1989: Besser wegsehen

Zeitgeschichte Zum 40. Jahrestag steckt die DDR in einer tiefen, existenzbedrohenden Krise. Tausende flüchten – aber das Politbüro will sich das Jubiläum nicht verderben lassen
Jörg Roesler | Ausgabe 38/2014 15

Unterschwellig war eine gewisse Bedrücktheit da“, erinnerte sich Günter Schabowski 1991 an die Stimmung unter den SED-Politbüromitgliedern im Spätsommer 1989. Doch die wenigsten unter ihnen wagten es, sich einzugestehen, dass die DDR kurz vor ihrem 40. Jahrestag einer existenziellen Krise ausgesetzt war. Bereits im April 1987 hatte der sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow bei einer Rede in Prag die Breschnew-Doktrin de facto zu Grabe getragen. Sie garantierte den Bestand sozialistischer Regierungen in Osteuropa, sollten die durch Unruhen gefährdet sein. Im Zeichen von Glasnost und Perestroika galt das nun nicht mehr.

Wer in der SED-Führung Gorbatschows Credo von der politischen Selbstbestimmung der Partnerstaaten verdrängt hatte, musste sich im Juli 1989 zwangsläufig daran erinnern, als der KPdSU-Generalsekretär vor dem Europarat in Straßburg „jede Einmischung in innere Angelegenheiten, alle Versuche, die Souveränität von Staaten – sowohl von Freunden und Verbündeten als auch von jedem sonst – zu beeinträchtigen“ für „unzulässig“ erklärte. Im inneren Führungszirkel der DDR, auf deren Territorium die UdSSR ihr größtes Truppenkontingent außerhalb des eigenen Landes stationiert hatte, musste das große Besorgnis auslösen. Besonders alarmiert von den fragileren außenpolitischen Existenzbedingungen zeigte sich Hermann Axen, im SED-Politbüro zuständig für internationale Beziehungen. Während er – der Parteidisziplin verpflichtet – nach außen hin Normalität suggerierte und in einem Aufsatz zum 40. Jahrestag von „unverbrüchlicher Freundschaft und fester Solidarität mit der Sowjetunion“ schrieb, wagte es Otto Reinhold, Rektor des Instituts für Gesellschaftswissenschaften, öffentlich zu fragen: Welche Berechtigung hat die weitere Existenz der DDR, wenn die sozialistischen Länder immer mehr auseinanderdriften und sich auf ihre nationale Identität berufen? Eine solche Rückzugsmöglichkeit gäbe es für die DDR doch wohl nicht.

Welche Brisanz diese Aussage besaß, lag im Spätsommer 89 wegen der anschwellenden Ausreisewelle auf der Hand. Tausende DDR-Bürger machten westdeutsche Botschaften in Osteuropa zu ihrem Zufluchts- und Exilort. Das verdarb das am 7. Oktober anstehende Staatsjubiläum. Viele DDR-Bürger warteten deshalb ungeduldig auf eine Reaktion ihrer Regierung bei der Suche nach einem Ausweg. Sie taten es vergeblich. Jedes offizielle Statement hätte sich – zumindest am Rande – mit den Fluchtgründen beschäftigen müssen. Der polemische Verweis auf die Sogwirkung westlicher Propaganda und Abwerbung reichte nicht mehr.

Anfang September erkannten viele Politbüromitglieder, dass sich ihr Meinungsaustausch über die Botschaftsflüchtlinge nicht auf den Stoßseufzer beschränken ließ: Da haben uns die Ungarn aber etwas eingebrockt! Auf der am 12. September von Wirtschaftssekretär Günter Mittag (er vertrat den erkrankten Erich Honecker) einberufenen Politbürositzung kam es erstmals zu einer Aussprache über die Botschaftsflüchtlinge und andere Nöte der DDR. Doch wurde die rasch sehr lebhafte Diskussion abgebrochen, nachdem Kurt Hager, viele Jahre Chef der Ideologischen Kommission beim Politbüro, interveniert hatte: Man müsse Debatten über Grundprobleme der DDR aufschieben, bis Honecker seine Arbeit wieder aufnehmen könne. Und das werde in Bälde geschehen. Am 2. September hatten die DDR-Medien gemeldet, dass Honecker „nach erfolgreicher Gallenblasenoperation in gutem Gesundheitszustand“ aus stationärer Behandlung entlassen worden sei und einen Genesungsurlaub angetreten habe.

„Eiskaltes Geschäft mit DDR-Bürgern“

So blieb das Thema Botschaftsflüchtlinge unter der Ägide von Politbüromitglied und Agitationssekretär Joachim Herrmann vorzugsweise den DDR-Medien überlassen. Als 6.500 DDR-Bürger sofort nach Öffnung der ungarischen Grenze in Richtung Österreich strömten, hieß es in der Zeitung Neues Deutschland vom 12. September: „Provokation gegen die DDR stabsmäßig organisiert. Eiskaltes Geschäft mit DDR-Bürgern – Silberlinge für Ungarn“.

Der noch im Genesungsurlaub befindliche Honecker – offenbar unbeirrbar davon überzeugt, dass es vor allem „um die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft“ gehe – sah sich nun doch genötigt, der Flüchtlingsfrage Aufmerksamkeit zu schenken. Besonders aus einem Grund: Die Nachrichtenflut über die Zunahme ausreisewilliger DDR-Bürger drohte dem 40. Jahrestag, zu dem er wieder an der Spitze von Partei und Staat in Erscheinung treten wollte, den Glanz zu nehmen. Honecker wies daher an, mit den Regierungen in Bonn, Prag, Warschau und Budapest Kontakt aufzunehmen. DDR-Rechtsanwalt Wolfgang Vogel sowie zwei Bonner Staatssekretäre, begleitet vom Leiter der Ständigen Vertretung in Ost-Berlin, Franz Bertele, bereisten die von DDR-Bürgern belagerten Auslandsmissionen. Vogel versicherte im Auftrag der DDR-Regierung den Ausreisewilligen, dass ihnen trotz des „versuchten illegalen Grenzübertritts“ kein Prozess drohe, sehr wohl aber „rechtsanwaltschaftlicher Beistand bei der Antragstellung auf ständige Ausreise“ zustehe. Den Betroffenen wurde darüber hinaus versprochen, sie könnten „grundsätzlich in ihren Beruf und an ihre Arbeitsstelle zurückkehren“. Je näher das DDR-Jubiläum rückte, desto großzügiger fielen die Konzessionen aus. Ende September gestand man den trotzdem ausharrenden Prager Botschaftsflüchtlingen zu – nur eine kleine Zahl hatte sich bis dahin zum Verlassen des Gebäudes entschlossen –, dass sie nach einer Heimkehr in die DDR schon in den nächsten Wochen ausreisen und ihre persönliche Habe mitnehmen könnten. Überdies sollten ihnen künftig Besuchsreisen in den Osten nicht verwehrt sein. Das Misstrauen der Umworbenen blieb jedoch groß und Unterhändler Vogel ein Durchbruch verwehrt.

Am 30. September übernahm Honecker wieder die Amtsgeschäfte. Er versprach den Politbüromitgliedern, die von ihnen gewünschte Aussprache zu den das Land inzwischen beherrschenden Konflikten auf die Tagesordnung einer Politbürositzung zu setzen. Aber erst nach dem DDR-Jubiläum. Mit sofortiger Wirkung ordnete Honecker als Staatsratsvorsitzender an, dass sich in Prag und Warschau „rechtswidrig aufhaltende Personen aus der DDR mit Zügen der Deutschen Reichsbahn über das Territorium der DDR in die BRD ausgewiesen werden“. Mit dem Transit über die DDR sollte gegenüber der internationalen Öffentlichkeit deren Souveränität betont und der Nachweis erbracht werden: Die DDR-Regierung ist nach wie vor Herr der Lage.

Ein gewaltiger Trugschluss. Tausende von „Ausreisern“ bildeten nur die Spitze des Eisbergs. Sehr viel mehr DDR-Bürger haderten mit der führenden Partei und ihrer Regierung, so dass sich aus einer Stimmung des Unbehagens im September Bürgerbewegungen wie das „Neue Forum“, „Demokratie Jetzt“ oder „Demokratischer Aufbruch“ gründeten.

Honecker und die DDR-Führung glaubten, aufatmen zu können, als die Botschaftsflüchtlinge in der Nacht vom 3. zum 4. Oktober von Prag aus und am 5. Oktober von Warschau aus in verriegelten Sonderzügen der Deutschen Reichsbahn in die Bundesrepublik fuhren. Als der Parteichef am Abend des 6. Oktober vor etwa 4.000 geladenen Gästen aus der DDR und über 70 Delegationen aus dem Ausland die offizielle Festveranstaltung zum 40. Jahrestag eröffnete, erwähnte er die Massenflucht von DDR-Bürgern mit keinem Wort und erklärte stattdessen: „Die zügellose Verleumdungskampagne, die derzeit, international koordiniert, gegen die DDR geführt wird, zielt darauf ab, Menschen zu verwirren und Zweifel in die Kraft des Sozialismus zu setzen.“ Das fast verzweifelte Weggucken half wenig. Honeckers Tage als SED-Generalsekretär und Staatschef waren gezählt.

Jörg Roesler ist Historiker und schrieb zuletzt über die DDR-Kommunalwahl 1989

06:00 01.10.2014

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