Befreundetes Bespitzeln

Österreich Der BND hat sich bei den Nachbarn gründlich umgetan, doch sind Täter wie Betroffene erkennbar auf Schadensbegrenzung bedacht
Franz Schandl | Ausgabe 25/2018 1
Befreundetes Bespitzeln
Dürfen tun sie nicht, aber müssen tun sie schon. Logik und Dynamik geheimer Dienste fördern dies. Spionage geht so

Foto: Christof Stache/AFP/Getty Images

Unter Freunden tut man so was nicht. Denkste! Unter Freunden ist derlei durchaus üblich. Nachrichtendienste entwickeln einen Hang zum prophylaktischen Sammeln von Daten. Nicht nur mitunter, sondern stets. Man kann ja nie so genau wissen, was passiert und wozu man das Erkundschaftete einmal verwenden kann. Verwunderlich ist nicht, dass deutsche Dienste in Österreich spionieren, verwunderlich wäre, wenn sie es nicht täten. Aber auch umgekehrt. Auf die Frage, ob er es ausschließen könne, dass österreichische Stellen auf ähnliche Weise im Nachbarland tätig sind, antwortete Bundespräsident Van der Bellen sinngemäß wie kryptisch, dass er das nicht annehme, aber auch nicht klar verneinen könne.

Die Debatte um die BND-Affäre reitet auf der Woge falscher Aufregung. Wer hier bloß Kriminalgeschichten entdeckt und keine Struktur wahrnimmt, ist bereits auf der falschen Fährte. Die Frage „Dürfen die denn das?“ ist falsch gestellt. Dürfen tun sie nicht, aber müssen tun sie schon. Logik und Dynamik geheimer Dienste fördern dies. Spionage geht so. Ihr Problem ist freilich, dass Verborgenes im Zeitalter des Leakens regelmäßig auffliegt. Das Aufgedeckte ist jedoch immer nur die Spitze eines Eisbergs.

Indes kann es sich kein Staat leisten, so vorgeführt zu werden. Will er nicht als subaltern gelten, muss er reagieren, und zwar laut. Das Machtgefälle wird offenbar. In Österreich ist man daher sauer und verlangt umfassende Aufklärung. Die entschiedene Reaktion des Präsidenten und des Kanzlers fiel deutlich aus. Damit hat es sich aber. Die Empörung folgt einem diplomatischen Ritual. Konsequenzen werden sich in Grenzen halten. Deutschland wird bedauern. Offiziell, um die Nachbarn zu beschwichtigen, und inoffiziell, weil die Sache überhaupt publik geworden ist. Am meisten interessiert: Wo sitzt der Informant? Dass es geschah, ist weniger tragisch, als dass es aufgeflogen ist. Noch dazu als detailliertes Register der betroffenen Firmen, Behörden, Institutionen, Personen. Aber auch die Dimension sollte nicht erschrecken. Die Liste der Ausspähziele ist primär pikant. Daten wurden en gros gesammelt, vom Holzhändler bis zum vermeintlichen Extremisten. An solchen Infos partizipieren zweifellos nicht nur staatliche Segmente, sondern auch private Sparten.

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