Bewundert, belächelt, respektiert

NSA-Skandal Die NSA-Aufklärungs-Serie der Enthüllungsplattform nimmt kein Ende: Wikileaks macht einfach immer weiter
Wolfgang Michal | Ausgabe 28/2015 12
Bewundert, belächelt, respektiert
Julian Assange, Gründer von Wikileaks, lebt seit über drei Jahren in der Verbannung

Foto: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images

So könnte es weitergehen: In Folge 236 der beliebten NSA-Aufklärungs-Serie werden wir erfahren, dass auch die Abgeordneten des Landkreises Rottweil auf der supergeheimen Selektorenliste der NSA stehen. Wegen der Waffenschmiede Heckler & Koch. Und zum 236. Mal werden die Zeitungen Skandal!! schreien, während die Beliebtheit der Kanzlerin steigt und der Generalbundesanwalt bekräftigt, dass er die im Juni 2015 eingestellten Ermittlungen „wegen Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland“ nicht wieder aufnehmen werde, weil die Vorwürfe „mit den Mitteln des Strafprozessrechts nicht gerichtsfest zu beweisen“ seien und bislang kein Bundesjustizminister eine Dienstanweisung zur Fortführung solcher Ermittlungen an ihn gerichtet habe.

Auch lägen bis heute keine „Originaldokumente“ vor, aus denen zweifelsfrei hervorgehe, dass die von Wikileaks veröffentlichten Telefonlisten tatsächlich echt seien und „authentische Abhöraufträge der NSA“ darstellten. Also ermittelt der Generalbundesanwalt lieber gegen mutmaßliche Whistleblower und kritische Webseiten wie netzpolitik.org „wegen des Verrats von Staatsgeheimnissen“. Dafür braucht er keine Dienstanweisung.

Bei so viel Eiertanz erhebt sich natürlich die Frage, wie oft wir uns das noch bieten lassen wollen, wie oft uns der immer gleiche Ablauf von Empörung, Be-schwichtigung und Vergessen den Willen zum Aufschrei entlocken kann – oder ob wir irgendwann entnervt aussteigen und die NSA den lieben Gott sein lassen?

Nicht wenige schwanken mittlerweile zwischen Überdruss und Bewunderung. Überdruss angesichts der endlosen Zerfaserung dieses Mega-Skandals in lauter handliche Medien-Portionen, so als müsste die bewährte Droge für die Nachrichten-Junkies immer weiter gestreckt werden: vorgestern die Enthüllung der Bespitzelung der französischen Präsidenten, gestern die der deutschen Ministerien, heute die der brasilianische Führungselite, morgen die des türkischen Militärs. Es gibt so viele Portionierungsmöglichkeiten wie Selektoren.

Andererseits ist die unerschütterliche Hartnäckigkeit von Journalisten zu bewundern, die sich festgebissen haben wie die Terrier. So wünschen wir uns eine kritische Öffentlichkeit. Dranbleiben! Nicht nachlassen, selbst wenn es nervt. Am erstaunlichsten ist dabei die Rolle von Wikileaks. Julian Assange, der Gründer der Enthüllungs-Plattform, lebt seit über drei Jahren in der Verbannung – wie einst Nelson Mandela auf Robben Island. Durch interne Streitigkeiten wurde das Projekt 2011 an den Rand des Ruins gebracht, von Geheimdiensten verfolgt, mit Wirtschaftssanktionen unter Druck gesetzt. Aber Wikileaks machte immer weiter. Zeitweise ignorierten die Medien die Aktivitäten der Plattform, viele interessante Enthüllungen verpufften. Man nahm die Plattform nicht mehr ernst. Noch im April dieses Jahres, als Wikileaks den E-Mail-Verkehr des Sony-Konzerns veröffentlichte, ergoss sich ein Strom von Häme über Assange und Wikileaks. Von der „so genannten Enthüllungsplattform“ war die Rede, von „Lächerleaks“, von einer Organisation, die in den „Abgrund der Bedeutungslosigkeit“ taumelt. Und jetzt ist sie wieder da. Jetzt reden die Medien plötzlich wieder respektvoll von der „fünften Gewalt“.

Was lehrt uns das? Es lehrt uns, dass alles seine Zeit braucht. Auch die Wirkung von Aufklärung, die uns so himmelweit entfernt erscheint. In Folge 348 der NSA-Aufklärungs-Serie könnte sich etwas Entscheidendes ereignen.

06:00 19.08.2015

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