Berliner Luft in Dosen

Kartenhaus Europa Mit der EU-Krise wird ­offenbar, worin tatsächlich die europäische Geschäftsgrundlage der deutschen Wiedervereinigung im Oktober 1990 bestand

Es galt 1990 als ausgemacht – Deutschland durfte aus seinem langen Urlaub von der Nation heimkehren in die Einigkeit nur unter dem Dach eines Gemeinsamen Europäischen Hauses. Das wiedervereinigte Deutschland schien ohne das vereinte Europa undenkbar – und umgekehrt. Nur weil das Eine als Bedingung des Anderen galt, stimmten skeptische Briten und Franzosen zu, und es verzichteten die alliierten Siegermächte auf ihre souveränen Rechte in beiden deutschen Staaten zugunsten einer gesamtdeutschen staatlichen Souveränität.

Die Gründe für diese Axiome lagen auf der Hand. Geschichte und Geografie ließen es geraten erscheinen, ein vergrößertes Deutschland in einem vereinten Europa aufzufangen und einzuhegen, vor sich selbst und andere vor ihm zu schützen. Als im November 1990 in Paris ein KSZE-Gipfel* zusammentrat, versprach seine Deklaration eine gesamteuropäische Friedensordnung, die das fragile Gleichgewicht bipolarer Nachkriegszustände weit hinter sich lassen wollte. Die Geschichte sollte aus der Vorzeit heraus und ihrem Ende näher treten. Die Metaphern tanzten Tango, der inzwischen vergessene Kanzler der deutschen Einheit lächelte selbstgefällig mild, die Euphorie feierte ein fahnenflatterndes Straßenfest – das Europa der Vaterländer dämmerte herauf. Rationalität wurde bestenfalls als Fußnote des großen Ganzen geduldet.

Der Beweis, welches „Ende der Geschichte“ gemeint war, blieb die Gegenwart damals nicht schuldig. Kein Jahr, nachdem sich in Paris 34 Staatschefs vom „Historischen“ des Augenblicks übermannt fühlten, wurde der Balkan von einem Sezessionskrieg überrannt, dessen Härte seit dem Zweiten Weltkrieg seinesgleichen suchte. Europa hatte den Kalten Krieg gerade feierlich verabschiedet, da brach unversehens ein heißer aus, durch den das föderative Jugoslawien von der europäischen Landkarte verschwand. Die Pariser Friedensordnung bestand ihre Feuertaufe. Wie sich zeigte, hatte das zum Idol verklärte Europa ein erschreckendes Maß an historischer Normalität vorzuweisen, zu der Mord und Totschlag gehörten. So wie Jugoslawien waren Staaten in Europa schon oft zerstört worden oder an sich selbst gescheitert.

Ein Geschichtsstrom brach sich Bahn und flutete nach 1945 mühsam befestigte Ufer und Stauanlagen. Was sich fast ein halbes Jahrhundert lang als friedensgefährdende Versuchung geächtet fand, war nun erlaubt: die Revision von Grenzen in Europa.

Über Nacht

Welches Europa wurde mit dem vereinten Deutschland tatsächlich vorangebracht? Worin bestand sie wirklich, die europäische Geschäftsgrundlage, von der bis zum 3. Oktober 1990 so vieles abhing? Der Jugoslawien-Krieg – er kulminierte 1999 mit einer NATO-Intervention gegen Serbien – beschrieb die neuen europäischen Zustände weder als besonders friedfertig noch friedensfähig. Eine gute Ordnung für eine pluralistisch verfasste, der Gerechtigkeit gegenüber jedermann ergebene Gemeinschaft von Staaten und Kulturen, Völkern und Gesellschaften schien nicht im Werden. Als ob sie um dieses Manko wusste, sprang die Europäische Union in die Bresche, um ihre Fundamente fürs Gemeinsame Europäische Haus zu gießen und eine integrative Evolution der Superlative auszulösen. Die Währungsunion wie auch die EU-Osterweiterung wurden nicht nur zum neuen Maß der europäischen Dinge – sie galten als fester Stabilitätsanker. Solange ökonomische Prosperität und Wachstumsglaube jenes mutmaßlich vereinte Europa prägten, mochte dies zutreffen.

Seit jedoch im September 2008 eine der größten amerikanischen Investmentbanken zu Bruch ging und die Ökonomien der EU Gefallen daran fanden, ihre Wechselbäder auszukosten, scheint es mit Fortune und Fortschrittsgläubigkeit vorbei. Immer neue Kraftakte zur Selbstrettung von Europäischer Union, Eurozone und Euro sind vonnöten. Eine „existenzielle Krise“ (Merkel) erschüttert das Gemeinsame Haus. Könnte es schneller verschwinden, als es vor zwei Jahrzehnten herbeigeredet wurde?

Anspruch, Tempo und Realität der Integration, Staatenbund und Staatenkonkurrenz, Segen und Fluch des Euro treten derzeit in eine offenbar unaufschiebbare, fast unheimliche Verrechnung. Nichts ist mehr sicher. Die Bewohner des Europäischen Hauses müssen – soweit sie mit Euro zahlen – den Finanzmärkten eine Verschuldung anbieten, die ökonomisch stranguliert, falls sie je abgerufen wird. Über dem vereinten Europa liegt eine ungewisse Zukunft. Besser noch: der Schatten von morgen. Jählings ist Kassandra kein verstiegenes Geschöpf mehr, sondern hörenswert.

Die 1990 proklamierte europäische Friedensordnung tritt den Beweis an, kaum mehr zu sein als eine Hausordnung, die – von Anfang an und heute erst recht – zu viele ins Glied stellen will: Euro- und Nicht-Euro-Staaten, Euro-Retter und Euro-Sünder, Kern- und Randeuropäer, Haushaltssanierer und Bilanzfälscher, Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, überzeugte Neo-Keynsianer und gewendete Neoliberale. Die EWG (später die EU) ist in fünf Jahrzehnten von der Freihandelszone zum Wirtschafts- und Währungsverbund aufgestiegen, was viel sein mag, aber in Krisenzeiten zu wenig bleibt, um Gemeinschaft zu sein.

Schon prescht Deutschland vor und lässt seinen Part am Euro-Rettungsschirm vor allen anderen EU-Partnern parlamentarisch absegnen. Das Tempo soll ein Zeichen an die Finanzmärkte geben, bedient aber in Wirklichkeit neue Hierarchien in der Eurozone. Wer am schnellsten und das meiste zahlt, darf die anderen am lautesten disziplinieren? Der Kalte Krieg gegen Griechenland ist bereits erklärt und voll chauvinistischer Affekte. Statt als aufgeklärter Europäer sind die Deutschen als aufgebrachte Erziehungsdiktatoren unterwegs.

Wieder Bodenhaftung

Für einen Ausgleich zwischen nationaler Begehrlichkeit und multilateralem Bedürfnis fehlt dem vereinten Europa seit jeher das Transnationale, um jenseits vom Gewicht des Einzelstaates und Gebot des Staatenbundes eine andere Qualität des Gemeinschaftlichen zu konstituieren. Es mag verwundern, an dieser Stelle die Geschichte zu bemühen und ein Dokument zu erinnern, das dieser Synthese von Staaten, Kulturen und Völkern (!) mit Sinn für den utopischen Entwurf gerecht werden wollte. In der Grundsatzerklärung des „Kreisauer Kreises“ – einer christlich-konservativen Gruppierung des deutschen Widerstandes – vom 14. Juni 1943 heißt es zur Zukunft des Kontinents: „Die freie und friedliche Entfaltung nationaler Kultur ist mit der Aufrechterhaltung absoluter einzelstaatlicher Souveränität nicht zu vereinbaren. Der Frieden fordert die Schaffung einer die einzelnen Staaten umfassenden Ordnung. Sobald die Beteiligung der Völker gewährleistet ist, muss den Trägern dieser Ordnung das Recht zustehen, auch von jedem Einzelnen Gehorsam, Ehrfurcht, notfalls auch den Einsatz von Leben und Eigentum (sic!) für die höchste politische Autorität der Völkergemeinschaft zu fordern.“

Damit war ein europäisches Ganzes gemeint, das mehr sein sollte als die Summe seiner Teile. Es ging um einen genossenschaftlichen Begriff von Souveränität in Europa, um den Nationalstaaten die Kanten zu schleifen und einer Union der Völker Kontur zu geben. Diese europäische Normalität des gesunden Menschenverstandes hat das vereinte Europa seit 1990 – aller verbalen Hochstapelei zum Trotz – nie zustande gebracht. Geschäftsgrundlage der deutschen Einheit war eben nicht zuerst die Einweisung ins Europäische Haus, sondern die europaweite Restauration des Kapitalismus. Man wähnte ihn als „Ende der Geschichte“, weil er – nicht zuletzt dank Europäischer Union – einer bislang unbekannten Rationalität unterworfen werden sollte. Der Euro hat dieser Vision wieder Bodenhaftung verschafft. Am 3. Oktober 1990 gab es am Brandenburger Tor „Berliner Luft“ in Dosen zu kaufen. Was man in Wahrheit geliefert bekam, war der schönste, in smarte Worthülsen verpackte rheinische Kapitalismus.

(*) 1973 entstandene Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute OSZE

09:01 29.05.2010

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