Aus dem Sägewerk der Globalisierung

Südkorea, Hongkong, Taiwan In Fernost wird der Staat neu justiert - statt Demokratie zählt allein die Freiheit zu wirtschaften

Was werden die Roboter jetzt wohl machen, die rund um die Uhr zu Babymusik Karosserieteile stanzen und schweißen und lackieren? Geht etwas daneben im größten Autowerk der Welt, wird der Kinder-Singsang schrill. Das ist das Warnsignal für die Vorarbeiter in den Maschinenhallen von Ulsan, die angeblich alle zwölf Sekunden ein neues Auto ausspucken. Denn jetzt ist wohl etwas ordentlich daneben gegangen: Hyundai-Chef Chung Mong-koo ist verhaftet worden - bei seinem Sohn, dem Kia-Chef, sind sich die Richter noch unschlüssig.

Südkorea hat wieder eine seiner Korruptionsaffären. In Hongkong werden sie sagen, das sei typisch für diese Demokratien. Erst den Wirtschaftsaufschwung geschafft unter der strammen Führung von Militärregierungen und dann in Skandalen versunken. Schlecht für die Börse. "Wir müssen langsam vorangehen mit der Demokratisierung", sagt K. C. Kwok, ein Ökonom und früherer Banker in Diensten der Regierung von Hongkong, der freiesten Wirtschaft der Welt.

In Fernost, wo die Globalisierung heute noch schneller sägt als anderswo und alles in das schwarze Loch der Volksrepublik China fegt, den Megamarkt, der die Konzernführer rund um den Globus besoffen macht - dort wird auch der moderne Staat neu justiert: Freiheit und Demokratie sind plötzlich ein Gegensatz, der gesellschaftliche Konsens ist ein veränderlicher Marktwert, wenn es um die Zukunft geht - die Angliederung Taiwans an die Volksrepublik China etwa oder die Vereinigung Nordkoreas mit dem Süden.

22 Millionen Nordkoreaner würden Südkoreas Wirtschaft versenken

Während der Vorstandschef von Hyundai, dem nach Samsung größten Konzern Südkoreas, dem Haftrichter vorgeführt wird, hat für ein anderes Aushängeschild der kaum mehr als 20 Jahre alten Demokratie schon der Prozess begonnen. Der Soziologieprofessor Kang Jeong-koo, ein notorischer Nordkorea-Freund, muss sich wegen eines Artikels im Internet verantworten, in dem er Pjöngjangs Angriff auf den Süden 1950 als Versuch der Wiedervereinigung bezeichnet hat. Nicht eben eine sensationell neue Idee, aber genug, um mit dem Nationalen Sicherheitsgesetz - einem Erbe der südkoreanischen Militärdiktatur - in Konflikt zu geraten. Für die regierende Uri-Partei und Staatschef Roh Moo-hyun ist das eher peinlich. Denn Roh wie sein Vorgänger Kim Dae-jung haben sich ja - ganz Willy Brandt und Egon Bahr folgend - einer Politik der Entspannung gegenüber dem Norden verschrieben. "Wir müssen ihnen ein Umfeld schaffen, in dem sie operieren können", sagt ein Staatssekretär im Seouler Ministerium für Vereinigung über die Nomenklatur im Norden: "Wir versuchen, sie zu überzeugen, dass sie auf bessere Weise überleben, wenn sie ihr System öffnen." In Westdeutschland sind Sozialdemokraten für eine ähnliche "Appeasement"-Rhetorik in Sachen DDR durch Sonne, Mond und Sterne geschossen worden.

Nicht so in Südkorea. Die plötzliche Wiedervereinigung ist ein "Worst Case"-Szenario, kein Versprechen für einen Nationalrausch und den Sieg der Freiheit. Ungeniert zückt man den Rechner und konstatiert: 22 Millionen Nordkoreaner - seit Jahrzehnten isoliert und nicht ausreichend ausgebildet für die Ansprüche der heutigen Produktion - würden Südkoreas Wirtschaft versenken. Als einfache Werkbank des Südens jedoch wären sie ein Gewinn. Sechsmal niedriger als in Südkorea sind die Lohnkosten in China, 17mal niedriger aber in Nordkorea.

In Kaesong - Koreas historischer Hauptstadt gleich hinter der Demarkationslinie zwischen dem Süden und dem Norden - lassen Seouls Unternehmer daher in einer abgeschotteten Industriezone seit bald einem Jahr Sportschuhe und Bratpfannen herstellen. 57,50 Dollar Monatslohn zahlen sie im Durchschnitt den knapp 5.000 Arbeitern aus dem Norden - Pjöngjang kassiert und gibt angeblich nur ganze acht Dollar an die Werktätigen weiter. Skrupel hat niemand, technisch aufwändigere Produktionen sollen folgen. Zugegeben, die Lage der Menschenrechte in Nordkorea sei ein "ernsthaftes Thema", sagt Park Chang-bong, der Staatssekretär im Vereinigungsministerium, reden sollte man darüber nicht zu laut. "Wenn die Spannungen steigen, wird unsere Stellung auf den internationalen Märkten beeinträchtigt", erklärt er.

Sehr dynamisch und sehr undiszipliniert sei die Gesellschaft seines Landes, sagt Kim Young-hie, Kolumnist von JoongAng Ilbo, einer der drei unterschiedlich weit rechts stehenden Tageszeitungen in Südkorea, die jeden Morgen Breitseiten gegen Staatschef Roh, einen früheren Bürgerrechtler, und dessen Regierung feuern - die "am weitesten links stehende Regierung, die das Land bisher gesehen hat", wie der renommierte Leitartikelschreiber klagt. Das mit der Dynamik und der Undiszipliniertheit seiner Landsleute meint Kim dabei gar nicht böse. Schließlich beschreibt es nur den fortwährenden Drang der Südkoreaner zu technischer Neuerung, ihr Leben im Internet, die fließenden Grenzen von Geschäft, Politik und Privatem, aber auch die mitunter gewalttätigen Demonstrationen gegen die US-Präsenz im Land oder die Regierung in Seoul.

Das mit der linken "nationalistischen" Regierung aber meint der Kolumnist sehr wohl ernst. Die Prioritäten der Rechten sind die Geschäftswelt, der Markt, der freie Wettbewerb, gute Hochschulen, so listet er auf. Bei der Linken seien es die "Begrenzung der Wettbewerbsfähigkeit und Demokratie vor Freiheit" - etwa die jüngste Berufung einer Frauenrechtlerin zur ersten Premierministerin des Landes statt einer ordentlichen Steuerreform.

Wie es sich gehört für eine undisziplinierte Gesellschaft, verlaufen die Bruchlinien in der Nordkorea-Frage nicht unbedingt dort, wo man sie vermutet. Für die Regierung wie für die Opposition von der Grand National Party ist die Wiedervereinigung die wichtigste politische Frage des Landes. Für einen Großteil der Jugend, die 2003 Präsident Roh ihre Stimme gegeben hat, ist sie der sichere Weg in "Chaos und Verwirrung".

"Wir haben in Südkorea keinen Konsens darüber, auf welchen Grundlagen wir einen vereinigten Staat aufbauen", sagt Yoon Young-chul, ein Professor für Publizistik an der Yongsei-Universität in Seoul. Das ist wohl wahr, aber nicht weiter wichtig. An Vorstandstischen und in Ministerbüros gibt es keinen Zweifel, dass Südkorea, die elftgrößte Wirtschaft der Welt, die Geschicke des Nordens beeinflussen kann, ist erst einmal der Konflikt um das Atomprogramm gelöst.

Groß und tief scheint der Staubsaugerbeutel der Volksrepublik

"Clothes for Heroes" steht auf dem T-Shirt der philippinischen Haushaltshilfe, die - an jeder Hand zwei angeleinte Rassehündchen - die Straße zu Hillsborough-Gate erklimmt, eine der privaten Wohnburgen auf Hongkong Island, wo der Geldadel Hof hält. Der Aufstand des Gewissens - so scheint es - ist in der früheren britischen Kronkolonie, die vor bald zehn Jahren an China zurückfiel, dorthin verbannt, wo ihn die Konsumstrategen immer haben wollten: in die Shopping-Malls. "Die Menschen sind frei, ihren täglichen Geschäften nachzugehen und ihre Karrieren zu verfolgen", sagt Stephen Lam, der Minister für Verfassungsfragen in der Regierung der Finanzmetropole.

"Die Menschen hier wollen Stabilität", stellt Lee Wing-tat fest, der Chef der Peking-kritischen Demokratischen Partei: "Sie streiken nicht, sie wollen eine moderate Politik. Wenn das Gehalt weniger wird, machen sie Überstunden oder suchen sich einen zweiten Job. Das ist die Mentalität der Hongkonger."

Je höher die Manager-Etagen in den Wolkenkratzern der Mega-City, um so mehr löst sich die Frage der Demokratie in Luft auf. "Wirtschaftliche Freiheit und nur ein wenig Demokratie garantieren schnelles Wachstum", sagt ein Vorstandsmitglied und verweist auf die Erfolgsgeschichten des einst autoritär regierten Südkorea. "Das glaube ich persönlich, aber zitieren Sie mich nicht namentlich." Andere wie der Milliardär Peter Woo können es sich leisten. "Die Frage ist nicht, ob wir Demokratie haben oder nicht. Die Frage ist, wie Hongkong als Handelsstadt erhalten bleibt", sagte er schon Mitte der neunziger Jahre. Es hat sich nichts daran geändert.

Oder nur wenig. Der Ruf nach einer Direktwahl von Parlament und Regierungschef bleibt vernehmlich. Zwar hat Peking den glücklosen "Chief Executive" Tung Chee-hwa gegen Donald Tsang ausgetauscht. Der frühere Finanzminister und langjährige Kolonialbeamte scheiterte jedoch vergangenen Dezember im Parlament mit einer beschränkten Wahlreform. Der Demokratischen Partei ging der Vorstoß nicht weit genug. Seither liegt die Reform auf Eis.

Die rote Linie für eine allgemeine und direkte Wahl zieht nach wie vor die Regierung in Peking. "Sie mögen keine unerwarteten Abstimmungsergebnisse", meint John Burns, ein Politikprofessor, "ganz genau wie in einem Aufsichtsrat". Und was würde etwa die neue Mittelklasse in Shanghai sagen, wenn Hongkong mit einem Mal wählen könnte und sie nicht?

Unendlich groß und tief scheint der Staubsaugerbeutel, den Pekings kapitalistisch-kommunistische Führung aufgespannt hat. Nahezu Hongkongs gesamtes verarbeitendes Gewerbe hat die Sogkraft der Billiglöhner auf dem chinesischen Festland aus der Stadt abgezogen und in der umliegenden Provinz Guangdong in neuen, schier endlosen Fabriklandschaften verzehnfacht. Die wirtschaftliche Verschränkung mit der Volksrepublik ist eine Erfolgsgarantie für Hongkong - gegen Taiwan ist sie eine politische Waffe.

Die Vizepräsidentin Annette Lu warnt vor der "Sinisierung"

Sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts würden Taiwans Unternehmer mittlerweile auf dem chinesischen Festland investieren, rechnet Annette Lu, die Vizepräsidentin der Inselrepublik, vor. 0,03 Prozent sind es bei den US-Unternehmen. Annette Lu warnt vor der "Sinisierung", einer zu starken Abhängigkeit Taiwans von Peking, das dann der einzigen voll funktionierenden chinesischen Demokratie seine politischen Forderungen diktieren könnte.

Sechs Jahre nach dem ersten demokratischen Machtwechsel scheint die Zeit für die Unabhängigkeitspolitiker vom Schlage des taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian abgelaufen. "Taiwan ist unregierbar geworden", stellt David Huang fest, Vizevorsitzender des Mainland Affairs Council, des Schlüsselministeriums der Regierung in Taipeh, das die Politik der Inselrepublik gegenüber der Volksrepublik auf dem Festland zu steuern versucht.

Draußen vor dem Ministeriumsgebäude brüllt eine Menge seit einer Stunde Slogans gegen den Präsidenten. Angefeuert von einem Fernsehmoderator und einem Staatsanwalt aus der Provinz, fordert sie vom Parlament, Chens Kandidaten für das Amt des Generalstaatsanwalts abzulehnen. So geschieht es auch. Denn im Parlament hat die Kuomintang (KMT), die nationalchinesische Partei des einstigen Generalissimus Chiang Kai-shek, zusammen mit ihren Alliierten eine knappe Mehrheit.

"Sie können tun, was immer sie wollen", sagt David Huang, der Vizeminister. Lien Chan zum Beispiel, der frühere KMT-Chef, der in zwei Präsidentschaftswahlen, 2000 und 2004, Chen Shui-bian unterlegen war, fuhr unlängst wieder nach Peking zu Staats- und Parteichef Hu Jintao, eine Unternehmer-Delegation im Begleittross. Mit der Chen-Regierung hat Peking dagegen in sechs Jahren nicht ein einziges Mal gesprochen. Der Niedergang der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) des amtierenden Präsidenten ist eng mit Taiwans Ökonomie verbunden. Es ist nicht gelungen, sie zu stabilisieren, so einfach ist das. Der Streit der Werte lautet auch auf Taiwan: Demokratie gegen die Freiheit, ungehindert zu wirtschaften. Und die Umfragen zeigen, wohin die 23 Millionen Taiwanesen tendieren: 18 Prozent Zustimmung konnte Chen Shui-bian - auch er wie Roh Moo-hyun in Südkorea ein ehemaliger Bürgerrechtler - zuletzt noch verbuchen.


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00:00 03.05.2006

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