Auf den Schultern von Riesen

Gedankenspiel Stellen wir uns vor, Steinbrück & Co würden sich die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder zum Vorbild nehmen. Dann hätte die Politik zumindest Ecken und Kanten
Gunter Hofmann | Ausgabe 30/2013 23
Auf den Schultern von Riesen

Illustration: Otto für der Freitag

Machen wir uns nichts vor: Ernsthaft wird Rot-Grün als Alternative zur Regierung von Angela Merkel im Moment nicht verhandelt. Mit den Umfragen allein, die keine Macht verheißen, jedoch lässt sich das auffällige Wegsehen kaum erklären.

Welche Aversionen verbergen sich da? Zur Spurensuche wie gerufen kommt der erste umfassende Rückblick Rot-Grün an der Macht. Deutschland 1998–2005 aus der Feder des Heidelberger Zeitgeschichtlers Edgar Wolfrum, der bereits eine Geschichte der Bundesrepublik unter dem Titel Die geglückte Demokratie verfasst hat. Nach sieben Jahren löste sich diese Koalition ja bekanntlich auf Betreiben Gerhard Schröders fast spukhaft von selber auf, begleitet von herablassenden, besserwisserischen, oft auch grotesk unfairen Urteilen.

Erschaffen wollte diese Generation der 68er eine nicht näher definierte Berliner Republik, aber die Verhältnisse brachten das Duo Schröder/ Fischer zum Tanzen, nicht umgekehrt. Ob man Wolfrums Fazit, ein geglücktes Experiment!, unterschreibt oder nicht – mit dieser Erinnerung an Rot-Grün I erhält man unversehens eine Messlatte für das, was Rot-Grün II werden könnte.

Damals: ganz oder gar nicht

Was den ambivalenten Charme jener Jahre ausmachte: Teilnahmslos konnte man nicht abseits stehen. Eine gewaltige Lust an Politik äußerte sich damals selbst noch im Widerspruch und in der Kritik. Nie und niemandem machte es Rot-Grün recht. Kaum war die neoliberale Umdefinition des Sozialstaats perfekt, jammerten die Leitartikler über den „Kanzler Zitterhand“, der längst nicht mutig genug die Politik endgültig abwickle und den Märkten überlasse. Schröders Nein zum Irak-Krieg, sollte angeblich für die nächsten hundert Jahre die Beziehungen zu Washington vergiften, lautete eine andere Weisheit. Es kam alles anders, inzwischen gilt Deutschland auch nicht mehr als „kranker Mann“ Europas, sondern als Modell – und Schröder als europaweit bewunderter Modernisierungsheld in Sachen Sozialstaat, als Ehrenretter Europas mit seiner Warnung vor dem Krieg gegen Saddam Hussein ohnehin. Keiner der Kritiker von damals aber hat seine eigenen ökonomischen oder außenpolitischen Irrtümer je eingestanden.

Selbst im Scheitern, beim Irren, Dilettieren und Straucheln schenkte das Kabinett Schröder sich und uns nichts. Was sie anpackten – vom Dosenpfand über die Ökosteuer oder das Gesetz zur erneuerbaren Energie, vom geordneten Atomausstieg bis zu „Enduring Freedom“ –, mit hundertprozentigem Einsatz musste es sein. Dass der Kanzler mehr als einmal die Vertrauensfrage stellte, steht als Chiffre für diesen Modus: Ganz oder gar nicht! Was Wolfrums Buch vor allem klar macht, ist jedoch, wie abgewertet Politik heute vergleichsweise ist. Dieser kulturelle Verlust des Politischen, der in eine seltsam sedierte, selbstzufriedene Republik geführt hat, zieht längst auch Sozialdemokraten und Grüne hinab.

Nicht hinter allem steckte wirkliche „Strategie“, in vieles stolperte Rot-Grün hinein. Edgar Wolfrum übrigens zeigt dennoch Verständnis für Gerhard Schröders bedingungslose Ankündigung zur Intervention im Irak, selbst im Falle eines UN-Plazets. Er schreibt, es greife zu kurz, das nur Wahltaktik zu nennen; die Koalition hätte eine weitere Militärintervention nach den zwei vorangegangenen Auseinandersetzungen nicht mehr überlebt.

Risiken und Abenteuer

Aber die öffentlichen Dispute konnte man zur Dauerteilnahme an der Politik betrachten. Natürlich war es verkehrt von Rudolf Scharping oder auch Joschka Fischer, Auschwitz zu bemühen, um die richtigen Lehren aus der Geschichte für den Kosovo-Krieg zu ziehen. Aber noch dieses Überschießende trug dazu bei, dich und mich und jedermann hineinzuziehen und dann die Argumente zu sortieren. Die amerikanische Regierung, bilanziert Wolfrum übrigens, wollte den Irak-Krieg unter allen Umständen: Dass die rot-grüne Regierung „das Lügengebäude durchschaute“, war ihr Verdienst. „Diese Entscheidung, die gegen hohen inneren und äußeren Druck getroffen wurde, hat die politische und moralische Stellung Deutschlands in der Welt aufgewertet.“

Ja, selbst das Scheitern Oskar Lafontaines passte zu diesem expressionistischen Gesamtkunstwerk: Als Finanzminister wollte er immerhin fast alleine den Kampf gegen die allmächtigen, verselbstständigten Finanzmärkte aufnehmen, leider ein vergebliches Unterfangen. Allerdings maßte er sich auch die heimliche Kanzlerschaft an, mit Schröder als Schaufensterpuppe. Sagen wir so: Von diesem Unbedingten, das er in die Arena mitbrachte, ist in der Politik längst nichts mehr zu sehen.

Schließlich der Diskurs: Liest man heute im Detail einmal nach, wie die Kontroversen verliefen, über den „dritten Weg“ Tony Blairs, den „Doppelpass“, den Greencard-Coup, den Atomausstieg, die Integration der Türkei in Europa, die Hartz-IV-Gesetze, den Boykott der EU gegen Österreichs Haider, den Kulturkampf um die Rolle der 68er, man glaubt, sich auf einer Zeitreise zu befinden. Risiken scheute die Politik so wenig wie Abenteuer.

Viel davon hing dabei von der Kampfesdebattenlust der Leitwölfe, von Schröder und Joschka Fischer selbst also, ab. Daran gemessen, muss man einräumen: Nein, solche „Leitwölfe“ könnte eine Steinbrück-Trittin-Steinmeier-Göring-Eckhardt-Koalition gewiss nicht präsentieren.

Ökologische Modernisierung als Verdienst

Womit allerdings zu rechnen wäre: Regieren könnten sie, Sachkompetenz brächten sie ein, das haben sie bewiesen. Immerhin wurde das Staatsbürgerschaftsrecht endlich auf einen europäischen Standard gebracht. Nach jahrzehntelanger Hinhaltepolitik wurden die Zwangsarbeiter des Dritten Reiches entschädigt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz schaffte Raum für Alternativen. Mehr noch: Arbeitsminister Riester, Umweltminister Trittin, Finanzminister Eichel, sie alle hatten ihre Häuser im Griff, und das gilt auch dann, wenn man über manche ihrer Entscheidungen mit gutem Grund streiten konnte.

Und was das Auge für die Wirklichkeit angeht – auch Peer Steinbrück könnte im Ernst die krassen sozialen Ungleichheiten, also die Rückkehr zu einer Art Klassengesellschaft neuer Art, kaum übersehen. Dass die ökologischen Zukunftsprobleme sich mit den traditionellen Wachstumsformeln nicht dauerhaft lösen lassen, müssten die Grünen vermitteln – wenn sie sich denn einen Schuss Radikalität bewahrt haben.

Europa nicht zuletzt: Dass sich Sozialdemokraten und Grüne darauf versteift hätten, dem Süden ein Austeritätsprogramm zu verordnen, das ihnen die Luft zum Atmen nimmt, mag man sich nicht ausmalen. Für Rot-Grün der Zukunft hieße das, und das ist ein gewaltiges Desiderat, dass sie buchstabieren müssten, was ein solidarisches Europa heißen könnte und was uns das wert wäre. Grundsätzlich, man spürt es, geht bislang auch bei ihnen Angst um, Angst vor den Wählern.

Edgar Wolfrum schreibt: Vor allem zur ökologischen Modernisierung habe Rot-Grün eine Menge beigetragen, und mit dem Ausstieg aus der Kernenergie feierten sie einen posthumen Sieg, einige gesellschaftspolitische Standortbestimmungen wie die „Homo-Ehe“ oder das neue Staatsbürgerschaftsrecht kamen hinzu. Nicht zu vergessen, auch einem totalen Raubtierkapitalismus habe die Koalition sich bis 2005 widersetzt, bescheinigt er ihr. Das ist nicht nichts und lässt im Blick auf die weiterhin ungezähmten Finanzmärkte hoffen.

Aber weshalb dann das Schweigen über die Ära von Schröder, Fischer und Co.? Vor allem hängt es wohl damit zusammen, dass viele der Journalisten sich in der Erregung auch häufig irrten. Viel gäbe es zu revozieren. Anfangs beherrschte das Lamento über die „blockierte Republik“ oder die Bundesrepublik als „DDR light“ die Schlagzeilen, Spiegel-Titel und Talkshows. Später wurde das umkomponiert zu Jubelgesängen auf das „deutsche Modell“, dem sich Europa anschließen solle. Wer zeigte da mehr Linie, die Regierung oder die schreibenden Helden? Ernst nehmen müssten sie heute übrigens auch die These Wolfrums, Hartz IV sei verballhornt als „Inbegriff eines seelenlosen bürokratischen Monstrums“ und Schande für eine Partei, die Gerechtigkeit verspreche. Ein Teil der Medien maßte sich eine politische Rolle in einem „bisher nicht gekannten Ausmaß“ an, ohne Verantwortung für haltlose Vorwürfe zu übernehmen.

Heute: Entpolitisierung

Es wäre ein Wunder, wirkte sich das nicht bis heute aus. Zur Entpolitisierung in hochpolitischen Zeiten – nach dem Crash der Banken, inmitten der Zerreißprobe Europas mit den Arbeitslosenheeren im Süden – trägt eine Vielzahl der Medien längst bei, die sich damals unter die Empörten reihten. Statt Lust an Politik kommt von daher heute verbreitetes Desinteresse. Und den Roten und Grünen von heute fehlt das strotzende Selbstbewusstsein ihrer Vorgänger, sich kopfüber in dieses Getümmel zu stürzen. Auch bei ihnen erkennt man die Spuren einer Entwöhnung – Entwöhnung von Politik.

Es geht hier nicht ums Verklären vergangener Zeiten. Ja, nicht immer vermochten Schröder und Fischer Großes und Kleines zu unterscheiden. Oft ging es im Hü und Hott. Aber immer kamen die Karten auf den Tisch. Gerhard Schröder: „Wir werden die Leistungen des Staates kürzen.“ Und sie wurden gekürzt. Noch nie zuvor habe ein Kanzler seiner Partei so viel Selbstaufgabe zugemutet wie dieser Mann, fasst Edgar Wolfrum zusammen. „Gezwungenermaßen“, bilanziert er, sei diese Regierung eine „Regierung des Übergangs“ geworden. Je mehr sie sich dieses Umstands gewahr wurde, desto mehr habe sie auch beansprucht, eine solche zu sein: „Sie wollte Dinge neu regeln und globale Weiterungen in das Regieren mit einbeziehen, sie wollte den Aufbruch ins 21. Jahrhundert gestalten.“

Natürlich wiederholt sich Geschichte nicht. Wenn die beiden damals schon kein „Projekt“ bildeten, würden sie es mit Peer Steinbrück und Jürgen Trittin plus Katrin Göring-Eckardt erst recht nicht. Aber ob man dem fairen, auffallend positiven Resümee des Professors aus Heidelberg nun zustimmt oder nicht: Unbestreitbar bleibt, politische Zeiten wurden politisch begriffen. Ein Blick zurück auf jene heute fast schon vergessenen Jahre lohnt schon deshalb, weil er daran erinnert, was sich einer erwachsenen, liberalen Gesellschaft zutrauen und zumuten lässt. Rot-Grün ist, so betrachtet, ganz grundsätzlich die Chiffre für „mehr Politik“. Sie erinnert daran, dass jemand fehlt, der „den Aufbruch gestalten“ will, an eine Renaissance von Politik – wie damals, nach Helmut Kohl. Dies ist eine Verlustanzeige, keine Nostalgie.

Gunter Hofmann war bis 2008 Chefkorrespondent der Zeit. Er lebt als Autor in Berlin

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