Bis auf weiteres verschlissen

Kommentar Die Arabische Liga in Tunis

Man wird sich daran gewöhnen müssen - der Erfolg eines Gipfels der Arabischen Liga kann darin bestehen, dass er überhaupt stattfindet. Das Treffen von Tunis am vergangenen Wochenende war schon für März geplant, scheiterte aber an schweren Differenzen beim Thema Irak und der Greater Middle East Initiative der Bush-Administration. Das darin für die 22 Mitgliedstaaten wurzelnde Konfliktpotenzial hat seither eher an Brisanz gewonnen. Es schien daher wenig sinnvoll, auf bessere Zeiten zu hoffen, die den Konsenswillen in der Liga beflügeln. Die verabschiedete "Erklärung von Tunis" machte deshalb aus der Not eine Tugend und gab sich als Schlagwortregister - von Demokratie über Reform bis Terrorismus. Alles, was die Araber umtreibt, ist auffindbar. Allerdings nichts von dem, was sie antreiben sollte. Die Erklärung liest sich wie eine Bestandsaufnahme - nicht als Aktionsprogramm.

Man nehme nur das mit Blick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt formulierte Bekenntnis zur Road Map - ein Plädoyer für die UN-Charta angesichts der Besetzung des Irak oder für den Atomwaffensperrvertrag angesichts des israelischen Nuklearpotenzials hätten die gleiche Durchschlagskraft - moralisch wertvoll, doch realpolitisch wirkungslos. Eine Diplomatie der Appelle, die niemandem schaden und keinem nützen. Die Palästinenser bleiben in der Arabischen Liga marginalisiert wie ehedem. Nicht einmal zu einem klaren Wort an Ariel Sharon konnte sich der Gipfel aufraffen, die körperliche Unversehrtheit Yassir Arafats zu schützen und alle Morddrohungen zu unterlassen.

Die Arabische Liga ist verschreckt wie selten zuvor. George Bush kann das als Konsequenz seiner Irak-Politik verbuchen - je chaotischer die Lage dort, desto abschreckender die Wirkung auf die arabischen Autokratien von Ägypten bis Saudi-Arabien. Niemand will in eine vergleichbare Lage geraten. Um das zu verhüten, braucht ein Regime nicht ausnehmend demokratiebeflissen oder reformwillig zu sein. Es muss lediglich anerkennen, dass es mit den USA bis auf weiteres einen neuen "Nachbarn" gibt, mit dessen dauerhafter militärischer Präsenz man sich zu arrangieren gedenkt. Diese neue Ordnung im Revier relativiert zwangsläufig die Rolle bisheriger Hegemone und Patriarchen in der Arabischen Liga.

So hatte es den saudischen Machthaber Kronprinz Abdullah gar nicht erst nach Tunis verschlagen. Auch der ägyptische Präsident Mubarak oder König Abdullah von Jordanien gaben nur auf das Nötigste beschränkte Gastspiele. Sie alle warten ab - allein einer drängte zum Handeln und gab vor, als realistischer Phantast die Zeichen der Zeit verstanden zu haben. Libyens Staatschef al-Ghaddafi empfahl, das Palästinenser-Problem in einen binationalen israelisch-palästinensischen Staat abzuschieben und stieß auf brüske Ablehnung. Dabei hatte er möglicherweise eine Lösung im Auge, wie sie für eine Zeit denkbar sein könnte, die nach der Arabischen Liga kommt.


00:00 28.05.2004

Ihnen gefällt der Artikel?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare