Auf Traditionen gebettet

Komorowski Polens neuer Präsident entkommt nur schwer dem Schatten seines Vorgängers Lech Kaczynski und wird von den Nationalkonservativen nach allen Regeln der Kunst attackiert

Es ist ein vermintes Gelände, das dieser Präsident betritt. Vor seinem Amtssitz belagern radikale Anhänger Jaroslaw Kaczyńskis, seines Konkurrenten aus dem Wahlkampf vom Frühsommer, das Feld. Seit 20 Wochen, seit dem Flugzeugabsturz von Smolensk, wird dort des verunglückten Vorgängers gedacht. Und dies, obwohl der mit einem pompös ausgestatteten Begräbnis auf dem Wawel-Schloss in Krakau bedacht wurde. Die Belagerer tarnen sich als Glaubenskämpfer, die ein fünf Meter hohes Holzkreuz zum Andenken an die Opfer der Katastrophe verteidigen. Doch gilt auch in Polen: der König ist tot, es lebe der König. Seit gar hohe Kirchenvertreter diese Aktion als „politischen Kampf“ bezeichnen, von dem sie sich absetzen, nimmt der Druck auf den Präsidenten immer mehr zu.

Bronislaw Komorowski fällt es schwer, hier eine harte und rasche Entscheidung durchzusetzen. Selbst Ex-Präsident Lech Walesa, der gern seinen Glauben öffentlich vorweist, indem er ein Bild der Muttergottes am Revers trägt, verlangt, endlich Ordnung zu schaffen. Das Gesetz möge zu seinem Recht kommen. Bronislaw Komorowski bleibt in der Zwickmühle. Seit seiner Jugend pflegt er die Nähe zur Pfadfinderbewegung – ein Teil dieser Klientel hat das Kreuz bekanntlich aufgestellt und verteidigt es beharrlich. Zudem wartet Jaroslaw Kaczyński nur darauf, dem Rivalen eine gegen Gott, Kirche und Vaterland gerichtete Haltung vorwerfen zu können. Dabei kann Komorowski eine Biografie vorzeigen, die für das heutige Polen makelloser und unangreifbarer kaum sein kann. Der heute 58-jährige Historiker, der in Warschau zur Schule ging und studiert hat, kommt aus dem Hause eines Afrikanisten und Anthropologen, dessen Vorfahren über Jahrhunderte im Nordosten des heutigen Litauens angesiedelt waren. Bereits als Jugendlicher nahm er an Demonstrationen teil und wurde auch festgenommen. Er arbeitete in den Zeiten der Volksrepublik für die Menschen- und Bürgerrechte, er war nach Ausrufung des Kriegszustandes im Dezember 1981 für ein halbes Jahr interniert. Das sollte sich nach 1990 auszahlen – zunächst arbeitete Komorowski für die Regierungen der Premierminister Tadeusz Mazowiecki, Jan Bielecki sowie Hanna Suchocka und war später Minister für Verteidigung unter dem Ministerpräsidenten Buzek. Mit der katholischen Kirche fühlt sich der Vater von fünf Kindern besonders verbunden, seitdem die ihm nach dem Ende der Internierungszeit Mitte 1982 ein berufliches Refugium bot.

Vorväter in Litauen

So will Komorowski als Staatschef Entscheidungen meiden, die im Episkopat Kritik hervorrufen könnten. Zwar stand in einem ersten Kommuniqué „Der weltliche Charakter unseres Staates stellt nicht nur die Norm für unsere Zivilisation, sie dient auch der Kirche“. Aber die dringende Frage nach der Trennung von Staat und Kirche ist damit keineswegs gelöst – sie wird sich jetzt noch mehr stellen. Schon im Wahlkampf gegen den Zwillingsbruder seines Vorgängers war zu beobachten, wie schwer es ihm fiel, sich gegen das sakrosankte Vermächtnis eines Lech Kaczyński zu behaupten.

Bronislaw Komorowski ist ein konzilianter Mensch, kein Draufgänger, der glaubt, es nötig zu haben, seine persönliche Geschichte herauszustellen. Das Ergebnis der Stichwahl gegen Jaroslaw Kaczyński am 4. Juli (53 zu 47 Prozent) fiel am Ende weniger klar aus, als viele erwartet hatten.

Nach einem ersten, fast versteckten Besuch in der Heimat seiner Vorväter in Litauen, tritt Komorowski jetzt offiziell die erste Auslandreise an: zuerst nach Brüssel, um die Bedeutung Polens als EU-Mitglied zu betonen. Von dort geht es weiter nach Paris, anschließend führt der Weg nach Berlin. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger, der sich auf dem inter­natio­nalen Parkett immer wieder schwer tat und den Eindruck erweckte, als wolle oder müsse er ganz bestimmte Kreise und Wählerschichten in der Heimat durch eine latente EU-Skepsis beeindrucken, bewegt sich Komorowski unprätentiös und ohne viel Anspannung. Das hat sich in Berlin schon im Sommer vor einem Jahr gezeigt, als er in seiner Funktion als Sejm-Marschall, der das Amt des Parlamentspräsidenten in Polen bekleidet, zu einem offiziellen Besuch mit Bundestagspräsident Lammert zusammenkam. Anders als viele namhafte Politiker Polens vor ihm, muss Komorowski niemandem mehr beweisen, dass er ein guter Patriot ist, dass er für konservative Werte eintritt und sich mit dem katholischen Glauben verpflichtet fühlt.

Reformstau entstanden

Nach dem vorläufigen Ende einer restaurativen Kaczyński-Ära ist in Polen ein großer Reformstau entstanden. Zahlreiche Entscheidungen – etwa die Nominierung von Richtern und Staatsbeamten, bei denen die formale Zustimmung des Präsidenten geboten ist – blieben unerledigt oder fielen dem präsidialen Veto zum Opfer. Desgleichen kamen etliche Gesetze und Bestimmungen, die von Parlament und Regierung in den vergangenen Jahren in Angriff genommen und verabschiedet wurden, nicht zustande. Dazu gehört auch eine Neuregelung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens, die demokratischen Standards gerecht wird. Während der ersten Wochen seiner Amtszeit hat Bronislaw Komorowski einen beträchtlichen Teil dieser Hypothek bereits abzutragen versucht. Allein 75 Richter, vom Landgericht bis zum Obersten Gerichtshof, haben nun ihre Ernennung erhalten. Doch die Erwartungen sind außerordentlich hoch – Polens neuer Präsident wird gelegentlich über sich hinauswachsen und politische Rücksichten fallen lassen müssen.

Julian Wyszyński-Trzywdar ist freier Publizist in Berlin und war als Korrespondent in Polen und Litauen

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18:31 04.09.2010

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