Tunesien Die Angst vor dem alten Regime ist ebenso groß wie die Skepsis vor der Zukunft. Eine Reise durch ein Land, das trotzdem hungrig auf das Neue ist
Haj Ali Yocoubi wischt seine Hände an der Schürze ab, während sich Hühner auf einem Spieß drehen. Er zeigt von seinem Restaurant in Richtung eines ausgebrannten Gebäudes und auf einige Auto-Gerippe. Der über 50-jährige Küchenchef war Zeuge einiger der schlimmsten Repressionsmaßnahmen während der tunesischen Revolution im Januar. In Ettadhamen, diesem armen, dicht bevölkerten Vorort, der als die „Badlands“ von Tunis bekannt ist, starben einige junge Protestierende durch die Hände der Polizei
Vergangenen Monat musste Yocoubi sein Restaurant wieder verriegeln, weil nach weiteren Protesten gegen die Regierung die Unruhen erneut aufflammten. Junge Männer hatten randaliert, dabei Banken, Läden und Polizeistatio
izeistationen angezündet und waren plündernd durch die Straßen gezogen. Danach verhängte die Regierung eine Ausgangssperre.„Die Menschen bewegen sich wie auf Messers Schneide. Wir leben auf einem Pulverfass. Es scheint ruhig, aber man spürt, dass es bei jeder Kleinigkeit hochgehen könnte“, sagt Yocoubi. „Die Menschen finden immer noch keine Arbeit. Zum ersten Mal trauen wir uns, frei zu sprechen, aber es gibt einen politischen Schwebezustand. Wir hören von der Demokratie, aber jetzt würden wir bitte gern in einer leben.“Sechs Monate sind vergangen, seit der Obsthändler Mohamed Bouazizi sich aus Verzweiflung über die Demütigungen des Regimes selbst in Brand setzte, was eine Volksrevolution entfachte, die Tunesiens Diktator Ben Ali ins Ausland trieb und den arabischen Frühling in der ganzen Region inspirierte. Aber in Tunesien steht die richtige Feier für diese Revolution noch aus.Die fragile Interimsregierung erzeugt keine Zuversicht mehr, die Wahlen sind auf Oktober verschoben worden, das Vertrauen in die Politiker ist gering. Und genau jene Polizisten nämlich, die einst einen der gefürchtetsten und unbarmherzigsten Polizeistaaten der Region beherrschten, sind weiter im Dienst. Vergangenen Monat attackierten sie mehr als ein Dutzend Journalisten, die versuchten, über die neu erwachten Demonstrationen gegen die Regierung zu berichten.Blogger und Aktivisten fürchten immer noch, ihre Telefone könnten abgehört werden. Rechtsanwälte sagen, dass die Korruption und die windigen Geschäfte des alten Regimes weitergehen. Das Justizsystem ist weiter diskreditiert. Bedenklich ist außerdem, dass die Verbliebenen der verbotenen ehemaligen Partei von Ben Ali, der RCD, immer noch im Hintergrund lauern. Einige haben sich in neuen Parteien zusammengefunden, andere werden beschuldigt, Gewalt und Unruhen zu schüren.Kein Vertrauen in die PolitikVergangene Woche starben in der trostlosen südlichen Bergarbeiterstadt Metlaoui elf Menschen, und etwa 150 wurden verletzt, nachdem wegen der verzweifelten Konkurrenz um die spärlichen Jobs heftige Stammeskämpfe ausgebrochen waren. Zwei örtliche Clans bekämpften sich brutal mit Jagdgewehren, Äxten, Eisenstangen und selbstgebauten Bomben. Menschen wurden erstochen oder bekamen die Kehle durchgeschnitten. Die Zahl der Todesopfer der Revolution ist damit auf über 240 Menschen angestiegen.92 Menschen wurden während der Gewalttätigkeiten in Metlaoui verhaftet, dazu gehörten auch gehörten Mitglieder der ehemaligen Ben-Ali-Partei RCD und lokale Geschäftsleute. Viele sagen, die alte Regierungspartei hätte vorsätzlich Gerüchte über Diskriminierung bei der Jobsuche genährt, um Chaos zu entfachen und die Region zu destabilisieren.In Ettadhamen hatten die Menschen Verständnis für die Wut in Metlaoui. In diesem nördlichen Vorort von Tunis reiben sich verschiedene arme Klassen aneinander; geschätzte 400.000 Menschen zwängen sich auf sechs Quadratkilometern. Viele kamen im Zuge des gewaltigen ländlichen Exodus der vergangenen Jahrzehnte. Die Arbeitslosigkeit ist hoch. In den Familien hat meist nur eine Person einen Job, oft als Putzfrau, für einen Lohn von 200 Dinar (rund 100 Euro) im Monat. Sporadisch kommt es seit Januar zu Unruhen. Die Nicht-Regierungs-Organisation Enda, die zahlreiche örtliche Arbeiter finanziert hat, bietet nun kleine Darlehen für Leute an, deren Läden oder Kleinunternehmen bei den Tumulten zerstört oder geplündert wurden.„Alles, was ich will, ist Arbeit“, sagt Hicham Hermi, der seit zwei Jahren arbeitslos ist, nachdem er kurzzeitig in einer Textilfabrik für große Marken Labels angenäht hat. „Arbeitslosigkeit ist unser größtes Problem, und sie ist schlimmer als zuvor. Doch die Leute, die unter Ben Ali für die Verwaltung gearbeitet haben, konnten ihre Jobs behalten. Bei dieser Revolution ging es um Gerechtigkeit – aber wo ist diese Gerechtigkeit?“Wie viele so denken, zeigen die Demonstrationen, die im vergangenen Monat über Tunis hinweg rollten, nachdem der ehemalige Innenminister Farhat Rajhi behauptet hatte, Getreue Ben Alis würden einen Militärputsch für den Fall planen, dass die kürzlich legalisierte islamistische Partei Ennahda (Wiedergeburt) die Wahl gewinnen würde. Später nahm er seine Worte zwar zurück, doch die Protestierenden fürchten nach wie vor, die Revolution könne von den Überresten des alten Regimes noch gekapert werden.Mit der Wahl im kommenden Oktober wird auch eine Versammlung zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung eingesetzt werden. Diese wird, so die Hoffnung, die Grundlage liefern für die erste vollwertige moderne Demokratie in der Region. Aber das stellt eine enorme Herausforderung für dieses Land mit seinen zehn Millionen Menschen dar, das seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1956 nur Erfahrung mit dem Einparteienstaat gemacht hat. Die Natur der spontanen Volksrevolution – führerlos, nicht-ideologisch, nicht-religiös – hat auch Raum für politische Ungewissheit eröffnet. Die Bürger fürchten, die Kontrolle über ihr Schicksal zu verlieren. Ein verwirrendes Spektrum von mehr als 82 neuen Parteien hat sich in den vergangenen Monaten herausgebildet.Eine Umfrage zeigte vergangene Woche, dass die Mehrheit der Tunesier optimistisch in die Zukunft blickt, aber 60 Prozent wenig bis gar kein Vertrauen in die Politiker setzen. Schon die Gesichter auf den Wahlplakaten erinnern die Menschen an den gefürchteten Personenkult des alten Regimes. Über ein Dutzend kleiner Parteien steht im Verdacht, dass hinter ihnen alte RCD-Mitglieder im neuen Gewand stehen.Der Favorit auf den Wahlsieg, Ennahda, rangiert in Umfragen derzeit um die 17 Prozent. Arme Vororte wie Ettadhamen bieten der Partei einen fruchtbaren Boden. Ihre örtlichen Vertreter sitzen in einer strahlend neuen Parteizentrale. Sie haben längst mit dem Wahlkampf begonnen.„Unsere Stärke ist, dass wir von den Graswurzeln kommen und nicht von einem anderen Planeten“, sagt Abderrazak Hassine, 50, ein arbeitsloser Versicherungsangestellter, der wie andere Ennahda-Mitglieder von Haft und Folter unter Ben Ali erzählt. Er erzählt auch, dass nach 20 Jahren im Untergrund die Aktiven der Partei zumeist über 40 sind und sie um eine jüngere Generation werben müssten. Die alternde Basis sei „ein Torso, der Glieder braucht“.Hassine definiert seine Partei als gemäßigt islamistisch im Stil der türkischen AKP und weist damit die Befürchtungen der säkularen Parteien Tunesiens zurück, die Islamisten würden die Frauenrechte zurücknehmen, die aus dem Land eine feministische Ausnahme in der arabischen Welt gemacht haben.„Wir zwingen niemanden, ein Kopftuch zu tragen“, sagt er. „Wir sind für Menschenrechte für Männer und Frauen. Wir haben niemanden angewiesen, im Haus zu bleiben. Wir sind nicht gegen den Tourismus. Alkohol ist gefährlich und widerspricht dem Islam, aber wir können die Leute nicht zwingen, das Trinken aufzugeben. Wir glauben an den Pluralismus, wir sind eine Partei unter anderen.“Der nächste SprungEine kurze Fahrt entfernt treffen sich in einer Wohnstraße des Ariana-Viertels Feministinnen und Linke im Parteibüro von Ettajdid, einer ehemals kommunistischen Partei, die sich als gemäßigte Linke neu erfunden hat. Aktivistinnen erinnern an die Jahrzehnte, in denen sie auf Flügen von Paris regimekritische Broschüren in Windeln versteckt eingeschmuggelt haben. „Ich sorge mich, dass die Islamisten versuchen könnten, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, indem sie Frauen nur noch halbtags arbeiten lassen. Wir hatten schon 50 Jahre lang einen Einparteienstaat, ich möchte nicht, dass eine andere Partei die Geschichte wiederholt, indem sie zu viel Macht übernimmt“, sagt eine Bankerin.Ettajdid hat nach eigenen Worten eine „modernistische, progressive“ Front mit einem Dutzend anderer Parteien gebildet, um den Islamisten entgegenzutreten. „Wir denken, dass Ennahda eine Existenzberechtigung hat, aber Tunesien muss die Trennung zwischen Religion und Politik bewahren“, sagt Jounaïdi Abdeljaoued, der zur Parteiführung gehört.„Das war keine freudige Revolution“, sagt Amel Hamrouni, ein Sänger, der bei den Wahlen als Unabhängiger antreten wird. Die meisten stimmen ihm zu. Tunesien hat keine rauschenden Straßenfeste erlebt. Auf Ben Alis Flucht folgten Ausgangssperren und neuerliche Kämpfe, um die Gewalt der ihm loyalen Miliz einzudämmen. Die vergangenen Monate haben eine Abfolge schwacher und umstrittener Interimsregierungen, politische Ungewissheit und Zweifel gesehen. Die post-revolutionäre kulturelle Renaissance muss erst noch richtig beginnen.„Das Problem ist, dass das alte Regime nicht verschwunden ist“, sagt Mokhtar Yahyaoui, ein Richter und Menschenrechtsaktivist, der dem Rat zur Sicherung der Revolution angehört. „Geschäftsleute, die mit Ben Ali zusammengearbeitet haben, sind immer noch voll aktiv und finanzieren neue Parteien. Leute aus der alten RCD haben weiter ihre Hände im Spiel, Politik und Justizsystem sind nicht reformiert worden. Wenn man sich anschaut, wie dieses Land vor vier Monaten aussah und das mit heute vergleicht, dann haben wir einen großen Sprung getan. Aber ich hoffe, uns gelingt ein weiterer.“Auf der anderen Seite der Stadt zeigt der Blogger Bassem Bouguerra Fotos von seinem blauen Auge und seinen Prellungen. Im vergangenen Monat inhaftierte ihn die Polizei, weil er mit seinem Handy Beamte gefilmt hatte, die bei einer Demonstration einen Kameramann schlugen. Er wurde zwei Stunden lang in einem Polizeitransporter festgehalten und, wie er sagt, „mentaler und physischer Folter“ ausgesetzt, einschließlich der Drohung, ihn mit einem Stock zu vergewaltigen. „Die Polizei macht weiter wie gewohnt.“In der weiter wachsenden Blogosphäre ist niemand überzeugt, dass die letzten Überreste der staatlichen Zensur verschwunden sind. Aus Prinzip hat die digitale Aktivistenszene gelobt, gegen das staatliche Vorhaben zur Sperrung pornografischer Seiten zu kämpfen. Sie fürchten, damit könnte die Tür für weitere Zensurmaßnahmen des Staates geöffnet werden.„Tunesien weiß nicht, wohin es geht“, sagt Bouguerra. „Aber es weiß, wo es herkommt, und es möchte nicht dahin zurück.“
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