Bevor der erste Schuss fällt

Modell ohne Maß Die außen- und sicherheitspolitische Identität Deutschlands wird seit der Zäsur von 1990 durch die Teilnahme an Weltordnungskriegen geprägt

Als die einheitsdeutsche Sturzgeburt 1990 der Welt widerfuhr, sollte ihr kein Wiedergänger geschenkt sein. Die Schöpfer der Kreatur schworen einen heiligen Eid nach dem anderen, der neue Staat sei nicht der alte. Statt „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt“ zu intonieren, setzten sie ihr „Europa, Europa über alles“ in die Welt. Was konnte einer um die Deutsche Demokratische Republik aufgestockten Bundesrepublik Deutschland noch die Vergangenheit anhaben, wenn ihr die Zukunft eines Kontinent aus dem lauteren Antlitz leuchtete? Umgeben, besser: umzingelt von so vielen Freunden: NATO- und EU-Alliierte im Norden, Süden und Westen – um Ehrfurcht bemühte Europäer auf Probe im Osten, die dazu gehören wollten, seit ihnen Bündnis und Führungsmacht abhanden kamen.

Als die Rückkunft Gesamtdeutschlands unaufhaltsam schien, beschwichtigte Anfang 1990 der damalige US-Außenminister James Baker, man habe das Geschöpf an der Leine und könne diese beliebig kurz halten. Eine Anspielung auf disziplinierende Partnerschaften, nicht zuletzt im Nordatlantik-Pakt, die Garantien boten, dass ein deutscher keinen anderen Staat mehr bedrohen könne. Allein gewiss nicht, wäre aus heutiger Sicht anzumerken. Innerhalb der NATO durchaus, wie die Intervention gegen Serbien im Frühjahr 1999 erfahren ließ. Nicht einmal zehn Jahre hatte es gedauert, dem Geschöpf so viel Leine zu geben, wie es wollte, um Schwüre zu vergessen.

Ein Sündenfall?

Mehr ein Schöpfungsakt und damit der Einheit verwandt. Wie im Oktober 1990 fanden sich auch im März 1999 Vorsicht und Augenmaß verbannt, als eine rot-grüne Bundesregierung aus Gesinnungs- und Verantwortungsethik, wie sie beteuerte, den Krieg als legitimes Mittel der Politik rehabilitierte. Kein Völkerrecht, kein fehlendes UN-Mandat, keine Aussicht auf zivile Opfer hielt sie ab – kein Christdemokrat hätte Gleiches vollbracht, ohne in der Gesellschaft auf Widerwillen oder gar Widerstand zu stoßen. Dass man um der Menschenrechte willen, Menschen umbringen ließ, konnten Sozialdemokraten und Grüne am besten vermitteln. Schließlich hatten sie nie ein Hehl aus ihrer Liebe zu den Menschenrechten gemacht.

Es war im Übrigen nicht irgendein Feldzug, bei dem die Erben des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt Hand anlegten – man führte auf dem Balkan 1999 einen der ersten Weltordnungskriege. Noch bis 1990 waren für die NATO vergleichbare Interventionen nur theoretisch denkbar. Die damit ausgelösten Risiken galten zu Zeiten des Ost-West-Konflikts und der gut gerüsteten Supermacht im Osten als ungemein hoch. Man ahnte nicht nur – man wusste, Krieg in Europa würde dazu zwingen, Bevölkerungszentren und Wirtschaftsstandorte als Schlachtfeld zu opfern. Niemand konnte bestreiten, dass hoch entwickelte Industriestaaten wie die Bundesrepublik Deutschland ex­trem verwundbar sind, sich weder technisch noch militärisch geschützt lassen und daher politisch so geführt werden müssen, dass militärischer Schutz letztlich überflüssig ist. Ein Gegner oder Angreifer mochte aufhaltbar sein – die eigene Verwundbarkeit nur bedingt. Sicherheit konnte nur noch miteinander, niemals mehr gegeneinander erreicht werden. Und das weltweit.

Wann sonst, als nach dem für Einheits-Deutschland oft beschworenen „glücklichen Ausgang“ des Kalten Krieges sollte diese Gewissheit in den Rang eines ehernen Dogmas erhoben sein? Wer sonst als die neue deutsche Republik hätte danach handeln und für die Auflösung der NATO plädieren müssen? Wie sonst als durch den 11. September 2001 war ultimativ geklärt, auf militärische Abschreckung gegründete Macht kann jederzeit durch die Macht der Verwundbarkeit neutralisiert werden?

Im Kalten Krieg führte eine Balance aus Risiko und Rationalität dazu, sich gegenseitig tot rüsten, aber nicht tot schießen zu wollen. Seit das Gleichgewicht des Schreckens ausgedient hatte, wurde im Westen nicht etwa abgerüstet, sondern die Übermacht des Schreckens kultiviert. In diesem Sinne wollten die Amerikaner mit ihren Luftschlägen gegen Bagdad im März 2003 Shock Awe (Schrecken und Ehrfrucht) verbreiten und gleich eine ganze Operation so genannt wissen. Ein logischer Wunsch – standen sie doch um diese Zeit und an diesem Ort in einem der erwähnten Weltordnungskriege, die seit den neunziger Jahren (Erst- und Ernstfall war Somalia 1992/93) mit und ohne UN-Mandat in Gebrauch kamen. Kein Schlagabtausch mehr zwischen Allianzen oder Staaten, die auf Augenhöhe kämpfen mit ähnlichen Risiken und offenem Ausgang. Weltordnungs- werden vorzugsweise als Hochtechnologie-Kriege geführt, bei denen die Übermacht des Equipments einen unterlegenen Gegner zur Kapitulation verurteilt, bevor der erste Schuss fällt.

Das war so 1991 bei der Operation Wüstensturm gegen den Irak, blieb so 1999 gegen Serbien, galt 2001 in Afghanistan oder 2003, als es wieder gegen den Irak ging. Es wäre so gegen Sudan und erneut Somalia, gäbe es dafür ein Interesse, das vorhandene Risiken überstrahlt.

So wie Deutschland nach dem 3. Oktober 1990 außenpolitische Souveränität als Normalität auskosten konnte, wurde es zum Zeichen seiner Identität, sich an Weltordnungskriegen zu beteiligen. Deren ambivalentes, um nicht zu sagen gestörtes Verhältnis zum Völkerrecht ist verhängnisvoll – deren Anspruch, aus einem Gewohn­heits­recht heraus geführt zu werden, ein zivilisatorischer Rückfall, der das Rechtsgebäude des Staates erschüttert.

Horst Köhler weiß Bescheid

Wer stört sich noch daran, wenn als maßgebliches Motiv der Bundeswehrreform ein globales Interventionsvermögen deutscher Streitkräfte reklamiert wird? Nicht, dass ein Interventionskorps, sondern wie ein solches Weltordnungsmacht verkörpert, gilt als legitimes Ziel. Völlig unspektakulär kann dabei die rechtliche Bindung eines Teils der Staatsgewalt – und das sind die Streitkräfte – ignoriert werden. Das Grundgesetz weist der Bundeswehr nur ein Feld der Ehre zu: das der Landesverteidigung. Doch was vermag geltendes Recht gegen die Geltungsmacht einer Realität, die ein Ex-Bundespräsident so treffend beschrieben hat, dass er danach nur noch zurücktreten konnte. Horst Köhler meinte im Mai, „dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren …“

Insofern gab es seit 1990 keine „Renationalisierung“ deutscher Außenpolitik, sondern einen aus nationalen Interessen gespeisten Einstieg Deutschlands in die selbst zuerkannten Befugnisse einer Weltordnungsmacht, um sich – unter anderem – als Weltwirtschaftsmacht reproduzieren zu können. Als Axiome galten: Möglichst nicht über die eigenen Verhältnisse leben, in multilaterale Aktionen eingebunden sein oder dieselben meiden, wenn sie im Irak zu gewagt erscheinen und das eigene Land überfordern. Soviel Multilateralität wie möglich, soviel Eigenständigkeit wie nötig.

Denn Weltordnungskriege erweisen sich als hoch gefährlich und schwer kalkulierbar, wenn sie wie in Afghanistan in zermürbende Besatzungskriege münden. Dann nämlich zeigt sich, dass moderne westliche Gesellschaften nicht nur wegen ihrer strukturellen Verwundbarkeit kriegsuntauglich sind – sie sind es nicht minder wegen der mentalen Scheu ihrer Bürger vor Lebensrisiken, die das Alltagsdasein aus den Angeln trügerischer Sicherheit reißen. Weltordnungskriege sind insoweit selbst verwundbar, weil ihnen die Krieger ausgehen können. Freilich wurde in den vergangenen 20 Jahren gerade in Deutschland viel dafür getan, dass es 2010 weniger dazu kommen kann, als es noch 1990 denkbar schien.

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17:00 05.10.2010

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