Ludwig Watzal
16.02.2001 | 00:00

Aus der Traum

ISRAEL/PALÄSTINA Mit Macht und ohne Illusionen will Sharon die Palästinenser auf den Boden eines Bantustan- Staates zwingen. Frieden wäre das nicht

Die Israelis haben am 6. Februar die Vergangenheit gewählt. Das Land hat sich aus zwei konservativen Ex-Generälen die radikalere Variante herausgepickt. Wie muss es um die Psyche eines Volkes bestellt sein, das sich für Ariel Sharon entscheidet? Seine Vita steht für Draufgänger- und Abenteurertum sowie Konfrontation mit den arabischen Nachbarn. An das Image eines sich sorgenden Politikers und "Friedensstifters", das im Wahlkampf vermittelt wurde, glauben wohl nicht einmal die Werbestrategen.

Und Sharon selbst? Der traut sich offensichtlich selbst nicht über den Weg und strebt mit aller Macht eine Regierung der nationalen Einheit an. Er weiß, dass Israel nicht mit rechten Nationalisten und religiösen Fundamentalisten in eine glorreiche Zukunft geführt werden kann. In einer solche Regierung, die die Shas, die Nationalreligiöse Partei, die Vereinigte Thora-Partei, die sogenannte Russenpartei, Israel Beiteinu, sowie die Nationale Union umfassen würde, wäre Sharon ein "Linker"; ein solches Kabinett würde nur die Kluft innerhalb der Gesellschaft vertiefen. Sharon muss sich also vor seinen "Freunden" schützen.

Sein Ziel ist es, eine Spaltung Israels zu überwinden. Die Fragmentierung der Gesellschaft soll nach Meinung des neuen Premiers durch die Intensivierung der zionistischen Erziehung vom Kindergarten bis zur Armee erreicht werden, um wieder stramme, nationalbewusste Bürger zu bekommen. Dafür benötigt er die "linke" Arbeitspartei. Merkt Sharon gar nicht, dass er mit diesem nationalistischen Programm den Teufel mit dem Beelzebub austreibt? Als wenn es nicht gerade die Ideologie des Zionismus wäre, die eine Einigung mit den Palästinensern verhindert und den Ethnozentrismus verstärkt. Die Prämissen dieser Ideologie sind anachronistisch und gehören ins Geschichtsmuseum. Sie taugen nicht mehr für ein modernes Israel im Zeitalter der Globalisierung - ein Israel, das sich nicht mehr als ein rein jüdischer Staat verstehen sollte, sondern als Staat aller seiner Bürger.

Sharon hat Ehud Barak das Verteidigungsministerium angeboten. Doch während sich der Wahlverlierer zierte, konnte Shimon Peres es kaum erwarten, wieder Außenminister zu werden. Hinter den Kulissen findet in der Arbeitspartei ein Machtkampf statt, der auch zur Spaltung führen könnte.

In den vergangenen Monaten sprachen Barak und das Sicherheitsestablishment immer wieder vom Krieg gegen die Palästinenser. Da facto führt man bereits einen solchen, wenn auch auf kleiner Flamme. Auch sei Arafat kein "Friedenspartner" mehr. Sieht man einmal davon ab, dass Politiker, die Arafat ein "palästinensisches Versailles" aufzwingen wollten, sich nicht gerade als Friedensstifter qualifizieren, so könnte eine Regierung der nationalen Einheit den Waffengang gegen die Palästinenser wagen und die zweite Hälfte von 1948 vollenden, wie der stellvertretende Generalstabschef Moshe Ya´alon sich am 17. November in der Zeitung Ha´aretz vernehmen ließ.

Gegenüber den Palästinensern will Sharon nicht dort weitermachen, wo die Arbeitspartei aufgehört hat. In der Siedlungs- und Flüchtlingsfrage, bei der Einheit Jerusalems als "ewig unteilbarer Hauptstadt des jüdischen Volkes" dürfte es mit ihm keine Kompromisse geben. Und wenn die Palästinenser ihr "Inselreich" Staat nennen wollen, sollen sie es tun. Der neue Ministerpräsident Israels wird ehrlicher mit ihnen umgehen als Barak und die Arbeitspartei und ihnen klipp und klar erklären, dass sie nur 50 Prozent der besetzten Gebiete für ihren Staat bekommen. Mehr hätten sie auch von Barak nicht erhalten. Sein öffentliches Gerede von 90 Prozent war eine bewusste Irreführung.

Barak wollte nur zehn Prozent der Gebiete annektieren, hat aber nicht erwähnt, dass Israel bereits 40 Prozent aus "Sicherheitsgründen" nicht zurückgeben kann. Allein der Großraum Jerusalem macht knapp 30 Prozent der Westbank aus. Das Gleiche trifft für den Gaza-Streifen zu, so dass der Verhandlungsführer Nabil Shaath von einem Schweizer Käse sprach. Ebenso verhielt es sich mit den anderen sogenannten "Kompromissen" wie Ost-Jerusalem als "Hauptstadt" eines Palästinenserstaates.

Arafat sollte sich also keinen Illusionen über seinen Staat hingeben, gleichgültig welche Partei in Israel regiert. Den Palästinensern kann egal sein, wer Panzer gegen sie einsetzt. Was aber, wenn die alten Kämpen - Sharon, Peres und Arafat - am Ende ihrer Tage doch noch einsichtig werden und einen fairen Ausgleich anstreben? Wenn Sharon den Ehrgeiz entwickelt, sein negatives Image gegen das eines "Friedensstifters" einzutauschen? Dann gibt es eine Chance - doch Wunder sind selten geworden im Heiligen Land.