Außer Gesten nichts gewesen

Essay Der Protest gegen das System soll friedlich und gewaltfrei sein, haben die Protagonisten von Occupy immer wieder gesagt. Aber verändern Sitzblockaden die Welt?
Außer Gesten nichts gewesen
Montage: der Freitag, Material: Leon Neal /AFP / Getty Images, Pete Karici / Istockphoto

Hat Occupy etwas in der Politik und der Wirtschaft verändert? Die kurze Antwort ist: nein. Als vor wenigen Wochen in Frankfurt am Main die Zelte der Bewegung geräumt wurden, scheuchte das Ordnungsamt neben den Aktivisten vor allem Obdachlose und Junkies vom Platz. Unter den verbliebenen 60 Leuten waren nur noch 20 Aktivisten. Die Schrift auf den Transparenten war verblichen. Fast konnte man den einstigen „Wir sind die 99 Prozent“-Spruch nicht mehr lesen.

Dieser Slogan war gegen die Banken gerichtet, die innerhalb von Tagen die Welt in eine Krise gestürzt haben. Dagegen erhoben sich im September 2011 zunächst in New York, später dann in Deutschland und auch in vielen anderen Ländern Tausende Demonstranten. Aber der nicht einmal ein Jahr alte Slogans wirkt heute auf seltsame Weise wie aus der Steinzeit. War das, was in Frankfurt passierte, das vorläufige Ende der Kapitalismuskritiker mit Zelt? Wie kann das sein, wo doch die Bankenkrise sozusagen blüht? Besetzte Zeltlager an anderen Orten wie London und New York wurden bereits im Juli entfernt. Dort regte sich kaum Widerstand.

Das Gefühl, das ich im letzten Herbst hatte, war: „Gut, dass sich da endlich jemand drum kümmert!“ Damals lag etwas von kommendem Aufstand in der Luft, aber schon als Occupy nach Deutschland schwappte, wirkten die Aktivisten mit ihren Zelten, als seien sie auf Klassenfahrt. Da wollte man gleich lieber nur Zaungast bleiben. Protest ist etwas, das wir gern anderen überlassen. Genau wie den arabischen Frühling. Der ist nur solange interessant, wie jemand darüber berichtet. Für uns selbst haben wir aus diesen blutigen Aufständen bisher noch keine große Konsequenz gezogen. Wir haben noch nicht einmal darüber nachgedacht, ob die Revolutionen auch für uns hier eine Bedeutung haben könnten.

Frankfurt, 29. Oktober 2011 (Foto: Hermann Bredenhorst /  Laif)

London, 1. Mai 2012 (Foto: Dan Kitwood)

Paris, 15. November 2011 (Foto: Joel Saget / AFP / Getty Images)

Zürich, 15. Oktober 2011 (Foto: Ton Koene / Corbis)

In Frankfurt am Main kamen nach Angaben von Attac und der Protestbewegung „Occupy Frankfurt“ im vergangenen Herbst 6.000 Demonstranten zusammen. In Berlin und Köln seien es zum gleichen Zeitpunkt jeweils 1.500 gewesen. Am 5. Oktober 2011 standen 15.000 Demonstranten in der Wall Street; während es dort bei einer Blockade der Brooklyn Bridge zu über 700 Festnahmen kam, verliefen die Proteste in Deutschland so friedlich, dass man an der Dringlichkeit des Themas zweifeln konnte.

Eigentlich sollte Occupy eine Bewegung werden, um die Welt zu verändern. Was in New York begann, fand bald auch in London, Rom, Zürich, Wien und nun auch Hongkong statt. So fiktiv die Welt des Geldes, so konkret sind die Orte, an denen es umgegraben und beackert wird. An der Wall Street schien es evident, dort gegen Spekulationen und grenzenlose Bankenmacht zu demonstrieren. Sozialistisch geradezu wirkt das Bankensystem, in dem alles untereinander verteilt wird, mit staatlichem Schutz. Der Protest dagegen sollte friedlich sein. Und gewaltfrei. Zwar gab es keine öffentliche Liste mit Forderungen, aber einzelne, sehr konkrete Vorschläge: Der Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz plädierte zum Beispiel für eine staatliche Kommission, die untersuchen sollte, welchen Einfluss Banken auf Regierungen haben.

Eine führerlose Bewegung

Die führerlose Bewegung hatte nie eine andere Agenda als die, Aufmerksamkeit auf die Ungleichheit und die Gier zu lenken. Das erregte nicht nur die EZB, auch die Stadt Frankfurt wollte gleich ein Verbot verhängen. Das ist normalerweise die beste Beschleunigung für eine Bewegung. Aber die Blockupy-Sprecherin Timeela Manandhar sagt: „Von unseren Aktivitäten wird keine Eskalation ausgehen.“

Die generelle Erfahrung in einer Demokratie ist jedoch: Mit Sitzblockaden und Unterschriftensammlungen ist wenig zu erreichen, gar zu verändern. Das ist sicher ein demokratischer Widerspruch. Um es radikal zu formulieren: Ohne Eskalation verschwindet ein Protest in der Bedeutungslosigkeit und vor allem ohne Spuren. Denn auch das letzte Fernsehteam rückt nach zwei ereignislosen Tagen ab. Und es gibt eine erhebliche Abhängigkeit des politischen Engagements von den Medien: Die wollen Straßenbilder zeigen, aber keinen Feed auf Twitter. Das ist eine weltgeschichtliche Krux, die sich am WG-Küchentisch und auch im Protestzelt nicht lösen lässt. Wir wollen Veränderung? Die Banken stürzen? Das wird ohne eine Form von Gewalt nicht gehen. Denn entscheidend ist, ob die Öffentlichkeit die Banken und Parlamente dazu zwingen kann, zu reagieren.

Die Menschen haben das Gefühl, getrennt von der Regierung zu sein. Die Institutionen sind nicht mehr auf der Suche nach ihnen. Aber die Occupy-Bewegung drückt sich weltweit um eine, ja, zwangsläufige Frage: Was ist mit Gewalt? Mit einer Sitzblockade lässt sich kein Finanzsystem regulieren. Einige Monate hatte es gereicht, sich zu verkleiden und vor Banken herumzusitzen. Aber diese Zeit ist nun vorbei. Die Zweifel werden lauter. Und diese Frage bleibt ungeklärt: Geht ein Umsturz nur mit gewaltsamen Maßnahmen?Aber die lehnen die Aktivisten ab. Sie hoffen stattdessen auf einen gewaltlosen Übergang, als würden sie in einem Coffeeshop Kaffee ohne Koffein und Eis ohne Fett oder in einer Kneipe Bier ohne Alkohol bestellen. Ihr Protest gefällt sich in der Harmlosigkeit der moralischen Geste, irgendwie regressiv. Aber welche Möglichkeiten habe ich, ein System zu verändern?

New York, 29. Februar 2012 (Foto: Timothy A. Clark)

Hong Kong, 1. Februar 2012 (Foto: Fabrice Coffrini / AFP / Getty Images)

Der durch sein Buch Schulden bekannt gewordene amerikanische Ethnologe und Occupy-Aktivist David Graeber hat sich in seinem letzten Buch Kampf dem Kamikaze-Kapitalismus auch mit dem Thema „Gewalt“ auseinandergesetzt. In den meisten Fällen sieht er darin ein kommunikatives Mittel, das missglückt ist. Allerdings zeichne Gewalt sich dadurch aus, dass sie einseitig funktioniere: „Es ist gut möglich, dass Gewalt die einzige Vorgehensweise ist, durch die ein Mensch das Handeln eines anderen auf relativ vorhersehbare Weise beeinflussen kann, ohne sich auch nur im Geringsten in diese andere Person hineinzuversetzen.“ Graeber zieht daraus den Schluss, dass ein Psychopath sein Opfer zwar quälen und töten wolle, aber vermeiden würde, dass jemand davon erfahre. Um sich dann quasi selbst zu widersprechen: „Wenn allerdings Regierungen Menschen foltern und töten, besteht der einzige Zweck darin, dies andere wissen zu lassen.“

Dieses Prinzip müsste man nur umdrehen. Auch die arabischen Demonstranten haben uns, indem sie staatliche Gegengewalt erzwangen, wissen lassen, dass sie ein System ändern wollen. Sobald wir uns entschieden haben, ein System zu stürzen, ist das die Kernfrage, die jede Gesellschaft beantworten muss: Die Frage nach Utopie ist eine Frage nach Gewalt. Geht man für ein politisches Ziel zur Wahlurne, auf eine Protestveranstaltung oder in den Untergrund?

Die Banken und das Finanzsystem funktionieren nach Regeln, die sich überholt haben, denn sie greifen die Staaten in ihrem Inneren an, treiben Demokratien nach ihren Regeln vor sich her. Es geht um Gerechtigkeit. Es geht darum, wie eine tolerante Bewegung, die das ändern will, mit der Intoleranz des Systems umgeht. Das Finanzsystem ist ein intolerantes. Es verweigert jede Bremse, will weiter rotieren, ohne heiß zu laufen und wirft wie im Roulette als Kugel gleich mal die ganze Erde ins Spiel. Und um besonders zynisch zu sein, heißt es unternehmersprecherisch: Die Welt ist hässlich, sie ist nun einmal so, das ist die harte Realität.

Was besonders seltsam ist: Die Aktivisten, die Gegner, die Linken schließen sich dieser Meinung an. Sie bauen ihre Zelte ab und sagen damit: Mit dieser harten Realität müssen wir wohl leben. Vorerst zumindest.Obwohl sie sich längst gegen die Dominanz des Bankensektors und die des Turbokapitalismus entschieden haben, passiert nichts. Sie handeln nicht. Und sie versuchen nicht, diejenigen, die von Krisen am ehesten bedroht sind, nämlich die Mittelschicht der Vororte – nicht abbezahltes Haus, nicht abbezahltes Auto – mit an Bord zu holen.

Das ist unsere kapitalistische Schizophrenie. Wir wissen genau, dass wir über unsere Verhältnisse leben, dass es so nicht weitergehen kann. Aber wir handeln nicht! Wir legen uns kein neues, radikaleres Freund-/Feindschema zu, an dem wir überprüfen könnten, was gut ist und was nicht. Wir brauchen Kategorien für unsere Unzufriedenheit. Dabei muss man sich die Frage stellen, wie viel Ich steckt in diesem System. Zu handeln bedeutet, konkret zu sein. Und Nichthandeln ist auch konkret.

Keine Fähigkeit zu träumen

Aber die Realität hat uns so gut erzogen, dass wir die Fähigkeit zu träumen blockieren oder einer Idee überhaupt etwas zutrauen. Der Bundespräsident Joachim Gauck sagte über die Occupy-Aktivisten, sie seien „romantisch“. Das ist eine Beleidigung. Die meisten von uns können sich ohne Weiteres in Filmen oder Büchern das Ende der Welt vorstellen, aber wir können uns nirgendwo das Ende des Kapitalismus vorstellen. Aber es geht bei Systemumstürzen weniger darum, was die Menschen wollen – sondern was sie für möglich halten. Offenbar hält es Occupy mit ihren Mitteln im Augenblick nicht für möglich, den Lauf der Dinge zu stören.

Zu Beginn hatte der Philosoph Slavoj Žižek sogar noch über eine mögliche Gewalt von Occupy gesprochen: „Sie sind gewalttätig, weil sie den Lauf der Dinge stoppen wollen – aber was ist diese Gewalt schon verglichen mit der Gewalt, die nötig ist, um das reibungslose Funktionieren des globalen kapitalistischen Systems aufrechtzuerhalten.“ Statt also über Gewalt zu diskutieren, sind Linke und Aktivisten fleißige Bienchen, wenn es um Selbstkasteiung geht. Kein Konsum, keine Bank, keine Gewalt. Damit schrumpft die Bewegung zu einem Sitzstreik zusammen.

Dass diese internationale Protestbewegung ohne ein kohärentes Programm entstanden ist, ist kein Zufall: Darin spiegelt sich eine tiefe Krise wider. Niemand traut sich die Möglichkeit einer offensichtlichen Lösung zu. Occupy aber, so es das überhaupt noch gibt, muss aufhören, sich gegen eine Organisation oder ein Programm zu wehren. Was ist das für eine Bewegung, die politisch ist, aber nicht politisch sein will? Sie muss viel klarer als bisher sagen, was sie will.

Occupy hat offene Türen eingerannt und bisher dennoch nichts erreicht. Wir fühlen uns frei, weil wir keine Sprache haben, unsere Unfreiheit zu artikulieren. Dieser Mangel bedeutet, dass alle wichtigen Begriffe, die wir verwenden, um den gegenwärtigen Konflikt zu benennen, falsche sind. Es sind Slogans, die das Denken vernebeln und das Handeln unnütz erscheinen lassen. Von ihnen geht keine Kraft und somit auch keine Gewalt aus.

Andrea Hanna Hünniger schrieb zuletzt einen Leitartikel über die Dritte Generation Ost

09:16 23.08.2012

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