Beton, Votum & Urwahl-Gemunkel bei der SPD

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 4 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/3bcd809e30c9ac667c73b2dcedbbb9461. Mai
Mindestlohn-Beton
Die deutschen Gewerkschaften haben es gut: Es gibt in der Bundesrepublik – im Gegensatz zu fast allen anderen Ländern Europas – noch etwas zu verteilen, und die Arbeitslosigkeit ist gerade erst wieder unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Und so brachte der DGB zum 1. Mai nach eigener Zählung immerhin gut 400.000 Menschen auf die Beine, um für solidere Arbeitsverhältnisse und einen Mindestlohn von 8,50 Euro zu streiten. Die von der Union erwogene und von der FDP bekämpfte Lohnuntergrenze für Arbeitnehmer ohne Tarifbindung reicht ihnen nicht. „8,50 Euro – das ist Beton, darunter geht gar nichts“, rief DGB-Chef Michael Sommer den Massen entgegen. TT

./resolveuid/d23791dc34929faae9982b48d7841e2aGroßbritannien
Ins Straucheln geraten
Die Regierung hatte keine Chance, gäbe es jetzt Neuwahlen. Die Koalition aus Konservativen und Liberalen schleicht durch ein Form- und Umfragetief. Nach jüngsten Zahlen liegen die beiden Parteien nur noch bei 30 und neun Prozent. Die Tories haben erstmals seit dem Wahlsieg 2010 einen Rückstand auf Labour von zehn Prozentpunkten. Der Nimbus von Premier Cameron als Krisenmanager verblasst. Er habe kein strategisches Projekt, raunen Kritiker, sondern verwalte nur ein schwindsüchtiges Budget und buhle um Finanzinvestoren. Eventuell gibt es noch im Mai eine Kabinettsumbildung, bevor sich die Regierung im Glanz der Olympischen Spiele zu sonnen und zu erholen hofft. LH

./resolveuid/1f86ee44030e3e2280d52f80d721d6ecRumänien
Kurzes Glück
Die Liberaldemokratische Partei (PDL) hatte erst im März mit Razvan Ungureanu einem parteilosen Premier zur Macht verholfen, doch blieb der glücklos. Am 27. April scheiterte seine Regierung an einem Misstrauensvotum im Parlament. Keine Überraschung: Der Mitte-Rechts-Koalition waren zuvor prominente Abgeordnete und Senatoren abhanden gekommen. Sie suchten ihr Heil bei der Sozialliberalen Union (USL), der bei den regulär im Herbst anstehenden Wahlen ein haushoher Sieg prophezeit wurde. Dieses Votum wird nun vorgezogen. Den IWF veranlasst dies, Gespräche über einen Fünf-Milliarden-Euro-Kredit für das fast bankrotte Rumänien zunächst auf Eis zu legen. LH

./resolveuid/eee986f9852bffb84ed525c27ce4548fSPD
Urwahl im Gespräch
Nach dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel hat nun auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht. Sollte es mehrere Kandidaten geben, könne die Parteibasis Anfang nächsten Jahres abstimmen, sagte Steinmeier. Nicht ganz gefallen dürfte das dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück, dem der sozialdemokratische Stallgeruch ein wenig abgeht. Seit Monaten inszeniert sich die SPD-Troika als harmonische Führungsriege, aus deren Kreis der Kanzlerkandidat kommen soll. Zunächst schien Steinbrück die Nase vorn zu haben, nach dem SPD-Parteitag dann Gabriel, inzwischen gilt eher Steinmeier als Favorit. Bra


(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)

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12:20 02.05.2012

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