl, um uns herum und auch uns selbst betreffend, eine soziale Abwertung durch technologischen Fortschritt geschieht.
Vieles, wie es sich durch die politischen Schreihälse entwickelt, gefällt mir überhaupt nicht. Scheinbar sehen die alle keinen anderen Weg, um eine innere Stabilität erhalten zu können und woanders mit Militär auffahren werden.
So schön wie wir unsere Zukunft hinreden, als, wir leben in der besten Welt die es jeh gab, wird unsere heranwachsende neue Gegenwart nicht.
Was wird das dann, wenn im nächsten Jahr noch mehr an Temperaturanstieg zu erwarten ist? Wir haben hier bei uns 26°C im Oktober und eigentlich sollte es langsam schneien. Und wenn man dann unsere Gfährdung der eigenen Ernährungsgrundlage mit hinein nimmt, dann verstehe ich uns überhaupt nicht mehr, bei dem was wir, wie auch die Politik als Lösungsvorschläge tun wollen.
Nun ja, scheinbar liegt es an mir und ich sehe eine andere Welt, vor meinen Augen, wenn ich meine Haustüre verlasse.
Ich verstehe immer noch nicht die Empörung darüber, dass Trump angeblich die Kurden im Stich gelassen hätte.
Haben unsere Mainstream Medien etwa vergessen, wie US Präsident G. W. Bush und Obama die Christen in Irak und in Syrien im Stich gelassen hatten? Damals gab es keinen Empörung oder Aufschrei in den Medien, dass die US Amerikaner ihre Verbündeten im Stich gelassen hätten. Über 1 Million Christen mussten seit 2003 aus dem Irak vor den Kämpfen und religiöser Verfolgung fliehen :
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/reportagen/dossier-christenverfolgung-der-exodus-1597654.html
Christen im Irak mussten seit 2003, seit dem Einmarsch der US Truppen, sogar ihre eigenen Milizen gründen und gegen diverse islamistische Terror-Milizen auf eigene Faust ohne Unetrstützung der US Amerikaner kämpfen, wo es nicht selten um das Überleben ging. Bush und Obama kümmerten sich einen Dreck um diese Verbündeten des Westens!
Obama unterstützte lieber Al-Qaida in Libyen und brutale Warlords in Afghanistan
http://www.wnd.com/2015/01/generals-conclude-obama-backed-al-qaida/
http://www.theamericanconservative.com/articles/americas-warlords-in-afghanistan/
Trump hat übrigens Recht. Obama trägt sehr wohl eine Mitschuld für die Ausbreitung des IS im Irak!
Hier noch ein Artikel passend zum Thema:
https://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/politik-der-instabilitaet-geheimes-pentagon-papier-hat-die-us-regierung-die-terrormiliz-is-geschaffen_id_4707070.html
Ich verstehe bis heute nicht, wofür Obama den Friedensnobelpreis verliehen bekam. Das ist völlig absurd!
"Wieso sollten den die Millionen Gemarterten denn den Westen zur Rechenschaft zwingen wollen, für etwas, daß der gar nicht verantwortet?"
Ist das wirklich Ihr Ernst? Der Westen hat es also nicht zu verantworten, dass er die demokratischen Islamisten, die gern kleinen Jungen den Kopf abschneiden, ausbildete, bewaffnete und finanzierte? Der Westen ist also völlig unschuldig am Entstehen des IS und der entstandenen Situation in Syrien? Und natürlich ist demzufolge der Westen für die von ihm verhängten mörderischen Sanktionen, die natürlich in erster Linie die syrische Bevölkerung treffen, nicht verantwortlich?
Bravo! Bravo!
Was sind denn bitte demokratische Islamisten?
Das können Ihnen die Chefredakteure unserer Qualitätsmedien erklären. Fragen Sie nach, vorzugsweise richten Sie Ihre Frage an Julian Reichelt (BILD) und Christoph Sydow (DER SPIEGEL). Für Letzteren sind sie die letzte Hoffnung...
"Auch Zusehen tötet."
Liebe Frau Othmann, dieser Satz irritiert mich am meisten. Ich frage mich ernsthaft, wie Sie darauf kommen, dass der Westen nur zusieht.
Christoph Sydow (DER SPIEGEL): Ein übler Zeitgenosse und sein übler Arbeitgeber!
Der ''Islamische Staat'' ist nicht tot.
Wir wissen »von zahlreichen IS-Gefangenen, die durch gezielte Raketenbeschüsse aus den Gefängnissen freigebombt werden«
Die feudal-religiöse Ideologie auch für Deutschland?
''Wir haben schätzungsweise 2.200 Personen, die zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zählen. Insgesamt ist das eine sehr große Personengruppe.''
Das heißt, die Vorstellung, der Verfassungsschutz könne diese Personen rund um die Uhr überwachen, trifft nicht zu?
''Das ist schlicht nicht möglich. In einem Fall wurden drei mutmaßliche Islamisten über drei Monate rund um die Uhr observiert. Es fielen Observationsstunden in einem Umfang an, wie wenn rund 130 Mitarbeiter einen ganzen Monat nichts anderes gemacht hätten als diese Personen zu observieren. Das ist ein unglaublicher Personalaufwand.'' (Hans-Georg Maaßen)
Vgl. https://www.cicero.de/innenpolitik/hans-georg-maassen-is-kaempfer-spd-islamismus-rechtsextremismus/plus
''Ich habe den Eindruck, dass die deutsche Gesellschaft nur in geringem Umfang bereit ist, terroristische Anschläge hinzunehmen. Und darauf muss sich die Politik einlassen.''
24.10.2019, R.S.
Syrien und die mögliche Rückkehr der Dschihadisten.
»Die türkische Offensive in Nordsyrien ist laut der Nahost- Korrespondentin Karin Leukefeld ein Signal der Unterstützung für die restlichen Kräfte des IS.
Denn das Verhältnis zwischen der Türkei und den Kampfverbänden des "Islamischen Staates" war einst relativ eng. Die IS-Anhänger könnten den Angriff auf die Kurden als erneuten Kampfaufruf verstehen und ihre Präsenz in der Region wieder verstärken.
Höre: https://www.youtube.com/watch?v=kWuEPjed38s
Ja, sicher! Der IS war Erdoğan als Gegner der Kurden hochwillkommen.
Stand: 20.10.2019 11:30 Uhr | Erdogans Beziehungen zum IS
die akk koennte sinvollerweise zusammen mit der syrischen regierung an einer frieden stiftenden strategie fuer die region mitzuwirken.
aber koennen wird sie sicher nicht wollen, nach der bisherigen voelkerrechtswidrigen beteiligung deutschchlands am kriegsgeschehen, gegen den syrischen staat.
Ja, es ist ähnlich bösartig, was er verbreiten darf - und das im ehemaligen (mittlerweile erfolgreich vernagelten) Sturmgeschütz der Demokratie! - wie der andere Genannte, der sich seinen Kosenamen "Jihad-Julian" redlich verdiente. Wenn ich an Sydows Entgleisungen angesichts der Befreiung Ostaleppos (Islamisten als letzte Hoffnung für Aleppo) und den Vergleich mit der so friedlichen Belagerung Mossuls denke, bei dem er sich nicht einmal zu schade war, ganz offen IS-Propaganda zu verbreiten (Und das im SPIEGEL!), dann wird mir immer wieder schlecht. Und das sind nur zwei Beispiele...
Liebe Frau Othmann,
wenn das alles so ist, wie Sie schildern, nämlich dass die YPG/PYD/PKK-Selbstverwaltung im Norden Syriens so demokratisch, freiheitlich und humanistisch ist, habe ich eigentlich nur eine simple Frage. In der Türkei sind doch über 2 Millionen syrische Flüchtlinge, unter ihnen auch viele Kurden. Warum haben diese Menschen bisher vermieden, zurückzugehen und unter YPG/PYD/PKK-Selbstverwaltung glücklich und in Frieden zu leben? Und warum erst jetzt, als angeblich die Türkei gegen die Kurden Krieg geführt und sie alle vertrieben hat, wollen alle auf Einmal wieder zurück in ihre Dörfer?
Objektivität ist ein hohes Maß der Reife, die manche von uns nie erreichen werden.
Krieg gegen Kurden - Angriff der Türkei in Syrien
»Am 8. Oktober 2019 hat eine türkische Luft-Boden-Offensive gegen die nordsyrischen Kurdengebiete begonnen. Sabine Kebir befragt die eben aus Syrien gekommene Karin Leukefeld über die Motive Erdogans für diesen völkerrechtswidrigen Angriff und über die Motive der USA, sich aus dem von der Türkei als „Sicherheitszone“ beanspruchten Gebiet zurückzuziehen.
Leukefeld spricht auch darüber, dass bei dieser Invasion an der Seite der türkischen Armee auch neu zusammengestellte Verbände der ehemaligen Freien Syrischen Armee und umbenannte Djihadistengruppen kämpfen.
Des Weiteren informiert sie über die Verteidigungsmöglichkeiten der kurdischen Volksverteidungskräfte YPG/JPG sowie politisch-strategische Spaltungen innerhalb des kurdischen Lagers, aber auch über die unterschiedliche Bewertung des Konflikts durch NATO-Staaten. Die von beiden Seiten mittlerweile durchaus gewünschte Kooperation zwischen den kurdischen Kräften und der syrischen Regierungsarmee wird noch durch den Fakt behindert, dass die USA sich keineswegs aus ganz Nordsyrien zurückgezogen und ihre tatsächlich abgezogenen Soldaten durch private Söldnereinheiten ersetzt haben, die weiterhin unter dem zentralen US-Oberkommando stehen.
Schließlich wird noch der Beginn der Gespräche über eine neue syrische Verfassung behandelt, deren Teilnehmer jedoch nicht alle als Repräsentanten der aktuellen syrischen Gesellschaft angesehen werden können. Außerdem berichtet Karin Leukefeld über Eindrücke, die sie auf den Reisen durch das Land in den letzten Wochen gewonnen hat.
Höre: https://www.youtube.com/watch?v=z5VPXu40aaM
24.10.2019, R.S.
Erdogan geht es ums Geld.
Er hat keines und für Flüchtlinge kann er welches bekommen.
"Auch Zusehen tötet."
Ich schließe mich hier an.
Mit dieser Logik ist in den 90ern die deutsche Friedensbewegung sturmreif geschossen worden. Ziel war der Jugoslawien-Krieg.
Planspielchen sind intellektuell sicher anregend, verleiten aber dazu, sich stellvertretend den Kopf der Imperialisten zu zerbrechen. Keine der beteiligten Mächte, auch nicht Russland, wird je davon absehen, imperialistische Ziele zu verfolgen. Das hat vorübergehend das Interesse der Kurden begünstigt, jetzt nicht mehr.
Gäbe es z.B. intetnationale Brigaden wie im spanischen Bürgerkrieg gegen Franco, wäre ich bei Ihnen, Frau Othmann. Ohne jede Abgrenzung aber wirkt Ihr Artikel wie - mit Verlaub - Kriegstreiberei.