Bald ist es zu spät

Nahost Gideon Levy arbeitet als Kolumnist bei „Haaretz“. Er beschreibt, warum viele Israelis von Barack Obama enttäuscht sind und trotzdem auf seine zweite Amtszeit hoffen
Gideon Levy | Ausgabe 12/2013 4

Barack Obama hat in dieser Woche Israel seinen ersten Besuch als Präsident abgestattet. Obwohl die Visite eines amerikanischen Staatsoberhaupts für gewöhnlich bedeutungsvoll, oftmals gar historisch sein soll, scheint es so, als würde dieser Trip nicht lange in Erinnerung bleiben. Und nicht einmal zu einer Fußnote der Geschichte taugen.

Obama kommt nach Israel, nachdem er einen solchen Besuch während seiner ersten Amtszeit nicht nur schuldig blieb, sondern in dieser Zeit auch so gut wie nichts unternahm, um den politischen Prozess im Nahen Osten voranzubringen. Es gab so gut wie kein Signal, um Israel zu einem Bruch mit seiner mittlerweile 46 Jahre währenden Besatzung der Palästinensergebiete zu bewegen. Die Hoffnung, Obama würde sich genau dazu durchringen, war groß. Größer als bei seinen Vorgängern. Schließlich wurde ihm 2009 der Friedensnobelpreis verliehen.

Es sollte ein Anfang sein

Er kam nicht nur als erster schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten ins Amt, sondern auch als ein Anwalt hoher moralischer Werte und Politiker mit einem umfassenden Wissen. Die ersten Reden, die Obama in der Nacht seines Wahlsieges in Chicago und ein paar Monate später in Kairo hielt, gerieten zu historischen Auftritten. Sie hatten das Zeug, die USA zu verändern, und sie schienen geeignet, eine der konfliktreichsten und gefährlichsten Weltgegenden – den Nahen Osten – zu befrieden.

In Kairo gestand Obama den Palästinensern das Recht auf nationale Selbstbestimmung und den eigenen Staat zu. Für einen Augenblick konnten die letzten Überreste des israelischen Friedenslagers Hoffnung schöpfen. Diesen Aktivisten war klar, dass ein positiver Wandel nicht aus der israelischen Gesellschaft kommen würde, die im zurückliegenden Jahrzehnt auf dramatische Weise immer nationalistischer, chauvinistischer und religiöser geworden war. In Zeiten, in denen die internationale Isolation des jüdischen Staates einen Höhepunkt erreichte und dessen Abhängigkeit von den USA so groß war wie niemals zuvor, hofften sie: Dieser Präsident wird alles in seiner Macht Stehende unternehmen, um den Nahostkonflikt einzudämmen, die Besatzung in der Westbank zu beenden und Israel auf diese Weise vor sich selbst zu retten.

Was zunächst geschah, war durchaus vielversprechend. Obama gelang es nach vielen Schwierigkeiten, die rechtsgerichtete Regierung des Premiers Benjamin Netanjahu zu bewegen, den Siedlungsbau für zehn Monate einzufrieren. Kein Friedensprozess, der seinen Namen verdient, ist denkbar, solange Israel wieder und wieder Siedlungen baut. Selbst die entschiedensten Friedensabsichten laufen ins Leere, wenn die Anzahl der Siedler in der Westbank stetig steigt. Die minimale Geste eines Siedlungsmoratoriums sollte ein Anfang sein. Doch schon kurze Zeit später wurde deutlich, dass es sich um die erste und letzte Intervention Obamas in seiner ersten Amtszeit gehandelt hatte. Danach schwieg das Weiße Haus.

Dabei liegt ein Ende der israelischen Präsenz im Westjordanland nicht zuletzt im Interesse Amerikas und der internationalen Gemeinschaft. Kein Land in der Welt – nicht einmal Israels enger Verbündeter Mikronesien – ist bereit, die Besatzung anzuerkennen. Es gibt kaum internationale Ziele, über die ein so breiter Konsens besteht wie über das Gebot, die Besatzung aufzugeben. Dies gilt auch deshalb, weil sie anti-amerikanischen und anti-westlichen Terrornetzwerken als Vorwand fortwährender Sabotage dient.

Insofern fällt es schwer zu glauben, dass die Welt – inklusive der USA – im 21. Jahrhundert weiterhin bereit ist, passiv zu dulden, dass über drei Millionen Menschen ohne Selbstbestimmung und Bürgerrechte unter einem Militärregime leben. Warum akzeptiert das der Westen bei einem Staat, der so sehr auf die USA angewiesen ist und deshalb beeinflussbar sein sollte?

Die Beziehungen zwischen den USA und Israel sind so eng wie sonst nirgends zwischen modernen Staaten. Dieses Verhältnis etablierte sich in den sechziger Jahren und verlor seither nichts an Intensität. Israel erhält mit etwa drei Milliarden Dollar Verteidigungshilfe pro Jahr mehr finanziellen Beistand aus den USA als jedes andere Land. Ein US-Präsident nach dem anderen hat die gemeinsamen Grundwerte beschworen und Israel mit dem besten Flugzeugträger verglichen, über den man in der nahöstlichen Region verfügen könne. Amerikanische Diplomaten stellen sich bei jedem internationalen Forum schützend vor Israel und legen ein Veto nach dem anderen gegen jede pro-palästinensische Entscheidung ein. Das American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) gehört zu den einflussreichsten Lobbygruppen der USA. Die jüdische Gemeinschaft dort ist zutiefst in das politische Leben Israels involviert.

Dies sollten die besten Voraussetzungen nicht nur für eine automatisch und blindlings gewährte Unterstützung Israels sein, sondern auch für einen konstruktiven Druck auf diesen Verbündeten. Wenn ein Freund oder Verwandter drogenabhängig ist besteht wahre Hilfe bekanntlich darin, ihn auch gegen seinen eigenen Willen in die Rehabilitationsklinik zu schicken anstatt ihn mit noch mehr Geld zu versorgen, damit er sich weiter Drogen kauft. Von den USA im Allgemeinen und der Regierung Obama im Besonderen wurde erwartet, Israel von seiner Abhängigkeit zu befreien – der Abhängigkeit vom Fluch der Besatzung. Darauf wartet man vergeblich. Die Amerikaner unterlassen alles, um die Europäer zu ermutigen, gegenüber der israelischen Besatzungspolitik entschiedener aufzutreten. Und Europa allein scheut sich gewöhnlich vor der eigenen Courage.

Welche Werte eigentlich?

Die USA und die EU wissen sehr genau, was zu tun ist, wenn ihre globalen Interessen in Gefahr geraten. Für Israel freilich gelten offenbar andere Spielregeln. Sie weichen dermaßen vom gewohnten Schema ab, dass oft unklar bleibt, wer denn die Supermacht ist und wer das Protektorat. Israel setzt die Besatzung ungerührt fort, als hätten die USA ihre Meinung in dieser Sache nicht klar zum Ausdruck gebracht.

Mit einem Satz: Von Obama hätten wir viel mehr erwarten können. In einem Interview mit dem israelischen Fernsehen meinte der Präsident kurz vor seinem jetzigen Besuch, er bewundere Israels „Grundwerte“. Man fragt sich, welche Werte er damit meint. Den inhumanen Umgang mit den Palästinensern? Die Haltung gegenüber afrikanischen Einwanderern jüdischen Glaubens? Arroganz, Nationalismus? Bewundert er das? Rufen gesonderte Busse für Palästinenser bei ihm keine Assoziationen hervor? „Läutet bei ihm keine Glocke“, wie man in Amerika zu sagen pflegt, wenn zwei Bevölkerungsgruppen auf dem gleichen Land leben und eine alle Rechte genießt, während die andere so gut wie leer ausgeht? „Grundwerte“ zu bewundern in dem Wissen, dass wir von einem Land sprechen, mit einer Trennmauer auf palästinensischem Boden gegen die palästinensische Community – dies läuft auf einen Betrug an den Grundwerten der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung hinaus. Sie war es, die das „Wunder Obama“ ermöglicht hat. Zu schade, dass dieser Präsident seine Fantasie nicht ausleben kann, sich einen falschen Schnurrbart anzukleben und unerkannt in Israel herumzugehen, wie er das seinem Interviewer erklärte, um mit den Israelis zu reden. Er würde hören, wie sie über Schwarze wie ihn sprechen. Zu schade, dass er sich nicht einfach in ein Café setzen kann. Er würde hören, welche „Grundwerte“ die Israelis wirklich bewegen.

Nur eine Rede

Obama hat die Erwartungen an diesen Besuch gedämpft. Nur könnten sie noch geringer sein als gering. Während seiner ersten Amtszeit hieß es, wir müssten auf die zweite warten. Die hat begonnen. Jetzt heißt es, Obama komme nur, „um zuzuhören“. Zugehört haben wir alle schon mehr als genug. Es ist an der Zeit zu handeln. Aber mehr noch als auf diesen Umstand müssen wir auf Obamas Worte achten. Den Premierminister nennt er stets „Bibi“, während die palästinensischen Führer Abu Mazen (Mahmud Abbas) und Salam Fayyad genannt werden. Bei Abu Mazen heißt es, Obama „sage“ ihm etwas, während er „Bibi“ stets das eine oder andere „vorschlage“. Auch in dem schon erwähnten Interview bezog sich Obama des öfteren auf „Bibi“. Die Besatzung dagegen erwähnte er nicht ein einziges Mal. Er sprach von „Autonomie für die Palästinenser“, als wollten wir in die neunziger Jahre zurückkehren. Es fehlte das Wort „Staat“, es entfiel das Wort „Gerechtigkeit“, die in Palästina für jeden ein Thema ist. Er sprach auch über „Sicherheit“, die für Israelis unverzichtbar sei, aber nie von der Sorge um die Palästinenser, die in weitaus größerer Gefahr leben.

Die Schmeicheleien, mit denen Obama schon vor seinem Aufenthalt den israelischen Regierungschef bedacht hat, gingen weit übers diplomatische Protokoll und all das hinaus, was in Amerika an aufgesetzter Freundlichkeit üblich ist. Indem er seine eigenen Werte verleugnete, griff Obama auf den Opportunismus zurück, den man von einem Politiker in der Regel erwartet. Er wolle sich mit den Israelis gut verstehen. Das wird ihm gelingen. Er hat ihnen ja bereits gesagt, was sie hören wollen.

Entweder haben wir diesen Mann völlig falsch eingeschätzt oder er versucht, uns hinters Licht zu führen, auch wenn ihm klar sein dürfte, wozu das führt. Warum hofiert er Israel, wenn er an dessen Regierung keine Forderungen stellt? Welchen Sinn hat der Wunsch, mit den Israelis zu verhandeln, wenn er für sie nichts weiter parat hält als leere, zuckersüße Hymnen? Wozu sollte dieser Besuch gut sein, wenn offenbar niemand mit konkreten Ergebnissen rechnete?

Obama kennt sich aus mit Entbehrungen und Enteignungen, mit entwürdigender Diskriminierung und dem Joch der Besatzung. Zu Beginn seiner Präsidentschaft hat er von seinem Freund Professor Rashid Khalidi viel über das Leid der Palästinenser erfahren. Ist alles vergessen? Kann man alles, worum es in der internationalen Politik geht, komplett ignorieren, selbst wenn man Barack Obama heißt und ihr erstaunlichster wie aufregendster Superstar ist? Natürlich wird es auch diesmal Leute geben, die sagen, man müsse abwarten. Ein Interview sei nur ein Interview. Es gäbe immerhin die Rede im Konferenzzentrum von Jerusalem.

Auch das ist nur eine Rede. Die Jahre vergehen, Siedlungen weiten sich aus, Besatzung wird zementiert, und die palästinensische Autonomie-Regierung unter Mahmud Abbas – dem gemäßigsten Palästinenserführer aller Zeiten – wird schwächer und schwächer. Bald wird es zu spät sein, Mister President. Vielleicht ist es das bereits. Die Grundwerte, die Sie so sehr bewundern, gehen unter. Und es gibt niemanden, der sie rettet.

Gideon Levy gilt in Israel für die einen als ein unerschrockener Kritiker der Regierungspolitik, für die anderen als Provokateur. Seine Artikel in Haaretz wurden mit vielen Preisen ausgezeichnet. Seit 1988 schreibt Levy die Kolumne „Twilight Zone“ über das Leben der Palästinenser in den besetzten Gebieten. Übersetzung: Holger Hutt

01:00 04.04.2013
Abobreaker Artikel 3NOP ObenUnten Abobreaker Artikel 3NOP ObenUnten

Kommentare 4

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community