Besser, Sie bleiben gesund!

Sophia Schlette ist eine Mittlerin der besonderen Art: Für die Bertelsmann-Stiftung hält sie den steten Draht zu Abgeordneten und Ministerien. Mal arbeitet sie bei der Stiftung, mal in der Politik.

Schlette ist Stiftungsbeauftragte. Vor ein paar Jahren war sie noch wissenschaftliche Mitarbeiterin der damals bei den Grünen wirkenden Bundestagsabgeordneten Monika Knoche. 2002 wechselte sie zu Bertelsmann, wo sie Beraterin für Präventionsprogramme und Gesundheitssysteme ist. Im Frühjahr 2007 ging es zwischendurch wieder in die Politik: Im Bundesgesundheitsministerium arbeitete Schlette für sechs Monate in der Leitungsgruppe für strategische Grundsatzfragen. Man könnte das Lobbying nennen. Das Ministerium jedenfalls verweigerte der Initiative Lobbycontrol im August jegliche Auskunft darüber, was Schlette genau macht.

Seit Jahren berät die Bertelsmann-Stiftung der Familie Mohn das Kanzleramt, Ministerien und Kommunen. Sie regte die Gesundheitsreform mit an und unterstützt ein gewinnorientiertes Management-Prinzip für die "Gesundheitswirtschaft". Krankenhäuser sollen zunehmend in ein betriebswirtschaftliches Konkurrenzsystem gezwängt werden. Die Stiftung hat Macht: Jährlich erhält sie gut 100 Millionen Euro aus dem Konzern. Ihr geht es um die Rahmenbedingungen. Was das für die tägliche Pflegearbeit bedeutet, untersucht sie nicht.

In Krankenhäusern können Patienten kaum noch versorgt werden, alarmierte im Sommer das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung in Köln. 48.000 Vollzeitpfleger seien in den vergangenen zehn Jahren bundesweit abgebaut worden. Die Arbeit aber habe zugenommen. Nun könne Zeitdruck sogar dazu führen, sagt Ludger Risse, Vorsitzender des Pflegerats Nordrhein-Westfalen, dass Patienten sich wund lägen und fehlernährt würden. Er kennt die Zahlen: 1993 versorgten 29 Pflegende noch 1.000 Patienten. 2005 waren es 1.400. Immer mehr Patienten, immer weniger Pflegende.

Kalkulation wie in der Produktindustrie

Derweil wirbt die Stiftung weiter für mehr gesundheitliche "Eigenverantwortung" und betreibt Politikberatung durch das Internationale Netzwerk Gesundheitspolitik. Dabei geht es um die vergleichende Auswertung internationaler Gesundheitssysteme, um "finanzierbare Lösungen" und "Reformoptionen" im staatlichen Gesundheitssystem. Dass Krankenhäuser wie Unternehmen geführt werden sollen, haben nicht zuletzt ihre Experten zum allgemeinen Konsens erhoben.

Seit 2002 konkurrieren die Krankenhäuser miteinander: Sie werden nicht mehr danach finanziert, wie lange ein Patient ein Bett belegt, sondern nach Fallpauschalen: Der Arzt stellt eine Hauptdiagnose, nach der das Krankenhaus eine Pauschale von der Krankenkasse erhält. Aus dem "Patienten" ist ein "Kunde" geworden. Die Fallpauschalen erinnern - nicht zu Unrecht - an die Stückkosten-Entlohnung in der Produktindustrie.

Ein gewinnorientiertes "Strategic Management" propagiert auch das Centrum für Krankhaus-Management (CKM) - gegründet 1994 von Bertelsmann. Das Centrum beriet die hessische Landesregierung, wie die Uni-Kliniken in Gießen und Marburg zu privatisieren seien. Es will "Wege aufzuzeigen, wie praxisbewährte Management-Methoden aus Industrie, Handel und Dienstleistungsbranche in Krankenhäusern (...) genutzt werden können", schreibt der Politikwissenschaftler Hermann Werle, im jüngst veröffentlichten Buch Netzwerk der Macht - Bertelsmann.

Wilfried von Eiff, der CKM-Vorsitzende, weiß, wovon er redet, wenn er "Risk Management" - wie es in der Autoindustrie gängig ist - auch für Arbeitsprozesse an Krankenhäusern empfiehlt. Eiff ist Doktor der Industriewirtschaft und war viele Jahre bei einem Autokonzern tätig. Auch der Berliner Vivantes Konzern für Gesundheit GmbH preist die Standardisierung der Prozesse in Flugzeug- und Autoindustrie als vorbildlich für die Patientenversorgung.

Immer mehr Hilfskräfte auf Hospitalfluren

Was Manager freut, verbittert Pflegekräfte. Schließlich werden sie in CKM- Beratungen meist als "Mitarbeiter" geführt, die zu "mehr Engagement" angetrieben werden müssen. "Immer wieder der Zeitmangel", heißt es etwa in der Verdi-Gewerkschaftszeitung der Pflegekräfte des Knappschaftskrankenhauses in Sulzbach. Zeitmangel, der frustriere, weil er der würdevollen Behandlung der Patienten im Wege stehe und die Pflege zur Fließbandarbeit verkomme. "Ein Krankenhaus ist doch kein Produktionsbetrieb wie eine Strumpffabrik," meint Gisela Wirths, Kursleiterin in der Aus- und Weiterbildung für Pflegepersonal in Berlin. Die Standardisierung bedeute Gleichschaltung für Patienten und Pflegende und damit das Gegenteil der individuellen Pflege.

Zudem werden immer mehr Hilfskräfte eingestellt. Keine unbedenkliche Regelung, meint Ludger Risse vom Pflegerat NRW: "Es ist offiziell erlaubt, dass eine Hilfskraft zum Waschen eines Patienten eingesetzt wird. Aber zum Waschen eines Schlaganfall-Patienten, der besonders in seiner Beweglichkeit gefördert werden muss, wäre dennoch der Einsatz einer ausgebildeten Kraft notwendig. Wer garantiert dafür, dass bei den ökonomischen Überlegungen Hilfskräfte stets die richtigen Aufgaben bekommen?"

Was die Arbeitssicherung von Pflegenden betrifft, hat das CKM seine eigenen Ansichten. So forderte von Eiff, "von dem leistungsfeindlichen Bequemlichkeitstarif des BAT Abschied (zu) nehmen". Der neue, bundesweit für Pflegende geltende Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes hat es dann auch in sich: Weihnachts- und Urlaubsgeld wurden zusammengelegt, die Anfangsgehälter sanken erheblich. Eine 30-jährige Krankenschwester, verheiratet und mit einem Kind, erhält nun noch ein Anfangsgehalt von 1.850 Euro und damit 450 Euro weniger als nach dem alten BAT.

"Auch die Kündigung von Tarifverträgen und Tarifflucht durch Austritt aus Arbeitgeberverbänden sind Folgen der neuen Krankenhausfinanzierung", sagt Heike Spies, Gewerkschaftssekretärin bei Verdi in Berlin. Der Kostendruck der Häuser sei kein Selbstläufer der Privatisierung, sondern "politisch gewollt". Deutlich wird, dass Bertelsmann mit seinem Anstoß zum "Wandel im Anspruchsdenken" und zum Krankenhaus-Management den neuen politischen Finanzierungslösungen zuarbeitete - in jüngster Zeit kappen die Kommunen immer stärker die Finanzen für ihre Krankenhäuser.

Mit schlechtem Gewissen nach Hause

Was die Stiftung zu ihrer Tätigkeit veranlasst, hinterfragt Jens Wernicke, Studienstipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitherausgeber des Buches Netzwerk der Macht. "Man kann davon ausgehen, dass bei den Beratungen von Bertelsmann mit Regierungsgremien gemeinsame Eliten-Interessen befördert werden", schreibt er. Die Botschaft von Bertelsmann sei stets dieselbe: Die Gesellschaft solle wie ein Unternehmen, ein Corporate Germany sozusagen, geführt werden, das bringe Wohlstand und Arbeit. Wer bei Bertelsmann nachhakt, welche Abteilung die Pflegearbeit vertrete, darf sich wundern. Das CKM richte sich an höhere Stockwerke, heißt es, nämlich an Krankenhaus-Führungskräfte. Fehlanzeige auch bei der Stiftung. "Krankenpflege decken wir bislang nicht ab", sagt Sophia Schlette.

Während Manager mit Motivationsstrategien aufwarten, sprechen Pflegende von einem Notstand. Zu der seelischen Belastung, wenn sie Schwerstfälle zu betreuen haben, komme der Druck von zusätzlicher Arbeit und die Angst, den Job zu verlieren. Man hat Hemmungen, unter eigenem Namen Einblicke in den Alltagsstress zu geben. Martin Schulz (Name geändert) ist in Bremen Krankenpfleger. Er arbeitet auf einer Station der Inneren Medizin. Immer häufiger werde dort in Minimalbesetzung gearbeitet. "Es ist keine Seltenheit, dass ich allein zwanzig Patienten versorgen muss, darunter zahlreiche Schwerstfälle: Schlaganfall- und Diabetespatienten. Ich habe viel weniger Zeit als früher. Oft gehe ich schlechten Gewissens nach Hause."

War es ihm früher möglich, Patienten am Bett zu erklären, wie sie sich selbst Insulin spritzen können, fehle heute die Zeit dafür. "Ich muss Diabetespatienten stattdessen auf die Schulungen im Haus verweisen. Aber die kann ja nicht jeder wahrnehmen, es kann nicht jeder das Bett verlassen." Seit der Einführung der Fallpauschalen ist zudem die schriftliche Dokumentation umfangreicher geworden. "Bis zu eine Stunde Zeitaufwand täglich." Verbandauflegen im Fließbandtakt. So hatte er sich seinen Beruf nicht vorgestellt.

Weiterführende Literatur

Jens Wernicke/Torsten Bultmann (Hg.): Netzwerk der Macht- Bertelsmann, Verlag des Bundes demokratischer WissenschaftlerInnen, 2007.

Am 27. Oktober veranstaltet Attac Deutschland zusammen mit weiteren Kooperationspartnern einen Kongress zum Thema Das Schattenkabinett aus Gütersloh, der sich kritisch mit dem Bertelsmann-Konzern und seinen Stiftungen auseinandersetzen wird. Das Eingangsreferat hält Eckart Spoo über den Zusammenhang von Medienmacht und Demokratieabbau. In den sechs Workshops geht es um den neoliberalen Einfluss der Stiftung auf die Gesundheits-, Renten-, Bildungs- und Kommunalpolitik und unter dem Motto "Weltmacht Europa" auf die Außenpolitik.

Das Schattenkabinett aus Gütersloh.

Samstag, 27.10.2007, 10 bis 18.30 Uhr, Fachhochschule Frankfurt/Main, Gebäude 2, Nibelungenplatz 1.

Informationen und Programm im Internet:
www.attac.de/frankfurt/termin.html.Btagung

Anmeldung: Andreas Stahl, Tel. 069 1533-3202, a.stahl@gmx.org, Angelika Wahl, Tel. 069 774583, rech-wahl@onlinehome.de