Beim Spagat überdehnt

GroKo Der Deal um den EU-Kommissionsvorsitz zeigt, wie wenig noch von der SPD übrig ist
Beim Spagat überdehnt
Robinson Juso kehrte heim, sah die Große Koalition, nahm einen roten Schirm und flüchtete damit zurück auf seine Insel

Foto: Imago Images/Seeliger

Wenn es unübersichtlich wird in der Politik, hilft vielleicht ein kleiner Trick: Stellen wir uns einmal einen tapferen Sozialdemokraten vor, den es vor einem Vierteljahrhundert in jungen Jahren auf eine einsame Insel verschlagen hat. Dieser Robinson Juso, so wollen wir ihn nennen, kehrt nun nach Deutschland zurück. Wie würde wohl der Zustand der Großen Koalition auf ihn wirken?

Als unser Robinson verschwand, stand gerade die Bundestagswahl 1994 bevor. Die SPD trat mit ihrem charismafreien Vorsitzenden Rudolf Scharping gegen Helmut Kohl an. Dass seine Partei die Wahl mit 36,4 Prozent der Stimmen verlieren würde, konnte unser Robinson Juso nicht wissen. Auch Gerhard Schröders Marsch in die rot-grüne Kanzlerschaft (1998) hat er verpasst.

Schröders Wahlkampf, in dem es nicht zuletzt um Sozialpolitik und Umverteilung ging, hätte dem Juso sicher gefallen. Dass seine SPD unter Kanzler Schröder schon bald eine neoliberale Wende vollziehen würde, hätte er sich dagegen wohl nicht mal in seinen Albträumen vorgestellt.

Nun also kehrt Robinson zurück und staunt: Angela Merkel, 1994 nach vier Jahren als Familienministerin noch ziemlich am Anfang ihrer Karriere, sitzt seit fast eineinhalb Jahrzehnten im Kanzleramt. Die dritte Koalition mit der SPD in ihrer vierten Amtszeit läuft, die Umfragen gehen für beide Regierungspartner und vor allem für die SPD in den Keller, aber ihre Spitzen tun offiziell weiter so, als gäbe es keinen Grund, das Bündnis zu beenden. Robinson Juso staunt.

In diesen Tagen streiten sie über eine Niedersächsin namens Ursula von der Leyen, die „gescheiterte Verteidigungsministerin“ (so die Organisation der SPD-Linken, Forum DL 21). Sie soll Präsidentin der EU-Kommission werden, so haben es die Regierungschefs beschlossen. Aber die deutsche Sozialdemokratie, die nach einem uninspirierten Wahlkampf katastrophale 15,8 Prozent der Stimmen einfuhr, ist mit der Personalie nicht einverstanden. Mit deren Zustandekommen noch weniger. Dafür gibt es gute Gründe. Von der Leyen hat schwere Probleme am Hals (Gorch Fock, Berateraffäre, marode Ausrüstung). Das Vertrauen sei „schon erschüttert“, hieß es bereits im Frühjahr aus der SPD.

In der Glaubwürdigkeitsfalle

Und dann auch noch das Verfahren: Von der Leyens Nominierung wurde als Teil eines Deals ausgehandelt, in dessen Verlauf der erfolgreiche Widerstand der osteuropäischen Populisten-Regierungen gegen den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans wohl den traurigen Höhepunkt bildete. Dass die „Visegrád-Staaten“ gegen von der Leyen nichts einzuwenden hatten, spricht eher gegen die CDU-Politikerin als für sie. Und dass mit Timmermans auch das Prinzip vom Tisch war, wonach möglichst ein Spitzenkandidat Chef der Kommission werden sollte, ärgert nicht nur Sozialdemokraten.

Allerdings: Was die Inhalte angeht, übt sich die SPD im großkoalitionären Spagat: Massive Steigerungen im Rüstungshaushalt trägt sie als Regierungspartei klaglos mit. Die Nadelstiche der NATO gegen Russland, etwa durch die Präsenz im Baltikum, ebenso. Und die Auslandseinsätze der Bundeswehr auch, das versteht sich seit Schröders Wende im Jugoslawien-Krieg von selbst. Ähnliches gilt übrigens für die Europapolitik. Sogar die Befürworter der Personalie von der Leyen führen ja praktisch keine fachlichen Argumente an. Ihnen genügt es vollkommen, dass die Kandidatin im Bezirk Brüssel geboren ist („eine Europäerin!“), sehr gut Englisch und Französisch spricht (sicher ein Fortschritt, zum Beispiel gegenüber Günther Oettinger), sieben Kinder großgezogen hat (in der Tat höchst beachtlich bei einer berufstätigen Frau, aber nicht unbedingt ein politisches Führungszeugnis) – und dass sie es geschafft hat, im Verteidigungsministerium bis heute wenigstens zu „überleben“.

Das beste Argument der Befürworter besteht sicher darin, dass es sich nun endlich mal um eine Frau handelt, wenn eine Karriere auf diese Weise ganz nach oben führt. Aber am verbreiteten Ärger über die Brüsseler „Hinterzimmer-Politik“ ändert das nichts. Wer jedoch glaubt, die SPD könnte ihn für sich nutzen, hat sich getäuscht. Das liegt im Kern an dem erwähnten Spagat zwischen Koalitionstreue und oppositionell intoniertem Protest, den die Sozialdemokraten ja nicht nur in der Verteidigungs-, sondern auch in der Europapolitik vorführen. Wenn hier überhaupt etwas bekannt ist über Ursula von der Leyen, dann ihre Nähe zu Angela Merkel. Deren Politik der nationalen „Wettbewerbsfähigkeit“ auf Kosten intensiver Investitionen in die soziale und bauliche Infrastruktur ist ja in Brüssel längst etabliert, ebenso die Abschottungspolitik gegenüber Geflüchteten. Dass Ursula von der Leyen auch nur versuchen wird, hier grundlegend etwas zu ändern, ist höchst unwahrscheinlich. Aber davon ist in der SPD wenig zu hören: Sie hat dem Merkelismus schließlich immer wieder die Steigbügel gehalten.

So steckt die SPD tief in der Glaubwürdigkeitsfalle, obwohl sie im Grunde richtigliegt, wenn sie von der Leyen ablehnt. Und das wird nicht besser dadurch, dass der Protest der geschwächten Deutschen wohl nicht einmal innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament mehrheitsfähig ist. Es wird auch nicht besser dadurch, dass der erste von Merkel eingefädelte Deal Timmermans an der Spitze vorsah und nicht den Kandidaten der stärksten Parteienfamilie, Manfred Weber von der CSU.

Wer nun allerdings glaubt, Merkel und die Union könnten vom Dilemma der SPD profitieren, hat sich wahrscheinlich getäuscht. Wie immer die Personalentscheidungen ausgehen, der Nominierungsprozess scheint schon jetzt zu bestätigen: Die Aushandlungsprozesse in Brüssel, so formal rechtsförmig sie auch sein mögen, und erst recht die fehlende Rücksicht auf die Mitspracherechte des Parlaments befeuern geradezu die längst vorhandenen europafeindlichen, nationalistischen Strömungen – in der EU wie in Deutschland.

Dann lieber einsame Insel

Nicht, dass die Bundeskanzlerin dem Image der großen Europäerin je wirklich entsprochen hätte. Sie verdankte es vielmehr einem Paradox: Sie hielt die Deutschen gerade dadurch bei der Stange, dass sie den nationalen Vorteil über die europäische Solidarität stellte. Das gilt für ihre national-egoistische Wettbewerbspolitik, die die deutsche Wirtschaft zum großen Profiteur des Euro machte. Und es gilt für die rigide Abschottung gegen Geflüchtete, die jedenfalls bis zum Herbst 2015 auf Kosten der „Partner“ prächtig funktionierte und inzwischen weitgehend wieder funktioniert.

Nun aber steht die Kanzlerin nicht mehr als strahlende Wahrerin des deutschen Europas dar. Zu schwach war sie, um den Timmermans-Deal, ein klassisch großkoalitionäres Geschäft zwischen Konservativen und Sozialdemokraten, gegen die rechtsnationalen Osteuropäer, Frankreichs Interessen und die eigene Parteienfamilie durchzusetzen. Der Vorgang könnte als Beispiel dafür in die Geschichte eingehen, wie die ehemaligen Volksparteien mit- und gegeneinander gegen den Untergang kämpften – und ihn dabei noch beschleunigten. Niemand müsste sich wundern, wenn unser Robinson Juso sich gelegentlich nach seiner einsamen Insel zurücksehnen würde.

Stephan Hebel ist politischer Autor und hat zuletzt das Buch Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft veröffentlicht

06:00 12.07.2019

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